08.10.2020 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von Dorothea Marx

Dorothea Marx: „Antisemitismus richtet sich gegen uns alle!“

 

SPD-Fraktion im Thüringer Landtag gedenkt den Opfern des Anschlags in Halle vor einem Jahr

 

Am 9. Oktober jährt sich der rechtsextreme und antisemitische Anschlag in Halle zum ersten Mal. Wir gedenken der Opfer und stehen an der Seite der Angehörigen. Die Anschläge in Hanau und Halle wie auch der Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Lübcke sind tragische Höhepunkte einer besorgniserregenden Entwicklung. Seit Jahren nehmen Morddrohungen und Angriffe von Rechtsextremen auf Rettungskräfte, gesellschaftlich engagierte Menschen, aber auch auf Politiker*innen zu.

04.08.2020 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Suhl

Es ist 5 nach 12 für Resolution

 

Die Gewalttaten in der Vergangenheit, sich fortsetzend mit schlimmen Ereignissen in der Gegenwart und wenn wir nicht gemeinsam gegen Rassismus, Antisemitismus, Extremismus,  Fremdenfeindlichkeit, Hass und Gewalt vorgehen, wird es  noch mehr menschenverachtende Taten in der  Zukunft geben.

22.06.2020 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Suhl

Gedenkveranstaltung für die Opfer und zahllosen Zwangsarbeiter

 

Zum Gedenken an die Opfer und zahllosen Zwangsarbeiter fand am 22. Juni 2020 In Suhl an der Gedenktafel für die Zwangsarbeiter am Waffenmuseum eine Gedenkveranstaltung statt. Daran haben auch von der Suhler SPD-Fraktion die Vorsitzende Karin Müller und ihr Stellvertreter Frank Ullrich teilgenommen. Sie legten ein Blumengebinde zum Gedenken auch an die in Suhl eingesetzten Zwangsarbeiter ab. Anlass war der 79. Jahrestag des Überfalls Hitlerdeutsch-lands auf die Sowjetunion, in dessen Folge viele Opfer zu beklagen waren und zahllose Menschen als Zwangsarbeiter tätig sein mussten. Eingeladen hatte die Deutsch-Russische-Freundschaftsgesellschaft. Es wurden mehrere Gedenkreden für die Zwangsarbeiter gehalten.

22.08.2018 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Erfurt

SPD Erfurt unterstützt Gegenproteste in Mattstedt

 

Die SPD Erfurt unterstützt die Gegenproteste gegen das Neonazikonzert „Rock gegen Überfremdung“ in Mattstedt. Diese werden von zahlreichen regionalen und überregionalen Bündnissen unter dem Motto „Wir für Mattstedt – Kein Ort für Nazis“ organisiert.

02.07.2018 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Weimarer Land

SPD im Weimarer Land verurteilt rassistische Ausfälle des Ex-Landrats

 

Der Kreisvorstand der SPD im Weimarer Land verurteilt die Äußerungen des ehemaligen Landrats Hans-Helmut Münchberg in der aktuellen Ausgabe des Amtsblattes. „Münchberg missbraucht zum wiederholten Male das Amtsblatt als Plattform für seine persönlichen Ansichten“, kritisiert Lukas Brauer, der Vorsitzende des Kreisverbands. „Niemand hat etwas dagegen, Probleme offen anzusprechen. Die seitenlang vorgetragenen Ausfälle des Ex-Landrats offenbaren aber einen rassistischen Geist, den wir entschieden verurteilen.“

Die SPD stehe im Bund, im Land und auch im Kreis für eine vernünftige Migrationspolitik, erklärt Brauer. Es sei ein Trauerspiel, dass man das Grundrecht auf Asyl und die völkerrechtlichen Verpflichtungen zum Schutz von Flüchtlingen immer wieder gegen Diffamierungen verteidigen müsse. Münchberg stelle sich seit Jahren neben die humanistischen Grundwerte der Verfassung und schade dem Ansehen des Weimarer Landes. „Auch unsere Wirtschaft lebt davon, dass das Weimarer Land als weltoffene und gastfreundliche Region wahrgenommen wird. Wir fordern deshalb von der neuen Landrätin eine klare und unmissverständliche Distanzierung“, so Brauer.

05.09.2017 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Suhl

Antrag an den Stadtrat Suhl: Erneuerung des Beschlusses Suhl -Stadt des Friedens

 
Piktogramm Familie

05.09.2017. Erneuerung des Beschlusses „ Suhl -Stadt des Friedens“ und Beitritt zur internationalen Initiative „Mayors for Peace“

Der Stadtrat von Suhl hat am 14.2.1991 einstimmig den Beschluss gefasst, die Stadt Suhl mit ihrer Geschichte und Tradition zur „Stadt des Friedens“ zu erklären und diese Verpflichtung mit Inhalten zu füllen. Aus diesem Grund ist es Zeit, unser damaliges Versprechen zu erneuern und weitere Schritte für eine aktive „Stadt des Friedens“ im Herzen Europas festzulegen.

29.05.2017 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Erfurt

Marbach - Die Grenze des Erträglichen ist überschritten

 

Mit Entsetzen reagierte der SPD-Kreisvorsitzende Raik-Steffen Ulrich am Montagnachmittag auf die Meldung, dass Unbekannte auf dem zukünftigen Moschee-Gelände in Marbach Tierkadaver auf Holzpflöcke gespießt hätten. Ulrich kommentiert dies knapp mit: „Die Grenze des Erträglichen ist überschritten."

26.02.2017 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Altenburger Land

AUFRUF! 15 Minuten Gesicht zeigen! AUFRUF!

 
Wann? Aschermittwoch, 01.03.2017, 17:15 Uhr
Wo? Marktplatz Altenburg
Wer? Viele Einwohner des Altenburger Landes

 

An alle, denen das Altenburger Land am Herzen liegt!

An alle, denen ein weltoffenes Altenburger Land wichtig ist!

An alle, die zeigen wollen, dass das Altenburger Land kein Musterland brauner Gesinnung ist!

18.01.2017 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Thüringen

SPD-Landesvorsitzender übt scharfe Kritik an Höcke-Auftritt in Dresden

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein reagiert mit harscher Kritik auf die Äußerungen, die Björn Höcke während einer Veranstaltung bei der Jungen Alternative in Dresden von sich gegeben hat

20.06.2016 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Erfurt

Lesung mit José Paca und dem OV-Altstadt

 

Am 18.04.2016 war José Paca auf Einladung des SPD-OV Altstadt im SPD-Bürgerbüro und hat aus seinem Buch "Mein Kampf - gegen Rechts" vorgelesen. Im Nachgang gab es eine Diskussion mit Carsten Schneider. Josés Buch ist Teil einer Reihe des Vereins „Gesicht zeigen!“ Hierin geht es um den Alltagsrassismus in der deutschen Öffentlichkeit und das Erstarken der neuen Rechten.

SPD Thüringen aktuell:

SPD Thüringen
Die SPD Thüringen gratuliert Elisabeth Kaiser herzlich zur Wahl in den Bundesvorstand der SPD. Mit ihr rücken ostdeutsche Herausforderungen und Perspektiven noch stärker in den Mittelpunkt der sozialdemokratischen Debatte auf Bundesebene.

Die ostdeutschen Landesverbände (Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Thüringen) unterstützen die Kandidatur von Bärbel Bas und Lars Klingbeil. Sie schlagen außerdem Petra Köpping beim SPD Parteitag zur stellvertretenden Parteivorsitzenden vor.

Der Landesvorsitzende der SPD Thüringen, Georg Maier, begrüßt die heutige Nominierung von Carsten Schneider als Bundesminister für Umwelt und Klimaschutz sowie von Elisabeth Kaiser als neue Staatsministerin und Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland

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Neues aus dem Landtag:

SPD-Fraktion im Thüringer Landtag
SPD-Fraktion betont Schutz von Grundrechten und Opferschutz in der Reformdebatte Zur Diskussion um die geplante Reform des Thüringer Polizeiaufgabengesetzes erklärt Dorothea Marx, innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag: "Die Novelle des Polizeiaufgabengesetzes ist notwendig - und sie verdient eine sachliche, lösungsorientierte Debatte. Es geht darum, die Polizei in ihrer Arbeit rechtssicher zu unterstützen und zugleich die Bürgerrechte konsequent zu wahren." Aus Sicht der SPD-Fraktion enthält der Gesetzentwurf des Innenministeriums wichtige Weiterentwicklungen, insbesondere beim Schutz von Opfern häuslicher Gewalt. Geplant sind u.a. verlängerte Kontakt- und Rückkehrverbote, besserer Identitätsschutz und niedrigschwellige Beratungsmöglichkeiten. "Das ist ein wichtiges Signal: Der Staat schützt nicht nur vor Gefahren, sondern auch nach der Tat", so Marx. Mit Blick auf neue Eingriffsbefugnisse wie die automatisierte Datenanalyse stellt Marx klar: "Sensible Maßnahmen müssen in jedem Fall auf ihre Verhältnismäßigkeit geprüft werden. Dafür sorgen die anstehenden internen und parlamentarischen Anhörungen, und das mit dem nötigen Respekt vor Freiheitsrechten und mit Augenmaß für die polizeiliche Praxis." Besonders hebt die SPD-Innenpolitikerin Regelungen hervor, die den Schutz von Bürgerrechten ausbauen: So etwa Änderungen, die die Gesundheit von Personen in Polizeigewahrsam schützen oder den Schadensersatz für unbeteiligte Personen bei Polizeieinsätzen besser regeln. Auch die Umsetzung von Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts sei im Gesetzentwurf vorgesehen

Der Beitrag Dorothea Marx: "Rechtsstaat stärken - Debatte zum Polizeiaufgabengesetz versachlichen" erschien zuerst auf SPD-Fraktion im Thüringer Landtag.

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Meldungen der Jusos Thüringen

Jusos Thüringen
Alles auf rot. Looking at you, SPD!   Vom Wahlergebnis am 1. September war in Thüringen niemand so wirklich überrascht. Alle wussten: In unserer Gesellschaft hat sich etwas verschoben. Dinge sind sagbar geworden, die vorher nicht sagbar waren. Immer mehr Hass greift um sich und das Leben wird gewaltvoller. Das Wahlergebnis hat das nur in

Der Beitrag Alles auf Rot. Looking at you, SPD! erschien zuerst auf Jusos Thüringen.

22.02.2024 12:13
We Want You!.
Praktikumsausschreibung: Jugendwahlkampfteam Mach mit uns den Unterschied! Wir werden in den kommenden Monaten alles daransetzen, dass Thüringen auch nach der Landtagswahl ein weltoffener, bunter Ort ist, an dem Menschen unterschiedlicher Herkunft gerne leben wollen. Junge Menschen sollen gerne hier leben. Was es dafür alles braucht, das wollen wir in diesem Wahlkampf zum Thema machen. Um

Der Beitrag We Want You! erschien zuerst auf Jusos Thüringen.

Unter dem Motto "Blühende Landschaften - schaffen wir selbst” haben wir am 18. und 19. Juni gemeinsam mit 70 Jusos aus allen Teilen Thüringens unsere diesjährige Landeskonferenz abgehalten.

Der Beitrag Blühende Landschaften - schaffen wir selbst! erschien zuerst auf Jusos Thüringen.