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31.08.2023 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Altenburger Land

Umsatzsteuersatz für Gaststätten

offener Brief des SPD-Ortsverein Altenburg

Wie wir lesen und hören, plant die Ampelkoalition in Berlin die Absenkung der Umsatzsteuer für Gaststätten auf 7 % ab 01.01.2024 aufzuheben und wieder auf 19 % anzuheben. Bei der letzten Sitzung des Ortsvereins Altenburg (in einer Gaststätte) gab es an diesen Plänen heftige Kritik.

I.

Gastwirte hatten zu Corona-Zeiten aufgrund der Kontaktsperren erheblich weniger Umsatz. Dies war der Anlass der Steuersenkung, um ein Signal der Unterstützung durch den Staat zu geben.

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05.06.2022 in Arbeit & Wirtschaft von AG Selbständige in der SPD Thüringen

Heil übernimmt AGS-Forderung

Ukraine-Ge­flüch­te­te brau­chen Ar­beits­markt-Per­spek­tive

18. Mai 2022: Hubertus Heil in der Regierungsbefragung im Bundestag:  

Die große Zahl der Geflüchteten aus der Ukraine werde ab 1. Juni mit der Gruppe der anerkannten Asylbewerber gleichgestellt, sie hätten damit den vollen Schutz der Krankenversicherung. Die Regierung habe die Voraussetzungen für den rechtlichen Zugang zum Arbeitsmarkt geschaffen. Die Geflüchteten müssten Zugang zur Sprachehaben, die Kinderbetreuung müsse gewährleistet sein, die Anerkennung vonBerufsabschlüssen müsse beschleunigt werden und sie müssten eine Perspektive auf dem Arbeitsmarkt erhalten.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und auch sein Bereich hätten ihre Sprachkurse für die Geflüchteten geöffnet, die ein sehr hohes Ausbildungsniveau mitbrächten. Die Wirtschaft und die Bundesagentur für Arbeit arbeiteten unbürokratisch zusammen, denn es gelte, keine Zeit zu verlieren.

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06.12.2021 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Altenburger Land

Altenburg profitiert mit 598.500 Euro von Bundesförderprogramm zur Stärkung der Innenstadt

Gute Nachrichten für Altenburg übermittelt die zuständige SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser: „Der Bund bewilligt erste Maßnahmen aus dem Förderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“, das mit insgesamt 250 Millionen Euro ausgestattet ist und Altenburg ist dabei! Ich freue mich sehr, dass sich das Engagement des Oberbürgermeister André Neumann und der Stadtverwaltung ausgezahlt hat!“

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30.04.2020 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Erfurt

Damit es nicht beim Danke bleibt!

SPD-Kreisvorsitzender Raik-Steffen Ulrich zum diesjährigen Tag der Arbeit am 1. Mai

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12.09.2019 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Altenburger Land

Kaiser: Wir wollen Meisterpflicht wieder einführen

Die Thüringer Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser (SPD) begrüßt die Initiative der großen Koalition, bei bestimmten Handwerksberufen die Meisterpflicht wieder einzuführen.

"Damit setzen wir ein wichtiges Vorhaben des Koalitionsvertrags um. Bei der Entscheidung, für welche der Gewerke die Meisterpflicht wieder eingeführt wird, müssen klare und eindeutige Kriterien angelegt werden. Vor allem gilt es, dabei die Vorgaben des deutschen Verfassungsrechts und des Europarechts einzuhalten", teilt die SPD-Abgeordnete mit.

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11.09.2019 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Unstrut-Hainich-Kreis

Podiumsdiskussion zu wirtschaftlichen Fragen

Eine erste Wahlkampfveranstaltung mit intensiver Debatte. 

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23.08.2019 in Arbeit & Wirtschaft von Dorothea Marx

Arbeitslosigkeit in den letzten Jahren spürbar gesunken

Regelmäßig  treffen sich der Vorsitzende der Geschäftsleitung der Agentur für Arbeit Nordthüringen,  Karsten Froböse und die Sondershäuser Landtagsabgeordnete und Vizepräsidentin des Thüringer Landtags, Dorothea Marx (SPD) zum Arbeitsmarktgespräch.

Auch in diesem Jahr konnte Herr Froböse mit guten Nachrichten beginnen. So konnte er den Rückgang der Arbeitslosigkeit um mehr als zwei Drittel für den Zeitraum 2005-2018 attestieren. Mit einer Quote von 7,7 % im Juli 2019 befindet sich die Arbeitslosigkeit im Kyffhäuserkreis auf dem niedrigsten Stand in einem Juli seit 1990. Auch die Langzeitarbeitslosigkeit konnte deutlich gesenkt werden, von 3.461 gemeldeten Menschen in 2008 auf 1.214 im Juli 2019.

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29.04.2019 in Arbeit & Wirtschaft von Dorothea Marx

Den Sinn des Tages der Arbeit bewahren

Auch wenn im Kalender beim 1. Mai Maifeiertag steht, sollte nicht vergessen werden, wofür dieser 1. Mai steht, nämlich für den Tag der Arbeit. In dieser Tradition erinnert jedes Jahr der SPD-Ortsverein Sondershausen am 1. Mai, dass jede Frau und jeder Mann in Würde arbeiten und von dieser Arbeit auch leben können muss.

„Wir wollen ein Land“, so die SPD-Landtagsabgeordnete und Vizepräsidentin des Thüringer Landtags Dorothea Marx, „in dem faire Löhne gezahlt werden und es starke Arbeitnehmerrechte gibt. Wenn nach mehr als 28 Jahren der Wiedervereinigung noch immer in den ostdeutschen Bundesländern das Lohnniveau bei nur 83 % des Lohnniveaus der westdeutschen Bundesländern liegt, dann liegt noch viel Arbeit vor uns, um auch die soziale Einheit zu vollenden.“

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19.03.2019 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Altenburger Land

Kaiser sucht Ostthüringer Vertreter für Betriebs- und Personalrätekonferenz

Ostthüringer Betriebs- und Personalräte können sich für eine Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion bewerben. Dazu ruft die Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser auf.

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08.03.2019 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Bad Langensalza

Betriebsbesichtigung bei Borbet am Standort Bad Langensalza

Am Montag besuchte Wirtschaftsminister, Wolfgang Tiefensee (SPD) den Felgenhersteller in Bad Langensalza.

Claus–Michael Honsel, Geschäftsführer von Borbet zeigte dem Minister, Bürgermeister Matthias Reinz, Dagmar Kleemann und Ronny Thomas von der SPD-Bad Langensalza, das Werk. Beeindruckend ist der hohe Automationsgrad in der Fertigung wie auch in den angeschlossenen Bereichen. Diese komplexen Technologien erfordern eine hochmotivierte und gut ausgebildete Belegschaft, die diesen Herausforderungen, auch unter teilweise schwierigen Bedingungen begegnen müssen. So ist vor allem im Bereich der Gießerei die Temperatur in der Halle sehr hoch und die Luft stickig, Minister Tiefensee quittierte das mit einem Hustenanfall. Umso schöner war es zu hören, dass Borbet bereits 200.000 € in eine teilweise neue Dachentlüftung investiert hat, die wetterunabhängig ihren Dienst verrichtet.

Weitere Investitionen in diesem Bereich wäre eine tolle Wertschätzung, für die sehr engagierte Belegschaft. Ebenso die Einführung eines Haustarifsvertrags, für den die IG-Metall und der Betriebsrat schon lange kämpfen.

Auf dem Bild sind zu sehen von links nach rechts: Claus–Michael Honsel (Borbet), Wolfgang Tiefensee (Wirtschaftsminister-SPD), Matthias Reinz (Bürgermeister), Dagmar Kleemann (Stadträtin und Fraktionsvorsitzende-SPD) und Ronny Thomas (Stadtrat-SPD)

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