SPD Thüringen Portal

29.10.2023 in Freiheit & Sicherheit von SPD Hildburghausen

Veranstaltung mit Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer

Wir laden zu einer Diskussion mit dem Thüringer Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer nach Schleusingen ein.

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01.09.2022 in Freiheit & Sicherheit von SPD Suhl

Suhler SPD mit Beiträgen zum Weltfriedenstag 5 vor 12

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13.12.2021 in Freiheit & Sicherheit von SPD Gera

Gewalt ist der falsche Weg - Halten wir zusammen

Der SPD-Kreisvorstand Greiz wendet sich mit der dringenden Aufruf an die Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Greiz, sich nicht an den unangemeldeten Demonstrationen in Greiz, Zeulenroda-Triebes oder in anderen Städten des Landkreises Greiz zu beteiligen.

„Werden Sie nicht Mitläufer von Gewaltbereiten! Die Pandemie kann nur bekämpft werden, wenn wir zusammenstehen und Verantwortung füreinander übernehmen. Gemeinschaft statt Egoismus ist jetzt gefragt, im Interesse unserer kranken Mitmenschen und aus Solidarität zu den medizinischen Teams in den Krankenhäusern.“ So fasste die Kreisvorsitzende Heike Taubert die Meinung der Mitglieder zusammen.

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01.09.2021 in Freiheit & Sicherheit von SPD Suhl

Vincent Kühn mit einem Beitrag zum Tag des Friedens

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22.06.2021 in Freiheit & Sicherheit von SPD Gera

22. Juni – Dialog mit der Bevölkerung ist wichtig

Heute vor 80 Jahren überfiel die deutsche Wehrmacht die Sowjetunion. Die SPD-Kreisvorsitzende Elisabeth Kaiser erklärt dazu:

"Mir ist es wichtig, diesen Tag in Erinnerung zu rufen, weil der 22. Juni den Beginn eines beispiellosen Vernichtungskrieges gegen die Zivilbevölkerung der damaligen Sowjetunion darstellt. Kein Land hatte am Ende des Zweiten Weltkrieges mehr Opfer zu beklagen, als die Völker der damaligen Sowjetunion. Es hat kaum eine Familie gegeben, die nicht den Verlust von nahen Angehörigen zu verkraften hatte.

Dieser Tag darf nicht in Vergessenheit geraten, auch wenn immer weniger Zeitzeugen, die Dimension dieses Wahnsinns und der deutschen Verantwortung für die Verbrechen schildern können."

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29.03.2021 in Freiheit & Sicherheit von SPD Hildburghausen

Vorschlag für einen Sport- und Freizeitpark in Hildburghausen

Die SPD-Stadtratsfraktion unterbreitet nachfolgende Vorschläge zur Gestaltung eines Sport- und Freizeitparkes:

• Auf dem Theresienplatz wird ein 2. Kunstrasenplatz (Fläche ist mit Einbeziehung des Weges ausreichend) gebaut.
• Das Stadion wird zum Festplatz mit Parkplatz und Bushaltestelle umgebaut. Es wird im hinteren Bereich eine Fläche für ein Hallensportcenter mit Bowling, Tennis, Squash und Sportbar vorgehalten.
• Auf dem Flurstück 1463/8 (Wiese gegenüber Schwimmhalle) entsteht ein Caravanstellplatz.
• Auf dem Flurstück 1459/2 (Wiese gegenüber Theresienplatz) wird ein Vereinsheim für den Fußballverein und ein Sanitärtrakt für den Caravanstellplatz gebaut.
• Der 1. Kunstrasenplatz wird regelkonform (70 x 109 m) saniert.
• Die Fläche oberhalb Kunstrasenplatz kann als Trainingsplatz oder Bolzplatz genutzt werden und ist dementsprechend herzurichten.
• Gelände Freibad: Das Gelände des Freibades beinhaltet ein Multifunktionsbecken und ein Planschbecken, Liegewiese, Spielplatz und Volleyballplatz.
• Die bestehende Tennisanlage wird nicht verändert.
• Der Parkplatz ehemal. Sendelbachhaus wird hergerichtet.
• Die Zufahrt zum Sportkomplex erfolgt von der Schleusinger Straße durch Verlängerung der Friedrich-Sickler-Str. und über den Ziegeleiweg.
• Die Zufahrt aus Richtung Krumme Hohle wird nach den Garagen gesperrt.

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25.03.2021 in Freiheit & Sicherheit von Dorothea Marx

Kriminalstatistik: Erfassung von Fällen häuslicher Gewalt erweitern

​„Die Ergebnisse der Kriminalstatistik 2020 sind ein Ausweis für die gute Arbeit der Thüringer Polizei. Die Aufklärungsquote bewegt sich seit vielen Jahren über 60 Prozent und damit über dem Bundesdurchschnitt. Für diese sehr gute Ermittlungsarbeit gebührt den Beamtinnen und Beamten und den Angestellten der Thüringer Polizei unser Dank und unsere Anerkennung“, so Dorothea Marx, innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion.

Gleichwohl zeige auch die PKS 2020 an einigen Stellen hinsichtlich der statistischen Erfassung Defizite: „In der Kriminalstatistik wird darauf hingewiesen, dass das Kriminalitätsphänomen häusliche Gewalt nicht auswertbar ist. Opferverbände und Beratungsstellen berichten seit Beginn der Coronapandemie von mehr Fällen häuslicher Gewalt. Daher wäre eine bundesweite Erfassung in polizeilichen Kriminalstatistiken hilfreich, um ein realistischeres Bild davon zu zeichnen.“

Als „besorgniserregend“ bezeichnet Dorothea Marx die Entwicklung im Bereich der Rauschgiftkriminalität. Hier gibt es einen deutlichen Anstieg der Fälle: „Insbesondere der unerlaubte Handel mit Crystal zeigt sich verantwortlich für den Anstieg der Fallzahlen in diesem Bereich. Wir müssen das zum Anlass nehmen, dieses Kriminalitätsphänomen in den kommenden Jahren stärker in den Blick zu nehmen und zu bekämpfen. Hier sind vermutlich auch Strukturen organisierter Kriminalität aktiv. Leider benennt die derzeitige Struktur der Polizeikriminalstatistik auch Straftaten im Bereich der organisierten Kriminalität nicht gesondert.“    

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19.01.2021 in Freiheit & Sicherheit von SPD Altenburger Land

Kaiser: Altenburger Land bekommt THW-Logistikzentrum

Das gab die SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser am Dienstag nach Gesprächen mit der THW-Leitung und dem Bundesinnenministerium bekannt. Die Katastrophenschutz-Expertin hatte sich seit Jahren für die Ansiedlung einer THW-Einrichtung in Ostthüringen eingesetzt.

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05.01.2021 in Freiheit & Sicherheit von SPD-Stadtratsfraktion Erfurt

Maßnahmen zur Pandemiebewältigung

SPD-Fraktion kritisiert angekündigte Einschränkung der Bewegungsfreiheit in Thüringen - Mit Kritik reagiert die SPD-Stadtratsfraktion Erfurt auf die Ankündigung des Ministerpräsidenten vom 3. Januar 2021, als mögliche weitere Maßnahme zur Pandemiebewältigung, eine Einschränkung der Bewegungsfreiheit auf maximal 15 Kilometer vom Wohnsitz festzusetzen.
 

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08.12.2020 in Freiheit & Sicherheit von SPD Altenburger Land

 Kaiser: THW-Logistikzentrum als Chance für Ostthüringen

Das Altenburger Land hat beste Chancen, Standort eines der bundesweit vier geplanten THW-Logistikzentren zu werden.

Das gab die Ostthüringer Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser nach Gesprächen mit Verantwortlichen im THW und dem Thüringer Innenminister Georg Maier bekannt.

"Ich freue mich sehr, dass eines der neuen Logistikzentren bei uns in Thüringen angesiedelt werden soll. Dafür hat das Altenburger Land nun die besten Karten", unterstreicht Innen-Expertin Kaiser. "Die Vorteile liegen auf der Hand: Mit dem Nobitzer Flugplatz und dem sehr aktiven THW-Ortsverband in Altenburg bietet unsere Region ausgezeichnete Bedingungen für THW-Logistik. Für das Altenburger Land sprechen außerdem die zentrale Lage in Mitteldeutschland sowie der Sitz des THW-Landesverbandes Thüringen/Sachsen."

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