Nachrichten zum Thema Landtag
17.02.2020 in Landtag von SPD Ilm-Kreis
Wie weiter in Thüringen – Wege aus der Krise
Nach dem Rücktritt von Thomas Kemmerich als Ministerpräsident überschlagen sich die Ereignisse. Die SPD Thüringen hat sich klar für einen Neuanfang ausgesprochen. Wir wollen mit Ihnen im Rahmen der Veranstaltung
Wie weiter in Thüringen – Wege aus der Krise
darüber, was in den letzten Tagen passiert ist und wie es jetzt weitergehen kann, ins Gespräch kommen und Lösungswege skizzieren.
Am Donnerstag 20. Februar, von 18.00 Uhr bis 20.00 Uhr, sind im Café Nerly, Marktstrasse 6, 99084 Erfurt
alle interessierten Bürgerinnen und Bürger von den Kreisverbänden der SPD Erfurt und Ilm-Kreis dazu eingeladen, gemeinsam mit Wolfgang Tiefensee, Andreas Bausewein und Carsten Schneider über die politische Lage zu diskutieren, so die Kreisvorsitzende der SPD Ilm-Kreis, Alexandra Eckert, „ich freue mich auf Ihr Kommen und eine spannende Diskussion.“
12.02.2020 in Landtag von SPD Weimarer Land
Jusos und SPD aus dem Weimarer Land fordern den Rücktritt von Mike Mohring
Am 05.02.2020 ließ sich der FDP-Abgeordnete Herr Kemmerich mit den Stimmen der CDU und der AfD zum neuen Ministerpräsidenten des Freistaates Thüringen wählen.
Dieses geschah, obwohl die CDU Thüringen und die FDP im Vorfeld immer wieder betonten, dass es keine Zusammenarbeit mit der AfD in Thüringen geben wird. Wie sich jetzt herausstellt, gab es bereits im Vorfeld Absprachen zwischen CDU und FDP. Beide Fraktionsvorsitzenden, Herr Mohring und Herr Kemmerich, wurden auf die möglichen Szenarien bei einer Kandidatur seitens Herrn Kemmerichs durch die Bundesparteien hingewiesen.
Diese Wahl führte zu einem politischen Tsunami, welches sich durch die gesamte Bundesrepublik zog und auch in den internationalen Medien Beachtung fand. Der Schaden, den diese beiden Parteien zum einen und insbesondere die jeweiligen Fraktionsvorsitzenden der Demokratie in Deutschland beigebracht haben, lässt sich nicht wieder reparieren.
11.02.2020 in Landtag von SPD Waltershausen
Thüringen, was nun?
Unter diesem Motto lädt der Ortsverein der SPD Waltershausen:
am 18.02.2020 um 19:00 Uhr in die "Süße Ecke" (Bremerstraße 2, 99880 Waltershausen) ein.
Was genau ist eigentlich seit dem 05.02.2020 bei der Ministerpräsidentenwahl passiert? Warum ging ein Aufschrei durchs Land? Weshalb ist Kemmerich zurück getreten und was passiert jetzt? Gibt es Neuwahlen? All diese Fragen wollen die Genossen öffentlich diskutieren. Dafür haben sie sich den hiesigen Landtagsabgeordneten und Innenminister a.D. Georg Maier eingeladen. Er wird aus seiner Perspektive von den spannenden Tagen berichten und sich anschließend der Diskussion mit den Zuhörern stellen.
06.02.2020 in Landtag von SPD Gera
SPD-Kreisvorsitzende Kaiser verurteilt MP-Wahl und fordert neue Wahl
Geras SPD-Vorsitzende Elisabeth Kaiser hat bestürzt auf die Ministerpräsidentenwahl reagiert und sieht Neuwahlen als möglichen Schritt, um diesen historischen Fehler zu korrigieren. "Ich verurteile die Wahl von Herrn Kemmerich aufs Schärfste. CDU und FDP haben dafür offensichtlich mit der rechtsextremen Höcke-AfD paktiert. Das ist eine Schande für unseren Freistaat, für die allein CDU und FDP verantwortlich sind", stellte Kaiser klar.
"Ich bin dankbar, dass am Mittwoch so viele Gersche bei einer spontanen Demonstration Haltung gezeigt haben. Es ist wichtig, dass wir Progressive in den nächsten Tagen und Wochen eng beieinander bleiben", appellierte Elisabeth Kaiser an das lautstarke Engagement all derjenigen, die die MP-Wahl nicht einfach hinnehmen wollten.
22.11.2019 in Landtag von Dorothea Marx
SPD-Fraktion nominiert Dorothea Marx als Vizepräsidentin des Landtags
In ihrer heutigen Sitzung hat die SPD-Fraktion einstimmig Dorothea Marx zur Vizepräsidentin des Landtags für die SPD nominiert. Dazu das Statement des Fraktionsvorsitzenden Matthias Hey:
„Ich freue mich besonders über das einstimmige Votum. Dorothea Marx hat bereits in der vorigen Legislaturperiode bewiesen, dass sie eine neutrale und repräsentative Vizepräsidentin ist und sich diesem Amt als würdig erwiesen hat. Deshalb fiel die Wahl meiner Fraktion unmittelbar auf Dorothea Marx.“
Zudem hat sich heute Birgit Keller, von den Linken als Landtagspräsidentin nominiert, der Fraktion vorgestellt. Dazu Matthias Hey: „Für den Rest des Präsidiums und der Wahl der oder des Präsidenten wünsche ich gutes Gelingen. Es ist eine gute Entscheidung, das Präsidium allen Fraktion zugänglich zu machen. Ich freue mich, dass der Vorschlag der SPD fruchtet, keine weiteren Zuschläge zu geben, sondern die bisherigen auf die zusätzlichen Vizepräsidenten aufzuteilen.“
16.11.2019 in Landtag von SPD Südliches Ilmtal
Wie weiter, Thüringen?
Die Lage nach der Landtagswahl 2019
Öffentliche Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Südliches Ilmtal
Zeit: Dienstag, 26. November 2019 von 19:30 bis 21:30
Ort: Familien- und Jugendzentrum Bad Berka
11.11.2019 in Landtag von Diana Lehmann
Neuer Fraktionsvorstand in konstituierender Sitzung gewählt
In der konstituierenden Fraktionssitzung hat die neue SPD-Fraktion einen neuen Vorstand gewählt. Für den Fraktionsvorsitz wurde Matthias Hey im Amt bestätigt. Stellvertreter ist Lutz Liebscher, Parlamentarische Geschäftsführerin Diana Lehmann.
28.10.2019 in Landtag von SPD Sonneberg
SPD Sonneberg bedankt sich bei ihren vielen Wahlhelfern
Die Thüringer Landtagswahl 2019 brachte für die SPD nicht das erhoffte Ergebnis, auch nicht in unserem Landkreis. Dennoch bedanken wir uns bei unseren Kandidatinnen Claudia Scheerschmidt und Petra Lenk und den vielen Helfern in Vorbereitung der Wahl, besonders den Teams, die für die Plakatierung zuständig waren und für die Verteilung von Handzetteln. Wir hatten uns natürlich ein besseres Ergebnis gewünscht, möchten aber dennoch als Demokraten nicht vergessen, den beiden direkt gewählten Landtagsabgeordneten Beate Meissner (WK 19) und Henry Worm (WK20, beide CDU) unsere Glückwünsche zu ihrer Wahl auszusprechen.
25.10.2019 in Landtag von SPD Zella-Mehlis
JUSO Bundesvorsitzender Kevin Kühnast unterstützt Diana Lehmann
Mit dem JUSO Bundesvorsitzenden Kevin Kühnast war heute ein bekannter SPD Bundespolitiker vor Ort um unsere Direktkandidatin im Wahlkreis 21 Diana Lehmann im aktuellen Landtagswahlkampf zu unterstützen. Diana und Kevin kamen dabei zunächst in einem öffentlichen Dialog auf einem roten Sofa ins Gespräch und gingen dabei auf viele aktuelle politische Themen ein. Im Anschluss nutzen viele Interessenten die Möglichkeit mit beiden direkt ins Gespräch zu kommen. Es waren interessante und gute Gespräche bei denen mehrere Probleme der Menschen offen angesprochen wurden.
25.10.2019 in Landtag von SPD Zella-Mehlis
Stadtverwaltung entfernte SPD Wahlplakate
Erneut hat die Stadtverwaltung ohne Kenntnis des SPD OV Zella-Mehlis fünfundzwanzig Wahlplakate zur aktuellen Landtagswahl 2019 im Stadtgebiet entfernt. Der Bescheid zur Anbringung enthielt keine Auflagen die eine Abnahme rechtfertigte. Zahlreiche ehrenamtliche Wahlhelfer plakatierten deshalb in den letzten Wochen im Stadtgebiet. Die Abnahme erfolgte dann ohne Information und Vorankündigung und mit Begründungen die durch den aktuellen Bescheid nicht gedeckt waren. Daraufhin änderte die Ordnungsbehörde ihren Bescheid und legitimierte dadurch ihre zuvor getätigte Handlung der Abnahme. Der Vorgang wird seitens der örtlichen SPD und der Direktkandidatin Diana Lehmann scharf kritisiert, weil er u.a. eine Ungleichbehandlung darstellt, da Plakate von politischen Mitbewerbern davon nahezu nicht betroffen waren und das obwohl auch hier die gleichen Maßstäbe anzulegen sind. Das ist ein Vorgang der sich schon bei vorangegangenen Wahlen in unserer Stadt so ereignet hat und keinen fairen Wahlkampf zulässt.
Die nächsten Termine:
Wahlkreistag
Bürgerbüro Hauptmarkt 36
17.02.2020, 12:00 Uhr - 13:30 Uhr
Sitzung Vorstand Landtagsfraktion
Landtag Erfurt
17.02.2020, 13:00 Uhr - 14:00 Uhr
Referentenrunde
Landtag Erfurt
SPD Thüringen aktuell:
Aufruf zur Teilnahme an der Großdemonstration am 15. Februar 2020 #nichtmituns #gegenhalten.
Neues aus dem Landtag:
