04.03.2025 in Landtag von Dorothea Marx

Wechsel in SPD-Fraktion: Dorothea Marx und Moritz Kalthoff neu im Landtag

 
Dorothea Marx und Moritz Kalthoff ziehen in den Thüringer Landtag ein

Mit Wirkung des 28. Februar 2025 legten die SPD-Minister Georg Maier (Thüringer Minister für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung) und Katharina Schenk (Thüringer Ministerin für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie) ihre Landtagsmandate nieder. Zum 1. März 2025 rücken daher Dorothea Marx und Moritz Kalthoff für die SPD-Fraktion in den Landtag nach.

 

26.12.2023 in Landtag von SPD Altenburger Land

Schmöllner Frank Rauschenbach einstimmig zum Landtagskandidaten im Wahlkreis 43 gewählt

 
SPD-Kreisvorsitzender Norman Müller (re.) gratuliert Frank Rauschenbach (li.) zur Landtagskandidatur

Frank Rauschenbach, 36jähriger Familienvater aus Schmölln, ist auf der Wahlkreiskonferenz der SPD für den Wahlkreis 43 (Altenburger Land I) kürzlich einstimmig zum Landtagskandidaten der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten gewählt worden. Der gebürtige Schmöllner hatte keinen Gegenkandidaten und wurde bereits vom SPD-Ortsverein Schmölln-Gößnitz im September dieses Jahres nominiert.

06.08.2021 in Landtag von SPD Altenburger Land

Schenk: „Wir wollen konkret etwas tun, statt nur Beschlüsse zu fassen“

 
Katharina Schenk

Medienberichten zufolge soll der Kreistag Altenburger Land durch einen Antrag der Fraktion „Starke Heimat“ die Landesregierung auffordern, sich für eine Neuwahl des Landtages einzusetzen. Dazu erklärt Katharina Schenk, Vorsitzende der SPD Altenburger Land: 

21.07.2021 in Landtag von SPD Ilm-Kreis

Keine Auflösung des Landtags - keine Wahl am 26. September 2021

 

Bekanntlich steht nun fest, dass die Neuwahl des Thüringer Landtags nicht wie vereinbart im September statt findet. Dies haben die Mitglieder der SPD an der Basis zur Kenntnis genommen. Es hatte sich schon längerfristig abgezeichnet, dass die CDU Fraktion ihre Zusage nicht einhalten wird, die notwendigen Stimmen für die Auflösung zu liefern. Besonders enttäuschend war allerdings die Tatsache, dass auch zwei Mitglieder der Fraktion die Linke der Auflösung nicht zustimmen wollten. Die Zusammenarbeit zwischen Linken, Grünen, SPD und CDU im Landtag fußte wesentlich auf der Vereinbarung der Neuwahl, die die wackligen Mehrheitsverhältnisse im Land klar stellen sollte. Diese Nichteinhaltung des von der SPD eingeforderten, aber an alle Bürgerinnen und Bürger gegebenen Versprechens der Neuwahl, stößt bei vielen Menschen auf Unverständnis und erschüttert das Vertrauen in die politischen Verhältnisse.

09.06.2021 in Landtag von Dorothea Marx

Innenpolitikerin Marx: Verfassungssutzpräsident Kramer führt lediglich sein Amt aus

 

Zur Rücktrittsforderung an den Präsidenten des Amtes für Verfassungsschutz Stephan Kramer aus den Reihen von AfD und CDU erklärt die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Marx:

„Präsident Kramer geht schlicht und einfach seinem Auftrag als Behördenchef nach, wenn er die Verwendung antisemitischer Stereotype feststellt und dies öffentlich macht. Wie er mit einer solchen Feststellung die ‚parteipolitische Neutralität‘ verletzen soll, wird nicht näher erläutert. Wenn gemeint ist, dass eine solche Feststellung, wenn sie auf Äußerungen eines Herrn Maaßen zutrifft, nicht getroffen und geäußert werden dürfte, ist das falsch. Unsere Verfassung ist nicht ‚neutral‘ gegenüber Antisemitismus.

29.04.2021 in Landtag von SPD Gera

SPD Gera bietet kurzen Draht in den Landtag

 

Am Freitag, den 30. April 2021, wird der SPD-Landtagsabgeordnete Lutz Liebscher aus Jena die „Kümmerer“-Sprechstunde der SPD Gera begleiten. Liebscher ist seit 2019 Mitglied des Thüringer Landtags und ist Sprecher für Sprecher für Infrastruktur (Verkehr, Bau, Wohnen, Landesplanung), Forst, Landwirtschaft, Wissenschaft und Forschung der SPD-Landtagsfaktion.

Zur gewohnten Zeit zwischen 15 und 17 Uhr steht er Interessierten unter 0365 5526 9771 für Fragen und Anmerkungen zur Verfügung. Anrufer:innen können sich mit ihm gerne u.a. zur aktuellen Landespolitik austauschen. Ebenso ist es möglich, mit konkreten Anliegen an den Abgeordneten heranzutreten, sodass diese entsprechend begleitend werden können.

05.03.2021 in Landtag von SPD Gera

3.389.274 Euro für Gera: Land springt erneut Kommunen bei Gewerbesteuerausfällen bei – Zweites Mantelgesetz

 

Der Innen- und Kommunalausschuss des Landtags hat in dieser Woche weitere 80 Millionen Euro Hilfe für Kommunen im Rahmen des „Zweiten Thüringer Gesetz zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie“ beschlossen.

Dazu erklärt die Kreisvorsitzende der SPD Gera, Elisabeth Kaiser:

„Solange die Corona-Pandemie und vor allem der Lockdown anhält, stehen wir in der Verantwortung, den Kommunen beizustehen. Dass Gewerbesteuerausfälle weiterhin mit erneut 80 Millionen Euro kompensiert werden, zeigt, dass die SPD als Kommunalpartei zu ihrem Wort steht. Denn die Hilfen müssen nicht zurückgezahlt werden! Gleichzeitig verhindern wir so Kürzungen im sozialen Bereich, Kultur oder Sport.“

05.03.2021 in Landtag von Dorothea Marx

Weitere 2,235 Mio. Euro für die Städte und Gemeinden im Kyffhäuserkreis

 

Zweites Mantelgesetz: Land springt erneut Kommunen bei Gewerbesteuerausfällen bei – 2,235 Mio. Euro für die Städte und Gemeinden im Kyffhäuserkreis

Der Innen- und Kommunalausschuss des Landtags hat in dieser Woche weitere 80 Millionen Euro Hilfe für Kommunen im Rahmen des „Zweiten Thüringer Gesetz zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie“ beschlossen.

Dazu erklärt die Sondershäuser Landtagsabgeordnete Dorothea Marx:

„Solange die Corona-Pandemie und vor allem der Lockdown anhält, stehen wir in der Verantwortung, den Kommunen beizustehen. Dass Gewerbesteuerausfälle weiterhin mit erneut 80 Millionen Euro kompensiert werden, zeigt, dass die SPD als Kommunalpartei zu ihrem Wort steht. Denn die Hilfen müssen nicht zurückgezahlt werden! Gleichzeitig verhindern wir so Kürzungen im sozialen Bereich, Kultur oder Sport.“

Die Initiative für die Kommunalhilfen seien der SPD-Fraktion und dem zuständigen Kommunalministerium unter Georg Maier zu verdanken, so Marx weiter. Damit soll das Signal in Richtung Kommunen deutlich bleiben: Diese Koalition lässt Kommunen nicht im Regen stehen.

05.02.2021 in Landtag von SPD Suhl

Diana Lehmann (SPD): „Wer sich von Höcke wählen lässt, verlässt den demokratischen Konsens“

 

Diana Lehmann, Landtagsabgeordnete für Suhl, Zella-Mehlis und Oberhof erinnert an die Umstände der Kemmerich-Wahl vor einem Jahr

04.02.2021 in Landtag von SPD Gera

Kaiser: „Wer sich von Höcke wählen lässt, verlässt den demokratischen Konsens“

 

Die Vorsitzende der SPD Gera erinnert an die Umstände der Kemmerich-Wahl vor einem Jahr

Zum einjährigen Jubiläum des politischen Dammbruchs in Thüringen erklärt Elisabeth Kaiser: „Die Wahl Kemmerichs zum Ministerpräsidenten war das Ergebnis eines nie dagewesenen Dammbruchs in der neueren Geschichte deutscher Parlamente. CDU und FDP haben fahrlässig eine Regierung in Kauf genommen, die auf Stimmen der rechtspopulistischen AfD angewiesen ist. Feinde der Demokratie hätten dann die Politik des Landes mitbestimmt. Herr Kemmerich hätte die Wahl sofort ablehnen müssen!“, so Kaiser.

 

SPD Thüringen aktuell:

SPD Thüringen
Die SPD Thüringen gratuliert Elisabeth Kaiser herzlich zur Wahl in den Bundesvorstand der SPD. Mit ihr rücken ostdeutsche Herausforderungen und Perspektiven noch stärker in den Mittelpunkt der sozialdemokratischen Debatte auf Bundesebene.

Die ostdeutschen Landesverbände (Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Thüringen) unterstützen die Kandidatur von Bärbel Bas und Lars Klingbeil. Sie schlagen außerdem Petra Köpping beim SPD Parteitag zur stellvertretenden Parteivorsitzenden vor.

Der Landesvorsitzende der SPD Thüringen, Georg Maier, begrüßt die heutige Nominierung von Carsten Schneider als Bundesminister für Umwelt und Klimaschutz sowie von Elisabeth Kaiser als neue Staatsministerin und Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland

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Neues aus dem Landtag:

SPD-Fraktion im Thüringer Landtag
SPD-Fraktion betont Schutz von Grundrechten und Opferschutz in der Reformdebatte Zur Diskussion um die geplante Reform des Thüringer Polizeiaufgabengesetzes erklärt Dorothea Marx, innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag: "Die Novelle des Polizeiaufgabengesetzes ist notwendig - und sie verdient eine sachliche, lösungsorientierte Debatte. Es geht darum, die Polizei in ihrer Arbeit rechtssicher zu unterstützen und zugleich die Bürgerrechte konsequent zu wahren." Aus Sicht der SPD-Fraktion enthält der Gesetzentwurf des Innenministeriums wichtige Weiterentwicklungen, insbesondere beim Schutz von Opfern häuslicher Gewalt. Geplant sind u.a. verlängerte Kontakt- und Rückkehrverbote, besserer Identitätsschutz und niedrigschwellige Beratungsmöglichkeiten. "Das ist ein wichtiges Signal: Der Staat schützt nicht nur vor Gefahren, sondern auch nach der Tat", so Marx. Mit Blick auf neue Eingriffsbefugnisse wie die automatisierte Datenanalyse stellt Marx klar: "Sensible Maßnahmen müssen in jedem Fall auf ihre Verhältnismäßigkeit geprüft werden. Dafür sorgen die anstehenden internen und parlamentarischen Anhörungen, und das mit dem nötigen Respekt vor Freiheitsrechten und mit Augenmaß für die polizeiliche Praxis." Besonders hebt die SPD-Innenpolitikerin Regelungen hervor, die den Schutz von Bürgerrechten ausbauen: So etwa Änderungen, die die Gesundheit von Personen in Polizeigewahrsam schützen oder den Schadensersatz für unbeteiligte Personen bei Polizeieinsätzen besser regeln. Auch die Umsetzung von Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts sei im Gesetzentwurf vorgesehen

Der Beitrag Dorothea Marx: "Rechtsstaat stärken - Debatte zum Polizeiaufgabengesetz versachlichen" erschien zuerst auf SPD-Fraktion im Thüringer Landtag.

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Meldungen der Jusos Thüringen

Jusos Thüringen
Alles auf rot. Looking at you, SPD!   Vom Wahlergebnis am 1. September war in Thüringen niemand so wirklich überrascht. Alle wussten: In unserer Gesellschaft hat sich etwas verschoben. Dinge sind sagbar geworden, die vorher nicht sagbar waren. Immer mehr Hass greift um sich und das Leben wird gewaltvoller. Das Wahlergebnis hat das nur in

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22.02.2024 12:13
We Want You!.
Praktikumsausschreibung: Jugendwahlkampfteam Mach mit uns den Unterschied! Wir werden in den kommenden Monaten alles daransetzen, dass Thüringen auch nach der Landtagswahl ein weltoffener, bunter Ort ist, an dem Menschen unterschiedlicher Herkunft gerne leben wollen. Junge Menschen sollen gerne hier leben. Was es dafür alles braucht, das wollen wir in diesem Wahlkampf zum Thema machen. Um

Der Beitrag We Want You! erschien zuerst auf Jusos Thüringen.

Unter dem Motto "Blühende Landschaften - schaffen wir selbst” haben wir am 18. und 19. Juni gemeinsam mit 70 Jusos aus allen Teilen Thüringens unsere diesjährige Landeskonferenz abgehalten.

Der Beitrag Blühende Landschaften - schaffen wir selbst! erschien zuerst auf Jusos Thüringen.