Brita Große

Am Mittwoch, den 21.05.08 fand die Stadtratssitzung von Gößnitz statt, mit dem Tagesordnungspunkt zum Antrag der SPD-Fraktion Gößnitz:

„Durchführung einer Bürgerbefragung zur Neugründung einer neuen Stadt Gößnitz – Schmölln“

Nach mehrmaligen Diskussionen unter den Stadtratsmitgliedern und Erklärungen der SPD-Fraktion zur Beschlussvorlage, wurde diese mit 15 Stimmen angenommen, nur ein Mitglied des Stadtrates enthielt sich.

Ein etwaiger Zeitplan sieht vor, dass nach einer nochmaligen gemeinsamen Hauptausschuss-Sitzung der Städte Schmölln und Gößnitz, das Handlungspapier mit den bisher noch unlösbaren Aspekten durchgearbeitet wird. Danach ist eine weitere Einwohnerversammlung in Gößnitz durch den Bürgermeister Herrn Scholz geplant.

Wichtig ist es für die SPD-Fraktion, das alle Vor- und Nachteile und der derzeitige Stand der Ausarbeitung des Handlungspapiers, den Gößnitzer Bürgern mitgeteilt werden. Bisher sind noch einige Problemfelder bezüglich einer Neugründung zu klären. Zweifelhaft ist allerdings, ob die eigentlich wichtigen Aspekte, wie z. B. Wasser-Abwasser, Straßenausbaubeiträge, Kindergartengebühr etc. tatsächlich geklärt werden können.

Nach der geplanten Einwohnerversammlung, sollte schnellstens die Bürgerbefragung entsprechend den Wahlberechtigten Bürgern der Stadt Gößnitz durchgeführt werden.

Die SPD-Fraktion und der Ortsverein Gößnitz erhofft sich eine rege Wahlbeteiligung und somit eine demokratische Entscheidung von den Gößnitzer Bürgern.

Brita Große
Stadträtin der SPD-Fraktion