25.02.2022 in Soziales von SPD-Kreisverband Nordhausen

SPD-Pflegepolitikerin Dr. Cornelia Klisch für Ausweitung des geplanten Pflegebonus

 

Die SPD-Pflegepolitikerin Dr. Cornelia Klisch unterstützt die Forderung der Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen, den staatlich geplanten Pflegebonus begrenzt auszuweiten:

„Wir haben in den vergangenen zwei Jahren erlebt, dass unser Gesundheitssystem auf alle Menschen angewiesen ist, die in der medizinischen Versorgung arbeiten, von der Pflegefachkraft bis zur Sprechstundenhilfe oder dem medizinisch-technischen Personal. Gerade die Beschäftigten außerhalb der Krankenhäuser und Altenpflege würden aufgrund ihres im Vergleich niedrigeren Lohnniveaus von einer Bonuszahlung besonders profitieren. Es ist deshalb gut, dass die SPD im Bund bereits angekündigt hat, hier nachzubessern und den Pflegebonus auszuweiten.“  

20.12.2021 in Soziales von SPD Gera

SPD OV Gera Ost spendet an Hospizbewegung

 
v.l.n.r.: Rosemarie Wohlfarth, Uwe Rüdiger, Elisabeth Lempe, Valentina Lempe

Im Rahmen seiner jährlichen Weihnachtsspende hat der SPD-Ortsverein Gera Ost 225 Euro gesammelt. „Wir sind stolz, dass wir der Hospizbewegung damit unter die Arme greifen können“, freut sich der OV-Vorsitzende Uwe Rüdiger.

Die Sammlung unter Freunden und Mitgliedern der Sozialdemokraten ist mittlerweile zur festen Tradition geworden. „Es ist wichtig, das Ehrenamt auch da zu unterstützen, wo es im Stillen arbeitet“, erklärt Elisabeth Lempe als Beisitzerin.

06.12.2021 in Soziales von SPD Altenburger Land

Kaiser zum Tag des Ehrenamt: Unterstützung ausbauen und Möglichkeiten aufzeigen

 
Elisabeth Kaiser

Zum Tag des Ehrenamts am 5. Dezember bedankt sich die SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser bei allen Menschen, die sich in Vereinen, Initiativen und anderen ehrenamtlich getragenen Strukturen engagieren.
"Unsere Gesellschaft und das Funktionieren unseres Zusammenlebens hängt maßgeblich vom Ehrenamt und dem Einsatz der vielen Bürgerinnen und Bürger ab, die sich nach Feierabend für ihre Projekte Zeit nehmen. Sei es das Nachwuchstraining, die Ausbildung bei den Blaulichtorganisationen, die Organisation einer Ausstellung oder eines Festes: Menschen kommen zusammen, um gemeinsam etwas zu erreichen. Motiviert,  mit Freude und oft auch viel Aufwand streben sie nach gemeinsamen Zielen. Der Wert dieses Engagements für das jeweilige Umfeld und unsere Gesellschaft ist unbezahlbar“, sagt Kaiser mit Blick auf die Millionen Engagierten in Deutschland.

17.09.2021 in Soziales von Diana Lehmann

Mehr Gerechtigkeit für Familien: SPD fordert Kindergrundsicherung

 

SPD will Kinderarmut effektiv bekämpfen

Anlässlich des Weltkindertages am 20.09.2021 hat sich die SPD erneut für eine Kindergrundsicherung ausgesprochen.

Die Suhler Landtagsabgeordnete, Diana Lehmann, erklärt:

„Kinderarmut bleibt auch in Thüringen ein drängendes Problem. Ich setze mich dafür ein, dass jedes Kind die gleiche Chance hat, gut und gesund aufzuwachsen. Kein Kind sollte regelmäßig auf die Ferienfreizeit, die Teilnahme im Sportverein oder die Musikschule verzichten müssen. In einem reichen Land wie Deutschland sollte jedes Kind gut versorgt und sicher seinen Platz im Leben finden können. Kinder sind unsere Zukunft, jedes Einzelne!“

Für die SPD haben Familien höchste Priorität. Neben einer spürbaren Verbesserung der frühkindlichen Bildung soll auch die Familienkarte weiterentwickelt und Familienerholung fest im kommenden Haushalt verankert werden.

 

09.07.2021 in Soziales von SPD Zella-Mehlis

Finanzielle Unterstützung für den SC Motor Zella-Mehlis

 
Übergabe der Förderung an den SCM

Eine finanzielle Unterstützung erhielt heute der SC Motor Zella-Mehlis (SCM) ür seine Vereinsarbeit und zur Unterstützung der Kinder-und Jugendarbeit. Die Übergabe erfolgte in den Räumen des SCM durch den Staatssekretär im Thüringer Wirtschaftsministerium Carsten Feller an den Vereinsvorsitzenden Thomas Weiß. Mit dabei waren auch Diana Lehmann als Mitglied des Thüringer Landtages und Frank Ullrich (Kandidat für den Bundestag).

Alles Gute und viel Erfolg dem SC Motor Zella-Mehlis und herzlichen Dank für die engagierte Arbeit!

27.06.2021 in Soziales von SPD Zella-Mehlis

Freibäder bleiben geschlossen!

 
Uwe Schlütter

Die SPD-Stadtratsfraktion ist mit der Situation, dass die Freibäder derzeit geschlossen sind und voraussichtlich erst Anfang Juli 2021 öffnen werden, völlig unzufrieden. Beide Freibäder (Einsiedel und im OT Benshausen) öffnen nicht, da u.a. Arbeiten erfolgen um zukünftig den Einlassdienst über ein digitales System abwickeln zu können. Digitalisierung ist sicherlich ein richtiger Weg, aber was machen den all diejenigen, denen der digitale Zugang nicht möglich ist? Warum kann man trotz der lfd. Arbeiten nicht so flexibel sein und den Einlass nach der altbekannten Methode der Kassierung vor Ort organisieren. Lieber bleiben die Freibäder geschlossen. Diese Fragen stellten die beiden SPD - Stadträte jüngst öffentlich und im Stadtrat. Obwohl diese Fragen auch viele Bürgerinnen und Bürger sowie Gäste bewegen, dass zeigen die Zuschriften die die SPD-Fraktion erhalten hat, lässt das den Rest des Stadtrates insbesondere die Fraktionen der Freien Wähler (FWG) und der CDU inkl. Bürgermeister Rossel völlig kalt. Da wird der SPD-Fraktion Populismus und Stimmungsmache vorgworfen ohne einmal darüber nachzudenken, was die Schließung der Freibäder aktuell für viele in der Öffentlichkeit bedeutet. Den Kritikern sei gesagt, dass die Wahrheit immer unbeqem ist, es aber gut ist, wenn solche Dinge angesprochen werden. Der Stadtrat wäre gut beraten gewesen, sich der Sache im Interesse der Bürger und Gäste anzunehmen als wie so oft der Verwaltung und deren Politik zu folgen!

12.05.2021 in Soziales von Dorothea Marx

„Personaluntergrenzen am tatsächlichen Bedarf orientieren!“

 

SPD-Fraktion setzt sich für bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege ein

Zum Internationalen Tag der Pflegenden am 12. Mai erklärt die Landtagsabgeordnete Dorothea Marx:

„Die Beschäftigten in der Pflege und in den Krankenhäusern arbeiten nicht erst seit Beginn der Pandemie regelmäßig bis zum Anschlag. Viel zu niedrige Löhne und Personalmangel führen seit Jahren zu Überlastungen. Seit der Pandemie arbeiten die Kolleginnen und Kollegen weit über die Erschöpfungsgrenzen hinaus. Daran müssen wir schleunigst etwas ändern!“

Um die Situation der Pflegenden zu verbessern, fordert Marx allgemeinverbindliche Branchentarifverträge, eine Erhöhung des Mindestlohns und die Anhebung von Personaluntergrenzen. Marx erklärt:

„Zwar hat die Bundesregierung mittlerweile Pflegepersonaluntergrenzen eingeführt. Diese orientieren sich aber an Krankenhäusern mit der schlechtesten Personalausstattung. Damit wird die bestehende Unterbesetzung lediglich fortgeschrieben. Hier muss dringend nachgebessert werden: die Personaluntergrenzen müssen sich am tatsächlichen Bedarf orientieren!“

17.03.2021 in Soziales von SPD Zella-Mehlis

Rennrodelclub Zella-Mehlis gefördert

 

Der Rennrodelclub Zella-Mehlis erhielt jüngst aus den Händen des Staatssekretärs im Thüringer Wirtschaftsminsietrium Carsten Feller (2.v.l.) und im Beisein der SPD-Landtagsabgeordneten Diana Lehmann (1.v.l.) eine finanzielle Förderung in Höhe von 3.000 € für die Vereinsarbeit. Die Übergabe erfolgte an den Verein vertreten durch Andre Knolle.

Damit sollen insbesondere die Kinder- und Jugendarbeit sowie die sportlichen Rahmenbedingungen auf der Rodelanlage Am Sachelsrain unterstützt werden. Mit dabei war auch der erfolgreiche Biathlet und Bundestrainer Biathlon Frank Ullrich (7.v.l.).

Herzlichen Glückwunsch und weiterhin viel Erfolg dem Rennrodelclub Zella-Mehlis.

15.03.2021 in Soziales von SPD Hildburghausen

Beitragserstattung auch für Dezember 2020

 

Der Antrag der SPD-Stadtratsfraktion Hildburghausen zur Rückerstattung der Elternbeiträge auch für den Monat Dezember 2020 fand sowohl im Kultur- und Sozialausschuss wie auch 2 Tage später im Stadtrat eine große Mehrheit. „Das ist eine gute Entscheidung für die Eltern, die aufgrund der verordneten Einschränkungen durch die Coronapandemie ihre Kinder nicht in die Betreuungseinrichtungen der Stadt bringen konnten“, so der Fraktionsvorsitzende Ralf Bumann. Ursprünglich sollte es erst ab 1.01.2021 eine Rückerstattung geben, weil diese ab da auch das Land Thüringen ausgleicht.

Dem Bürgermeister wurde angeraten, einen Antrag an das Land Thüringen für eine Ausgleichszahlung auch für den Monat Dezember zu stellen. Aufgrund der hohen Inzidenzzahlen im Landkreis waren hier Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen bereits zu dieser Zeit nur für die Notbetreuung geöffnet worden.

11.03.2021 in Soziales von SPD Gera

Jugend, Politik und Studium im Fokus -- 6. Telefonsprechstunde "Die Kümmerer"

 

Diesen Freitag zwischen 15 und 17 Uhr findet die nächste Telefonsprechstunde der SPD-Gera-Initiative "Die Kümmerer" statt. Dieses Mal nimmt Vincent Sipeer, Student an der Universität Erfurt, Anrufe entgegen. Er steht für Fragen rund um die Themen politische Mitbestimmung von Jugendlichen sowie mögliche Partizipationsmöglichkeiten zur Verfügung.

Sipeer ist u.a. Vorstandsmitglied im Dachverband der Kinder- und Jugendgremien Thüringen sowie im Jugendrat Gera. In den vergangenen Jahren sammelte er Erfahrungen im Feld der verbindlichen Mitbestimmung und Beteiligung junger Menschen an der Thüringer Kommunal-, Kreis- und Landespolitik.

 

Die nächsten Termine:

23.05.2022, 15:00 Uhr - 24.05.2022, 00:00 Uhr
SPD-Fraktionsvorsitzendenkonferenz
München
24.05.2022, 08:00 Uhr - 13:00 Uhr
SPD-Fraktionsvorsitzendenkonferenz
München
24.05.2022, 14:00 Uhr - 16:00 Uhr
Telefonschaltkonferenz Vorstand Landtagsfraktion
Erfurt

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