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Nachrichten zum Thema Stadtrat
18.05.2008 in Stadtrat von SPD Altenburger Land
SPD Gößnitz will Bürgerbefragung zur Städtefusion durchführen
Die Stadtratsfraktion der SPD hat bereits zur letzten Stadtratssitzung angekündigt eine Beschlussvorlage für eine Bürgerbefragung zur Städtefusion von Schmölln und Gößnitz einzubringen.
16.04.2008 in Stadtrat von SPD Suhl
Bürgergespräch in der Aue II
Bürgergespräch zur Entwicklung in der Aue II und Aue III
SPD-Fraktion und Vorstand: Meinung der Bürger zu Verkaufseinrichtungen in der Aue II und Aue III in Erfahrung bringen
Die SPD-Fraktion und der Kreisvorstand möchten mit den Bürgern in der Aue ins Gespräch kommen und insbesondere über die weitere Entwicklung der Verkaufs- und Dienstleistungseinrichtungen diskutieren.
Für das Gebiet Aue III wurde ein neuer Rahmenplan beschlossen, Fachausschüsse und Stadtrat diskutieren und beschließen seit Monaten über die Entwicklung der Bebauung in den Wohngebieten Aue II und Aue III.
Bisher wurde noch keine Entscheidung getroffen, für die in der Aue II geschlossene REWE-Kaufhalle eine Ersatzbebauung unter Einbeziehung der anderen dort ansässigen Dienstleistungseinrichtungen auf dieser Straßenseite vorzunehmen.
Es zeichnet sich jedoch ab, dass möglicherweise auf der anderen Seite der Würzburger Straße, Gebiet Kaufland, Aue III, weitere Verkaufseinrichtungen in Erwägung gezogen werden.
Die SPD-Fraktion sieht es als dringend notwendig an, eine solche Entscheidung mit den dort wohnenden Bürgen zu diskutieren, denn sie sind es, die es betrifft.
Es geht nicht darum, Entscheidungen zu Verkaufseinrichtungen von Investoren abhängig zu machen, sondern vom Bedarf unserer hier lebenden Menschen und natürlich den dazu erforderlichen Rahmenbedingungen.
Da in der Aue II sehr viel ältere Menschen leben, denen trotz Ampelanlage ein Überqueren der verkehrsreichen Würzburger Straße und ein Einkaufen auf dem Gebiet Aue III zusätzliche Belastungen auferlegt, möchten wir als SPD-Fraktion mit diesen Menschen ins Gespräch kommen und ihre Meinung dazu hören.
Wir laden deshalb für Montag, den 21.04.2008, 14.00 Uhr zu einer öffentlichen Gesprächsrunde in das Haus für ältere Bürger in der Auenstraße ein, um die Vorstellungen und Wünsche der Bürger und ihre Vorschläge in Erfahrung zu bringen, um diese dann im Stadtrat mit einbringen zu können.
Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind zu dieser Veranstaltung herzlich eingeladen und wir bitten um rege Diskussion.
SPD-Fraktion
Karin Müller
09.04.2008 in Stadtrat von SPD Weimar
Volkshochschule absichern
Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Weimarer Stadtrat begrüßt die Initiative der Verwaltung endlich die fremd verschuldete finanzielle Schieflage der Volkshochschule zu beseitigen.
07.04.2008 in Stadtrat von SPD Altenburger Land
Bürgerentscheid beider Städte nötig
Stellungnahme des OV Schmölln zur Städtefusion Schmölln-Gößnitz
Allein eine Städtefusion mit dem Erhalt des Status des Mittelzentrums zu begründen, reicht nicht aus. Denn der Erhalt ist bis zur Verabschiedung des nächsten Landesentwicklungsplans im Jahr 2014 gesichert und eine Städtefusion garantiert den Erhalt dieses Status darüber hinaus nicht.
30.03.2008 in Stadtrat von SPD Suhl
Rückbau durch AWG in der Kornbergstraße
Verstehen Wohngebietsbeirat
SPD-Fraktion zum Abriss in der Kornbergstraße
Wie von unserer Fraktion in der Blitzumfrage des FW bereits zum Ausdruck gebracht, sind wir genauso überrascht über die Briefe der AWG an die Mieter der Kornbergstraße 9-47 zum Auszug, wie der Wohngebietsbeirat es auch zum Ausdruck gebracht hat. Haben wir doch erst im Stadtrat am 05.03.2008 den von der AWG eingebrachten geplanten Teilrückbau, der Bestandteil des Rahmenplanes Suhl-Nord ist, bestätigt.
27.02.2008 in Stadtrat von SPD Suhl
Erhalt der Phänomania
Standortbedingungen für Phänomania – kommunale Handlungsmöglichkeiten für den Erhalt in Erfahrung bringen
Das Phänomania-Erlebniszentrum hat für die Stadt Suhl aus touristischer wie aus bildungspolitischer Sicht große Bedeutung. Es ist Bestandteil der touristischen Vor-wegweisung und wurde von vielen Schulklassen besucht. Es wäre sehr bedauerlich für die Stadt, wenn Phänomania, wie angekündigt, seine Türen zum 31. 07. 2008 schließen würde.
Ebenso haben viele Bürgerinnen und Bürger ein Interesse daran, dass diese Einrich-tung in unserer Stadt verbleibt.
Deshalb haben sich die Stadtratsfraktionen von „Aktiv für Suhl“ und der SPD ent-schlossen, einen entsprechenden Antrag in den Stadtrat einzubringen, der das Ziel verfolgt, die eigentlichen Bedingungen für den Standorterhalt in Suhl in Erfahrung zu bringen und einen neuen Versuch der Verständigung zu starten.
Vielleicht lassen sich dann doch Möglichkeiten für den Standorterhalt in Suhl finden.
Beide Fraktionen sind sich einig, dass nur ein sachlicher Dialog zwischen Unterneh-men und Stadt die getroffene Entscheidung eventuell rückgängig machen könnte.
Peter Hornschuch Karin Müller
Fraktionsvorsitzender Fraktionsvorsitzende
„Aktiv für Suhl“ SPD
06.02.2008 in Stadtrat von SPD Suhl
SPD: Bürger an Stadtentwicklung beteiligen
Stadtentwicklung – für die Bürger und mit den Bürgern
(SPD-Fraktion sieht 1. Planungswerkstatt als Auftakt zur Diskussion mit Bürgern)
Die SPD-Fraktion begrüßt die Initiative der Stadt und des Stadtrates zu einer 1. Planungswerkstatt für ein Integratives Stadtentwicklungskonzept.
Wichtig dabei ist, dass für künftige Entscheidungen in unserer Stadt den demografischen Entwicklungen, sprich den veränderten Einwohnerzahlen, Rechnung getragen wird, bzw. Handlungserfordernisse herausgearbeitet werden, damit mehr Menschen in unserer Stadt leben möchten. Dass dazu die Verantwortlichen für die wohnungspolitische, die versorgungs-technische, soziale, wirtschaftliche und dienstleistungsmäßige Entwicklung mit dem Stadtrat zusammen ein Zukunftskonzept für die Stadt erarbeiten müssen, ist unumgänglich.
Alle Beteiligten werden ein Interesse daran haben, dass ihre Mitwirkung an der weiteren Entwicklung unserer Stadt vordergründig unter wirtschaftlichen und ökonomischen Aspekten für ihr Unternehmen erfolgt.
Die SPD-Fraktion gibt jedoch zu bedenken, dass die Umsetzung wirtschaftlich noch so sinnvoller Konzepte schwer gelingen wird, wenn nicht die davon Betroffenen, nämlich die Bürgerinnen und Bürger bzw. diverse Bürgerinteressengruppen, in diesen Prozess einbezogen werden und ihre Vorstellungen einbringen können.
Wir denken dabei vor allem an die Mieter, an Familien mit Kindern, an die älteren und auch an die behinderten Menschen, um nur einige zu nennen.
Wir sind deshalb der Meinung, dass in diesen Planungsprozess eine Diskussion mit den Bürgern und den betroffenen Personengruppen eingebunden werden muss.
Nur wenn es uns gelingt, unsere Bürger von der Sinnhaftigkeit der vorgesehenen Zukunftsmodelle zu überzeugen und ihnen das Gefühl zu vermitteln, hier werden auch ihre Interessen, Vorstellungen und Wünsche berücksichtigt, wird es uns gelingen, dass die Menschen gern in unserer Stadt leben, was ja letztendlich das Ziel all dieser Zukunftsprojekte sein soll.
Deshalb, wie vorgesehen, die Vorstellungen der Experten zusammenbringen , aber diese dann den Bürgern vorstellen und sie daran beteiligen, sollte der weitere Weg sein.
SPD-Fraktion, Karin Müller
29.01.2008 in Stadtrat von SPD-Kreisverband Greiz
Niederlage für Ronneburger Bürgermeister Böhme (CDU)
Kommunalaufsicht kassiert Ordnungsgeldbescheid gegen Ronneburger Stadtrat Pilz
29.01.2008 in Stadtrat von SPD Suhl
Ampelanlage auf dem Lautenberg
Mehr Verkehrssicherheit auf dem Lautenberg
(SPD-Fraktion bringt Antrag ein)
Dass eine Prüfung der Lichtsignalanlagen hinsichtlich der Dauer der Betriebszeiten aus Kostengründen in unserer Stadt vorgenommen wird, dagegen ist grundsätzlich nichts einzuwenden. Im Vordergrund der daraus zu treffenden Entscheidungen sollte jedoch die Sicherheit unserer Bürger und vor allem der Kinder und Jugendlichen und unserer älteren Menschen stehen. Was wiegt z.B. Geld (noch dazu in relativ geringen Größenordnungen) gegenüber Schmerz und Leid, die aus möglicherweise herabgesetzten Sicherheits-vorkehrungen entstehen.
Der SPD-Fraktion im Stadtrat Suhl geht es im konkreten Fall um die Ampelanlage an der Lautenbergschule, die insbesondere für die Grund- und Regelschüler eine Sicherheit beim Überqueren der Straße bietet. Der Diskussion im Stadtentwicklungsausschuss war zu entnehmen, dass Ausschussmitglieder, anstelle der sich derzeit dort im Betrieb befindlichen Ampel, für einen Fußgängerüberweg oder für eine Bedarfsampel plädieren. Da können wir nur sagen, gerade dort wird durch die Ampelanlage eine relative Sicherheit für die vielen Schüler gewährleistet, die nicht leichtfertig aufs Spiel gesetzt werden sollte, auch wenn wie überall, manchmal Schüler verkehrswidrig die Ampel bei rot passieren. Eine Rücksprache mit den Direktoren der beiden Schulen ergab, dass auch diese davor warnen, die bestehende Ampelanlage zu verändern. Die SPD-Fraktion erinnert daran, dass sie vor Jahren gemeinsam mit Bewohnern des Lautenbergs und Eltern von Schülern beider Schulen hart um die Errichtung der Ampelanlage gekämpft hat.
Die Ampelanlagen in diesem Verkehrsbereich sind ohnehin an Samstagen und Sonntagen abgeschaltet und während der Werktage nur von 6.00 bis 17.30 Uhr in Betrieb.
Zur weiteren Erhöhung der Sicherheit an diesem Verkehrsknotenpunkt schlagen wir vor, die Einführung einer 30 km/h-Geschwindigkeitsbegrenzung aus Richtung Linsenhof in Richtung Stadt von der Einmündung C.-M.- v. Weber-Straße bis zur Einfahrt Kaufhalle Lautenberg in Erwägung zu ziehen. Dann müsste vorsichtiger an die betreffenden Ampeln herangefahren werden, was gerade für die Kinder mehr Sicherheit bedeuten würde. Es würde auch dazu beitragen, die Ausfahrt aus der Kaufhalle auf die Linsenhofer Str. sicherer zu gestalten und nicht plötzlich trotz Blick nach links und rechts von einem Schnellfahrer aus Richtung Linsenhof überrascht zu werden. Ebenso bewirken würde dies, dass aus der Stadt kommend, aufgrund des relativ kurzen Sichtbereiches ein Abbiegen nach links in die Kaufhalle und in die R.-Schumann-Str., wobei noch Fußgänger zu beachten sind, mehr Sicherheit bieten würde. Die Notwendigkeit einer 30-km/h-Begrenzung in diesem kurzen Stück ist, wie aus vielen Gesprächen erkennbar war, nicht nur der Wunsch der Schulen, sondern vieler Verkehrsteilnehmer, die diesen Verkehrsbereich ob als Kraftfahrer oder Fußgänger passieren.
Die SPD-Fraktion wird an den Oberbürgermeister und zur Behandlung im Stadtentwick-lungsausschuss einen entsprechenden Antrag stellen, der die Beibehaltung der Betriebszeiten der Ampelanlagen und die Prüfung der 30 km/h in dem genannten kurzen Teilstück zum Inhalt hat.
Karin Müller
Fraktion SPD
18.01.2008 in Stadtrat von SPD Suhl
Philharmonische Konzerte weiterhin
Wollen uns aktiv in Konzept für Klassik in Suhl einbringen
SPD-Fraktion zum Konzertleben in Suhl
Für unsere Fraktion gehörte und gehört Klassik in Suhl zum unverzichtbaren Musikleben. Dies auch nach dem Stadtratsbeschlusses, aufgrund der finanziellen Lage der Stadt Suhl, die Thüringen-Philharmonie nicht mehr mitfinanzieren zu können. Gleichlautend trat sofort der Gedanke auf, auch ohne Suhl-Zuschüsse möge die Thüringen-Philharmonie hoffentlich weiter bestehen und in das Konzertleben in Suhl auch künftig eingebunden werden. Ja, in diversen Gesprächen mit Konzertbesuchern war schon der Wunsch zu hören, es könne ja auch mal ein Gastorchester spielen. Wir denken mit dem MDR-Orchester und in den vergangenen Jahren mit einzelnen Sonderkonzerten bestand diese Möglichkeit schon. Aber wir sind der Meinung, wir sollten vordergründig und schnellstens, wie es auch der Presse zu entnehmen war, zuallererst mit der Thüringen-Philharmonie in Verbindung treten und uns terminliche und inhaltliche Angebote ab 2009 geben lassen und dann die Anzahl der MDR-Konzerte oder andere Sonderkonzerte vereinbaren. Ganz wichtig für uns dabei die Einbindung der Thüringen-Philharmonie in die Konzerte unserer Chöre und der Singakademie und die Arbeit mit den jungen Menschen. Wir sehen die künftige Mitwirkung der Thüringen-Philharmonie in Suhl als unverzichtbar an. Welchen Anteil sie insgesamt am klassischen Musikleben haben sollte hängt dabei von ihren Möglichkeiten und von unserem Wunsch danach ab. Wir gehen davon aus, wie auch festgelegt. dass der Kulturausschuss mit Vertretern aus allen Fraktionen, in diesem Sinne kurzfristig dazu beraten wird. Da offensichtlich bisher noch nicht geschehen, wäre ein Diskussionsvorschlag von Seiten der Verwaltung, sprich Kulturamt, wo nach unserer Meinung ein gewisser Sachverstand vorhanden ist bzw. eingeholt werden kann, dazu vorzulegen. Konzerte der Thüringen-Philharmonie und des MDR evtl. noch ein Sonderkonzert, inhaltlich abgestimmt, wäre nach unserer Meinung eine positive Gestaltung des künftigen Konzertlebens in Suhl.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
