29.09.2022 in Stadtrat von SPD-Stadtratsfraktion Erfurt

BUGA 2026 - Historische Chance nicht genutzt

 

 

 

"Die Fraktionen der  CDU und der Grünen müssen erklären, warum sie den Willen unserer Bevölkerung missachten."

 

 

 

28.09.2022 in Soziales von Diana Lehmann

Diana Lehmann zur Einführung des Mindestlohns: „Gute Arbeit braucht gute Bezahlung“

 

Er kommt: der gesetzliche Mindestlohn von 12 Euro. Nach der Bundestagswahl hat die SPD Wort gehalten, ab dem 1. Oktober gilt der höhere Mindestlohn in Deutschland.

„Gute Arbeit muss auch gut bezahlt werden. Ein gerechter und guter Lohn ist unabdingbare Voraussetzung für die Anerkennung guter Leistungen und ist Grundlage der individuellen Möglichkeiten, ein selbstbestimmtes Leben zu führen. Wer den ganzen Tag arbeitet darf nicht unter die Armutsgrenze fallen“, so Diana Lehmann, SPD-Landtagsabgeordnete für Suhl, Zella-Mehlis und Oberhof.

Von der Erhöhung auf 12 Euro profitieren über 6 Millionen Beschäftigte, vor allem Frauen und Menschen in Ostdeutschland. In Thüringen profitieren etwa 200.000 Beschäftigten von der Einführung des Mindestlohns. Das ist jeder vierte Beschäftigte in Thüringen.

 

26.09.2022 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen

Deutschland packt das. Mit 12 Euro Mindestlohn.

 

Gute Arbeit verdient einen anständigen Lohn. Das ist eine Frage des Respekts. Arbeit hat ihren Wert und ihre Würde.

Olaf Scholz hat als Kanzlerkandidat klar gesagt: Wenn die SPD gewählt wird, wenn er Bundeskanzler ist, wird der Mindestlohn steigen. Dieses Wahlversprechen setzen wir jetzt um – wir erhöhen den Mindestlohn auf 12 Euro pro Stunde.

Gleichzeitig machen wir Politik für gute Tarifverträge, für mehr Tarifbindung, für bessere, sichere Arbeit für alle. Denn gerade in Zeiten steigender Preise und wachsender Unsicherheit kommt es darauf an, dass wir einander Respekt zeigen und als Gesellschaft zusammenbleiben. Deutschland packt das. Mit sozialer Politik für Dich.

23.09.2022 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen

Notfallfonds für Thüringen: Beratungsstellen ausbauen, Menschen in Not helfen

 

Die SPD arbeitet derzeit auf Bundes- und Landesebene mit Hochdruck daran, dass alle möglichen Maßnahmen und Mechanismen, die zur Verfügung stehen, genutzt werden, um die Lasten der Energiekrise möglichst umfangreich abzufedern und die Lasten sozial gerecht zu verteilen. Neben der Erweiterung des Corona-Sondervermögens ist ein weiterer Schritt die Einrichtung eines „Notfallfonds gegen Energiearmut“.

„Unser gemeinsamer Koalitionsantrag beinhaltet eine Hilfeleistung in zwei Schritten für Menschen, die aufgrund der steigenden Energiepreise vor finanziellen Problemen stehen. Zum einen wollen wir die Beratungsstrukturen massiv ausbauen. Das beinhaltet alle Beratungsstellen von Verbraucherschutz bis Schwangerschaftsberatung, denn sie alle bieten wirtschaftliche Beratungen an, die bei der Suche nach Hilfe Orientierung geben. Das ist wichtig, weil es schon jetzt viele Möglichkeiten gibt, staatliche Hilfen zu beantragen – etwa Wohngeld oder Einmalzahlungen in der Grundsicherung. Wenn im Rahmen dieser Beratung alle anderen staatlichen Hilfen und rechtlichen Möglichkeiten ausgeschöpft werden sollten und immer noch eine finanzielle Notlage besteht, soll im zweiten Schritt eine Härtefallregelung greifen: Dafür schaffen wir den Thüringer Notfallfonds gegen Energiearmut“, so der energie- und sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Denny Möller.

22.09.2022 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen

SPD-Finanzpolitikerin Janine Merz zur Erweiterung des Corona-Sondervermögens

 

Dieser Tage kursieren nicht nur Richtung Bund, sondern auch adressiert an den Freistaat zahlreiche Forderungen und Vorschläge nach schnellen Hilfen zur Abmilderung der Energiepreiskrise. Große Forderungspakete werden auf den Tisch gelegt. Bisher fehlte es oft an konkreten Umsetzungsvorschlägen.

„Dabei wird immer wieder auf den in der Beratung befindlichen Landeshaushalt 2023 verwiesen, dabei ist dieser nicht vor dem kommenden Januar in Kraft, erst danach könnte Geld fließen. Unser Ansinnen ist aber die schnelle und zielgerichtete Hilfe, insbesondere für Familien und einkommensschwache Menschen“, so die haushalts- und finanzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Janine Merz.

19.09.2022 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen

SPD-Bildungspolitiker Dr. Thomas Hartung zum Weltkindertag am 20. September

 

Vor einem Jahr hatte die SPD-Landtagsfraktion pünktlich zum Weltkindertag – der in Thüringen seit 2019 gesetzlicher Feiertag ist – ein Positionspapier zur Weiterentwicklung der frühkindlichen Bildung vorgelegt. Die zentralen Punkte waren die Verbesserung der Betreuungsqualität in den Kindertageseinrichtungen sowie die Verstetigung der Praxisintegrierten Erzierher:innen-Ausbildung (PIA).

„Auch wenn die Verhandlungen aufgrund fehlender Mehrheiten schwierig sind, wir haben und wir werden uns auch wieder in den Haushaltsverhandlungen für diese beiden Punkte stark machen. PIA ist bereits vom Modellprojekt zu einer regulären, landesseitig ausfinanzierten Ausbildungsform umgestellt worden. Die Weiterfinanzierung haben wir als bildungspolitischen Schwerpunkt auch in den Haushaltsentwurf für 2023 eingepflegt“, so der SPD-Bildungspolitiker Dr. Thomas Hartung.

15.09.2022 in Allgemein von Matthias Hey

Unterschriften für Erhalt der Brauerei übergeben

 

Bei der heutigen Kundgebung zur Rettung der Arbeitsplätze in der Gothaer Brauerei konnte Matthias Hey, Gothas Abgeordneter im Thüringer Landtag, weitere mehr als 300 Unterschriften für den sogenannten „Gothaer Appell“ überreichen.

15.09.2022 in Soziales von Diana Lehmann

Weltkindertag am 20.09.2022 – die SPD macht sich auf allen Ebenen für Kinder und Jugendliche stark

 

Ob Kindergrundsicherung, Kinderrechte im Grundgesetz oder gut ausgestattete Kindertageseinrichtungen und Schulen – die SPD setzt sich auf allen Ebenen für Kinder und Jugendliche ein. Dazu gehört auch die Etablierung des Weltkindertages als gesetzlichen Feiertag.

„Kinder brauchen Zeit für sich, mit ihrer Familie und ihren Freunden. Deshalb haben wir den 20. September in Thüringen zum Feiertag gemacht. Uns ist es wichtig, dass Kinder und ihre Bedürfnisse an diesem Tag ganz besonders im Mittelpunkt stehen“, sagt die Landtagsangeordnete der SPD für Suhl, Zella-Mehlis und Oberhof, Diana Lehmann.

Während die SPD im Bund im Rahmen der Ampelkoalition für eine Kindergrundsicherung eintritt, verhandeln die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Thüringen gerade wichtige bildungspolitische Schwerpunkte in den neuen Landeshaushalt. So soll zum Beispiel die landesseitige Finanzierung der Praxisintegrierten Erzieher: Innenausbildung auch 2023 gesichert sein und der Betreuungsschlüssel in den Kindertageseinrichtungen soll auf 1:13 abgesenkt werden.

„Außerdem hat man sich gerade erst auf einen neuen Landesjugendförderplan geeinigt. Damit haben wir hier vor Ort nach dem Jahreswechsel Planungssicherheit, um auch weiter Freizeitangebote für unsere Kinder und Jugendlichen sowie Angebote der Mitbestimmung und Beteiligung bereitzustellen. Denn Kinder und Jugendliche wissen selbst am besten, was sie brauchen, um hier in Suhl, Zella-Mehlis und Oberhof positive Lebensbedingungen vorzufinden“, so Diana Lehmann.

15.09.2022 in Allgemein von Matthias Hey

Erfolg mit Sonderführungen – Zielmarke geknackt

 

Nach Abschluss der Sonderführungen unter dem Titel „Tempel, Sphinx und Illuminaten“ kann Matthias Hey auch in diesem Jahr einen schönen Spendenerfolg vermelden. Jeweils am Ende der abendlichen Führungen hatte Matthias Hey die zahlreichen Gäste um Unterstützung für zwei Gothaer Vereine gebeten.

14.09.2022 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Redemanuskript TOP 11 Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden

 

Auf den vielen hundert Dächern städtischer Gebäude finden Sie keine einzige Solaranlage (so nenne ich sie jetzt vereinfachend statt Photovoltaikanalage). Und das obwohl die Stadt mit Beschluss des Stadtrates 2010 dem Verein Klimabündnis beigetreten ist - Hauptziel: CO2-Einsparung, was ja durch Stromerzeugung mit Hilfe der Sonne gelingt. Und auch trotz des 2016 beschlossenen Klimaschutzkonzeptes der Stadt, in dem Solaranlagen ein zentrales Thema sind, hat die Stadtverwaltung bisher keine Anlage auf´s Dach gebracht.

Richtig schlimm und unakzeptabel wird das dann, wenn Gebäude neu gebaut oder grundhaft saniert werden, wie beim Rutheneum und Ostschule. Dort wurden Solaranlagen nicht einmal geplant geschweige denn gebaut. Das ist ein echter Makel.
Erschreckend sind dazu die Aussagen des Oberbürgermeisters und des Baudezernenten, auf dem Dach der Turnhalle der Ostschule sei das wegen anderer technischer Anlagen nicht möglich oder alternativ: die Dachlast zu erhöhen, hätte hunderttausende Euro gekostet. Das stimmt doch hinten und vorn nicht.

Die nächsten Termine:

01.10.2022, 16:00 Uhr - 19:00 Uhr
Festakt 100 Jahre Landkreis Gotha
Kulturhaus Gotha
03.10.2022, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr
Festgottesdienst
Dom Erfurt
03.10.2022, 12:00 Uhr - 16:00 Uhr
Festakt zum Tag der Dt. Einheit und Empfang
Theater Erfurt

Alle Termine

SPD Thüringen aktuell:

SPD Thüringen
Der Landesvorsitzende der Thüringer SPD begrüßt die Erhöhung des Mindestlohns ab 1. Oktober 2022

Der Landesvorsitzender der Thüringer SPD besuchte die AG60+ in Erfurt

Holger Becker über Forschung und ihre Hindernisse

Zur Homepage der SPD Thüringen

Neues aus dem Landtag:

SPD-Fraktion im Thüringer Landtag
Zum 1. Oktober steigt der Mindestlohn auf 12 Euro. Damit setzt die SPD ein zentrales Wahlversprechen um. In ganz Deutschland profitieren 6,6 Millionen Frauen und Männer davon. Auch im Freistaat bedeutet dieser Schritt eine kräftige Gehaltserhöhung - mehr als 260.000 Thüringerinnen und Thüringer profitieren von der Erhöhung, also 30 Prozent aller Beschäftigten im Freistaat. Das

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Meldungen der Jusos Thüringen

Jusos Thüringen
Unter dem Motto "Blühende Landschaften - schaffen wir selbst” haben wir am 18. und 19. Juni gemeinsam mit 70 Jusos aus allen Teilen Thüringens unsere diesjährige Landeskonferenz abgehalten.

Der Beitrag Blühende Landschaften - schaffen wir selbst! erschien zuerst auf Jusos Thüringen.

01.06.2022 13:59
9 Euro und alles ist gut?!.
Mit dem 9-Euro-Ticket hat die Bundesregierung erstmals auch den ÖPNV in einer Krisensituation gestärkt. Fast könnte man meinen, die Verkehrswende geht jetzt endlich los. Aber Moment…

Der Beitrag 9 Euro und alles ist gut?! erschien zuerst auf Jusos Thüringen.

Wohnen ist ein Menschenrecht und bezahlbares Wohnen ist essentiell.

Der Beitrag Jusos Thüringen fordern Schuldentilgung für kommunale Wohnungsunternehmen erschien zuerst auf Jusos Thüringen.