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Nachrichten zum Thema Stadtrat
29.09.2008 in Stadtrat von SPD Suhl
SPD zu Haus der Wirtschaft
CDU- und SPD-Fraktion gemeinsam zum Haus der Wirtschaft
Der Bedeutung des vorgesehenen Projektes entsprechend, das Kulturhaus möglicherweise in ein Haus der Wirtschaft umzubauen und umzufunktionieren, haben CDU- und SPD-Fraktion und weitere Gäste dazu gemeinsam beraten.
Nicht, dass bei den beiden veranstaltenden Fraktionen eine eventuelle „große Koalition“ geprobt werden sollte, nein, der große gemeinsame Nenner zu diesem Projekt hatte sich schon im Vorfeld abgezeichnet. Wissen doch beide Fraktionen aus den vergangenen Jahren, nachdem das Projekt des Großkinos im Haus Philharmonie keine Mehrheit im Stadtrat fand, dass die Stadt in nächster Zeit für notwendige umfangreiche Sanierungen an diesem Gebäudekomplex die finanziellen Mittel nicht alleine schultern kann. Mit dem neuen Projekt und der Hauptnutzung durch die IHK jedoch eine Möglichkeit zur Sanierung dieses für Suhl markanten Gebäudes gegeben wäre.
Nachdem im Stadtentwicklungsausschuss bereits erste Vorstellungen dargelegt wurden, haben die eingeladenen Gäste Dr. Pieterwas, Hauptgeschäftsführer der IHK Südthüringen und Oberbürgermeister Dr. Triebel mögliche Varianten für den Umbau des Gebäudekomplexes vorgestellt und Fragen der Anwesenden beantwortet.
Dr. Pieterwas hat auch , wohl wissend, dass die Vollversammlung der IHK noch zustimmen muss, mit Überzeugung für das neue Projekt geworben. Dass in dem neuen Gebäudekomplex auch wirtschaftsnahe Verbände untergebracht und für die Stadt nach der Sanierung auch Nutzungsmöglichkeiten bestehen werden, ließ auf die Anwesenden in dieser Runde die Funken übergreifen, ohne außer Acht zu lassen, dass dabei die Probleme bei der Finanzierung und der Unterbringung der jetzigen Nutzer dieser Gebäude geklärt werden müssen, wie die Diskussion ergab. Denn das zeigten die Antworten auf die gestellten Fragen, auch bei einem in Aussicht gestellten hohen Fördersatz von Seiten des Landes, bleiben noch entsprechende Eigenanteile für die IHK und die Stadt, die geordnet werden müssten. Aber dieses Gebäude für Suhl saniert zu erhalten, vielleicht sogar mit Teilen der bisherigen Außenfassaden und für städtische Belange auch künftig mit zu nutzen, das sollten wir als Chance sehen, die nicht vertan werden sollte. Die Sanierung dieses Komplexes wäre ein erheblicher Mosaikstein für unsere Stadtentwicklung und Identifikation mit unserer Stadt, so die Auffassung der beiden Fraktionen.
Schauen wir uns die nach den ersten Betrachtungen mögliche „Vorzugsvariante“ an, das Foyerhaus Richtung Platz der Deutschen Einheit, aus Richtung Bahnhofstraße gesehen linksseitig davon den neu und als separates Gebäude zu gestaltenden Anbau aus den 70er Jahren und rechtsseitig als separates Gebäude die Schilling-Villa.
Nach jetzigen Vorstellungen könnte die Stadt Teile des Foyerhauses nutzen und die Schilling-Villa ist noch frei, wenn sie denn mit saniert wird, was noch entschieden werden würde. Aber wenn sie das würde, schweben dafür schon Vorstellungen in einigen Köpfen bzw. liegen schon oder noch in der Luft, die in Richtung musikalisches Schulen und Proben gehen könnten.
SPD- und CDU-Fraktion waren sich in der Diskussion einig, das Projekt Haus der Wirtschaft zu unterstützen und hoffen, dass der Stadtrat und auch die Gremien der IHK dazu positiv entscheiden, denn für beide Hauptakteure IHK und Stadt wäre der sanierte Standort im Stadtzentrum von Vorteil.
Übereinstimmende Auffassungen der beiden Fraktionen gab es auch dazu, dass analog für die Arbeit der vielen derzeitigen Nutzer des Hauses Philharmonie entsprechende räumliche Lösungen zu schaffen sind. Denn deren größtenteils ehrenamtliches und für unsere Stadt so wichtige Engagement ist auch weiterhin zu ermöglichen.
Karin Müller Hans-Jürgen Wirthwein
Vors. der SPD-Fraktion Vors. der CDU-Fraktion
14.09.2008 in Stadtrat von SPD Suhl
SPD: Feuerwehr unterstützen
Wie wichtig ist uns unsere Feuerwehr?
SPD-Fraktion: Zum Tag der offenen Tür der Feuerwehr
Wie alljährlich, war ich auch am letzten Sonntag gerne der Einladung zum „Tag der offenen Tür“ der Feuerwehr in die Auenstraße gefolgt. Dabei war das keinesfalls eine Pflichtübung für mich als Fraktionsvorsitzende, sondern mit großem Interesse nahm ich diese Veranstaltung gerne wahr. Konnte ich mich wieder mal direkt vor Ort überzeugen, mit welcher Technik, welcher Ausbildung, welchem Geschick und Engagement die Kameraden der Feuerwehr diese wichtige Aufgabe in unserer Stadt und darüber hinaus wahrnehmen. Wie sie oft unter Einsatz ihres Lebens schwierige Situationen meistern müssen, um Gefahren zu bekämpfen bzw. von uns fern zu halten. Dieses Engagement, das die hauptamtlichen Kräfte und vor allem die freiwilligen neben ihrer beruflichen Tätigkeit an den Tag legen ist von uns gar nicht hoch genug zu bewerten. Deshalb sieht es die SPD-Fraktion auch als äußerst wichtig an, dass von Seiten der Stadt die entsprechenden Rahmenbedingungen für eine gute Arbeit unserer Freiwilligen Feuerwehr vorgehalten werden. Ein Rundgang durch die Räumlichkeiten an diesem Tag hat gezeigt, mit welcher Einsatzbereitschaft und Eigeninitiative sich die Kameraden an der Herrichtung der Räumlichkeiten beteiligt haben, um sich annehmbare Bedingungen zu schaffen und vor allem neue Kameraden zu gewinnen. Aber nicht nur das Innenleben der Gebäude, viel mehr die äußere Hülle zeigt, wie dringend hier Sanierungen notwendig sind. Das kam auch immer wieder in den Gesprächen mit den Kameraden zum Ausdruck. Dabei wissen sie um die finanzielle Situation der Stadt, aber mit dem Freizug in der Straße der OdF und der Konzentration in der Aue waren ihnen auch von der Stadt und dem Stadtrat künftige Sanierungen zugesichert worden. Nun möchten sie berechtigterweise endlich ein Konzept, aus welchem ersichtlich ist, was kann wann an der Gebäudesubstanz saniert werden. Dabei ist das dringendste das Dach, da es in die innen in Eigeninitiative hergerichteten Räume des öfteren reinregnet und auch mit Malerarbeiten die Schäden nicht behebbar sind. Oder bevor ein Außenanstrich erfolgen kann, sind diverse Ausbesserungsarbeiten an der Fassade erforderlich. Dabei wurde spontan von einigen Kameraden geäußert, dass sie auch bei diesen Arbeiten mit zupacken würden. Sie wissen, dass es nur nach und nach geht, aber sie möchten wissen, wie ist der konzeptionelle Ablauf und wann geht es endlich los. Sonst wird es schwer die Mitglieder der FFW „bei Laune“ zu halten und neue zu gewinnen. Deshalb ist die SPD-Fraktion der Auffassung, müssen Verwaltung und Stadtrat gemeinsam mit der FFW kurzfristig ein Konzept erarbeiten, aus dem unter Berücksichtigung der finanziellen Möglichkeiten die künftige Sanierung ersichtlich ist und auch so durchgeführt wird. Gleich vor Ort wurde deshalb auch dem OB angetragen, die entsprechenden Vorbereitungen zu treffen, was er auch zugesagt hat. Wir als Stadträte, und da wird sich die SPD-Fraktion aktiv einbringen, haben diesen Prozess mit voranzutreiben und zu begleiten. Gut, dass wir uns z.B. um Heinrichser Rathaus, Haus Philharmonie und diverse andere Gebäude kümmern, aber der Tag der offenen Tür in der Feuerwehr hat mir wieder gezeigt, wie wichtig und dringend auch hier die Sanierungen sind und vor allem für die Menschen, die darin Dienst am Bürger tun. Deshalb ist hier dringend unsere Verantwortung als Stadträte gefordert.
Karin Müller
10.09.2008 in Stadtrat von SPD Suhl
Karin Müller: Wie ich Suhl sehe
Realität gibt neue Chancen
Karin Müller/Wie ich Suhl sehe
In der unmittelbaren Umgebung von Schleusingen aufgewachsen und zur Schule gegangen, übte Suhl mit seinem pulsierenden Leben, Kulturangeboten, vielen Menschen, regen Bautätigkeit, vielen Arbeitsmöglichkeiten, Einkaufsgelegenheiten und und und, auf mich in meiner Jugendzeit eine hohe Anziehungskraft aus. Da wollte ich hin, denn weiter weg ging erst mal nicht, da meine Eltern mich brauchten. Nach Lehre und Studium wurde Suhl mein Arbeitsort aber ich wollte auch unbedingt hier wohnen, obwohl Eltern und Schwiegereltern gehofft hatten, dass wir zumindest von einer Seite, das Haus übernehmen. Ich wollte dort sein wo „etwas los ist“, wo ich etwas vollbringen kann und mittendrin bin. Das hatte ich in Suhl, im „Simson“ war ich fast 30 Jahre, hab ohne Parteimitglied zu sein, es dort zu einer verantwortungsvollen Tätigkeit geschafft, hatte viel mit Zahlen, aber was weit wichtiger war, mit vielen Menschen zu tun. Die Freude heute ist riesengroß, wenn ich ehemalige „Simsöner“ treffe. Auch die Wohngemeinschaften im damaligen Neubau und die vielen Begegnungen mit Menschen beim Bus fahren habe ich in guter Erinnerung. Ja, Suhl mit seiner aufstrebenden Entwicklung und seinen Menschen wurde meine Stadt und ist auch heute meine Stadt. Hier habe ich beruflich meine Kraft investiert, sowohl vor und nach der Wende, auch wenn das nicht immer leicht war. Nach der Wende bin ich seit vielen Jahren im Stadtrat, wieder um an der Entwicklung und Veränderung unserer, ja meiner Stadt, mitzuwirken und wieder mit vielen Menschen in Kontakt zu sein. Der Wegfall der vielen Arbeitsplätze und damit leider auch der Einwohnerrückgang haben in den vergangenen Jahren viele Veränderungen in unserer Stadt notwendig gemacht, da denke ich z.B. an die Reduzierung der Anzahl der Kindergärten und Schulen, oder die leer gezogenen Wohnungen. Gerade letzteres für viele Menschen ein schmerzlicher Prozess. Schmerzen entstehen durch Wunden und gehören zu einem Heilungsprozess dazu, an dessen Ende wir aufatmen und uns freuen, dass wir es geschafft haben. So denke ich, müssen wir auch den Prozess verstehen, den unsere Stadt jetzt weiter durchmachen muss. Das derzeit zu erarbeitende Stadtentwicklungskonzept muss diesen Veränderungen unbedingt Rechnung tragen und den hier wohnenden Menschen eine soziale Perspektive aufzeigen und auf Zuziehende eine Wohlfühlatmosphäre ausüben. Deshalb war es mir auch wichtig, dass möglichst viele Menschen, Beiräte und Vereinigungen in diesen Prozess mit einbezogen werden und ihre Vorschläge und Vorstellungen einbringen. Natürlich sind Arbeitsplätze das A und O um Menschen hier zu halten und neue anzusiedeln .Aber warum soll Suhl in verkleinerter Form mit seien guten sozialen Bedingungen, gerade für Familien, mit seinen sportlichen und kulturellen Möglichkeiten, nicht eine Stadt zum Arbeiten, Wohnen und Wohlfühlen werden und bleiben? Viele junge Menschen zieht es erst einmal in „die große weite Welt“, was uns damals nicht vergönnt war. Davon werden auch etliche wieder zurück kommen, wenn sie hier in der Gegend Arbeit finden. Deshalb sind zu schaffende Arbeitsplätze das Hauptthema. Natürlich wäre es gut, hier eine größere Fachschule oder Berufsakademie zu haben, damit mehr junge Leute unsere Stadt bevölkern, aber dazu war Suhl nicht stark genug. Es müssen Wohnungen für alle Bevölkerungsschichten und Preislagen angeboten werden. Wir müssen unsere vorhandenen und neu zu schaffenden Identifikationsmerkmale wie z.B. kinderfreundliche Stadt, Wohnen im Grünen, Waffenstadt, sportfreundliche Stadt mit hervorragenden Sportlern und Trainern, Tagungs- und Erholungsstadt etc. viel besser herausstellen. Suhl soll als Mehrgenerationenstadt Anziehungskraft ausüben. Alles wird aber nur werden, wenn wir Suhler uns auch damit identifizieren. Und bei unserer weiteren Stadtentwicklung ist ganz wichtig, die Individualität der Ortsteile und Wohngebiete in das Profil unserer Stadt mit dem Stadtzentrum als Kernstadt, gut zu integrieren. Wenn in Ortsteilen Menschen neue Eigenheime bauen möchten, dann sollte dem, ohne dass eine Zersiedelung der Stadt entsteht, entsprochen werden, wie z.B. in Dietzhausen und Vesser oder Goldlauter. Und wenn in der Aue II , damit auch künftig dort Menschen gerne leben, ein Einkaufsmarkt gewünscht wird, der auch dem Wohngebiet entsprechend angemessen ist , dann sollte dem entsprochen werden oder die sehr begehrten Hochhäuser in der Aue I auch künftig als Wohnstandorte erhalten bleiben. Und wenn in Suhl-Nord bereits viele Wohnblöcke saniert sind, dann sollten die als Wohnstandort erhalten bleiben. Auf dem gesamten Areal können sich Wohnbereiche, auch neue Wohnformen, Gewerbeansiedlungen, sportliche Einrichtungen, Gärten und Parks abwechseln. Wenn wir die Menschen von dort umsiedeln wollen, werden viele aus unserer Stadt weggehen und das wollen wir doch keinesfalls.
Ich sehe also für unsere Stadt eine neue, aber optimistische Entwicklung, in der sich alle Generationen wohl fühlen können und auch Gäste gerne herkommen,. Wir müssen es nur alle wollen und jeder seinen Beitrag dazu leisten. Ich bin dabei.
08.07.2008 in Stadtrat von SPD Weimar
SPD Fraktion warnt vor Ablehnung der Verträge für Schulverkäufe
Die SPD Fraktion im Weimarer Stadtrat verfolgt mit Sorge die Hintertürchenpolitik einzelner Koalitionäre
08.07.2008 in Stadtrat von SPD Suhl
Einkaufsmarkt Aue II
Einkaufsmarkt in der Aue II
zu FW v. 08.07.2008
Die Aue II ist ein Wohngebiet in unserer Stadt, das mit seinem hohen Anteil sanierter, bedarfsgerechter Wohngebäude auch in Zukunft Bestand haben wird. Auch deshalb, weil die dort lebenden Menschen, nach deren Meinungsäußerungen, überwiegend gerne dort leben, ältere wie auch jüngere. Was fehlt ist eine Einkaufsmöglichkeit, die insbesondere dem relativ hohen Anteil der älteren Menschen Probleme bereitet, müssen sie doch die verkehrsreiche Würzburger Straße überqueren um auf der „anderen“ Seite einzukaufen oder mit Bus oder Taxe „in die Stadt“ fahren.
Diesem Wunsche entsprechend, haben SPD und Freie Wähler zu einem Stadtgespräch am 14.07. 2008 , 18.00 Uhr in das Haus der Volkssolidarität in der Aue II eingeladen, damit der mögliche Investor, der schon diverse Projekte in der Vergangenheit in der Stadt eingereicht hatte, seine Vorstellungen den Bürgerinnen und Bürgern darstellen kann.
Dem Argument von Herrn Wehner lt. FW vom 08.07.08, dass dies „schlimme Folgen für den Handel im Zentrum und in Mäbendorf“ haben könnte, können wir nicht folgen, denn auch als REWE noch auf diesem Platz war, haben diese Einrichtungen auch gut existiert, denn es entsteht auch keine „neuer“ Markt, sondern es ist ein Ersatz für den vormaligen REWE-Markt.
Auch die von Herrn Wehner angesprochene mögliche Erweiterung des Sportplatzes verwundert uns sehr. Wie Karin Müller von der SPD-Fraktion dazu mitteilt, hat gerade sie sich seit Jahren für die Sanierung des Aue-Stadions eingesetzt, aber dafür kam keine Mehrheit zustande, auch nicht mit der Fraktion, der Herr Wehner angehört. Und wenn wir z.B. den heutigen Zustand bestimmter Einrichtungen und Gebäude im Aue-Stadion sehen, ist es dringend erforderlich, die vorhandenen zu sanieren, von einer Erweiterung des Stadions ist ja wohl mit der Nutzung der Zella-Mehliser Anlage kein Bedarf und kein Geld da.
Mit der Realisierung des neuen Projektes könnten die für die Handelseinrichtung zu schaffenden Parkplätze auch für Besucher des Stadions mit genutzt werden.
Die Stadt, die dringend Geld benötigt, könnte durch den Verkauf der Grundstücke an den Investor Erlöse erzielen. Die GEWO, die ebenfalls Grundstücke auf dem Areal besitzt, hat die Verkaufsoption bereits erteilt, auch sie benötigt dringend die Gelder für Maßnahmen an ihren Wohnungen. Auch die AWG, die mit der damit einhergehenden vorgesehenen Verkehrslösung Einverständnis signalisiert hat, sieht mit der Verkaufseinrichtung den Wünschen ihrer Bewohner Rechnung getragen.
Mit der Realisierung dieses Nahversorgungszentrums wird nicht nur das Wohngebiet Aue II als Wohnstandort aufgewertet, sondern das Stadtantlitz an der Hauptverkehrsader Würzburger Straße (Zu- und Abfahrt Autobahn) sowohl für die Bewohner Suhls als auch für Gäste wieder in eine ansehnlichen Zustand gebracht. Diese städtebauliche Aufwertung ist für die Stadt möglich, ohne dass sie hierzu Eigenmittel aufbringen muss.
Freie Wähler und SPD rühren also keine „Werbetrommel“ für das neue Handelsprojekt, sondern wollen den Wünschen der im Wohngebiet Aue II lebenden Bürgerinnen und Bürger Rechnung tragen und wie dargestellt, hätten alle Partner und die Stadt ihre positiven Effekte von der Errichtung dieses Nahversorgungszentrums. Wie bereits mitgeteilt, vorgestellt wird es am 14.07.2008 um 18.00 Uhr im Haus der Volkssolidarität Auenstraße 80, wozu die Bürger herzlich eingeladen sind.
Die Fraktionen Freie Wähler und SPD
02.07.2008 in Stadtrat von SPD Altenburger Land
SPD-Stadtfraktion wertet letzte Stadtratssitzung aus
Altenburg. Der Fraktionsvorstand der SPD-Stadtratfraktion hat auf seiner letzten Vorstandssitzung die Ergebnisse der letzten Stadtratssitzung vom 25.06.2008 ausgewertet.
27.06.2008 in Stadtrat von SPD Weimar
SPD Fraktion weist Sicherheitsbericht des Bürgermeisters zurück
Fraktionsvorsitzender Dr. Bernd Nowak kritisiert Form und Inhalt des Berichts.
"Die uns von Bürgermeister Schwind vorgelegte Antwort besticht durch passagenweise Sinnfreiheit", so Dr. Bernd Nowak, Vorsitzender der SPD Stadtratsfraktion. Grundlage der Aussage ist der von Bürgermeister Schwind vorgelegte Bericht zur Sicherheitslage in Weimar. "Wir sind nicht davon überzeugt, dass die Verwaltung hier der Bedeutung der Thematik entsprechend genügend sorgfältig gearbeitet hat. Wir fordern den Bürgermeister auf, das Papier zurückzunehmen und grundlegend zu überarbeiten."
05.06.2008 in Stadtrat von SPD Altenburger Land
Genmais wird Thema im Stadtrat
Auf ihrer letzten Versammlung haben sich die Mitglieder der SPD Schmölln mit großer Mehrheit gegen einen weiteren Anbau von gentechnisch verändertem Mais ausgesprochen.
02.06.2008 in Stadtrat von SPD Altenburger Land
SPD-Fraktion bringt Antrag für eine gentechnikfreie Region ein
Die SPD-Fraktion im Altenburger Stadtrat hat im Rahmen der Mai-Stadtratssitzung den „Antrag auf Prüfung der Einrichtung einer gentechnikfreien Region auf freiwilliger Basis durch die Bauern der Stadt Altenburg“ in die öffentliche Diskussion um die Aussaat von Gen-Mais MON 810 im Raum Schmölln eingebracht.
26.05.2008 in Stadtrat von SPD Altenburger Land
Mehrheitliche Zustimmung zur Bürgerbefragung der Stadt Gößnitz
Am Mittwoch, den 21.05.08 fand die Stadtratssitzung von Gößnitz statt, mit dem Tagesordnungspunkt zum Antrag der SPD-Fraktion Gößnitz:
„Durchführung einer Bürgerbefragung zur Neugründung einer neuen Stadt Gößnitz – Schmölln“
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
