20.01.2022 in Gesundheit von SPD Bad Langensalza

Nur gemeinsam können wir Corona besiegen

 

363 Corona-Tote im Unstrut-Hainich-Kreis! Diese Zahl sollte uns alle schockieren und uns alle im Kampf gegen das Corona-Virus bestärken.

Doch der Kampf mit dem Corona-Virus ist auch zu einer Auseinandersetzung mit Kritikern der Corona-Maßnahmen geworden. Jeder sollte kritisch sein. Doch bei den sogenannten Spaziergängen laufen normale Bürger mit Verschwörungstheoretikern und rechts gesinnten Menschen, welche Unwahrheiten verbreiten und Hass schüren. Meinungsfreiheit hört da auf, wo auch die Wahrheit endet.

Dieses Virus muss bekämpft werden und nur zusammen werden wir das schaffen. Bei der Bekämpfung sollten wir auf den Rat der Wissenschaft und Experten hören. In vorherigen Zeiten wurde immer wieder gesagt: 'Warum hören die Politiker nicht auf Experten?'. Jetzt werden teilweise die Expertenmeinungen beschimpft, weil sie Ratschläge an die Politik geben. Das widerspricht sich.

Wir wollen alle raus aus der Pandemie und Normalität zurück. Wir wollen in Bars, Kino und ungestört überall einkaufen. Wir wollen keine Einschränkungen mehr. Wir wollen keine vollen Krankenhäuser. Wir wollen keine Corona-Toten und keine so starken Infektionszahlen. Wir wollen also alle zusammen nur eines: Das Corona-Virus besiegen.

Wir bedanken uns bei den Veranstaltern der Gegendemos! 

22.12.2021 in Gesundheit von SPD Altenburger Land

Kaiser: Solidarität von allen für alle

 
Elisabeth Kaiser
Elisabeth Kaiser, Abgeordnete in Ostthüringen und Mitglied des Innenausschusses im Deutschen Bundestag, blickt sorgenvoll auf die wachsende Zahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer an den sogenannten "Spaziergängen" in mehreren Städten Thüringens.

"Scheinbar hat Covid-19 seinen Schrecken verloren. Dabei verzeichnen wir gerade die höchsten Infektionszahlen und die meisten Intensivpatienten seit Beginn der Covid 19-Pandemie in Deutschland. Ich mache mir große Sorgen um die Gesundheit vieler Menschen, um die Stabilität unseres Gesundheitssystems und den Zusammenhalt unserer Gesellschaft", so die Abgeordnete.

15.12.2021 in Gesundheit von SPD Bad Langensalza

4,5 Mio. Euro Soforthilfe für Thüringer Kurorte

 

Eine Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag:

 
Corona-Sondervermögen - Kurorte erhalten weitere 4,5 Mio. Euro Soforthilfen
 
Der Haushalts- und Finanzausschuss des Thüringer Landtags hat heute mit der Änderung des Wirtschaftsplanes zum Corona-Sondervermögen auch über die Bereitstellung weiterer Gelder für Thüringer Kurorte entschieden.
 
„Damit werden die staatlich anerkannten Heilbäder und Kneippheilbäder 4,5 Millionen Euro an Hilfen aus dem Corona-Sondervermögen erhalten, um entgangene Einnahmen dringend zu kompensieren“, erläutert Matthias Hey, Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion. „Die erneute Schließung und die über einen langen Zeitraum aus Gründen des Infektionsschutzes notwendigen Einschränkungen bei der Nutzung von Thermen und Saunen haben dazu geführt, dass sich die Einnahmesituation der Bäder noch nicht stabilisieren konnte. Die Hilfen kommen mitten in der 4. Welle also zum richtigen Zeitpunkt“, so Hey abschließend.
 

08.12.2021 in Gesundheit von SPD Gera

Weihnachtspieksen: freies Impfen in Gera-Leumnitz

 

Am Donnerstag, den 16. Dezember, findet zwischen 12 und 17 Uhr in Gera-Leumnitz, Wuitzer Straße 2, in den Räumen des TSV 1886 Gera-Leumnitz e.V. ein freies Impfen ohne Termin statt. Geimpft wird mit den Impfstoffen von Johnson& Johnson sowie Biontech.

Es handelt sich um eine gemeinsame Aktion des TSV 1886 Gera-Leumnitz e.V. und des SPD Kreisverbandes Gera. In Zusammenarbeit mit der KVT wird an diesem Tag ein mobiles Impfteam vor Ort sein.

15.09.2021 in Gesundheit von SPD-Stadtratsfraktion Erfurt

Zahngesundheit fördern

 

SPD-Fraktion sieht Einschränkungen bei der Zahnprophylaxe kritisch - Unterstützung für Stadtverwaltung im Bestreben die frühkindliche Zahnpflege zu forcieren

Die Corona-Pandemie und die damit verbundenen Maßnahmen für den Betrieb von Kindertagesstätten haben dazu geführt, dass fast alle Erfurter Kitas, in denen bis dahin die Zahnprophylaxe tägliche Routine war, das Zähneputzen eingestellt haben. 
 

15.03.2021 in Gesundheit von SPD-Stadtratsfraktion Erfurt

Teststrategie an Schulen, Kindergärten, sozialen Einrichtungen

 

SPD-Fraktion plädiert für systematische und umfassende Teststrategie an Schulen, Kindergärten und in sozialen Einrichtungen

 

Schulen und Kindergärten befinden sich seit Anfang März in der Phase Gelb II der Öffnungsstufen von Betreuungseinrichtungen. Die am 14. März in Kraft getretene neue SARS-CoV-2-Verordnung enthält keine Regelungen im Bereich der Kindergärten. Das bedeutet, dass eventuell künftige Einrichtungsschließungen ausschließlich auf kommunalen Entscheidungen beruhen werden. Die Sonderregelungen bei einem 7-Tage-Inzidenzwerten von über 150 bzw. 200 zu einer verpflichtenden Schließung entfällt mit der neuen Verordnung und wurde durch eine schlichte Empfehlung ersetzt. Die SPD-Stadtratsfraktion sieht den Schritt der Landesregierung nicht als verantwortungsvolles Vorgehen in der Abwägung zwischen Gesundheitsschutz und dem Recht auf Bildung an.

20.04.2020 in Gesundheit von Dorothea Marx

Neue Verordnung zur Eindämmung des Coronavirus tritt am Montag in Kraft

 

Die wichtigsten Punkte der neuen Verordnung im Überblick:

Nach wie vor gilt:

  • Abstand halten (mindestens 1,5 Meter)
  • Hygienemaßnahmen einhalten
  • Mitglieder eines Haushalts dürfen sich gemeinsam mit maximal einer haushaltsfremden Person drinnen oder draußen aufhalten

Vorbehaltlich zusätzlicher Schutzmaßnahmen werden genehmigt:

ab 20. April Öffnung von:

  • Bibliotheken
  • Geburtsvorbereitungskursen
  • Tagesgruppen für Kinder und Jugendliche mit sozialem Unterstützungsbedarf
  • Autohandel

ab dem 24. April Öffnung von:

  • Geschäften bis zu einer Verkaufsfläche von 800 Quadratmetern

ab 27. April Öffnung von:

  • Zoologischen und botanischen Gärten, Tierparks und ähnlichen Einrichtungen unter freiem Himmel
  • Museen, Galerien und Ausstellungen
  • Beratungsstellen
  • Schulen für Abiturienten

ab 3. Mai erlaubte Versammlungen:

  • Versammlungen in geschlossen Räumen (max. 30 Personen)
  • Versammlungen unter freiem Himmel (max. 50 Personen)
  • Gottesdienste und sonstige religiöse Zusammenkünfte (in geschlossene Räume max. 30 Pers., unter freiem Himmel max. 50 Personen)

ab 4. Mai Öffnung von:

  • Friseurbetriebe und Barbiergeschäfte
  • Schulen für weitere Abschlussklassen

24.03.2020 in Gesundheit von SPD Gera

Kaiser fordert städtischen Corona-Brief an alle Gerschen und dankt allen Helfern

 

Geras SPD-Vorsitzende Elisabeth Kaiser wünscht sich, dass die Geraer Bevölkerung auch mit einem offiziellen Brief der Stadtverwaltung über die Gefahren, die Regeln und die Hilfen zum Thema Corona-Virus informiert wird.

Das sei für ältere Menschen und andere Gruppen eine wichtige Ergänzung zu den Informationen über elektronische Kanäle. "Ich bin sehr froh, dass die allermeisten Gerschen die Gefahren durch Covid-19 sehr ernst nehmen und sich an das Kontaktverbot halten", so Kaiser. Dazu habe auch die engagierte Öffentlichkeitsarbeit der Stadtverwaltung beigetragen.

"Gleichzeitig fällt uns gerade in den Kaufhallen auf, dass vor allem viele Seniorinnen und Senioren entweder die vereinbarten Regeln noch nicht kennen oder deren Notwendigkeit nicht einsehen", ist die Geraer Bundestagsabgeordnete besorgt.

09.08.2019 in Gesundheit von Eleonore Mühlbauer

Therapiezentrum soll im April öffnen

 

Umbauarbeiten in der ehemaligen Brauerei Kürsten im Arnstädter Parkweg laufen auf Hochtouren – ein Baustellenbesuch

Arnstadt Die ehemalige Brauerei Kürsten im Parkweg dürfte derzeit Arnstadts größte Baustelle sein. In vielen Räumen, auch an der Umfassungsmauer wird gearbeitet. Das Stimmengewirr ist international, Gerüstbauer, Trockenbauer, Maler, Putzer und Elektriker haben alle Hände voll zu tun.

Im künftigen Therapiezentrum ist schon viel passiert, hier läuft der Innenausbau für die Praxen – Ergotherapie, Logopädie, Yoga und Zahnarzt. Unters Dach kommt eine Wohnung, ins Erdgeschoss ein Steakhaus.

Zum 1. April 2020 soll dieser Bereich fertig sein, erklärte Investor Michael Patenge bei einem Baustellenbesuch. Eleonore Mühlbauer (SPD), Landtagsmitglied und Stadträtin, hatte sich angemeldet. Sie ist selbst Architektin und kam mit Patenge schnell ins Fachsimpeln. Sie sprach auch ihre Hochachtung aus, dass sich der Projektentwickler „dieses wunderschönen Klinkerbaus“ angenommen habe und ihn erhalte.

Patenge spricht von eine Investition „größer als fünf Millionen“, der Innenausbau komme noch hinzu. Das Industriegebäude ist denkmalgeschützt, liegt aber außerhalb des Sanierungsgebietes der Stadt, weshalb es keine Fördermittel gibt. 10.000 Euro hatte die Stadt für die Erneuerung der Fenster zugeschossen. Der zweite Antrag bei der städtischen Stiftung zur finanziellen Unterstützung der Eigentümer historisch wertvoller Gebäude konnte aufgrund fehlender Mittel nicht positiv beschieden werden, erklärte Patenge, den die Großbaustelle derzeit Tag und Nacht beschäftigt. Leider wurden auch keine Landes- und Bundesmittel zur Verfügung gestellt. Da Patenge als privater Bauherr auftritt, fehlen trotz gewerblicher Nutzung die formalen Voraussetzungen zur Beantragung von Fördermitteln, die sonst Firmen erhalten könnten. So muss er alles aus eigener Kraft stemmen. Eleonore Mühlbauer will sich um einen Ortstermin mit dem Landeskonservator bemühen und betonte: „Wir als Stadt müssen so engagierte Menschen unterstützen.“

Patenge nennt seine Leidenschaft für alte Fabriken als Hauptgrund, diese Lebensleistung früherer Generationen müsse man erhalten. Der 44-jährige Thüringer, der vor 13 Jahren nach Arnstadt kam, hat bereits mehrere Fabrikgebäude saniert.

Wie bei alten Bauwerken unvermeidlich, ergaben sich auch im Parkweg immer wieder Probleme. Die Statik hat es in sich, viele Decken mussten komplett erneuert werden, um den Ansprüchen – wie die schweren Stühle einer Zahnarztpraxis – zu entsprechen.

Wie die Räume, so wird auch die Terrasse für das Steakhaus per Fahrstuhl barrierefrei zu erreichen sein. Das Haupthaus mit dem Sport- und Freizeitpark P2 (benannt nach der Adresse Parkweg 2) soll nach jetzigem Stand zum 1. August 2020 fertig werden. Geplant ist auch ein Outdoorpark auf einer Terrasse.

Insgesamt werden auf dem 5000 Quadratmeter große Areal der ehemaligen Brauerei rund 4500 Quadratmeter Mietfläche geschaffen – alles sei vor Baubeginn vermietet gewesen. Mit Hilfe einer Innengestalterin wird die Verbindung zwischen der Historie des Gebäudes und dem neuen Nutzungskonzept erarbeitet.

Man darf gespannt sein.

 

04.07.2019 in Gesundheit von Eleonore Mühlbauer

SPD-Abgeordnete Mühlbauer und Hartung unterstützen Initiativen für Impfpflicht

 

Der Ethikrat Gesundheit hat sich, nachdem er in der Debatte um eine Masern-Impfpflicht um Stellungnahme gebeten wurde, gegen eine generelle Impflicht ausgesprochen.

Bei den Thüringer SPD-Landtagsabgeordneten stößt das auf Unverständnis. Der Gesundheitspolitiker Dr. Thomas Hartung bekräftigt nochmals seine Unterstützung für Initiativen zur Einführung einer Impfpflicht:

„Ich habe es schon einmal gesagt und wiederhole es wieder: wer sich impfen lässt schützt nicht nur sich, sondern auch andere Menschen! Bei Mastern handelt es sich um eine ausrottbare Krankheit, deshalb haben wir bereits im Mai einen Antrag ins Parlament eingebracht, der die Landesregierung auffordert, gesetzliche Regelungen zur Einführung verpflichtender Nachweise über wichtige Schutzimpfungen vor dem Besuch einer Kindertagesstätte zu prüfen“, so Hartung. Zu diesem Thema werde im August im Sozialausschuss des Thüringer Landtages eine schriftliche Anhörung durchgeführt und anschließend alle Argumente ausgetauscht.

Des Weiteren ist auf Bundesebene ein Gesetz von Gesundheitsminister Jens Spahn in Abstimmung, das einen verpflichtenden Masern-Impfschutz für die Personen vorsieht, die in Gemeinschaftseinrichtungen betreut werden oder in Kontakt zu den Betreuten stehen.

„Wir hoffen, dass dieser Gesetzentwurf schnell umgesetzt wird. Denn eine bundeseinheitliche Regelung würde für alle Eltern, Gemeinschaftseinrichtungen und die Bundesländer Rechtssicherheit schaffen und einen Flickenteppich vermeiden“, sagt Hartung.

Mit Blick auf die Beantwortung ihrer Kleinen Anfrage durch die Landesregierung ergänzt Eleonore Mühlbauer, Sprecherin für Verbraucherschutz: „Die Angaben zu meiner Kleinen Anfrage zu Impfquoten und Masernerkrankungen im Ilm-Kreis zeigen, dass die Impfquoten zwar erfreulich hoch sind, jedoch nicht in allen Altersgruppen die notwenigen 95% erreicht werden“, so Mühlbauer. Auch lägen für Menschen im Erwachsenenalter keine Informationen über Impfquoten vor.

„Hier wird deutlich, dass verpflichtende Nachweise vor dem Besuch oder der Beschäftigung im Kindergarten angezeigt und sinnvoll sind“, so Hartung. Das Wohl der Vielen sei hier höher einzuschätzen als die individuelle Entscheidungsfreiheit Einzelner.

Wenn das Gesetz auf Bundesebene zu Beginn des nächsten Jahres – wie geplant – in Kraft tritt, müssten die Träger von Gemeinschaftseinrichtungen bei der Prüfung des Impfstatut und eventuellen Meldungen an das zuständige Gesundheitsamt im Falle von Versäumnissen, unterstützt werden.

„Die rechtlichen und finanziellen Voraussetzungen hierfür müssen durch den Bund geschaffen werden“, so Eleonore Mühlbauer. „Auf die Kindergärten des Ilmkreises und deren Träger werden keine zusätzlichen Kosten entfallen“.

Die nächsten Termine:

23.05.2022, 15:00 Uhr - 24.05.2022, 00:00 Uhr
SPD-Fraktionsvorsitzendenkonferenz
München
24.05.2022, 08:00 Uhr - 13:00 Uhr
SPD-Fraktionsvorsitzendenkonferenz
München
24.05.2022, 14:00 Uhr - 16:00 Uhr
Telefonschaltkonferenz Vorstand Landtagsfraktion
Erfurt

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