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24.01.2021 in Gemeinderat von SPD Zella-Mehlis

SPD unterbreitet Vorschläge zum städtischen Haushalt 2021

Die SPD Stadtratsfraktion unterbreitete der Stadtverwaltung Zella-Mehlis mehrere Vorschläge für den Haushaltsplan der Stadt im Jahr 2021. Nachfolgend wollen wir Ihnen die Vorschläge mitteilen.

1. Landesgartenschau 2028
Durch den Beschluss der Stadträte zur Bewerbung der Landesgartenschau 2028 sollen finanzielle Mittel für eine Machbarkeitsstudie eingeplant werden.
2. Deine Idee für Zella-Mehlis
Aufgrund der Bewerbung zur Landesgartenschau 2028 schlagen wir vor, bereits jetzt die Ideen der Bürgerinnen und Bürger in der Stadt und den Ortsteilen Benshausen und Erbertshausen zu erfassen. Somit wäre auch die Umsetzung des Spielplatzes im Ortsteil Ebertshausen möglich!
Unsere Aufgabe in der Stadt ist die Entwicklung der Freizeit- und Erholungseinrichtungen sowie des kulturellen und sportlichen Lebens. Mit der Erstellung eines attraktiven Spielplatzes schaffen wir für diesen Ortsteil eine Sport- und Begegnungsstätte für kleine Kinder, junge Eltern und älteren Einwohner.
3. Machbarkeit / Planung eines Fußwegs im Ortsteil Benshausen
Derzeit ist der Bahnhof in Benshausen per Fuß nur über die Landstraße zu erreichen. Ein sicherer Weg zum Erreichen des Bahnhofes ist aber dringend notwendig. Es soll geprüft werden, wie eine Anbindung des Bahnhofs über die Straße „Zum Roten Bühl“ bzw. andere Möglichkeiten zur Erschließung machbar sind.
4. Infrastrukturmaßnahme am Meeresaquarium Zella-Mehlis
Das Meeresaquarium ist einer der beliebtesten Ausflugziele im Freistaat Thüringen. Der Inhaber hat in den letzten Jahren eine Erweiterung der PKW Stellflächen vorgenommen. Wir wünschen uns eine funktionale und ansehnliche Fläche für Reisebusse. Somit würde unsere Stadt Zella-Mehlis sein Image als gastfreundliche Stadt weiter ausbauen.
5. Außengestaltung Tourist-Information
Die Tourist-Information ist in einem neuen Gebäude im Ortsteil Mehlis untergebracht. Leider ist die Touristinformation nicht gut sichtbar. Es soll geprüft werden, ob eine großflächige elektronische Anzeigetafeld angebracht werden kann.
6. Ein Wohnraumentwicklungsplan
Der demografische Wandel ist überall sichtbar, auch in unserer Stadt. Durch die Erweiterung unserer Stadt haben wir verschiedene Strukturen und Angebote an Wohnquartieren. Wir möchten durch ein Wohnraumentwicklungskonzept den Ist-Stand und den Bedarf feststellen, welche Art und Umfang von Wohnraum in den verschiedenen Bereichen benötigt wird. Im Ergebnis können alle Vermieter und die vorhandenen Wohnungsbaugesellschaftes sich daran orientieren.
7. Fortschreibung Sport- und Spielstättenleitplan
Der aktuelle Sport- und Spielstättenleitplan ist überaltert und bedarf einer Anpassung.
8. Denkmal Lerchenberg
In den letzten Jahren wurden immer wieder Schmierereien an dem Gedenkstein hinterlassen. Durch die Beleuchtung und die Aufwertung der gesamten Parkanlage wird diese von vielen Menschen besucht. Wir möchten durch das Anbringen von Ziergittern mit Türen an den Denkmalbögen den Zugang sichern um dem weiteren Vandalismus entgegenzuwirken.
9. Aufsuchende Jugendarbeit
Durch den gestiegenen Vandalismus in unserer Stadt ist erkennbar, das wir eine Verstärkung in der aufsuchenden Jugendarbeit benötigen. Selbst eine Überwachung sensibler Bereichen würde das Problem nur verlagern, hier kann ein Sozialarbeiter flexibel die Jugendlichen am jeweiligen Treffpunkt ansprechen und präventiv einwirken.
10. Lichtimmissionen in unserer Stadt
In der Stadt wurde in den letzten Jahren viel Geld in die städtische Beleuchtung investiert. Die derzeitige LED Beleuchtung trägt dazu bei, dass mehr Insekten von dem Licht angezogen werden, als bei herkömmlichen Leuchtmitteln es üblich ist. Hier soll ein Konzept oder ein Licht-Management erarbeitet werden.

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04.09.2019 in Gemeinderat von SPD Hildburghausen

Stadtratsbeschlusses zum Gesellschaftsvertrag aufgehoben

Die Vernunft hat gesiegt. 12 Stadträte stimmten für die Aufhebung des Hildburghäuser Stadtratsbeschlusses vom 23.05.2019. Der damals im Schnellverfahren gefasste Beschluss sollte den Bürgermeister ermächtigen, den Gesellschaftsvertrag der Wohnungsgesellschaft Hildburghausen mbH zu ändern. Auch der Einschüchterungsversuch von Frau Floßmann (Stadträtin, CDU-Landtagsabgeordnete und Ehefrau des Bürgermeisters) mit Verweis auf die persönliche Haftung und die vom Bürgermeister beantragte namentliche Abstimmung änderten nichts an der mehrheitlichen Auffassung, dass der Beschluss aufgehoben werden muss. Weder dem Aufsichtsrat der Wohnungsgesellschaft noch dem Haupt- und Finanzausschuss wurde der Vertragsentwurf einst zur Beratung vorgelegt.

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27.03.2019 in Gemeinderat von SPD-Kreisverband Nordhausen

Der SPD-Ortsverein Sollstedt stellt seine Kandidatinnen und Kandidaten zur Kommunalwahl am 26.05.2019 auf

In einer Mitgliederversammlung im Dorfgemeinschaftshaus Wülfingerode haben die Genossinnen und Genossen ihre Listen für die Wahl des Gemeinde- und Ortschaftsrates am 26. Mai aufgestellt. Dabei folgten die anwesenden Mitglieder der Listenempfehlung der Vorsitzenden Dagmar Becker. Neben den SPD-Mitgliedern Heidrun Albrecht, Dagmar Becker, Andreas Lath, Bernhard Schunke und Manfred Weber wurden auch die parteilosen Kandidatinnen und Kandidaten Katrin Brauer, Manuela Vaterodt, Michael Becker, Dirk Liebig und Tobias Tressel gewählt.

Nach den Beratungen und entsprechenden Wahlgängen folgte eine Diskussionsrunde aller Anwesenden, in der eine Vielzahl von Themen und Aufgaben rund um die Gemeinde Sollstedt mit ihren Ortsteilen Rehungen und Wülfingerode besprochen wurden:

Unterstützung der Grundschule Sollstedt und des dazugehörigen Fördervereins bei einer zeitnahen und unkomplizierten Lösung der Problematik „Schulsportplatz“, Förderung und Belebung der Vereins- und Jugendarbeit, Ausbau der Straße zwischen Rehungen und Sollstedt, fehlende Beleuchtung an der Straße zur Sollstedter Festhalle, personelle Probleme der Feuerwehren im Bereich der Einsatzkräfte und der Jugendwarte sowie zukünftige Engpässe der in medizinischen Versorgung in der Gemeinde Sollstedt. Am Ende eines erfolgreichen Abends standen neben der beschlossenen Kandidatenliste bereits die ersten Lösungsansätze fest. Zudem einigte man sich auf ein baldiges Wiedersehen.

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11.10.2016 in Gemeinderat von SPD Schmölln

Stellungnahme zu Einzelhandelskonzept abgegeben

Fraktionsvorsitzender Alexander Burkhardt hat heute die Stellungnahme zum Schmöllner Einzelhandels- und Zentrenkonzept abgegeben. Die Stadtratsfraktion bekennt sich klar zu diesem erstellten Konzept und seinen Inhalten.

Natürlich möchten wir Ihnen den Inhalt der Stellungnahme nicht vorenthalten.

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28.06.2016 in Gemeinderat von SPD Bad Tabarz

Gebietsreform in Thüringen. Was wird aus Tabarz?

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25.02.2016 in Gemeinderat von SPD Kahla

Demokratie braucht Demokraten!

Erklärung der SPD-Fraktion im Kahlaer Stadtrat zu den Anschlägen am 15. Februar 2016 auf den Demokratieladen und das SPD-Bürgerbüro
zur Stadtratssitzung am 25. Februar 2016

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12.10.2015 in Gemeinderat von Jusos Kreisverband Nordhausen

Jugendorganisationen unterstützen Verbot von Zirkussen mit Wildtieren

Am Wochenende herrschte Einigkeit unter den JungsozialistInnen Nordhausen, der Jungen Union Nordhausen, der Linksjugend [´solid].sds.Nordhausen und dem Ring Christlich-Demokratischer Studenten an der Hochschule Nordhausen.

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01.06.2014 in Gemeinderat von STARK IM NORDEN. FÜR ERFURT.

Ortsteilrat des Ortsteils Moskauer Platz

Ortsteilrat des Ortsteils Moskauer Platz Der Ortsteilrat wurde für die Wahlperiode 2014-2019 gewählt. Er besteht aus dem Ortsteilbürgermeister und den weiteren Mitgliedern des Ortsteilrates. Der Ortsteilbürgermeister ist Vorsitzender des Ortsteilrates. Dem Ortsteilrat gehören an:

Vorsitzender:

• Torsten Haß

Mitglieder:

• Christian Beuster
• Silvia-Juliane Donner
• Stephan Drosten
• Torsten Frenzel
• Ute Hinkeldein
• Jörg Hofschlag
• Jürgen Listemann
• Christel Pohlitz
• Karin Schippa
• Harald Hottenrott

26.05.2014 in Gemeinderat von SPD Zella-Mehlis

Vielen Dank für das Vertrauen!

Die SPD konnte bei den Europa-, Kreistags- und Kommunalwahlen zum teil deutliche Stimmenzuwächse verzeichnen. Dafür möchte sich der SPD Ortsverein Zella-Mehlis bei den Wählerinnen und Wähler bedanken. Leider reichten die Zugewinne von 0,8 % auf kommunaler Ebene nicht dazu aus, einen weiterer Sitz im Stadtrat hinzu zu gewinnen. Die beiden Mandatsträger Horst Beuthe und Uwe Schlütter werden in den nächsten fünf Jahren ihre engagierte Arbeit für unsere Stadt und Region wie in den Jahren zuvor fortsetzen. "Zella-Mehlis gemeinsam gestalten - für eine solide und transparente Kommunalpolitik", damit wird die Zella-Mehliser SPD weiter am Ball bleiben.

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17.05.2014 in Gemeinderat von SPD Wartburgkreis

Wahlprogramm der SPD Wutha-Farnroda

 „Wutha- Farnroda – gemeinsam gestalten“

1. Industrie, Handwerk und Gewerbe in Wutha- Farnroda durch die weitere Verbesserung der Standortbedingungen stärken

U. a. durch:

• Zusammenarbeit mit der Landesentwicklungsgesellschaft bei der Ansiedlung neuer Betriebe
• Schaffung eines „Wirtschaftsstammtisches“
• Attraktive Steuer- und Abgabenpolitik

2. Festigung landwirtschaftlicher Strukturen und Betriebe in der Gemeinde Wutha- Farnroda

U. a. durch:

• Unterstützung bei der Gewinnung landwirtschaftlich Flächen
• materielle und logistische Unterstützung landwirtschaftlich geprägter Vereine

3. Förderung des ländlichen Raumes durch den Ausbau des „sanften“ Tourismus und der Vereinskultur in allen Ortsteilen

U. a. durch:

• Ausbau regionaler Radwegeverbindungen in den Ortsteilen
• Aufbau eines Rundwanderwegenetzes
• Schaffung von Stellplätzen für Wohnmobile
• Unterstützung der Vereinsarbeit durch Bereitstellung finanzieller Mittel u. a.  für die Kinder- und Jugendarbeit

4. Erhalt des Schulstandortes Wutha- Farnroda und der Kindergärten in den Ortsteilen

U. a. durch:

• Aktive Förderung von Schulaktivitäten die zur Erhöhung der Attraktivität des Schulstandortes beitragen
• Bedarfsgerechte Renovierung und Ausstattung unserer gemeindlichen Kindergärten

5. Qualität der Jugendarbeit verbessern

U. a. durch:

• Förderung betreuter Jugendarbeit
• Aufbau eines zentralen „Jugendtreffs“

6. Unterstützung der Seniorenarbeit

U. a. durch:

Materielle und logistische Unterstützung der aktiven Träger der Seniorenarbeit bei der Betreuung älterer Menschen in der Gemeinde.

7. Verbesserung der Sicherheit, Sauberkeit und Ordnung in der Gemeinde

U. a. durch:

• Einrichtung eines kommunalen Sicherheitsforums
• Stärkung des kommunalen Ordnungsdienstes
• Verbesserung der personellen und logistischen Ausstattung der freiwilligen Feuerwehren
•  Verbesserung der Zusammenarbeit mit der Polizei

8. Die städtebauliche Entwicklung der Ortsteile vorantreiben

U. a. durch:

• Umsetzung der Dorferneuerungsprogramme in den Ortsteilen u. a. mit dem Ziel historische Bausubstanz zu erhalten
• Unterstützung bei der Bereitstellung von Bauland
• Förderung von Maßnahmen zum altersgerechten wohnen

• Schnellstmögliche Breitbandversorgung in allen Ortsteilen

9. Die durch die SPD in den letzten Jahren maßgeblich beeinflusste solide Finanzpolitik der Gemeinde beibehalten
10. Menschen mit Migrationshintergrund in die Gemeinde Integrieren

U. a. durch:

• Einführung eines „Migrationsstammtisches“
• Einbeziehung von Menschen mit Migrationshintergrund in das Vereinsleben der Ortsteile

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