27.02.2021 in Parteileben von SPD Zella-Mehlis

SPD Ortsverein heißt Frank Ullrich willkommen

 

Anfang Februar hat der frühere Olympiasieger und Meistertrainer Frank Ullrich Farbe bekannt und wird fortan das Parteibuch der SPD tragen (Freies Wort berichtete). Sein Parteieintritt sorgte überregional für ein mediales Echo. Und auch der SPD-Ortsverein heißt Frank Ullrich in der SPD willkommen.
„Neben seinem bisherigen Engagement im Suhler Stadtrat für die dortige SPD-Fraktion und seiner beachtlichen Kandidatur für die Thüringer Landtagswahl 2019 setzt die SPD nun auch im Bundestagswahlkampf auf Siegertypen“, so die stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende der SPD Zella-Mehlis und Oberhof, Anne Pietzsch. Den Erststimmen-Überschuss von 13,3 Prozent bei der Landtagswahl 2019, wo Frank Ullrich faktisch die Silbermedaille geholt habe, bezeichnete Anne Pietzsch als einen Achtungserfolg.
„Darauf müssen, können und wollen wir als SPD aufbauen. Frank Ullrich ist eine starke Persönlichkeit in der Region aus der Region. Mit ihm als Fürsprecher im Bundestag ließen sich einige wichtige Projekte für die Region besser umsetzen“, argumentiert die Sozialdemokratin.

Klares Zeichen setzen
Auf einer Wahlkreiskonferenz Mitte März werde entschieden, wer für die SPD als Direktkandidat im Wahlkreis 196 antritt. „Wir erwarten uns von unserer Wahlkreiskonferenz ein klares Zeichen und einen Aufbruch in Richtung Bundestagswahl 2021. Auf kommunaler Ebene sind Sport und Kultur Frank Ullrichs Steckenpferd. Ich bin überzeugt, dass unser frisch gebackener Genosse mit seinem Weitblick genauso überzeugende Antworten auf die größten Herausforderungen unserer Zeit wie Digitalisierung, Demografie oder sozial-ökologische Wende liefern kann wie auf kommunaler Ebene. Unser gemeinsames Ziel ist, das Direktmandat zu holen“, so die Kommunalpolitikerin.


 

25.02.2021 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Redemanuskript TOP 14 Sanierung/Erweiterung der Regelschule „Die Vierte“ im Rahmen des Projektes „Bildungscampus"

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Herr Stadtratsvorsitzender, sehr geehrte Ortsteilbürgermeister und Stadtratsmitglieder, sehr geehrte Gäste,

endlich geht's los, wenn sich das frühestens  auch erst in 2 Jahren durch Bauarbeiten zeigen wird. 
Die Sanierung ist dringend nötig, sogar seit vielen Jahren überfällig. 

Die SPD-Fraktion begrüßt ausdrücklich die Erweiterung der Kapazität von 300 auf 400 Plätzen.

Die Plätze in dieser Regelschule mit der sehr engagierten Lehrerschaft sind dringend nötig.
Die Schülerinnen und Schüler haben eine gute, schöne Lernumgebung nötig. Sie haben diese auch verdient.

Dass wenigstens in 2 Jahren Baubeginn sein soll, das nennt man Perspektive und zeigt auch Wertschätzung für Schülerinnen und Schüler,  sowie Lehrerinnen und Lehrer.

Die SPD-Fraktion möchte gute Lernbedingungen für alle Schülerinnen und Schüler und die Lehrerschaft in allen Schulen in Gera. 

Bei der Vierten reden wir übrigens seit 4 Jahren darüber, dass Sanierung lange nötig ist. Dass ein weiterer Schritt zur Beseitigung des enormen Sanierungsstaus in vielen Schulen unserer Stadt. Ich weiss, es geht nur ein Schritt nach dem anderen. Für die Vierte geht's jetzt los.

Vielen Dank

 

 

25.02.2021 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Redemanuskript zu TOP 11 und 12 zur Sondernutzung

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Herr Stadtratsvorsitzender, sehr geehrte Ortsteilbürgermeister und Stadtratsmitglieder, sehr geehrte Gäste, vor allem sehr geehrte Gewerbetreibende aus der Innenstadt,
 
mit dieser Vorlage wollen auch wir als SPD-Fraktion einen Anreiz schaffen, die Innenstadt für die Zeit nach der Pandemie durch die Händlerinnen und Händler, durch unsere Gewerbetreibenden neu zu beleben. Das sollte eigentlich nicht auf Widerstand stoßen.
 
Nicht nur der Erhalt der Unternehmen in unserer Innenstadt sollte Grund genug sein, dieser Vorlage zuzustimmen. Auch die Idee, aus unserer Innenstadt noch viel mehr einen liebenswerten Ort zu machen, der zum Verweilen einlädt und seinen Sinn wieder im sozialen Treffpunkt findet, sollte für jeden erstrebenswert sein.
 
Wenn wir Fraktionen Vorlagen unterbreiten, die weniger Einnahmen oder höhere Ausgaben mit sich bringen, dann sollen wir Ehrenamtler auch Deckungsvorschläge bringen, wie es mit der Finanzierung aussieht. Wir sind ja haushaltssichernde Kommune. Auch wenn die hauptamtlich Tätigen aus der Stadtverwaltung sich nicht immer an diesen Grundsatz halten, hier ist unser Deckungsvorschlag zum Ausgleich der Mindereinnahmen: die Stadt hat vom Freistaat Thüringen Corona-Hilfen in Höhe von 7,5 Mio. Euro erhalten. Davon könnten auch eventuelle Mindereinnahmen, die von der Stadtverwaltung mit nicht einmal 70.000 Euro prognostiziert sind, ausgeglichen werden. 

25.02.2021 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

PM: SPD-Fraktion: "Wir wollen einen Hoffnungsschimmer sehen!"

 

Seit Jahren gibt es im Zusammenhang mit der Strassenbahnneubeschaffung erstmals einen einstimmigen Beschluss des Stadtrates. Zwar geht es nur darum, die von den Fraktionen Der Linken, B90/Grüne und SPD eingebrachte Beschlussvorlage in die Verwaltung zurück zu verweisen. „Jetzt haben alle gezeigt, wie hartnäckig sie sein können. Nun ist die Zeit für Kompromisse gekommen, sagt SPD-Fraktionsvorsitzende Monika Hofmann. Um vielleicht doch noch eine Lösung zusammen zu erarbeiten, läuft gerade eine Anfrage des Stadtratsmitglieds und Landtagsabgeordneten Andreas Schubert (Die Linke) an die Landesregierung zur europarechtlichen Zulässigkeit der Umwandlung des Gesellschafterdarlehens in Eigenkapital der GVB GmbH. Diese Frage ist für einige Stadtratsmitglieder vorab zu klären, bevor sich diese in der Lage sehen, sachgerecht darüber zu entscheiden. "Dass alle sich einig sind, die Antwort auf die kleine Anfrage vor einer erneuten Abstimmung über die Strassenbahnneubeschaffung abwarten wollen", zeigt sich Hofmann optimistisch, "lässt uns hoffen, dass vielleicht doch noch eine Kompromisslösung jenseits der Klage vor dem Verwaltungsgericht, die jederzeit zurückgenommen werden kann, gefunden wird. Wir jedenfalls wollen die Zeit erneut nutzen, mit den demokratischen Fraktionen im Stadtrat Gera wieder ins Gespräch zu kommen. Wenn wir das jetzt nicht schaffen, sind unser Verkehrsbetrieb und unsere Bürgerinnen und Bürger die Verlierer. Und das wollen wir doch alle nicht", so Hofmann abschließend.

25.02.2021 in Allgemein von Matthias Hey

Führungen müssen ausfallen

 

Die ursprünglich für die kommenden Tage geplanten Sonderführungen zur Kamelienblüte in der Gothaer Orangerie finden in diesem Jahr leider nicht statt.

24.02.2021 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Redemanuskript TOP 4 Umsetzung Pilotmaßnahmen Smart City

 

Meine Sehr geehrten Damen und Herren,

ganz viele, die in den letzten Monaten aktiv mitgewirkt haben und Vorschläge für Pilotprojekte eingereicht haben stehen in den Startlöchern und wollen loslegen. Die Auswahl und die Prioritätensetzung  waren sicher nicht einfach. Deshalb ist die SPD-Fraktion auch offen dafür, sollten die Vorschlags- und Entscheidungswege für die Maßnahmen in der Umsetzungsphase angepasst werden.  Heute ist es gut, wenn wir in großer Einigkeit den Startschuss für die Pilotprojekte geben. Jetzt heißt es jedoch nicht  Hände in den Schoß legen und abwarten, was dabei herauskommt, sondern weiterarbeiten an der Strategie für die Umsetzungsphasen. Die SPD-Fraktion stimmt der Vorlage zu und wünscht den Projektträger viel Erfolg in der Umsetzung.

24.02.2021 in Allgemein von SPD Ortsverein Gotha

Stadtratsfraktion will Änderungen am Haushalt 2021

 

Für den in Kürze für die Stadt Gotha zu verabschiedenden Haushalt will die Fraktion SPD/FDP im Stadtrat Änderungsvorschläge einbringen und diskutieren. „Es wird einer der schwierigsten Haushalte seit 1990“, wie Peter Leisner, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion, zu bedenken gibt. Die massiven Einnahme-Einbrüche durch die Corona-Krise seien dafür der Grund, „der richtige Umgang mit den städtischen Finanzen gleicht insbesondere in diesen Zeiten einem Drahtseilakt“, so Leisner, „trotzdem wollen wir mit drei Änderungen im Haushalt dafür sorgen, daß Gotha im digitalen Zeitalter Schritt halten kann“.

24.02.2021 in Ankündigungen von SPD Gera

4. Telefonsprechstunde der Kümmerer: Rente und Altersvorsorge

 

Zum vierten Mal findet diesen Freitag zwischen 15 und 17 Uhr die Telefonsprechstunde der SPD Gera und ihrer Initiative "Die Kümmerer" statt. Dieses Mal erreichen interessierte Bürger:innen den gelernten Bankkaufmann und studierten Staatswissenschaftler Marc-Manuel Moritz, der Fragen rund um das Thema Rentensystem und Sozialversicherung entgegennimmt.

"Gerne nehmen wir zu Rentenfragen Stellung und geben diese intern weiter. Wir möchten kompetente Antworten geben. Hierfür stehen uns verschiedene Ansprechpartner zur Verfügung", so Moritz.

Anrufer:innen erreichen die Ehrenamtlichen der SPD Gera unter 0365 5526 9771 oder unter kontakt@spd-gera.de.

23.02.2021 in Parteileben von SPD Ortsverein Meiningen

Ein dreiviertel Jahrhundert für die Sozialdemokratie

 
Es gratulieren Janine Merz, Georg Maier, Frieda Vogt, Thomas Vogt, Fabian Giesder und Rolf Baumann (v.l.n.r.)

Frida Vogt ist 95 Jahre alt, davon 75 Jahre Mitglied der SPD. Zusammen mit unserem Landesvorsitzenden Georg Maier haben wir sie besucht und zu diesem besonderen Tag geehrt.

Wir gratulieren unserer lieben Friedl von ganzem Herzen zu Ihrem 75-jährigen Parteijubiläum und sind stolz sie als weise Ratgeberin in unserer Mitte zu haben. Wir bedanken uns für ihr langjähriges sozialdemokratisches Engagement und  wünschen ihr weiterhin viel Gesundheit und Wohlergehen.

Den ausführlichen Artikel im Meininger Tageblatt vom 23.02.2021 kann man hier nachlesen.

22.02.2021 in Allgemein von Dorothea Marx

Unterstützung für Frauenhaus Sondershausen

 

Die Sondershäuser Landtagsabgeordnete Dorothea Marx übergab eine Spende von 200 Euro an Frau Steiner und Frau Striene vom Frauenhaus Sondershausen. Mit dieser Spende können die beiden Mitarbeiterinnen des Frauenhauses bei einer DRK-Schulung für die Abnahme und Auswertung von Corona-Schnelltestungen teilnehmen. Zudem sollen einige Schnelltests angeschafft werden.

„Ich freue mich, mit dieser Spende die wichtige Arbeit des Frauenhauses unterstützen zu können“, so Dorothea Marx bei der Übergabe. „Gerade in diesen schwierigen Zeiten, ist es gut zu wissen, dass es einen Anlaufpunkt für Frauen gibt, die häuslicher Gewalt ausgesetzt sind. Dabei ist aktuell natürlich der Infektionsschutz wichtig. Ich danke den Mitarbeiterinnen des Frauenhauses für ihr großes Engagement“, so Marx abschließend.

Die nächsten Termine:

03.03.2021, 09:00 Uhr - 12:00 Uhr
Sitzung der SPD-Landtagsfraktion
Landtag Erfurt
03.03.2021, 16:00 Uhr - 17:00 Uhr
Arbeitstreffen mit Ministern
Landtag Erfurt
03.03.2021, 17:30 Uhr - 22:00 Uhr
Telefonschaltkonferenz Kabinett der Thüringer Landesregierung
Landtag Erfurt

Alle Termine

SPD Thüringen aktuell:

SPD Thüringen
Georg Maier weist den Vorwurf mangelnder Testbereitschaft von Lehrkräften zurück

Der SPD-Landesvorsitzende fordert die unverzügliche Einberufung eines Familiengipfels und ein Konzept zur Rückkehr in den Präsenzunterricht.

05.02.2021 10:02
Der kalkulierte Dammbruch.
72 Stunden, mit denen Thüringen in die Geschichte eingeht: FDP-Mann Kemmerich ließ sich von AfD und CDU zum Ministerpräsidenten wählen.

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Neues aus dem Landtag:

SPD-Fraktion Thüringen
"Eine solche Einstufung kann niemand überraschen, der beobachtet hat, wie halbherzig sich die Bundes-AfD in den letzten Monaten...

Der Beitrag Innenpolitikerin Dorothea Marx: "Die Einstufung der gesamten AfD als ,Verdachtsfall‘ ist keine Überraschung!" erschien zuerst auf SPD-Fraktion Thüringen.

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Meldungen der Jusos Thüringen

Jusos Thüringen
08.02.2021 11:20
#studierenamlimit.
Studieren am Limit - unsere hochschulpolitische Kampagne Weggefallene Nebenjobs, fehlende Finanzhilfen vom Staat, geschlossene Bibliotheken, überforderte Hochschulen - die meisten Studierenden haben es seit einem knappen Jahr alles andere als leicht. Die existentiellen Probleme werden aber häufig entweder nicht gehört oder nicht ernst genommen. Das wollen wir ändern und in den nächsten Wochen mit unserer

Der Beitrag #studierenamlimit erschien zuerst auf Jusos Thüringen.

  Gemeinsam mit den Jusos Bayern wollen wir den kälteren Lockdown-Tagen mit spannenden Seminaren, Workshops und Vernetzungstreffen trotzen. Schau doch vorbei - es wird sich lohnen!   Dienstag, 16.02.2021 - 18:30 bis 20 Uhr #studierenamlimit: Arm trotz BAföG mit Ulrike Bahr, MdB Hier geht’s zur Anmeldung. In den meisten deutschen Studienorten liegt der BAföG-Höchstsatz 2020

Der Beitrag Webinarreihe mit den Jusos Bayern erschien zuerst auf Jusos Thüringen.

Zum eröffneten Verfahren vom Landesdatenschutzbeauftragten gegen Minister Holter zeigt Oleg Shevchenko, Landesvorsitzender der Jusos Thüringen, Unverständnis: "Die Nutzung von Instagram ist für junge Menschen absolut normal. Ein derartiges Verfahren ignoriert die Realität junger Menschen. Die Landesschülervertretung holt die Schüler:innen dort ab, wo sie sich aufgrund von Corona noch häufiger befinden: In den sozialen Medien." Shevchenko

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