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07.03.2023 in Gleichstellung von Diana Lehmann

Zum 8. März: „Gleichberechtigung geht uns alle an!“

Anlässlich des internationalen Frauenkampftages am 8. März erklärt die Landtagsabgeordnete Diana Lehmann:

„Weltweit kämpfen Frauen für ihre Rechte. Nicht überall stoßen sie auf offene Ohren. Seit Monaten protestieren Frauen und Männer im Iran gemeinsam für Gleichberechtigung. Viele von ihnen werden vom iranischen Regime dafür verfolgt und teilweise sogar getötet. Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten stehen wir klar an der Seite aller, die sich gegen patriarchale Unterdrückung wehren.“

Umso bedenklicher findet es Diana Lehmann, wenn die Opposition im Thüringer Landtag frauenpolitische Themen zum Anlass nimmt, Menschen gegeneinander aufzubringen:

„Allen ist bekannt, dass der Gender-Antrag, den die CDU im letzten Jahr zusammen mit den Stimmen der AfD durchgesetzt hat, inhaltlich bedeutungslos war. Sein alleiniger Zweck war es, zu provozieren und auf dem Rücken der Frauen gegeneinander Stimmung zu machen. Damit untergräbt die CDU bewusst den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Dabei können die Thüringer und insbesondere die Thüringerinnen zu Recht von uns erwarten, dass wir uns sachlich um ein gutes Zusammenleben für alle bemühen. Gleichberechtigung geht uns alle an!“

08.06.2022 in Gleichstellung von Diana Lehmann

Junge Menschen in Thüringen würden vom Grunderbe deutlich profitieren

„Was würdest du mit 20.000 Euro zu deinem 18. Geburtstag tun?“ - Diese Frage ging viral durch die sozialen Medien. Auslöser dafür ist der Vorschlag von Carsten Schneider, Beauftragter der Bundesregierung für Ostdeutschland, ein staatliches Grunderbe einzuführen, um soziale Ungleichheiten zu verringern.

Für das anstehende Plenum im Thüringer Landtag hat die SPD-Fraktion die Idee nun für ihre Aktuelle Stunde aufgegriffen. Unter dem Titel „Soziale Ungleichheit verringern - staatliches Grunderbe auf Bundesebene unterstützen“ soll die Thüringer Landespolitik dazu aufgerufen werden, sich mit dem Vorschlag zu befassen und sich zu positionieren.

Dazu die Parlamentarische Geschäftsführerin und SPD-Arbeitsmarktpolitikerin Diana Lehmann:

„Der eigentliche Kern der Debatte um ein Grunderbe, dass jeder und jede zum 18. Geburtstag erhalten soll, ist die völlig ungleiche Verteilung von Vermögen in Ost- und Westdeutschland. Das bedeutet eine ungleiche Verteilung von Chancen. Erben ist keine Leistung, sondern ein Glückspiel. Wer in jungen Jahren erbt, hat es leichter, sich eine Zukunft aufzubauen und es ist statistisch belegt, dass in Ostdeutschland deutlich weniger private Vermögen vorhanden sind als im Westen der Republik.“

Laut der Bundeszentrale für Politische Bildung ist der Vermögensunterschied zwischen Ost und West in allen Altersgruppen sehr groß, besonders prägnant ist der Unterschied bei jungen Menschen zwischen 21 bis 35 Jahren.

„Also genau in der Altersspanne, wo viele und das ganze Leben betreffende Entscheidungen getroffen werden und getroffen werden müssen. Die Zahlen zeigen, dass junge Menschen in unserem Freistaat in einem hohen Ausmaß von einem staatlichen Grunderbe profitieren würden, denn in ganz Thüringen gab es 2020 weniger als 1000 Erbschaften, die überhaupt steuerpflichtig waren. Das steht im krassen Kontrast zum Bundesdurchschnitt“, so Lehmann.

Tatsächlich profitiert jedes Jahr nur ein: e von 2000 Thüringer: innen von einer steuerpflichtigen Erbschaft, davon ein Drittel unterhalb von 50.000 Euro.

„Letztlich geht es darum, mit dem staatlichen Grunderbe, als ein Instrument von vielen, der Ungleichheit bei Vermögen und Lebenschancen entgegenzuwirken und so die Startchancen anzugleichen, in dem zum Beispiel ganz praktisch ein Startkapital für Firmengründungen zur Verfügung steht“, so Lehmann abschließend.

07.03.2022 in Gleichstellung von Diana Lehmann

Diana Lehmann zum Weltfrauentag: „Abkehr von alten Rollenbildern“

Die Corona-Pandemie bringt längst überwunden geglaubte Rollenbilder zurück. Das geht aus einer Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) hervor. So gab zum Beispiel im Januar dieses Jahres jede fünfte Mutter an, sie habe wegen der Betreuung ihrer Kinder die wöchentliche Arbeitszeit reduzieren müssen. Die zusätzliche Sorge-Arbeit in Zeiten der Pandemie lastet zum weit überwiegenden Teil auf den Schultern der Mütter.

Eine Entwicklung, die die SPD-Landtagsabgeordnete Diana Lehmann aus Suhl mit Sorge beobachtet:

„Ein Rückfall in überholte Rollenbilder bedeutet für Frauen dauerhafte Nachteile: Denn wer weniger arbeitet, um unbezahlte Sorgearbeit zu leisten, verdient natürlich selbst auch weniger Geld und sieht sich im Alter vor finanzielle Probleme gestellt. Wir brauchen deshalb dringend geschlechtersensible Strategien zur Anerkennung und Entlastung von familialer Sorgearbeit, zum Beispiel durch eine verlässliche Betreuungs- und Bildungsinfrastruktur.“

Dafür könne besonders in Suhl sehr gut an bestehenden Strukturen angeknüpft werden. Diana Lehmann ergänzt:

„Vereine, Institutionen, Träger waren für viele Frauen während der Pandemie ein wichtiger Rückhalt. Deshalb gilt es, die Vereine in ihrer Arbeit zu unterstützen und sie weiter zu stärken. Gemeinsam mit meiner Fraktion schaffe ich die dafür nötigen Rahmenbedingungen.“

07.03.2022 in Gleichstellung von Dorothea Marx

Dorothea Marx zum Internationalen Frauentag: Lohndiskriminierung muss aufhören – Frauen verdienen mehr

„Auf dem Weg zu echter Gleichberechtigung geht es nach wie vor nicht schnell genug voran“, erklärt die Sondershäuser Landtagsabgeordnete und Vizepräsidentin des Thüringer Landtags, Dorothea Marx, anlässlich des Internationalen Frauentags am 8. März. „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit ist ein unbedingtes Muss. Es ist eine Schande für ein Land wie Deutschland, dass Frauen immer noch im Durchschnitt 18 Prozent weniger als Männer verdienen“, so Marx. Hinzu kommt, dass mehr als zwei Drittel der Niedriglöhner in Deutschland Frauen sind. Durch diese Ungleichbehandlung sind die Folgen für die Frauen gewaltig, denn eine existenzsichernde Rente kann nicht aufgebaut werden.

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07.03.2022 in Gleichstellung von SPD-Kreisverband Nordhausen

Gleichstellungspolitikerin Dr. Cornelia Klisch zum Weltfrauentag: „Abkehr von alten Rollenbildern“

Nach zwei Jahren Corona-Pandemie sind sie zurück: längst überwunden geglaubte Rollenbilder. Das geht aus einer Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) hervor. So gab zum Beispiel im Januar dieses Jahres jede fünfte Mutter an, sie habe wegen der Betreuung ihrer Kinder die wöchentliche Arbeitszeit reduzieren müssen. Die zusätzliche Sorgearbeit in Zeiten der Pandemie lastet zum weit überwiegenden Teil auf den Schultern der Mütter. 

Auch deshalb findet der diesjährige Weltfrauentag am 8. März unter dem Motto „Der Virus ist ein Patriarch“ statt. Die Sprecherin für Frauen und Gleichstellung der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Cornelia Klisch, fordert zum diesjährigen Frauenkampftag: 

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12.05.2021 in Gleichstellung von ASF Thüringen

15. Mai - Aktionstag „150 Jahre Widerstand gegen Paragraf 218 - Es reicht!“

Pressemitteilung

Maria Noichl, MdEP und ASF-Bundesvorsitzende: „Kein Grund zum Jubeln -Schwangerschaftsabbruch seit 150 Jahren im Strafgesetzbuch!“

Am 15. Mai 1871 wurden die Bestimmungen zum Schwangerschaftsabbruch im ersten Reichsstrafgesetzbuch verabschiedet. 150 Jahre später begehen wir ein bitteres Jubiläum: Noch heute sind Schwangerschaftsabbrüche nach §218 StGB eine Straftat.
Mit einem bundesweiten Aktionstag am 15. Mai wird daher auf dieses Unrecht und die immer schlechter werdende medizinische Versorgung von ungewollt Schwangeren aufmerksam gemacht.

Der Aktionstag ist Teil der diesjährigen Kampagne „150 Jahre Widerstand gegen Paragraf 218 - Es reicht!“, die das Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung gemeinsam mit vielen Aktivist*innen und Partnerorganisationen durchführt. 120 Organisationen, darunter die Frauen in der SPD (ASF) sowie die JUSOS, fordern gemeinsam, dass der Schwangerschaftsabbruch aus dem Strafgesetzbuch gestrichen werden muss.

Ein positives Signal dazu kam seitens der SPD auf ihrem digitalen Bundesparteitag am 09. Mai: „Die Delegierten haben sich klar positioniert: Wir erkennen die Verantwortung und das Selbstbestimmungsrecht von Frauen an und wollen auch deshalb den Paragrafen 219a abschaffen. Zudem stellen wir im Hinblick auf die Paragrafen 218 ff. fest: Schwangerschaftskonflikte gehören nicht ins Strafrecht. In der kommenden Legislaturperiode wollen wir das mit den richtigen Koalitionspartnern erreichen“, so die ASF-Bundesvorsitzende und Europaabgeordnete Maria Noichl. „Kanada hat bereits vor Jahrzehnten den Schwangerschaftsabbruch vollständig entkriminalisiert. Dort ist ein Abbruch der Schwangerschaft legal, sowie durch den „Canada Health Act“ geregelt und finanziert. Kanada achtet das Recht auf Selbstbestimmung der Frauen. Was in Kanada möglich ist, muss auch in Deutschland und der EU möglich sein“, fordert Noichl.

In über 30 Städten setzen Aktivist*innen und Organisationen um den 15. Mai ein Zeichen für die Entkriminalisierung des Schwangerschaftsabbruchs.
Die Aktionsformen sind vielfältig, trotz Pandemie: In Berlin bilden Aktivist*innen und Freund*innen vom Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung und dem Netzwerk Frauengesundheit Berlin am 15. Mai ab 11 Uhr eine Menschenkette rund um das Berliner Reichstagsgebäude. Von Kundgebungen und Demonstrationen in Stuttgart und Frankfurt über Onlineformate wie Filmvorführungen mit Podiumsdiskussion in Hannover bis hin zu Guerilla-Aktionen, die das Stadtbild von Mainz und Marburg verschönern, ist alles dabei.

Hintergrund:
Alle Veranstaltungen rund um dem 15. Mai werden laufend ergänzt und sind hier zu finden.

Hier finden Sie den vollständigen Aufruf mit den Erstunterzeichner*innen.

Im Zukunftsprogramm der SPD finden Sie die Passage zum Schwangerschaftsabbruch auf Seite 43.

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05.03.2021 in Gleichstellung von Dorothea Marx

Dorothea Marx: Internationaler Frauentag - Die Pandemie zeigt verstärkt, dass noch ein langer Weg vor uns liegt

„Der Internationale Frauentag bietet in diesem Jahr besonderen Anlass zur Bilanzierung“, so die Sondershäuser SPD-Landtagsabgeordnete Dorothea Marx:

„Die Erfahrungen nach einem Jahr der Corona-Pandemie haben deutlich vor Augen geführt, dass ohne den besonderen Einsatz von Frauen die Krise bislang nicht hätte gestemmt werden können. Mehrheitlich Frauen gewährleisteten etwa in Krankenhäusern, Supermärkten oder in Pflegeberufen die Grundversorgung der Erkrankten und unserer gesamten Gesellschaft. Und danach galt es zu Hause die Familien zu versorgen. Die Erfahrungen zeigen, dass auch bei der Verlagerung von Berufstätigkeit ins Homeoffice bei den Frauen die Hauptlast der unbezahlten Versorgung der Familie und die Hauptlast beim Homeschooling gelandet ist. Die Schieflage bei der Geschlechtergerechtigkeit wurde in der Pandemie besonders deutlich“, so Marx.

„Es ist jetzt endlich an der Zeit, diese Schieflage zu beseitigen. Dazu gehören neben Dankbarkeit und Applaus endlich eine gleiche Entlohnung, der Abbau von Diskriminierungen beim beruflichen Aufstieg und eine gerechtere Aufteilung der Kindererziehung und der Hausarbeit.“ 

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24.10.2020 in Gleichstellung von ASF Thüringen

Der Kampf geht weiter

Nach dem Urteil der Verfassungsgerichte in Thüringen und Brandenburg äußern die Bundesvorstandsmitglieder der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen Ulrike Häfner (Brandenburg) und Heidrun Sachse (Thüringen) ihr Bedauern, betonen aber beide, dass der Kampf um mehr Frauen in den Parlamenten weitergeht.

Beide SPD Frauen erklärten, dass sie das Gerichtsurteil akzeptieren. "Aber wir haben uns auch der Beschwerde vor dem Bundesfassungsgericht durch Frau Prof. Silke Laskowski angeschlossen, weil wir denken, dass Artikel 3 des Grundgesetztes einen Auftrag zur Gleichberechtigung enthält, der durch ein Parité-Gesetz wie in Frankreich erfüllt werden würde."

Laut dem Paritätsgesetz hätten die Parteien bei der nächsten Landtagswahl ihre Wahllisten zu gleichen Teilen mit Frauen und Männern besetzen müssen. Nachdem im Juli das Verfassungsgericht in Thüringen dieses Gesetz für nichtig erklärt hatte, folgte nun mit Brandenburg ein weiteres Bundesland. Das Brandenburgische Landesverfassungsgericht kommt u.a. zu dem Schluss, dass Quoten die Chancengleichheit der Parteien verletzten.

Ein Parlament, in dem gleichermaßen Frauen wie Männer agieren, ist damit wieder in die Ferne gerückt. "Unser Ziel ist ein deutlich höherer Frauenanteil in den Kommunalparlamenten, den Landtagen und im Bundestag. Bis wir ein Parité-Gesetz haben, werden wir den Wählerinnen und Wählern erklären müssen, wer Frauenrechte verteidigt und wer nicht." so Ulrike Häfner und Heidrun Sachse abschließend.

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15.07.2020 in Gleichstellung von ASF Thüringen

Pressemitteilung des Deutschen Frauenrats zum Urteil des Thüringer Verfassungsgerichtshof #Parität

Elke Ferner, Vorstandsmitglied des Deutschen Frauenrates (DF) und die ehemalige Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen, hat in der Pressemitteilung des DF Stellung zu dem heutigen Urteil des Thüringer Verwaltungsgerichtshofs genommen. Wir schließen uns diesen Worten vollumfänglich an.

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06.05.2020 in Gleichstellung von ASF Thüringen

Deutscher Frauenrat - Wann, wenn nicht jetzt - Aufruf von Frauenverbänden

Zwanzig bundesweit aktive Frauenverbände, darunter der größte Verband, der Deutsche Frauenrat, haben am 29. April den gemeinsamen Aufruf "Wann, wenn nicht jetzt!" gestartet. Die Verbände rufen Politik, Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber und alle weiteren Verantwortungsträgerinnen und -träger dazu auf, jetzt unsere frauen- und gleichstellungspolitischen Forderungen anzuerkannt und umzusetzen. Kernforderungen des Aufrufs sind:

• finanzielle Aufwertung und bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege, im Gesundheitswesen, der Erziehung und im Einzelhandel,
• Abschaffung der Sonderregelungen für Minijobs,
• Rahmenbedingungen und Arbeitszeiten, die es Eltern ermöglichen, sich die Care-Arbeit gereicht zu teilen,
• eine bedarfsgerechte und flächendeckende Versorgung mit Beratungsstellen und Gewaltschutzeinrichtungen

Die ASF Thüringen ist als Unterorganisation der Bundes-ASF Mitglied im Deutschen Frauenrat und unterstützt den Aufruf nachdrücklich. Der vollständige Aufruf ist auf der Webseite des Deutschen Frauenrates nachzulesen.

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