16.06.2020 in 100 mal Europa von SPD Sonneberg

SPD war eine tragende Kraft bei den Corona-Hilfen

 

Pressemitteilung des SPD-Kreisvorstandes
Hauptsächlich dank der  SPD mehr Geld u.a. für Kommunen, Landkreise, Eltern, Soloselbstständige, Pflege und Kultur

Bis tief in die Nacht haben  im März und April 2020 die Landtagsfraktionen SPD, Linke, Grüne und CDU über die Mittelverteilung im Sondervermögen, das im Mantelgesetz über die Corona-Soforthilfen verankert wird, verhandelt. Für die  Kommunen und Landkreise in Thüringen bedeutet das  ein Hilfspaket von insgesamt 185 Mio. Euro. Auf die die Landkreise entfallen davon 35 Mio. Euro.

Der SPD Kreisvorsitzende- Andreas Langethal-Heerlein wertet die  Einigung zum Sondervermögen zur Abmilderung der Folgen der Coronakrise als Erfolg:

„Dass auch die  Landkreise einen solchen Betrag erhalten, haben wir der SPD zu verdanken. Ohne unser Zutun wären die Landkreise leer ausgegangen. Anders als manch Koalitionspartner es vorhatte,  hilft das Hilfspaket nun schnell, zielgerichtet und macht Kommunen nicht zu Antrag- und somit zu Bittstellern.“

Auch mit zusätzlichen Soforthilfen für Kur- und Erholungsorte in Höhe von insgesamt 15 Mio. Euro konnte sich die SPD-Fraktion durchsetzen.

Kitabeiträge

Weiterhin war ein wichtiger Punkt für die Sozialdemokraten eine landesweite Beitragsfreiheit der Elternbeiträge für Kindergärten und Kitas von April bis Juni. „Hier gab es unterschiedliche Vorstellungen darüber, ob auch die Eltern befreit werden sollen, die ihre Kinder in die Notbetreuung geben konnte. Wir sind als SPD jedoch der Auffassung, dass eine Notbetreuung längst nicht das gleiche ist wie die reguläre Betreuung. Hier einen Flickenteppich zu schaffen, wäre ungerecht. Deshalb haben wir auf eine einheitliche Regelung bestanden“, so  Langethal-Heerlein.

Arbeitsschutz

Dass Schutzbestimmungen für Beschäftigte verwässert werden, konnten die Sozialdemokraten verhindern. „Es stand in Rede, das Ladenöffnungsgesetz, aber auch das Vergabegesetz zu ändern. In der Krise ausgerechnet Einschnitte bei Beschäftigten vorzunehmen, die ohnehin schon mit Einschränkungen leben müssen - das kommt für uns nicht in Frage“, sagte  Langethal-Heerlein weiter.

Mit solidarischen Grüßen

Andreas Langethal-Heerlein

SPD-Kreisvorsitzender

18.05.2020 in 100 mal Europa von SPD Weimarer Land

Regenbogenflagge vor dem Rathaus in Bad Sulza: IDAHOBIT 2020

 

Zum internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie (IDAHOBIT) am 17. Mai 2020 haben Dirk Schütze, Bürgermeister von Bad Sulza, und Marcel Linse, stellvertretender Vorsitzender des Kreisverbands der SPD im Weimarer Land, eine Regenbogenflagge vor dem Rathaus in Bad Sulza gehisst.

Die Aktion, die 2019 zum ersten Mal stattfand, soll auf Benachteiligungen und Diskriminierungen aufmerksam machen, mit denen nach wie vor viele Menschen wegen ihrer sexuellen Orientierung ausgegrenzt werden. Besonders absurd sei zum Beispiel, unterstreicht Schütze, dass Schwule in Deutschland immer noch von der Blutspende ausgeschlossen seien. Darüber hinaus sei Homosexualität immer noch in vielen Ländern strafbar und in manchen sogar mit der Todesstrafe bewehrt.

Der IDAHOBIT erinnert an den 17. Mai 1990, an dem die Weltgesundheitsorganisation (WHO) Homosexualität aus ihrem Diagnoseschlüssel für Krankheiten entfernte.

01.05.2020 in 100 mal Europa von SPD Weimarer Land

Maizeitung 2020

 

Viele Mitglieder der SPD und der Gewerkschaften werden am 1. Mai 2020 zum ersten Mal nicht auf der Straße sein, um für mehr Solidarität in der Arbeitsgesellschaft zu kämpfen. Es wird ein seltsamer Tag, keine Frage – aber auch wir von der SPD im Weimarer Land unterstützen die Kampagne des DGB:

Solidarisch ist man nicht allein!

 

08.04.2020 in 100 mal Europa von SPD Weimarer Land

Corona-Informationen der SPD Thüringen

 

Liebe Bürgerinnen und Bürger des Weimarer Landes,
liebe Genossinen und Genossen der SPD Weimarer Land,

die Corona-Krise fordert unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Leistungsfähigkeit unserer staatlichen Institutionen heraus. Viele Menschen sind über die Maßnahmen verunsichert, die die Städte, Landkreise, Bundesländer oder der Bund zur Verhinderung von Neuinfektionen getroffen haben, und haben Angst vor der Zukunft. Keiner kann derzeit mit Sicherheit sagen, wie lange die getroffenen Maßnahmen noch aufrecht erhalten bleiben müssen.

Deshalb kommt es jetzt auf entschlossenes Handeln und eine gute Kommunikation aller notwendigen Schritte an.

20.03.2020 in 100 mal Europa von Matthias Hey

Matthias Hey zur Corona-Krise

 

20.03.2020 in 100 mal Europa von SPD Weimarer Land

Zusammenstehen in der Krise: Statement des Kreisvorsitzenden der SPD im Weimarer Land

 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger des Weimarer Landes,
liebe Genossinnen und Genossen,

die derzeitige durch das Corona-Virus ausgelöste Pandemie stellt uns alle vor ungeahnte Herausforderungen. Die Situation spitzt sich von Tag zu Tag zu und zahlreiche empfindliche Einschränkungen des öffentlichen Lebens mussten bereits in Kraft gesetzt werden. Diese sind aber in Anbetracht der Gefahr einer völligen Überlastung unseres Gesundheitssystems unbedingt notwendig. Ich bitte Sie daher dringend, den Verhaltensempfehlungen der Experten zu folgen und direkte soziale Kontakte weitestgehend einzuschränken und gleichzeitig solidarisch diejenigen zu unterstützen, die Hilfe benötigen.
 
Leider sind auch die wirtschaftlichen Auswirkungen dieser Krise nicht zu unterschätzen.

12.03.2019 in 100 mal Europa von SPD Sonneberg

Dr. Babette Winter - unsere Europaabgeordnete

 

Dr. Babette Winter (rechts auf dem Bild,  mit Europa-Spitzenkandidatin Katarina Barley und Gastgeberin MdB Elisabeth Kaiser) vertritt Thüringen seit dem Wechsel von Jakob von Weizsäcker in das Bundes-Finanzministerium im Europaparlament und kandidiert auch am 26. Mai auf der SPD-Liste für die kommende Wahlperiode. Über ihr Büro in Erfurt (0361 6025 7360), über ihre Internetseite www.babette-winter.eu und über facebook ist sie für die SPD-Mitglieder und Bürger unseres Landkreises Sonneberg erreichbar. Speziell Schüler und Studenten, die sich für Erasmus-Programme der EU interessieren, können dazu Informationen über das Erfurter Büro oder die Facebookseite unserer SPD-Europaabgeordneten erhalten. Bei dieser Europawahl, das ist unseren Mitgliedern in Sonneberg bekannt, ist unser Parteimitglied Danny Oberender als Ersatzkandidat gelistet.

24.05.2014 in 100 mal Europa von Jakob von Weizsäcker

1 Tag bis zur Europawahl

 

Europa wird konkret: Europawahl. Eines der wichtigsten Bestandteile unseres Alltags in Europa ist die Wahl. Mit jeder Stimme wird die Richtung, die wir gemeinsam mit 500 Millionen anderen Menschen einschlagen verändert.

23.05.2014 in 100 mal Europa von Jakob von Weizsäcker

2 Tage bis zur Europawahl

 

Europa wird konkret. Beispiel 2: Gleichstellungpolitik in der EU. Der Grundsatz der Entgeltgleichheit von Frauen und Männern bei gleicher oder gleichwertiger Arbeit ist bereits seit 1957 Bestandteil des EG-Vertrags. Doch auch neben diesem Grundsatz gibt es viele Fortschritte.

Die nächsten Termine:

21.09.2020, 10:00 Uhr - 18:00 Uhr
Wahlkreistag
Bürgerbüro Hauptmarkt 36
21.09.2020, 13:00 Uhr - 14:00 Uhr
Referentenrunde
Landtag Erfurt
21.09.2020, 17:30 Uhr - 20:30 Uhr
Veranstaltung 30 Jahre Deutsche Einheit der FES
Frankfurt am Main

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Ergebnis der gemeinsamen Sitzung der SPD Hildburghausen mit Vertreterinnen des SPD-Landesvorstandes

Mit Unverständnis reagiert der stellvertretende Vorsitzende der SPD Thüringen auf die Kritik der CDU an der Reform der Thüringer Kommunalordnung.

Ein wichtiger Baustein im Kampf gegen drohende Altersarmut.
Gesellschaftspolitischer Durchbruch ist großer Erfolg der SPD.

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Wenn am 20. September der Weltkindertag gefeiert wird, haben die Thüringerinnen und Thüringer seit vergangenem Jahr einen arbeitsfreien Tag, um Zeit mit ihren Familien zu verbringen. Für die SPD, die maßgeblich und auf allen Ebenen auf die Stärkung der Kinderrechte drängt, steht der Feiertag in diesem Jahr unter dem Motto "Großes für die Kleinen."

Der Beitrag Kinder- und Jugendpolitiker Denny Möller zum Weltkindertag: "Großes für die Kleinen!" erschien zuerst auf SPD-Fraktion Thüringen.

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