09.07.2020 in Freiheit & Sicherheit von SPD Altenburger Land

Kaiser sieht Verantwortung für gestiegene Zahl rechtsextremistischer Straftaten auch bei der AfD

 
Elisabeth Kaiser
Zu dem heute durch Bundesinnenminister Horst Seehofer und Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesverfassungsschutzes, vorgestellten Verfassungsschutzbericht 2019 erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser:

"Der Bericht zeigt ganz klar, dass die Gefahr für unser Land von Rechts kommt! Die Zahl an Rechtsextremisten, Rassisten und Antisemiten in Deutschland steigt weiter. Alarmierend ist auch, dass die Bereitschaft in der Szene, gewalttätig zu werden, deutlich gestiegen ist. Verantwortlich dafür sei auch die AfD, erklärt die Thüringer Innenpolitikerin. "Leute wie Björn Höcke, Stephan Löw und Andreas Kalbitz sind es, die mit ihrem Hass gegen Geflüchtete, Migrantinnen und Migranten, aber auch gegen Demokratinnen und Demokraten ein gesellschaftliches Klima schaffen, das rechtsextreme Gewalttaten begünstigt.

03.05.2020 in Freiheit & Sicherheit von SPD Gera

Grundrechte kennen und beachten

 

Die SPD Gera reagiert mit Unverständnis auf die Tatsache, dass sich am Samstagnachmittag rund 300 Personen zu einem sogenannten „Spaziergang“ zusammenfanden und durch die Geraer Innenstadt zogen.

„Es ist besorgniserregend, wie viele Menschen in Gera und Umgebung auf solche Reden reinfallen und glauben, der Staat würde ihnen ‚einfach mal so‘ ihre Grundrechte einschränken. Klar muss jede Maßnahme kritisch hinterfragt und auf ihre Verhältnismäßigkeit überprüft werden."

04.07.2019 in Freiheit & Sicherheit von Eleonore Mühlbauer

Mühlbauer: Ist die Polizeistation Arnstadt ein Schwarzbau?

 

Das ehemalige Forstverwaltungsgebäude im Mühlweg wurde Anfang der 2000er als Polizeistation umgenutzt. Aus Sicht der Abgeordneten Mühlbauer handelt es sich bei dieser Nutzungsänderung um ein genehmigungspflichtiges Vorhaben. Immerhin wurde ein Verwaltungsgebäude zu einer Sicherheitsrelevanten Einrichtung umgewandelt. Mühlbauer befragte im letzten Stadtrat den Bürgermeister, ob die zuständigen Gremien der Stadt Arnstadt beteiligt worden sind. Nun liegt der Abgeordneten das Ergebnis der Prüfung vor. Die Stadt Arnstadt wurde bei der Nutzungsänderung vom Freistaat Thüringen nicht informiert. Weder der zuständige Bauausschuss noch die Verwaltung wurde beteiligt. Laut Aussage von Bürgermeister Spilling wurde und konnte so auch nicht das gemeindliche Einvernehmen erteilt werden. Handelt es sich also nun um einen Schwarzbau und welche Konsequenzen sind aus diesem Vorgehen zu erwarten? Die Polizeistation ist eine der bedeutendsten Sicherheitsrelevanten Einrichtungen und bis zum heutigen Tag nicht ordentlich zu Fuß erreichbar. Jeder Bauherr muss vor dem Gesetz gleich behandelt werden, so Mühlbauer. Ich fordere die umgehende Beteiligung der Stadt Arnstadt im Verfahren, denn es geht um die Sicherheit der Arnstädter Bürger.

23.06.2019 in Freiheit & Sicherheit von SPD Südliches Ilmtal

Mahnwache für Walter Lübcke

 

Walter Lübcke wurde nach dem gegenwärtigen Stand der Ermittlungen von einem rechtsradikalen Gewalttäter erschossen. Viele Politikerinnen und Politiker, nicht zuletzt auf kommunaler Ebene, erleben massive Bedrohungen.

Wir müssen dieser Verrohung ein Ende setzen!

28.03.2019 in Freiheit & Sicherheit von SPD-Stadtratsfraktion Erfurt

Mehr Sicherheit am Roten Berg

 

SPD-Stadtrat Torsten Frenzel begrüßt Beleuchtung am Zoopark-Parkplatz

16.03.2019 in Freiheit & Sicherheit von SPD Altenburger Land

Elisabeth Kaiser ist neue stellvertretende Vorsitzende der THW-Landeshelfervereinigung Sachsen-Thüringen e.V.

 
Kaiser unterstützt THW in Thüringen und Sachsen

Die Ostthüringer Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser engagiert sich ab sofort noch stärker für das Technische Hilfswerk. Seit diesem Monat ist die SPD-Politikerin neue stellvertretende Vorsitzende der THW-Landeshelfervereinigung Sachsen-Thüringen. Die Delegierten aus Thüringen und Sachsen hatten Kaiser bei ihrer Landesversammlung am 2. März in Taucha in dieses Amt gewählt.

06.03.2019 in Freiheit & Sicherheit von SPD Bad Langensalza

Bundestagsabgeordnete besucht Katastrophenschutz

 

Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser besucht Katastrophenschutz

Am Freitag besuchte die Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser den Katastrophenschutzzug des DRK. Herr Träger und Herr Riedel informierten über den Stand der Technik und der Einsatzkräfte. Elisabeth Kaiser zeigte sich beeindruckt durch die hohe Motivation des Teams, die weit über ihre Pflichten hinaus das Einsatzfahrzeug, dessen Inhalt und die ganze Handhabung durch die Einsatzkräfte auf höchstem Niveau halten. Angeregt wurde, die Ausfallentschädigung der Arbeitgeber bei Einsätzen ähnlich wie bei den Kameraden der Feuerwehr zu handhaben und die Aus- und Weiterbildung der Einsatzkräfte attraktiver zu gestalten.

Elisabeth Kaiser ist Mitglied im Ausschuss für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen, Inneres und Heimat und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Ihre Hauptthemen sind politische Bildung und Zivil- und Katastrophenschutz.

Auf dem Bild sind zu sehen von links nach rechts: Christian Saul (DRK), Lena Riedel (Tochter von Torsten Riedel), Torsten Riedel (DRK), Mario Träger (DRK), Elisabeth Kaiser (MdB-SPD), Jörg Klupak (stellv. Landrat und Landtagskandidat-SPD), Dagmar Kleemann (Stadträtin und Fraktionsvorsitzende-SPD)

 

 

26.02.2019 in Freiheit & Sicherheit von SPD Altenburger Land

Gefährdungsprävention ist wichtig

 
Thomas Jäschke

Auf Grund der aktuellen Debatte um einen mobilen Blitzer meldet sich auch der Vorsitzende der Altenburger SPD Thomas Jäschke zu Wort. „Gefährdungsprävention ist wichtig. Dies soll aber nicht heißen, dass es zu einer Gängelung der Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer kommen soll.

25.02.2019 in Freiheit & Sicherheit von SPD-Stadtratsfraktion Erfurt

Anbringung der notwendigen Außenbeleuchtung für die Freiwillige Feuerwehr Gispersleben

 

SPD-Stadtrat Torsten Frenzel fordert Anbringung der notwendigen Außenbeleuchtung für die Freiwillige Feuerwehr Gispersleben am Amtmann-Kästner-Platz

 

Schon seit Beginn des vergangenen Jahres 2018 ist der Stadt Erfurt bekannt, dass nach der Neugestaltung des Amtmann-Kästner-Platzes, nicht die notwendige Außenbeleuchtung mit ausreichender Stärke beim Gerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr Gispersleben angebracht wurde.

15.02.2019 in Freiheit & Sicherheit von Dorothea Marx

Marx: Fingerabdrücke auf dem Personalausweis sind unnötig

 

Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Marx kritisiert den Bundesinnenminister für seine Forderung, künftig Fingerabdrücke im Personalausweis zu speichern. Darüber verhandeln heute die EU-Kommission, Europaparlament und die Mitgliedsstaaten in Straßburg.
 

Die nächsten Termine:

21.09.2020, 10:00 Uhr - 18:00 Uhr
Wahlkreistag
Bürgerbüro Hauptmarkt 36
21.09.2020, 13:00 Uhr - 14:00 Uhr
Referentenrunde
Landtag Erfurt
21.09.2020, 17:30 Uhr - 20:30 Uhr
Veranstaltung 30 Jahre Deutsche Einheit der FES
Frankfurt am Main

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SPD Thüringen aktuell:

SPD Thüringen
Ergebnis der gemeinsamen Sitzung der SPD Hildburghausen mit Vertreterinnen des SPD-Landesvorstandes

Mit Unverständnis reagiert der stellvertretende Vorsitzende der SPD Thüringen auf die Kritik der CDU an der Reform der Thüringer Kommunalordnung.

Ein wichtiger Baustein im Kampf gegen drohende Altersarmut.
Gesellschaftspolitischer Durchbruch ist großer Erfolg der SPD.

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Neues aus dem Landtag:

SPD-Fraktion Thüringen
Wenn am 20. September der Weltkindertag gefeiert wird, haben die Thüringerinnen und Thüringer seit vergangenem Jahr einen arbeitsfreien Tag, um Zeit mit ihren Familien zu verbringen. Für die SPD, die maßgeblich und auf allen Ebenen auf die Stärkung der Kinderrechte drängt, steht der Feiertag in diesem Jahr unter dem Motto "Großes für die Kleinen."

Der Beitrag Kinder- und Jugendpolitiker Denny Möller zum Weltkindertag: "Großes für die Kleinen!" erschien zuerst auf SPD-Fraktion Thüringen.

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