Nachrichten zum Thema Allgemein
03.05.2021 in Allgemein von Dorothea Marx
„Unabhängige Medien sind Voraussetzung für Demokratie“ - SPD-Fraktion wirbt für den Medienstandort Thüringen
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Anlässlich des Internationalen Tages der Pressefreiheit erklärt die innenpolitische Sprecherin, Dorothea Marx:
„Eine vielfältige und unabhängige Presse gehört zu den Grundlagen unserer Demokratie. Nur wer sich ein umfassendes Bild von der Wirklichkeit machen kann, kann diese sinnvoll und gerecht bewerten. Mit ihren Angriffen auf unabhängige Medien und zunehmenden verbalen und körperlichen Attacken gegen Journalist:innen wollen rechte Parteien, Querdenker:innen und Verschwörungstheoretiker:innen die Pressefreiheit bewusst beseitigen. Dem stellen wir uns entschieden entgegen!“
30.04.2021 in Allgemein von SPD-Stadtratsfraktion Erfurt
Rede des Fraktionsvorsitzenden Frank Warnecke; StR 28.04.2021 „Revolvierender Bodenfonds“
Mit Blick in die Zukunft und Entwicklungsfähigkeit unserer Landeshauptstadt, hat der Stadtrat in seiner Sondersitzung vom 28. April 2021 die Schaffung eines Revolvierenden Bodenfonds beschlos-sen. Eine Selbstverpflichtung des Stadtrates und der Stadtverwaltung für die Zukunftsfähigkeit Er-furts. Unser Fraktionsvorsitzender Frank Warnecke hierzu im Stadtrat:
30.04.2021 in Allgemein von SPD-Stadtratsfraktion Erfurt
Rede des Fraktionsvorsitzenden Frank Warnecke; StR 28.04.2021 „Runder Tisch Nettelbeckufer“
Der Erfurter Stadtrat hat in seiner Sondersitzung vom 28. April 2021 den „Runden Tisch zum Nettel-beckufer“ beschlossen. Die SPD-Stadtratsfraktion stand als Miteinreicher für diesen Antrag. Unser Fraktionsvorsitzender hat den Standpunkt der Fraktion erörtert.
26.04.2021 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
Georg Maier gratuliert dem Nordhäuser Wahlsieger Matthias Jendricke
Der Landesvorsitzende der Thüringer SPD, Georg Maier, gratulierte heute in Erfurt dem Wahlsieger der Landratswahl im Kreis Nordhausen, Matthias Jendricke, zu seinem großen Erfolg.
„Ich danke den Wählerinnen und Wählern für ihr Vertrauen und sehe mich in meiner Arbeit der letzten Jahre bestätigt. Mit dem Themen Sicherheit vor Ort, gute Ausstattung der Feuerwehr und Unterstützung für den Sport habe ich offensichtlich die richtigen Fragen aufgegriffen. Ich freue mich, dass ich nun auch für die nächsten 6 Jahre mit aller Kraft für die Menschen im Landkreis da sein darf.“ so Matthias Jendricke.
26.04.2021 in Allgemein von Matthias Hey
Blumen für Wilhelm Bock
In Erinnerung an einen der führenden Sozialdemokraten der deutschen Geschichte werden sich Mitglieder der Gothaer SPD am kommenden Mittwoch auf dem Hauptfriedhof zum stillen Gedenken an Wilhelm Bocks Grabstätte einfinden.
22.04.2021 in Allgemein von SPD-Stadtratsfraktion Erfurt
Sanierung Kindertagesstätten
SPD-Stadtrat und Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses Daniel Mroß fordert fundierte Diskussion zur weiteren Sanierung der Kindertagesstätten – Evaluation als erster Schritt
Der Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses, Daniel Mroß, fordert eine neue intensive Diskussion zur weiteren Sanierung und zum Ausbau der Kindertagesstätten in der Landeshauptstadt.
21.04.2021 in Allgemein von SPD-Stadtratsfraktion Erfurt
Neumarkierung Stauffenbergallee
SPD-Stadtratsfraktion möchte in der Stauffenbergallee mehr Raum für Fußgänger schaffen
Für die Anwohnerinnen und Anwohner in der Stauffenbergallee ist es ein alltägliches Problem. Der Gehweg ist zu schmal um z.B. mit einem Kinderwagen diesen zu passieren. Oft versperren geparkte Fahrzeuge den Weg.
19.04.2021 in Allgemein von SPD-Stadtratsfraktion Erfurt
Testverfahren an Berufsschulen
Lehrerin und Stadträtin, Verona Faber-Steinfeld fordert eine Testpflicht und eine Impferlaubnis für alle Lehrerinnen und Lehrer
18.04.2021 in Allgemein von SPD Kreisverband Sömmerda
Dr. Holger Becker ist unser Kandidat zur Bundestagswahl
Wir haben einen Kandidaten, der sich um das Direktmandat des Wahlkreises 191 für die Bundestagswahl am 26. September 2021 bewirbt.
16.04.2021 in Allgemein von Dorothea Marx
Dorothea Marx (SPD) gedenkt der Toten der Corona-Pandemie
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den 18. April als nationalen Gedenktag vorgeschlagen, um all jenen zu gedenken, die an den Folgen des Corona-Virus‘ gestorben sind. Die Abgeordneten der SPD-Fraktion schließen sich dem an. Die Landtagsabgeordnete Dorothea Marx erklärt dazu:
„Allein in Thüringen sind bereits über 3.500 Menschen an den Folgen des Corona-Virus gestorben. Im Kyffhäuserkreis sind 121 Menschen dem Virus zum Opfer gefallen. Jedes Einzelne dieser Schicksale ist tragisch und für die Familien, Angehörigen und Freunde ein herber Verlust. Es ist wichtig, dass wir gemeinsam als Gesellschaft innehalten. Leider gibt es noch keinen Grund zur Entwarnung. Auch wenn wir mit den Impfstoffen den Weg aus der Krise beschreiten, ist die Pandemie noch nicht überstanden. Halten wir weiter zusammen: Jeder Todesfall ist ein Todesfall zu viel!“
Zusätzlich unterstreicht Dorothea Marx die Leistung des medizinischen Personals bei der Bewältigung der Pandemie:
„Es sind die Angestellten in den Kliniken, den Pflegeeinrichtungen und den Notdiensten, die in der Pandemie Außergewöhnliches leisten. Leider oft ohne die angemessene finanzielle und betriebliche Wertschätzung. Ihnen gebührt mein aufrichtiger Dank. Ich kämpfe dafür, dass sich die Arbeitsbedingungen im Gesundheitssystem deutlich verbessern.“
Die nächsten Termine:
Plenarsitzung des Thüringer Landtages
Arena Erfurt
07.05.2021, 09:00 Uhr - 18:00 Uhr
Plenarsitzung des Thüringer Landtages
Arena Erfurt
11.05.2021, 08:30 Uhr - 10:00 Uhr
Vorberatung Kabinettssitzung der Thüringer Landesregierung
Landtag Erfurt
SPD Thüringen aktuell:
Maier unterstützt die geplante Gleichstellung von Geimpften, Genesenen und Getesteten und fordert Aufhebung der Impfpriorisierung.
Neues aus dem Landtag:
Meldungen der Jusos Thüringen
Der Beitrag Fehlende Frauenhausplätze: Fatales Signal des Landtags und der Landesregierung erschien zuerst auf Jusos Thüringen.
Der Beitrag #studierenamlimit erschien zuerst auf Jusos Thüringen.
Der Beitrag Webinarreihe mit den Jusos Bayern erschien zuerst auf Jusos Thüringen.