13.10.2019 in Umwelt & Energie von SPD Altenburger Land

Braunkohlegelder – Schuldzuweisungen bringen das Altenburger Land nicht weiter

 
Norman Müller
Müller fordert parteiübergreifenden Stammtisch der Vertreter von Kommunal-, Landes- und Bundesebene

Das Altenburger Land ist bei der Vergabe von Geldern aus dem geplanten Strukturwandel zum Braunkohleausstieg leer ausgegangen. So bitter diese Nachricht ist und so sehr sie auch Fragen zu dem warum aufwirft, so unverständlicher sind die gegenseitigen, teils hart geführten Schuldzuweisungen insbesondere zwischen Vertretern der LINKEN und der CDU. 

21.09.2019 in Umwelt & Energie von SPD Altenburger Land

Vorschläge und Erwartungen der 13-Gruppe an das Klima-Kabinett

 
Was jetzt zu tun ist: Vier konkrete Vorschläge der jungen SPD-Bundes-
tagsabgeordneten für das Klimakabinett

Klimaschutz und Energiewende sind zwei zentrale Themenfelder der Zukunft. Nicht zuletzt die Online-Abstimmung über die wichtigsten aktuellen Themen im Vorfeld der SPD-Regionalkonferenzen hat gezeigt, dass der Klimaschutz auch bei den SPD-Mitgliedern weit vorne steht. Gerade wir jungen SPD-Abgeordneten verlangen Antworten, die über den Tag hinausgehen, und eine soziale Umwelt- und Klimapolitik. Das ist für uns auch eine Frage der Generationengerechtigkeit. Ambitionierte Umwelt- und Klimapolitik darf nicht gegen ursozialdemokratische Politik im Sinne der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auch in der Industrie gestellt werden. Beides geht zusammen. Dafür stehen wir seit vielen Jahrzehnten. Daher müssen die Koalitionspartner im Klimakabinett und der Koalitionsrunde am Donnerstag konkrete Antworten geben und Gesetzentwürfe vorlegen. Die Zeit des Hinhaltens und Verzögerns muss vorbei sein! Wir erwarten, dass auch die unionsgeführten Ministerien konkrete Zielmarken akzeptieren, die wir zum Erreichen der Klimaziele benötigen. Wir haben konkrete Erwartungen:

09.08.2019 in Umwelt & Energie von Eleonore Mühlbauer

Einsatz zum Klimaschutz

 

Magazin für Klimaaschutz und erneuerbare Energien

Ausgabe August 2019

Energiepolitik der Bundesländer - Drei Länder - 17 Fragen 

Wir haben uns bereits in den letzten Jahren konsequent für den Klimaschutz eingesetzt, indem wir zum Beispiel neue 'E-Mobilitätsansätze bei Bussen oder CO2 - Einsparungen an Gebäuden gefördert haben. Diesen Weg werden wir auch weiterhin verfolgen. Für uns muss die Erzeugung regenerativer Energien konsequenter vor Ort mit den Kommunen und Bürgern erfolgen. Nur so kann der CO2-Fußabdruck in den Kommunen verringert werden. Konkret werden wir in Teilplänen die Erzeugung erneuerbarer Energie am Gebäude sowie die Reduzierung des Energieverbrauches unterstützen. Das sind zum Beispile solarthermische Anlagen, Wermenetzwerke, Speichertechnologien, die als Quartierlösungen zur Einsparung führen. Der komplette öffentliche Nahverkehr kan durch E-Fahrzeuge, kombiniert mit Carsharing und dem Ausbau der Radnetzwege, ein wichtiger Baustein für die Klimawende sein. Generell verfolgen wir den ganzheitlichen Ansatz vom Lebenszyklusmodell, um den niedrigen CO2-Fußabdruck zu produzieren. Wir unterstützen also den nachhaltigen Ansatz und nicht nur den Projektansatz. So ebnen wir den Weg zur nachhaltigen Kommune, im Sinne der Menschen und der nächsten Generationen. 

 

Eleonore Mühlbauer - energiepolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag

26.06.2019 in Umwelt & Energie von Heike Taubert

Weiße Elster soll Flusslandschaft des Jahres 2020/21 werden

 
Rüdiger Erben und Heike Taubert an der Weißen Elster (Bild: SPD Landtag TH)

Die Bewerbung der Weißen Elster zur Flusslandschaft des Jahres 2020/21 steht kurz vor dem Abschluss. Im Crossener Klubhaus fand heute die letzte Beratung zwischen den beteiligten Akteuren gemeinsam mit der Greizer Landtagsabgeordneten und Thüringer Finanzministerin, Heike Taubert und dem Weißenfelser Abgeordneten und Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Rüdiger Erben, statt.

17.05.2019 in Umwelt & Energie von SPD-Stadtratsfraktion Erfurt

Leben und Sauberkeit im öffentlichen Raum

 

Die SPD-Stadtratsfraktion fordert einen Aktionsplan „Leben und Sauberkeit im öffentlichen

Raum“

Das Leben, der Aufenthalt und auch das Feiern im öffentlichen Raum werden, vor allem im Frühjahr und Sommer immer beliebter. Der öffentliche Raum und hierbei vor allem die städtischen Grünflächen und Plätze sind für viele Erfurterinnen und Erfurter eine Art Wohnzimmer- oder Gartenersatz. Leider häufen sich dadurch aber auch Probleme wie Lärm und Vermüllung, insbesondere in städtischen Parkanlagen an oder nach Sommerwochenenden.

10.05.2019 in Umwelt & Energie von Dagmar Becker

Entlastung für den ländlichen Raum, Schutz für unsere Gewässer – Thüringer Landtag verabschiedet das Wassergesetz

 

 Zur Novelle des Thüringer Gesetzes zur Neuordnung des Wasserwirtschaftsrechts – kurz Wassergesetz – erklärt die für Umwelt zuständige Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dagmar Becker:

 

„Die Novelle des Thüringer Wassergesetzes war eine immense Herausforderung für alle Beteiligten. Wir haben damit etwas geschafft, woran die letzte Landesregierung und hier insbesondere der damalige CDU-Umweltminister Reinholz noch gescheitert waren. Deshalb gilt mein Dank für die gemeinsam geleistete, durchweg konstruktive Arbeit insbesondere dem Gemeinde- und Städtebund, dem Thüringer Bauernverband, den Naturschutzverbänden, zahlreichen Gewässerunterhaltungsverbänden und auch verschiedenen Wasser- und Abwasserzweckverbände, die uns mit Rat und Tat zur Seite standen. Wir haben gemeinsam intensiv fachliche Fragen und Rechtsfolgen miteinander diskutiert - und in fast allen Fällen gute Kompromisse gefunden.“

Becker erläutert weiter, dass das Gesetzgebungsverfahren so schwierig war, weil so viele unterschiedliche Bereiche betroffen seien, nämlich unter anderem die Gewässerunterhaltung, die Abwasserbeseitigung, Uferrandstreifen, der Hochwasserschutz aber auch das Thema Fracking.

10.04.2019 in Umwelt & Energie von SPD-Stadtratsfraktion Erfurt

Frühjahrsputz in der Landeshauptstadt Erfurt

 
Wolfgang Metz und Oberbürgermeister Andreas Bausewein

Oberbürgermeister Andreas Bausewein und Marco Schmidt, Geschäftsführer der SWE Stadtwirtschaft GmbH, rufen zum Frühjahrsputz auf.

 

 

08.04.2019 in Umwelt & Energie von Eleonore Mühlbauer

Land unterstützt zukünftig Kommunen bei der Gewässerunterhaltung

 

„Die Gewässerunterhaltung ist eine schwierige Aufgabe. Deshalb ist es an der Zeit, dass das Land die Kommunen dabei unterstützt.“, so Mühlbauer. Das neue Wassergesetz steckt z.B. den gesetzlichen Rahmen ab für saubere Gewässer, flächendeckende Abwasserbeseitigung und besseren Hochwasserschutz. Mit dieser Novelle wird das Thüringer Wasserrecht erstmals seit 1994 grundlegend reformiert. „Die Erarbeitung dieser Gesetzesnovelle war ein schweres Stück Arbeit, aber angesichts des Klimawandels, der einher geht mit zunehmenden Starkregenereignissen, die uns beim Hochwasser- und Gewässerschutz vor gehörige Aufgaben stellen, war es dringend nötig, dass wir uns diesem Thema angenommen haben“, so die SPD-Landtagsabgeordnete Mühlbauer.

10.03.2019 in Umwelt & Energie von SPD Ortsverein Meiningen

Schülerdemos für Klimaschutz

 

Kindern, Jugendlichen und Schülern ein Demonstrationsrecht (wann auch immer) und auch nur das Verständnis für derartige Themen, die vor allem deren Zukunft betreffen, abzusprechen ist sehr „professionell“, Herr Lindner.
Wir allerdings hoffen, dass diese aktive Beteiligung endlich zu mehr Gehör und vor allem mehr richtungsweisenden Entscheidungen bei den „Profis“ in Politik und Wirtschaft führt!

08.03.2019 in Umwelt & Energie von SPD-Stadtratsfraktion Erfurt

Hilfe für die Bäume am Spielplatz Hirschgarten

 

SPD-Stadtrat Wolfgang Metz fordert unverzügliches Handeln - An der Stelle des Hirschgartens stand bis 1996 das so genannte "Schiffshebewerk", ein Ende der 1970er und Anfang der 1980er geplantes "Haus der Kultur", welches politischen Veranstaltungen, Tagungen, Kongressen und als Stätte der Kultur dienen sollte. Bis zur Wende wurde lediglich der Rohbau fertiggestellt und auf Beschluss der Thüringer Landesregierung 1996 abgerissen. Es entfachte sich eine lebhafte Debatte zur künftigen Nutzung der Fläche, wobei sich die Erfurter letztlich für eine Grünfläche mit Spielmöglichkeiten auf der Fläche des ehemaligen „Schiffshebewerk“ entschieden haben. Allerdings haben die kleinklimatischen Bedingungen vor Ort und die intensive Nutzung des Hirschgartens Spuren an Spielgeräten, Bänken aber auch an den Ahornen und Tulpenbäumen hinterlassen.

Die nächsten Termine:

17.02.2020, 10:00 Uhr - 18:00 Uhr
Wahlkreistag
Bürgerbüro Hauptmarkt 36
17.02.2020, 12:00 Uhr - 13:30 Uhr
Sitzung Vorstand Landtagsfraktion
Landtag Erfurt
17.02.2020, 13:00 Uhr - 14:00 Uhr
Referentenrunde
Landtag Erfurt

Alle Termine

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Der 5. Februar 2020 markiert einen Dammbruch. CDU und FDP haben gemeinsam mit der extrem rechten AfD einen Ministerpräsidenten gewählt - allen vorherigen Versprechen zum Trotz. Auch nach Kemmerichs Zurückrudern ist klar: Die Brandmauer gegen die Faschist*innen hat einen tiefen Riss. Innerhalb von FDP und CDU gibt es die Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit der AfD.

Die Thüringer SPD arbeitet nicht mit CDU und FDP zusammen.

Wolfgang Tiefensee: Keine Zusammenarbeit mit einem Ministerpräsidenten, der sich von Höcke hat wählen lassen.

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