Altenburg. Der Fraktionsvorstand der SPD-Stadtratfraktion hat auf seiner letzten Vorstandssitzung die Ergebnisse der letzten Stadtratssitzung vom 25.06.2008 ausgewertet.

Die Annahme des SPD-Antrages zum Thema Gen-Mais bezeichnet der Fraktionsvorsitzende Dr. Dorsch als ein positives Zeichen der Versachlichung der Thematik im Landkreis. Die Stadt Altenburg wird nun somit im III. Quartal 2008 eine Veranstaltung zum Informationsaustausch durchführen. Ziel des Antrages war, dass sich die Stadt Altenburg an alle auf ihrem Stadtgebiet wirtschaftenden Landwirte und an die Verpächter von landwirtschaftlichen Flächen auf ihrem Stadtgebiet mit dem Ziel wendet, die Einrichtung einer freiwillig vereinbarten gentechnikfreien Region zu prüfen. Ebenso sollen alle städtischen Pachtverträge eine Ausschlussklausel für das Einbringen gentechnisch veränderten Saatguts erhalten.
Nicht durchsetzen konnte sich die SPD-Fraktion mit einem Ergänzungsantrag zum Parken auf der westlichen Markthälfte. Die SPD-Fraktion hatte eine Verschiebung (Linie Eis-Cafe – Reisebüro) der Fläche zum Parken in die Diskussion eingebracht. Des Weiteren wurde mit der Erweiterung der Parkplatzfläche das Ziel verfolgt, den Bau des kleinen Brunnens zu Gunsten eines größeren zentral gelegenen Brunnen auf der Hauptmarktseite zu erreichen. Dem Beschluss zum Parken auf der westlichen Markthälfte stimmte die Fraktion trotzdem mehrheitlich zu.

Torsten Rist
(stellv. Fraktionsvorsitzender)