Nachrichten zum Thema Gemeinderat
11.02.2024 in Gemeinderat von SPD Zella-Mehlis
Uwe Schlütter als Stadtrat verpflichtet
Während der jüngsten Stadtratssitzung gab es einen Wechsel in der SPD-Fraktion des Stadtrates. Auf Grund der Mandatsniederlegung des bisherigen Stadtrates Thomas Keil in der SPD-Fraktion machte es sich erforderlich einen Nachfolger als Stadtratsmitglied zu verpflichten. Der Bürgermeister Richard Rossel verpflichtete gemäß des Wahlergebnisses der letzten Kommunalwahl 2019 Uwe Schlütter als Stadtrat. Uwe Schlütter gehörte bereits von 2002 - 2019 dem Stadtrat an und wird in der verbleibenen Zeit der Legislaturperiode insbesondere im Ausschuss für Bauwesen mitarbeiten.
Viel Erfolg.
19.06.2023 in Gemeinderat von SPD Hildburghausen
SPD Hildburghausen gratuliert Patrick Hammerschmidt zur Bürgermeisterwahl
Wir gratulieren Patrick Hammerschmidt zur Bürgermeisterwahl in Hildburghausen und wünschen ihm viel Erfolg für seine Arbeit.
Es wird für ihn eine große Herausforderung werden, die anstehenden Aufgaben und Probleme zu bewältigen. Das kann aus unserer Sicht gelingen, wenn er als zukünftiges Stadtoberhaupt die von ihm angekündigte Zusammenarbeit mit dem Stadtrat, der Verwaltung und der Bürgerschaft auch so umsetzt. Wir Sozialdemokraten reichen ihm dafür die Hand.
"Gemeinsam können wir viel erreichen zum Wohle der Stadt und ihrer Einwohner", so Vereinsvorsitzender Michael Bumann. Wir wünschen uns eine Zusammenarbeit auf Augenhöhe, wo auch unsere Ideen gefragt sind und eine andere Meinung ebenso akzeptiert wird. Eine Blockadehaltung, wie sie von der Partei Die Linke aufgrund mehrerer Äußerungen im zurückliegenden Wahlkampf jetzt zu erwarten ist, wird es mit uns Sozialdemokraten nicht geben.
13.06.2023 in Gemeinderat von SPD Hildburghausen
SPD Hildburghausen ruft zur Stichwahl auf
Da keiner der vier angetretenen Bürgermeisterkandidaten am 4. Juni 2023 die notwendige absolute Mehrheit erreichte, wird es am 18. Juni eine Stichwahl zwischen Florian Kirner und Patrick Hammerschmidt geben.
"Auf seiner Sitzung am Montag hat sich der Vorstand des SPD-Ortsvereins dazu verständigt, die Wählerinnen und Wähler zu bitten, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Wir wünschen uns ein klares Wählervotum am kommen Sonntag zur Stichwahl um das Bürgermeisteramt in Hildburghausen“, so Vereinsvorsitzender Michael Bumann. Dafür ist eine hohe Wahlbeteiligung die beste Voraussetzung.
Die SPD bietet dem dann neu gewählten Bürgermeister eine offene und konstruktive Zusammenarbeit an.
Die SPD Hildburghausen hatte keinen Kandidaten aufgestellt und auch keine Unterstützungserklärung abgegeben. Die Bürgermeisterwahl war nötig, nachdem Bürgermeister Tilo Kummer am 24. Februar 2023 nach 3 Jahren Amtszeit abgewählt wurde.
16.12.2022 in Gemeinderat von SPD Hildburghausen
Die Bürger sollen entscheiden
Der Stadtrat von Hildburghausen hat mit 17 Ja-Stimmen die Einleitung eines Abwahlverfahrens beschlossen. Nur die 6 Stadträte der Linken waren dagegen. Bürgermeister Tilo Kummer durfte nicht mit abstimmen, da es um seine Person geht.
Vorangegangen war eine Unterschriftenaktion im Stadtgebiet, die den Bürgermeister zum Rücktritt aufforderte. Sollte kein Rücktritt erfolgen, wurde der Stadtrat aufgefordert, die Einleitung eines Abwahlverfahren zu beantragen. Dieser Forderung der ca. 1000 Bürger kam der Stadtrat am 15.12.2022 nach. Auch die 3 Mitglieder der SPD-Fraktion stimmten zu, um dieses demokratische Verfahren zu ermöglichen. Gerade die stärkere Einbeziehung der Bürger ist immer eine Forderung der SPD gewesen. Auch Tilo Kummer hatte das seinen Wählern versprochen.
Jetzt können und sollen die Bürger beurteilen, wie sie mit der Arbeit des Bürgermeisters zufrieden sind.
24.01.2021 in Gemeinderat von SPD Zella-Mehlis
SPD unterbreitet Vorschläge zum städtischen Haushalt 2021
Die SPD Stadtratsfraktion unterbreitete der Stadtverwaltung Zella-Mehlis mehrere Vorschläge für den Haushaltsplan der Stadt im Jahr 2021. Nachfolgend wollen wir Ihnen die Vorschläge mitteilen.
1. Landesgartenschau 2028
Durch den Beschluss der Stadträte zur Bewerbung der Landesgartenschau 2028 sollen finanzielle Mittel für eine Machbarkeitsstudie eingeplant werden.
2. Deine Idee für Zella-Mehlis
Aufgrund der Bewerbung zur Landesgartenschau 2028 schlagen wir vor, bereits jetzt die Ideen der Bürgerinnen und Bürger in der Stadt und den Ortsteilen Benshausen und Erbertshausen zu erfassen. Somit wäre auch die Umsetzung des Spielplatzes im Ortsteil Ebertshausen möglich!
Unsere Aufgabe in der Stadt ist die Entwicklung der Freizeit- und Erholungseinrichtungen sowie des kulturellen und sportlichen Lebens. Mit der Erstellung eines attraktiven Spielplatzes schaffen wir für diesen Ortsteil eine Sport- und Begegnungsstätte für kleine Kinder, junge Eltern und älteren Einwohner.
3. Machbarkeit / Planung eines Fußwegs im Ortsteil Benshausen
Derzeit ist der Bahnhof in Benshausen per Fuß nur über die Landstraße zu erreichen. Ein sicherer Weg zum Erreichen des Bahnhofes ist aber dringend notwendig. Es soll geprüft werden, wie eine Anbindung des Bahnhofs über die Straße „Zum Roten Bühl“ bzw. andere Möglichkeiten zur Erschließung machbar sind.
4. Infrastrukturmaßnahme am Meeresaquarium Zella-Mehlis
Das Meeresaquarium ist einer der beliebtesten Ausflugziele im Freistaat Thüringen. Der Inhaber hat in den letzten Jahren eine Erweiterung der PKW Stellflächen vorgenommen. Wir wünschen uns eine funktionale und ansehnliche Fläche für Reisebusse. Somit würde unsere Stadt Zella-Mehlis sein Image als gastfreundliche Stadt weiter ausbauen.
5. Außengestaltung Tourist-Information
Die Tourist-Information ist in einem neuen Gebäude im Ortsteil Mehlis untergebracht. Leider ist die Touristinformation nicht gut sichtbar. Es soll geprüft werden, ob eine großflächige elektronische Anzeigetafeld angebracht werden kann.
6. Ein Wohnraumentwicklungsplan
Der demografische Wandel ist überall sichtbar, auch in unserer Stadt. Durch die Erweiterung unserer Stadt haben wir verschiedene Strukturen und Angebote an Wohnquartieren. Wir möchten durch ein Wohnraumentwicklungskonzept den Ist-Stand und den Bedarf feststellen, welche Art und Umfang von Wohnraum in den verschiedenen Bereichen benötigt wird. Im Ergebnis können alle Vermieter und die vorhandenen Wohnungsbaugesellschaftes sich daran orientieren.
7. Fortschreibung Sport- und Spielstättenleitplan
Der aktuelle Sport- und Spielstättenleitplan ist überaltert und bedarf einer Anpassung.
8. Denkmal Lerchenberg
In den letzten Jahren wurden immer wieder Schmierereien an dem Gedenkstein hinterlassen. Durch die Beleuchtung und die Aufwertung der gesamten Parkanlage wird diese von vielen Menschen besucht. Wir möchten durch das Anbringen von Ziergittern mit Türen an den Denkmalbögen den Zugang sichern um dem weiteren Vandalismus entgegenzuwirken.
9. Aufsuchende Jugendarbeit
Durch den gestiegenen Vandalismus in unserer Stadt ist erkennbar, das wir eine Verstärkung in der aufsuchenden Jugendarbeit benötigen. Selbst eine Überwachung sensibler Bereichen würde das Problem nur verlagern, hier kann ein Sozialarbeiter flexibel die Jugendlichen am jeweiligen Treffpunkt ansprechen und präventiv einwirken.
10. Lichtimmissionen in unserer Stadt
In der Stadt wurde in den letzten Jahren viel Geld in die städtische Beleuchtung investiert. Die derzeitige LED Beleuchtung trägt dazu bei, dass mehr Insekten von dem Licht angezogen werden, als bei herkömmlichen Leuchtmitteln es üblich ist. Hier soll ein Konzept oder ein Licht-Management erarbeitet werden.
04.09.2019 in Gemeinderat von SPD Hildburghausen
Stadtratsbeschlusses zum Gesellschaftsvertrag aufgehoben
Die Vernunft hat gesiegt. 12 Stadträte stimmten für die Aufhebung des Hildburghäuser Stadtratsbeschlusses vom 23.05.2019. Der damals im Schnellverfahren gefasste Beschluss sollte den Bürgermeister ermächtigen, den Gesellschaftsvertrag der Wohnungsgesellschaft Hildburghausen mbH zu ändern. Auch der Einschüchterungsversuch von Frau Floßmann (Stadträtin, CDU-Landtagsabgeordnete und Ehefrau des Bürgermeisters) mit Verweis auf die persönliche Haftung und die vom Bürgermeister beantragte namentliche Abstimmung änderten nichts an der mehrheitlichen Auffassung, dass der Beschluss aufgehoben werden muss. Weder dem Aufsichtsrat der Wohnungsgesellschaft noch dem Haupt- und Finanzausschuss wurde der Vertragsentwurf einst zur Beratung vorgelegt.
27.03.2019 in Gemeinderat von SPD-Kreisverband Nordhausen
Der SPD-Ortsverein Sollstedt stellt seine Kandidatinnen und Kandidaten zur Kommunalwahl am 26.05.2019 auf
In einer Mitgliederversammlung im Dorfgemeinschaftshaus Wülfingerode haben die Genossinnen und Genossen ihre Listen für die Wahl des Gemeinde- und Ortschaftsrates am 26. Mai aufgestellt. Dabei folgten die anwesenden Mitglieder der Listenempfehlung der Vorsitzenden Dagmar Becker. Neben den SPD-Mitgliedern Heidrun Albrecht, Dagmar Becker, Andreas Lath, Bernhard Schunke und Manfred Weber wurden auch die parteilosen Kandidatinnen und Kandidaten Katrin Brauer, Manuela Vaterodt, Michael Becker, Dirk Liebig und Tobias Tressel gewählt.
Nach den Beratungen und entsprechenden Wahlgängen folgte eine Diskussionsrunde aller Anwesenden, in der eine Vielzahl von Themen und Aufgaben rund um die Gemeinde Sollstedt mit ihren Ortsteilen Rehungen und Wülfingerode besprochen wurden:
Unterstützung der Grundschule Sollstedt und des dazugehörigen Fördervereins bei einer zeitnahen und unkomplizierten Lösung der Problematik „Schulsportplatz“, Förderung und Belebung der Vereins- und Jugendarbeit, Ausbau der Straße zwischen Rehungen und Sollstedt, fehlende Beleuchtung an der Straße zur Sollstedter Festhalle, personelle Probleme der Feuerwehren im Bereich der Einsatzkräfte und der Jugendwarte sowie zukünftige Engpässe der in medizinischen Versorgung in der Gemeinde Sollstedt. Am Ende eines erfolgreichen Abends standen neben der beschlossenen Kandidatenliste bereits die ersten Lösungsansätze fest. Zudem einigte man sich auf ein baldiges Wiedersehen.
11.10.2016 in Gemeinderat von SPD Schmölln
Stellungnahme zu Einzelhandelskonzept abgegeben
Fraktionsvorsitzender Alexander Burkhardt hat heute die Stellungnahme zum Schmöllner Einzelhandels- und Zentrenkonzept abgegeben. Die Stadtratsfraktion bekennt sich klar zu diesem erstellten Konzept und seinen Inhalten.
Natürlich möchten wir Ihnen den Inhalt der Stellungnahme nicht vorenthalten.
25.02.2016 in Gemeinderat von SPD Kahla
Demokratie braucht Demokraten!
Erklärung der SPD-Fraktion im Kahlaer Stadtrat zu den Anschlägen am 15. Februar 2016 auf den Demokratieladen und das SPD-Bürgerbüro
zur Stadtratssitzung am 25. Februar 2016
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