17.05.2022 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen

Dr. Cornelia Klisch zum IDAHOBIT* – Mehr Queer-Sensibilität in Medizin und Pflege

 

Noch immer ist Diskriminierung aufgrund von sexueller Orientierung oder Geschlechtsidentität Alltag. Auf diesen Missstand macht jedes Jahr der IDAHOBIT*, der Internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter*-, Trans*- und Queer*-Feindlichkeit, am 17. Mai aufmerksam.

„Ausgrenzung, Ablehnung und Gewalt aufgrund von sexueller Orientierung oder Geschlechtsidentität dürfen heute und auch in Zukunft kein Thema mehr sein. Wir unterstützen deshalb die queere Community sowie alle Vereine und Verbände, die gegen eine solche Form der Diskriminierung und für Aufklärung kämpfen“, sagt die Sprecherin für Gleichstellung und Queerpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Cornelia Klisch. Sie verfolge deshalb auch die Entwicklungen und Umsetzungen des Landesprogramms für Akzeptanz und Vielfalt, welches im Freistaat seit 2018 Maßnahmen für mehr Toleranz in allen Lebensbereichen anstrebt und zum Teil bereits umgesetzt hat.

13.05.2022 in Allgemein von SPD-Stadtratsfraktion Erfurt

Aussetzung der Erhöhung der Parkgebühren

 

In der Debatte um eine mögliche Erhöhung der Parkgebühren bekräftigt der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, Frank Warnecke, seine Position und kritisiert die Äußerungen der Stadträtin Laura Wahl.

"Ich halte es für gefährlich, in der aktuellen Situation die Menschen gegeneinander auszuspielen, um sich zu profilieren. Die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger, die ein PKW nutzen, sind nicht weniger ernst zu nehmen, als die derjenigen, die den ÖPNV nutzen.", reagiert Frank Warnecke auf Wahls Einlassung.

 

11.05.2022 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen

Dr. Cornelia Klisch zum Tag der Pflege: Nachhaltige Verbesserung der Pflege-Arbeitsbedingungen und pflegende Angehörige

 

Die SPD-Gesundheitspolitikerin Dr. Cornelia Klisch verweist zum Tag der Pflege, der jährlich am 12. Mai begangen wird, auf Maßnahmen, die die Rahmenbedingungen für Pflegende nachhaltig verbessern sollen:

„An erster Stelle möchte ich allen Pflegekräften und pflegenden Angehörigen im Freistaat für ihre tagtägliche Arbeit generell und insbesondere in den letzten beiden Pandemiejahren danken. Für uns ist es zentral, die Arbeitsbedingungen und die Bezahlung der Pflegekräfte spürbar und nachhaltig zu verbessern. Dafür braucht es mehr Tarifbindung. Unsere langfristige Vision ist, gemeinsam mit den Gewerkschaften eine 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich in der Pflege flächendeckend erreichen zu können. Uns ist aber auch bewusst, dass rund 80 Prozent der Pflegebedürftigen daheim gepflegt werden. Auch die vielen pflegenden Angehörigen haben deshalb unsere Aufmerksamkeit verdient“, so die Sprecherin für Gesundheit und Pflege. Außerdem unterstützt Dr. Klisch die Forderung der Barmer Thüringen, wonach das Gesundheitsministerium aufgefordert wird, sich der Mehrheit der Länder anzuschließen und im Sinne der Transparenz die Berichte der Heimaufsicht zu veröffentlichen.

04.05.2022 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen

Lutz Liebscher: „Eine große Chance für den ÖPNV!“ – 9-Euro-Monatsticket entlastet Bürgerinnen und Bürger

 

In der heutigen Landtagssitzung setzt die SPD-Fraktion das 9-Euro-Monats-Ticket der Bundesregierung auf die Tagesordnung. Damit wirkt sie darauf hin, dass alle Thüringerinnen und Thüringer bestmöglich profitieren und der ÖPNV dauerhaft gestärkt wird.

Der Verkehrspolitiker Lutz Liebscher unterstreicht:

„Das 9-Euro-Ticket entlastet spürbar alle die, die schon jetzt mit dem Nah- und Regionalverkehr zur Arbeit, Schule oder Ausbildung pendeln. Es ist gleichzeitig eine große Chance für die Stärkung des Nahverkehrs, was die Hinzugewinnung neuer Fahrgäste anbetrifft!“

04.05.2022 in Allgemein von SPD-Stadtratsfraktion Erfurt

Erhöhung Anwohnerparkgebühren: SPD-Fraktion lehnt Erhöhung der Gebühren für das Anwohnerparken ab

 

Seit einiger Zeit werden in vielen Kommunen Debatten zur Gebührensteigerung für das Anwohner-parken geführt. Die Ideen gehen von einer Verdopplung bis hin zu einer Verzehnfachung, wie durch die Deutsche Umwelthilfe gefordert, weit auseinander. Zuletzt äußerte der Beigeordnete für Bau und Verkehr, Matthias Bärwolff, deutliche Sympathie für eine Gebührenerhöhung.

04.05.2022 in Allgemein von Matthias Hey

Matthias Hey erneut zum Fraktionsvorsitzenden gewählt

 

Die Landtagsfraktion bestätigt in ihrer regulären Vorstandswahl einstimmig die Arbeit ihrer bisherigen und auch zukünftigen Spitze. Sie besteht weiter aus dem Fraktionsvorsitzenden Matthias Hey, seinem Stellvertreter Lutz Liebscher und der Parlamentarischen Geschäftsführerin Diana Lehmann. 

04.05.2022 in Allgemein von SPD-Stadtratsfraktion Erfurt

Offener Brief des Erfurter Jugendhilfeausschusses: Bei der Jugend spart man nicht!

 

Der Erfurter Jugendhilfeausschuss hat am 03. Mai dem Minister für Bildung, Jugend und Sport, Helmut Holter, einen offenen Brief zukommen lassen. Anlass des Briefes waren die verkündeten Pläne des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport (TMBJS), aufgrund der globalen Minderausgabe im aktuellen Haushaltsentwurf die örtliche Jugendförderung von 17 Millionen auf 15 Millionen Euro zu kürzen. Laut Planansatz bedeutet dies allein in Erfurt eine Minderförderung in Höhe von über 175.000 Euro in Differenz zum Jahr 2021. In ihrem Brief fordern die Mitglieder des Ausschusses mit einer Stimme fraktions- und trägerübergreifend eine Rücknahme der Kürzungsbestrebungen in der Jugendförderung.

29.04.2022 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen

Heraus zum Tag der Arbeit!

 

Auf die Straße

Jahr für Jahr machen die Menschen am Tag der Arbeit deutlich, dass ohne Beschäftigte nichts läuft. Die Corona-Pandemie hat das nochmal sehr deutlich gemacht. Aber sie hat auch aufgezeigt, das vieles in unserer Gesellschaft anders und vor allem besser werden muss. Wir wollen in einer Gesellschaft leben, in der Gute Arbeit für alle Normalität wird. Auch dafür ist es wichtig am 1. Mai auf die Straße zu gehen.

27.04.2022 in Allgemein von Matthias Hey

Gothaer SPD mit neuem Vorstand

 

Am Mittwochabend wurde im Gothaer Tivoli ein neuer Vorstand des SPD-Ortsvereins im Rahmen einer Mitgliedervollversammlung gewählt.

Dabei trat Matthias Hey, der seit 2009 Vorsitzender der Gothaer SPD ist und erneut für dieses Ehrenamt kandidierte, die Ja-Stiummen aller 36 stimberechtigten Mitglieder.

Die nächsten Termine:

23.05.2022, 15:00 Uhr - 24.05.2022, 00:00 Uhr
SPD-Fraktionsvorsitzendenkonferenz
München
24.05.2022, 08:00 Uhr - 13:00 Uhr
SPD-Fraktionsvorsitzendenkonferenz
München
24.05.2022, 14:00 Uhr - 16:00 Uhr
Telefonschaltkonferenz Vorstand Landtagsfraktion
Erfurt

Alle Termine

SPD Thüringen aktuell:

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Maier unterstützt Vorstoß zur Einführung eines Grunderbes

Im Landesparteirat sind die Kreisverbände der SPD vertreten

Oleg Shevchenko plädiert für schnelle Hilfe aus Deutschland

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Neues aus dem Landtag:

SPD-Fraktion im Thüringer Landtag
Ich freue mich, dass es uns gemeinsam gelungen ist, eine Kürzung bei der örtlichen Jugendförderung zu verhindern.

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