10.02.2021 in Soziales von SPD Gera

Die Kümmerer: Familien und Senioren im Fokus

 

Nach dem erfolgreichen Auftakt vergangenen Freitag bieten "Die Kümmerer" der SPD Gera auch diesen Freitag zwischen 15 und 17 Uhr eine Telefonsprechstunde an.

Den Anrufern stehen mit Hannelore Hauschild, Seniorenbeauftragte der Stadt Gera, und Petra Beck, langjährige Geschäftsführerin des Verbandes Alleinerziehender Mütter und Väter (VAMV e.V.), zwei Expertinnen für Fragen rund um die Themen Senior:innen und Familien zur Verfügung.

Unter 0365 5526 9771 erreichen Interessierte die beiden Damen, um mit ihnen Fragen und persönliche Anliegen zu besprechen. Jederzeit ist die SPD Gera unter kontakt@spd-gera.de für die Anliegen der Gerschen erreichbar.

 

06.12.2020 in Soziales von SPD Zella-Mehlis

Gebührensatzung für Kitas in Zella-Mehlis

 

Nach einer kontroversen Diskussion, ob und wenn ja in welcher Höhe eine Anhebung der Elternbeiträge für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen kommen soll, hat der Stadtrat nun in seiner jüngsten Sitzung mehrheitlich eine Erhöhung beschlossen. Die Mitglieder der Ausschussgemeinschaft (AG) bestehend aus den Stadträten von SPD, Die Linke und VfB, haben sich mehrheitlich gegen diese Erhöhung ausgesprochen. Damit steigen nun die Beiträge für die Eltern deutlich an.

Noch vor der Abstimmung hatte die AG zwei Änderungsanträge eingebracht, die eine sozialere Ausgewogenheit zum Ziel hatten. Diese fanden leider keine Mehrheit. "Auf Landesebene bemüht sich die rot-rot-grüne Landeregierung, den Besuch der Kitaeinrichtungen Stück für Stück beitragsfrei zu stellen und in unserer Stadt Zella-Mehlis erhöhen wir die Beiträge und belasten die Familien mit höheren Kosten, dass ist nicht die Politik die wir als SPD verfolgen", so Stadtratsmitglied und Fraktionsvorsitzender der SPD Domninique Haupt.

05.12.2020 in Soziales von SPD Altenburger Land

Online-Konferenz mit Kaiser und DSEE: Hilfen für Vereine vorgestellt

 
Elisabeth Kaiser
Ehrenamtliche von mehr als 30 Vereinen und Verbänden der Region nahmen am Mittwoch an einer Online-Infoveranstaltung der SPD-Bundestagsabgeordneten Elisabeth Kaiser teil.

Mit den Vorständen der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt (DSEE) sprachen sie darüber, wie Vereine von der neu gegründeten Stiftung beraten und gefördert werden können.

09.11.2020 in Soziales von SPD Ortsverein Meiningen

Gedenken an Reichsprogromnacht

 






Vor 82 Jahren am 9. November brannten nicht nur Gebäude. Jüdinnen & Juden wurden entrechtet, gedemütigt, ermordet. Viele haben mitgemacht, viele zugeschaut, die meisten haben es toleriert.


Wir nehmen mit Sorge wahr, dass antisemitisches Denken immer noch tief verwurzelt ist und derzeit wieder zunimmt. Und aus Worten werden noch öfter Taten: Antisemitische Attentate, Schmierereien und Bedrohungen erfordern die Solidarität und Gegenwehr von uns allen.






02.11.2020 in Soziales von Diana Lehmann

Diana Lehmann überreicht den HERMANN BRILL PREIS 2020 für ehrenamtliches Engagement an Frau Mitschke, Suhl

 
Preisträgerin Frau Mitschke und Diana Lehmann

Suhl ermöglicht einen Blick in die Zukunft. Der demografische Wandel ist hier besonders spürbar. Keine andere deutsche Stadt hat einen höheren Altersdurchschnitt. Der Anteil der älter werdenden Menschen steigt kontinuierlich, was erfreulich ist, aber gleichzeitig fehlt die „mittlere“ Generation, weil die Abwanderung nach der Wende hier besonders stark war. Damit fehlt auch Unterstützung für Senior*innen. Ingrid Mitschke hat aus diesem Grund im Jahr 2014 den Verein „Alt – aber trotzdem… Senioren helfen Senioren Suhl und Zella-Mehlis e.V.“ gegründet. Ziel des Vereins ist es, Hilfe für Menschen zu organisieren, die aufgrund ihres Alters oder ihres Gesundheitszustandes nicht mehr in der Lage sind, ihr Leben vollständig allein zu organisieren. Senior*innen, die noch fit genug sind anderen zu helfen, unterstützen andere, denen es nicht mehr so gut geht und sparen damit selbst Zeit an, mit der sie, wenn sie Unterstützung brauchen, diese „einkaufen“ können. Damit haben Senior*innen nicht nur die Möglichkeit länger in ihren eigenen vier Wänden zu wohnen, es werden auch Sozialkontakte ermöglicht.
 

30.10.2020 in Soziales von SPD Zella-Mehlis

SPD setzt sich in der Ausschussgemeinschaft für Familien mit Kindern ein!

 

SPD Stadträte setzten sich in der Ausschussgemeinschaft für Familien mit Kindern ein!

Die Ausschussgemeinschaft lehnt die vorgelegte Gebührensatzung für Kindertagesstätten der Stadtverwaltung ab. Die Neuregelungen der Höhe des Elternbeitrages im § 9 der geplanten Gebührensatzung sind ungerecht, unangemessen und sozial unausgewogen. Der Vorschlag der Verwaltung ist eine Kehrtwende in der bisherigen sozialverträglichen Praxis. Nach dem Willen der Stadtverwaltung sollen Elternbeiträge auf 196 Euro steigen. Familien mit zwei und mehr Kindern erhalten nur eine Ermäßigung, wenn die Geschwisterkinder zur gleichen Zeit dieselbe Einrichtung besuchen.

Damit werden einkommensschwache Eltern und Alleinerziehende überproportional belastet. Sie zahlen jetzt bis zu dem Vierfachen ihres bisher entrichteten Beitrages.

Die Stadt legt nach einer Hochrechnung ein durchschnittliches Bruttoeinkommen der Eltern von 4.849 Euro zugrunde. Das entbehrt jeder Realität.

Wenn man sich die Einkommensentwicklung im Landkreis Schmalkalden-Meiningen ansieht, haben laut Landesamtes für Statistik lediglich 36 Prozent der Haushalte ein Haushaltsnettoeinkommen von mehr als 2.600 Euro (etwa 3.172 € Brutto).

Hinzu kommen 2020 die coronabedingten Einnahmeausfälle durch Kurzarbeit.

Wer die Beitragsübernahme in den zwei Vorschuljahren durch das Land als Begründung für eine Erhöhung ansieht, nimmt die Eltern in Geiselhaft. Es ist der Wille der Landesregierung die Eltern zu entlasten und nicht zu belasten sowie jedem Kind eine gute Vorschule zu ermöglichen.

Aus diesen Gründen schlägt die Ausschussgemeinschaft vor, wie bisher alle Kinder bei der Bemessung des Beitrages einzubeziehen und 2021 maximal 130 Euro für einen Ganztagesplatz zu erheben. Entsprechende Änderungsanträge liegen dem Stadtrat vor.

 

 

30.09.2020 in Soziales von SPD-Stadtratsfraktion Erfurt

Stadtratssitzung vom 24./25.09.2020

 

Ein Bericht des SPD-Fraktionsvorsitzenden Frank Warnecke zur Sitzung des Stadtrates am 24. und 25. September 2020 in der Thüringenhalle Erfurt.

25.09.2020 in Soziales von Diana Lehmann

SPD-Familienpolitikerin Diana Lehmann: „Wir halten selbstverständlich an der Familienkarte fest!“

 

Die SPD-Landtagsfraktion hat im Zuge der Corona-Pandemie und ihren Folgen den Fokus auf eine starke Familienpolitik gelegt. Entgegen der jüngsten Behauptungen betont die Familienpolitikerin Diana Lehmann: „Wir halten selbstverständlich an der Familienkarte fest! Ich habe nicht den Eindruck, dass CDU und FDP sich konstruktiv in die Debatte einbringen. Es scheint beiden Fraktionen eher darum zu gehen, Schlagzeilen zu produzieren, als nach konkreten Lösungsvorschlägen zu suchen.“

15.09.2020 in Soziales von Diana Lehmann

SPD-Landtagsabgeordnete Diana Lehmann zum Weltkindertag

 

Großes für die Kleinen

Wenn am 20. September der Weltkindertag gefeiert wird, haben die Thüringerinnen und Thüringer seit vergangenem Jahr einen arbeitsfreien Tag, um Zeit mit ihren Familien zu verbringen. Für die SPD, die maßgeblich und auf allen Ebenen auf die Stärkung der Kinderrechte drängt, steht der Feiertag in diesem Jahr unter dem Motto „Großes für die Kleinen“.

„Wir wollen an diesem Tag nicht nur unsere kleinen Mitbürgerinnen und Mitbürger feiern, sondern ganz gezielt auf ihre Belange aufmerksam machen. Gerade Kinder haben in diesem Jahr die Corona bedingten Einschränkungen besonders zu spüren bekommen. Viele Maßnahmen wurden über ihre Köpfe hinweg und ohne Einbeziehung von Expertinnen und Experten für Kindeswohl getroffen. Deshalb fordern wir gemeinsam mit der SPD Thüringen auch weiterhin die Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz“, so SPD-Landtagsabgeordnete Diana Lehmann.

06.09.2020 in Soziales von SPD Altenburger Land

Sonderprogramm des Bundes in Höhe von 100 Millionen Euro für Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe gestartet

 
Elisabeth Kaiser
Die Thüringer SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser informiert, dass ab sofort für Jugendherbergen, Schullandheime, Jugendbildungs- und Familienferienstätten mit Übernachtungsbetrieb Anträge auf Zuschüsse aus dem Sonderprogramm des Bundesfamilienministeriums gestellt werden können.

„Ich freue mich, dass es auf Drängen der SPD gelungen ist, dieses Sonderprogramm im Umfang von 100 Millionen Euro an den Start zu bringen. Jugendherbergen, Schullandheime und Jugendbildungsstätten können ihren Betrieb – wenn überhaupt - meist nur nach und nach und unter strengen Auflagen wieder aufnehmen und kämpfen deshalb weiterhin mit großen Einnahmeausfällen. Die Fixkosten laufen aber weiter“, so die Thüringer SPD-Politikerin. „Um die negativen Folgen für die Einrichtungen abzufedern und die wichtigen Orte und Angebote der Kinder- und Jugendbildung zu erhalten, haben wir uns auf ein Sonderprogramm verständigt, das über die Überbrückungshilfen hinausgeht. Die Mittel daraus können ab sofort beantragt werden.“

Die nächsten Termine:

03.03.2021, 09:00 Uhr - 12:00 Uhr
Sitzung der SPD-Landtagsfraktion
Landtag Erfurt
03.03.2021, 16:00 Uhr - 17:00 Uhr
Arbeitstreffen mit Ministern
Landtag Erfurt
03.03.2021, 17:30 Uhr - 22:00 Uhr
Telefonschaltkonferenz Kabinett der Thüringer Landesregierung
Landtag Erfurt

Alle Termine

SPD Thüringen aktuell:

SPD Thüringen
Georg Maier weist den Vorwurf mangelnder Testbereitschaft von Lehrkräften zurück

Der SPD-Landesvorsitzende fordert die unverzügliche Einberufung eines Familiengipfels und ein Konzept zur Rückkehr in den Präsenzunterricht.

05.02.2021 10:02
Der kalkulierte Dammbruch.
72 Stunden, mit denen Thüringen in die Geschichte eingeht: FDP-Mann Kemmerich ließ sich von AfD und CDU zum Ministerpräsidenten wählen.

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Neues aus dem Landtag:

SPD-Fraktion Thüringen
"Eine solche Einstufung kann niemand überraschen, der beobachtet hat, wie halbherzig sich die Bundes-AfD in den letzten Monaten...

Der Beitrag Innenpolitikerin Dorothea Marx: "Die Einstufung der gesamten AfD als ,Verdachtsfall‘ ist keine Überraschung!" erschien zuerst auf SPD-Fraktion Thüringen.

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Meldungen der Jusos Thüringen

Jusos Thüringen
08.02.2021 11:20
#studierenamlimit.
Studieren am Limit - unsere hochschulpolitische Kampagne Weggefallene Nebenjobs, fehlende Finanzhilfen vom Staat, geschlossene Bibliotheken, überforderte Hochschulen - die meisten Studierenden haben es seit einem knappen Jahr alles andere als leicht. Die existentiellen Probleme werden aber häufig entweder nicht gehört oder nicht ernst genommen. Das wollen wir ändern und in den nächsten Wochen mit unserer

Der Beitrag #studierenamlimit erschien zuerst auf Jusos Thüringen.

  Gemeinsam mit den Jusos Bayern wollen wir den kälteren Lockdown-Tagen mit spannenden Seminaren, Workshops und Vernetzungstreffen trotzen. Schau doch vorbei - es wird sich lohnen!   Dienstag, 16.02.2021 - 18:30 bis 20 Uhr #studierenamlimit: Arm trotz BAföG mit Ulrike Bahr, MdB Hier geht’s zur Anmeldung. In den meisten deutschen Studienorten liegt der BAföG-Höchstsatz 2020

Der Beitrag Webinarreihe mit den Jusos Bayern erschien zuerst auf Jusos Thüringen.

Zum eröffneten Verfahren vom Landesdatenschutzbeauftragten gegen Minister Holter zeigt Oleg Shevchenko, Landesvorsitzender der Jusos Thüringen, Unverständnis: "Die Nutzung von Instagram ist für junge Menschen absolut normal. Ein derartiges Verfahren ignoriert die Realität junger Menschen. Die Landesschülervertretung holt die Schüler:innen dort ab, wo sie sich aufgrund von Corona noch häufiger befinden: In den sozialen Medien." Shevchenko

Der Beitrag Die Nutzung von Instagram ist für junge Menschen absolut normal erschien zuerst auf Jusos Thüringen.