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19.06.2023 in Gemeinderat von SPD Hildburghausen

SPD Hildburghausen gratuliert Patrick Hammerschmidt zur Bürgermeisterwahl

Wir gratulieren Patrick Hammerschmidt zur Bürgermeisterwahl in Hildburghausen und wünschen ihm viel Erfolg für seine Arbeit.

Es wird für ihn eine große Herausforderung werden, die anstehenden Aufgaben und Probleme zu bewältigen. Das kann aus unserer Sicht gelingen, wenn er als zukünftiges Stadtoberhaupt die von ihm angekündigte Zusammenarbeit mit dem Stadtrat, der Verwaltung und der Bürgerschaft auch so umsetzt. Wir Sozialdemokraten reichen ihm dafür die Hand. 

"Gemeinsam können wir viel erreichen zum Wohle der Stadt und ihrer Einwohner", so Vereinsvorsitzender Michael Bumann. Wir wünschen uns eine Zusammenarbeit auf Augenhöhe, wo auch unsere Ideen gefragt sind und eine andere Meinung ebenso akzeptiert wird. Eine Blockadehaltung, wie sie von der Partei Die Linke aufgrund mehrerer Äußerungen im zurückliegenden Wahlkampf jetzt zu erwarten ist, wird es mit uns Sozialdemokraten nicht geben.

13.06.2023 in Gemeinderat von SPD Hildburghausen

SPD Hildburghausen ruft zur Stichwahl auf

Da keiner der vier angetretenen Bürgermeisterkandidaten am 4. Juni 2023 die notwendige absolute Mehrheit erreichte, wird es am 18. Juni eine Stichwahl zwischen Florian Kirner und Patrick Hammerschmidt geben. 

"Auf seiner Sitzung am Montag hat sich der Vorstand des SPD-Ortsvereins dazu verständigt, die Wählerinnen und Wähler zu bitten, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Wir wünschen uns ein klares Wählervotum am kommen Sonntag zur Stichwahl um das Bürgermeisteramt in Hildburghausen“, so Vereinsvorsitzender Michael Bumann. Dafür ist eine hohe Wahlbeteiligung die beste Voraussetzung.
Die SPD bietet dem dann neu gewählten Bürgermeister eine offene und konstruktive Zusammenarbeit an.

Die SPD Hildburghausen hatte keinen Kandidaten aufgestellt und auch keine Unterstützungserklärung abgegeben. Die Bürgermeisterwahl war nötig, nachdem Bürgermeister Tilo Kummer am 24. Februar 2023 nach 3 Jahren Amtszeit abgewählt wurde.

16.12.2022 in Gemeinderat von SPD Hildburghausen

Die Bürger sollen entscheiden

Der Stadtrat von Hildburghausen hat mit 17 Ja-Stimmen die Einleitung eines Abwahlverfahrens beschlossen. Nur die 6 Stadträte der Linken waren dagegen. Bürgermeister Tilo Kummer durfte nicht mit abstimmen, da es um seine Person geht.

Vorangegangen war eine Unterschriftenaktion im Stadtgebiet, die den Bürgermeister zum Rücktritt aufforderte. Sollte kein Rücktritt erfolgen, wurde der Stadtrat aufgefordert, die Einleitung eines Abwahlverfahren zu beantragen. Dieser Forderung der ca. 1000 Bürger kam der Stadtrat am 15.12.2022 nach. Auch die 3 Mitglieder der SPD-Fraktion stimmten zu, um dieses demokratische Verfahren zu ermöglichen. Gerade die stärkere Einbeziehung der Bürger ist immer eine Forderung der SPD gewesen. Auch Tilo Kummer hatte das seinen Wählern versprochen.

Jetzt können und sollen die Bürger beurteilen, wie sie mit der Arbeit des Bürgermeisters zufrieden sind.

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04.09.2019 in Gemeinderat von SPD Hildburghausen

Stadtratsbeschlusses zum Gesellschaftsvertrag aufgehoben

Die Vernunft hat gesiegt. 12 Stadträte stimmten für die Aufhebung des Hildburghäuser Stadtratsbeschlusses vom 23.05.2019. Der damals im Schnellverfahren gefasste Beschluss sollte den Bürgermeister ermächtigen, den Gesellschaftsvertrag der Wohnungsgesellschaft Hildburghausen mbH zu ändern. Auch der Einschüchterungsversuch von Frau Floßmann (Stadträtin, CDU-Landtagsabgeordnete und Ehefrau des Bürgermeisters) mit Verweis auf die persönliche Haftung und die vom Bürgermeister beantragte namentliche Abstimmung änderten nichts an der mehrheitlichen Auffassung, dass der Beschluss aufgehoben werden muss. Weder dem Aufsichtsrat der Wohnungsgesellschaft noch dem Haupt- und Finanzausschuss wurde der Vertragsentwurf einst zur Beratung vorgelegt.

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27.03.2019 in Gemeinderat von SPD-Kreisverband Nordhausen

Der SPD-Ortsverein Sollstedt stellt seine Kandidatinnen und Kandidaten zur Kommunalwahl am 26.05.2019 auf

In einer Mitgliederversammlung im Dorfgemeinschaftshaus Wülfingerode haben die Genossinnen und Genossen ihre Listen für die Wahl des Gemeinde- und Ortschaftsrates am 26. Mai aufgestellt. Dabei folgten die anwesenden Mitglieder der Listenempfehlung der Vorsitzenden Dagmar Becker. Neben den SPD-Mitgliedern Heidrun Albrecht, Dagmar Becker, Andreas Lath, Bernhard Schunke und Manfred Weber wurden auch die parteilosen Kandidatinnen und Kandidaten Katrin Brauer, Manuela Vaterodt, Michael Becker, Dirk Liebig und Tobias Tressel gewählt.

Nach den Beratungen und entsprechenden Wahlgängen folgte eine Diskussionsrunde aller Anwesenden, in der eine Vielzahl von Themen und Aufgaben rund um die Gemeinde Sollstedt mit ihren Ortsteilen Rehungen und Wülfingerode besprochen wurden:

Unterstützung der Grundschule Sollstedt und des dazugehörigen Fördervereins bei einer zeitnahen und unkomplizierten Lösung der Problematik „Schulsportplatz“, Förderung und Belebung der Vereins- und Jugendarbeit, Ausbau der Straße zwischen Rehungen und Sollstedt, fehlende Beleuchtung an der Straße zur Sollstedter Festhalle, personelle Probleme der Feuerwehren im Bereich der Einsatzkräfte und der Jugendwarte sowie zukünftige Engpässe der in medizinischen Versorgung in der Gemeinde Sollstedt. Am Ende eines erfolgreichen Abends standen neben der beschlossenen Kandidatenliste bereits die ersten Lösungsansätze fest. Zudem einigte man sich auf ein baldiges Wiedersehen.

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01.06.2014 in Gemeinderat von STARK IM NORDEN. FÜR ERFURT.

Ortsteilrat des Ortsteils Moskauer Platz

Ortsteilrat des Ortsteils Moskauer Platz Der Ortsteilrat wurde für die Wahlperiode 2014-2019 gewählt. Er besteht aus dem Ortsteilbürgermeister und den weiteren Mitgliedern des Ortsteilrates. Der Ortsteilbürgermeister ist Vorsitzender des Ortsteilrates. Dem Ortsteilrat gehören an:

Vorsitzender:

• Torsten Haß

Mitglieder:

• Christian Beuster
• Silvia-Juliane Donner
• Stephan Drosten
• Torsten Frenzel
• Ute Hinkeldein
• Jörg Hofschlag
• Jürgen Listemann
• Christel Pohlitz
• Karin Schippa
• Harald Hottenrott

17.05.2014 in Gemeinderat von SPD Wartburgkreis

Wahlprogramm der SPD Wutha-Farnroda

 „Wutha- Farnroda – gemeinsam gestalten“

1. Industrie, Handwerk und Gewerbe in Wutha- Farnroda durch die weitere Verbesserung der Standortbedingungen stärken

U. a. durch:

• Zusammenarbeit mit der Landesentwicklungsgesellschaft bei der Ansiedlung neuer Betriebe
• Schaffung eines „Wirtschaftsstammtisches“
• Attraktive Steuer- und Abgabenpolitik

2. Festigung landwirtschaftlicher Strukturen und Betriebe in der Gemeinde Wutha- Farnroda

U. a. durch:

• Unterstützung bei der Gewinnung landwirtschaftlich Flächen
• materielle und logistische Unterstützung landwirtschaftlich geprägter Vereine

3. Förderung des ländlichen Raumes durch den Ausbau des „sanften“ Tourismus und der Vereinskultur in allen Ortsteilen

U. a. durch:

• Ausbau regionaler Radwegeverbindungen in den Ortsteilen
• Aufbau eines Rundwanderwegenetzes
• Schaffung von Stellplätzen für Wohnmobile
• Unterstützung der Vereinsarbeit durch Bereitstellung finanzieller Mittel u. a.  für die Kinder- und Jugendarbeit

4. Erhalt des Schulstandortes Wutha- Farnroda und der Kindergärten in den Ortsteilen

U. a. durch:

• Aktive Förderung von Schulaktivitäten die zur Erhöhung der Attraktivität des Schulstandortes beitragen
• Bedarfsgerechte Renovierung und Ausstattung unserer gemeindlichen Kindergärten

5. Qualität der Jugendarbeit verbessern

U. a. durch:

• Förderung betreuter Jugendarbeit
• Aufbau eines zentralen „Jugendtreffs“

6. Unterstützung der Seniorenarbeit

U. a. durch:

Materielle und logistische Unterstützung der aktiven Träger der Seniorenarbeit bei der Betreuung älterer Menschen in der Gemeinde.

7. Verbesserung der Sicherheit, Sauberkeit und Ordnung in der Gemeinde

U. a. durch:

• Einrichtung eines kommunalen Sicherheitsforums
• Stärkung des kommunalen Ordnungsdienstes
• Verbesserung der personellen und logistischen Ausstattung der freiwilligen Feuerwehren
•  Verbesserung der Zusammenarbeit mit der Polizei

8. Die städtebauliche Entwicklung der Ortsteile vorantreiben

U. a. durch:

• Umsetzung der Dorferneuerungsprogramme in den Ortsteilen u. a. mit dem Ziel historische Bausubstanz zu erhalten
• Unterstützung bei der Bereitstellung von Bauland
• Förderung von Maßnahmen zum altersgerechten wohnen

• Schnellstmögliche Breitbandversorgung in allen Ortsteilen

9. Die durch die SPD in den letzten Jahren maßgeblich beeinflusste solide Finanzpolitik der Gemeinde beibehalten
10. Menschen mit Migrationshintergrund in die Gemeinde Integrieren

U. a. durch:

• Einführung eines „Migrationsstammtisches“
• Einbeziehung von Menschen mit Migrationshintergrund in das Vereinsleben der Ortsteile

13.02.2014 in Gemeinderat von SPD Wartburgkreis

Wir gratulieren Heidi Richter zur Beigeordneten!

Dorndorf. (rc) Heidi Richter (SPD) ist zur Beigeordneten der neugebildeten Krayenberggemeinde gewählt worden.
Eine große Mehrheit von über 80 Prozent der Gemeinderäte stimmte für Heidi Richter, der einzige Gegenkandidat der Linke blieb chancenlos.

Die Wahl von Heidi Richter zur Beigeordneten der Krayenberggemeinde spricht für die engagierte kommunalpolitische Arbeit von Heidi seit der Wende.
Heidi gehört zum Urgestein der Sozialdemokratie im Wartburgkreis. Auch als Mitglied des ersten freigewählten Kreistages und darüber hinaus, hat Heidi sich besonders auf sozialen Gebieten verdient gemacht.

Wir wünschen ihr in ihrem Amt als Beigeordnete viel Glück und Erfolg!

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27.11.2013 in Gemeinderat von SPD-Kreisverband Greiz

Ronneburger SPD trauert um Bernd Gerold

Die Ronneburger Sozialdemokraten trauern um Bernd Gerold. Er ist am Montag (26.11.2013) im Alter von 73 Jahren gestorben.

„Mit dem Tod von Bernd Gerold verlieren wir einen aktiven Mitstreiter und guten Freund. Er hat sich bis zuletzt voller Energie und Leidenschaft für das Wohl seiner Heimatstadt Ronneburg und des Landkreises Greiz eingesetzt. Sein Fehlen bedeutet einen unersetzbaren Verlust für uns alle“, so der Ronneburger SPD-Chef Thomas Liehr und die SPD-Kreisvorsitzende Heike Taubert in einer gemeinsamen Erklärung.

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03.07.2010 in Gemeinderat von Regine Kanis

Verabschiedung des Bürgermeisters aus Pottiga

In Vertretung des Landrates durfte ich an der Verabschiedung des Bürgermeisters aus Pottiga Herrn Rossmann teilnehmen. Sehr liebevoll, aber vorallem sehr geheim, hatten der neue Bürgermeister Herr Sell mit der Unterstützung der Frauen der Gemeinderatsmitglieder diese Ehrung für 20 Jahre Bürgermeister vorbereitet. Herr Rossmann hätte die viele Aufregung um seine Person gern vermieden, aber sein Gemeinderat war sehr hartnäckig. So blieb ihm keine andere Wahl, als die Glückwünsche von Vereinen, Bürgermeisterkollegen, Mitstreitern und dem Landrat entgegen zu nehmen.

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