06.07.2020 in Umwelt & Energie von SPD Altenburger Land

SPD-Politikerin Kaiser: „Ein guter Tag für das Altenburger Land“

 
Elisabeth Kaiser

„Der Bundestag hat zugestimmt - ein guter Tag für das Altenburger Land“, freut sich die Ostthüringer SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser.

„Dass das Altenburger Land nun im Gesetz steht, ist für mich persönlich ein großer Erfolg und ein Lehrstück der parlamentarischen Demokratie. Denn erst im parlamentarischen Verfahren sorgten die Bundestagsabgeordneten dafür, dass auch der Thüringer Landkreis ins Gesetz kommt. Im Regierungsentwurf stand das Altenburger Land nicht“, erläutert Kaiser.

24.06.2020 in Umwelt & Energie von SPD Altenburger Land

Bis zu 90 Millionen Strukturhilfemittel für das Altenburger Land

 
Elisabeth Kaiser
Von bis zu 90 Millionen Euro soll der Landkreis Altenburger Land im Rahmen des Strukturstärkungsgesetzes von den Strukturhilfen des Bundes für die deutschen Kohleregionen profitieren.

Die Bundesregierung hat heute die vom Bundesminister für Wirtschaft und Energie vorgelegte Formulierungshilfe für einen Änderungsantrag der Fraktionen CDU/CSU und SPD zu dem Entwurf eines Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen beschlossen. Die Koalitionsfraktionen haben sich in ihren Beratungen auf einige Änderungen am Strukturstärkungsgesetz verständigt, wozu auch die Einbeziehung des Altenburger Landes gehört. Aufgewendet werden sollen die Mittel für den Landkreis durch die Bundesländer Sachsen und Sachsen-Anhalt. Zusätzliches Geld gibt es nicht.

25.02.2020 in Umwelt & Energie von SPD Altenburger Land

Noch bis Ende März als "Klimaaktive Kommune 2020" bewerben

 
Elisabeth Kaiser
Die Ostthüringer Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser (SPD) informiert, dass noch bis zum 31. März 2020 für Städte, Landkreise und Gemeinden die Möglichkeit besteht, sich für den Wettbewerb "Klimaaktive Kommune 2020" zu bewerben.

Auf die Gewinner wartet ein Preisgeld von je 25.000 Euro für wirkungsvolle, beispielhafte und innovative Maßnahmen und Projekte zum Klimaschutz und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels.

13.10.2019 in Umwelt & Energie von SPD Altenburger Land

Braunkohlegelder – Schuldzuweisungen bringen das Altenburger Land nicht weiter

 
Norman Müller
Müller fordert parteiübergreifenden Stammtisch der Vertreter von Kommunal-, Landes- und Bundesebene

Das Altenburger Land ist bei der Vergabe von Geldern aus dem geplanten Strukturwandel zum Braunkohleausstieg leer ausgegangen. So bitter diese Nachricht ist und so sehr sie auch Fragen zu dem warum aufwirft, so unverständlicher sind die gegenseitigen, teils hart geführten Schuldzuweisungen insbesondere zwischen Vertretern der LINKEN und der CDU. 

21.09.2019 in Umwelt & Energie von SPD Altenburger Land

Vorschläge und Erwartungen der 13-Gruppe an das Klima-Kabinett

 
Was jetzt zu tun ist: Vier konkrete Vorschläge der jungen SPD-Bundes-
tagsabgeordneten für das Klimakabinett

Klimaschutz und Energiewende sind zwei zentrale Themenfelder der Zukunft. Nicht zuletzt die Online-Abstimmung über die wichtigsten aktuellen Themen im Vorfeld der SPD-Regionalkonferenzen hat gezeigt, dass der Klimaschutz auch bei den SPD-Mitgliedern weit vorne steht. Gerade wir jungen SPD-Abgeordneten verlangen Antworten, die über den Tag hinausgehen, und eine soziale Umwelt- und Klimapolitik. Das ist für uns auch eine Frage der Generationengerechtigkeit. Ambitionierte Umwelt- und Klimapolitik darf nicht gegen ursozialdemokratische Politik im Sinne der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auch in der Industrie gestellt werden. Beides geht zusammen. Dafür stehen wir seit vielen Jahrzehnten. Daher müssen die Koalitionspartner im Klimakabinett und der Koalitionsrunde am Donnerstag konkrete Antworten geben und Gesetzentwürfe vorlegen. Die Zeit des Hinhaltens und Verzögerns muss vorbei sein! Wir erwarten, dass auch die unionsgeführten Ministerien konkrete Zielmarken akzeptieren, die wir zum Erreichen der Klimaziele benötigen. Wir haben konkrete Erwartungen:

09.08.2019 in Umwelt & Energie von Eleonore Mühlbauer

Einsatz zum Klimaschutz

 

Magazin für Klimaaschutz und erneuerbare Energien

Ausgabe August 2019

Energiepolitik der Bundesländer - Drei Länder - 17 Fragen 

Wir haben uns bereits in den letzten Jahren konsequent für den Klimaschutz eingesetzt, indem wir zum Beispiel neue 'E-Mobilitätsansätze bei Bussen oder CO2 - Einsparungen an Gebäuden gefördert haben. Diesen Weg werden wir auch weiterhin verfolgen. Für uns muss die Erzeugung regenerativer Energien konsequenter vor Ort mit den Kommunen und Bürgern erfolgen. Nur so kann der CO2-Fußabdruck in den Kommunen verringert werden. Konkret werden wir in Teilplänen die Erzeugung erneuerbarer Energie am Gebäude sowie die Reduzierung des Energieverbrauches unterstützen. Das sind zum Beispile solarthermische Anlagen, Wermenetzwerke, Speichertechnologien, die als Quartierlösungen zur Einsparung führen. Der komplette öffentliche Nahverkehr kan durch E-Fahrzeuge, kombiniert mit Carsharing und dem Ausbau der Radnetzwege, ein wichtiger Baustein für die Klimawende sein. Generell verfolgen wir den ganzheitlichen Ansatz vom Lebenszyklusmodell, um den niedrigen CO2-Fußabdruck zu produzieren. Wir unterstützen also den nachhaltigen Ansatz und nicht nur den Projektansatz. So ebnen wir den Weg zur nachhaltigen Kommune, im Sinne der Menschen und der nächsten Generationen. 

 

Eleonore Mühlbauer - energiepolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag

26.06.2019 in Umwelt & Energie von Heike Taubert

Weiße Elster soll Flusslandschaft des Jahres 2020/21 werden

 
Rüdiger Erben und Heike Taubert an der Weißen Elster (Bild: SPD Landtag TH)

Die Bewerbung der Weißen Elster zur Flusslandschaft des Jahres 2020/21 steht kurz vor dem Abschluss. Im Crossener Klubhaus fand heute die letzte Beratung zwischen den beteiligten Akteuren gemeinsam mit der Greizer Landtagsabgeordneten und Thüringer Finanzministerin, Heike Taubert und dem Weißenfelser Abgeordneten und Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Rüdiger Erben, statt.

17.05.2019 in Umwelt & Energie von SPD-Stadtratsfraktion Erfurt

Leben und Sauberkeit im öffentlichen Raum

 

Die SPD-Stadtratsfraktion fordert einen Aktionsplan „Leben und Sauberkeit im öffentlichen

Raum“

Das Leben, der Aufenthalt und auch das Feiern im öffentlichen Raum werden, vor allem im Frühjahr und Sommer immer beliebter. Der öffentliche Raum und hierbei vor allem die städtischen Grünflächen und Plätze sind für viele Erfurterinnen und Erfurter eine Art Wohnzimmer- oder Gartenersatz. Leider häufen sich dadurch aber auch Probleme wie Lärm und Vermüllung, insbesondere in städtischen Parkanlagen an oder nach Sommerwochenenden.

10.05.2019 in Umwelt & Energie von Dagmar Becker

Entlastung für den ländlichen Raum, Schutz für unsere Gewässer – Thüringer Landtag verabschiedet das Wassergesetz

 

 Zur Novelle des Thüringer Gesetzes zur Neuordnung des Wasserwirtschaftsrechts – kurz Wassergesetz – erklärt die für Umwelt zuständige Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dagmar Becker:

 

„Die Novelle des Thüringer Wassergesetzes war eine immense Herausforderung für alle Beteiligten. Wir haben damit etwas geschafft, woran die letzte Landesregierung und hier insbesondere der damalige CDU-Umweltminister Reinholz noch gescheitert waren. Deshalb gilt mein Dank für die gemeinsam geleistete, durchweg konstruktive Arbeit insbesondere dem Gemeinde- und Städtebund, dem Thüringer Bauernverband, den Naturschutzverbänden, zahlreichen Gewässerunterhaltungsverbänden und auch verschiedenen Wasser- und Abwasserzweckverbände, die uns mit Rat und Tat zur Seite standen. Wir haben gemeinsam intensiv fachliche Fragen und Rechtsfolgen miteinander diskutiert - und in fast allen Fällen gute Kompromisse gefunden.“

Becker erläutert weiter, dass das Gesetzgebungsverfahren so schwierig war, weil so viele unterschiedliche Bereiche betroffen seien, nämlich unter anderem die Gewässerunterhaltung, die Abwasserbeseitigung, Uferrandstreifen, der Hochwasserschutz aber auch das Thema Fracking.

10.04.2019 in Umwelt & Energie von SPD-Stadtratsfraktion Erfurt

Frühjahrsputz in der Landeshauptstadt Erfurt

 
Wolfgang Metz und Oberbürgermeister Andreas Bausewein

Oberbürgermeister Andreas Bausewein und Marco Schmidt, Geschäftsführer der SWE Stadtwirtschaft GmbH, rufen zum Frühjahrsputz auf.

 

 

Die nächsten Termine:

21.09.2020, 10:00 Uhr - 18:00 Uhr
Wahlkreistag
Bürgerbüro Hauptmarkt 36
21.09.2020, 13:00 Uhr - 14:00 Uhr
Referentenrunde
Landtag Erfurt
21.09.2020, 17:30 Uhr - 20:30 Uhr
Veranstaltung 30 Jahre Deutsche Einheit der FES
Frankfurt am Main

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SPD Thüringen aktuell:

SPD Thüringen
Ergebnis der gemeinsamen Sitzung der SPD Hildburghausen mit Vertreterinnen des SPD-Landesvorstandes

Mit Unverständnis reagiert der stellvertretende Vorsitzende der SPD Thüringen auf die Kritik der CDU an der Reform der Thüringer Kommunalordnung.

Ein wichtiger Baustein im Kampf gegen drohende Altersarmut.
Gesellschaftspolitischer Durchbruch ist großer Erfolg der SPD.

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Neues aus dem Landtag:

SPD-Fraktion Thüringen
Wenn am 20. September der Weltkindertag gefeiert wird, haben die Thüringerinnen und Thüringer seit vergangenem Jahr einen arbeitsfreien Tag, um Zeit mit ihren Familien zu verbringen. Für die SPD, die maßgeblich und auf allen Ebenen auf die Stärkung der Kinderrechte drängt, steht der Feiertag in diesem Jahr unter dem Motto "Großes für die Kleinen."

Der Beitrag Kinder- und Jugendpolitiker Denny Möller zum Weltkindertag: "Großes für die Kleinen!" erschien zuerst auf SPD-Fraktion Thüringen.

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