15.01.2020 in Arbeit & Wirtschaft von Diana Lehmann

Arbeitsplätze gefährdet: „Die Auto- und Zuliefererbranche braucht eine Transformationsstrategie“

 

Es ist unbestritten, dass der Umbau von Verbrennungsmotoren auf Elektromotoren ein wichtiger Schritt zur Umsetzung der Klimaschutzziele ist. „Doch wir brauchen gleichzeitig eine Transformationsstrategie, die dabei hilft, Arbeitsplätze in der Automobilbranche zu schützen“, so Diana Lehmann von der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag.

Kurz vor dem am Mittwoch stattfindenden Autogipfel hat eine Studie für die Bundesregierung ergeben, dass bis 2030 Hunderttausende Jobs in Deutschland durch den Umbau auf E-Mobilität gefährdet seien. So würden allein in der Produktion von Motoren und Getrieben deutlich weniger Stellen benötigt, da in Elektroautos deutlich weniger Teile verbaut würden, als in klassischen Verbrennungsmotoren.

06.11.2019 in Arbeit & Wirtschaft von Heike Taubert

Azubi-Ticket muss dauerhaft verankert werden – Verlängerung nicht ausreichend

 
Heike Taubert will auch im Landkreis Greiz das Azubi-Ticket (Bild: D. Zeh)

Das Thüringer Ministeriums für Infrastruktur hat angekündigt, das Modellprojekte zum Azubi-Ticket zu verlängern.

05.11.2019 in Arbeit & Wirtschaft von Heike Taubert

Stärkung der Arbeitnehmerrechte: 300 Betriebsräte aus Gera und ganz Deutschland auf Konferenz in Berlin

 
v.l.n.r.: Diana Lehmann, Reinhardt Schäfer (Opel Eisenach), Elisabeth Kaiser, Peter Neumeister (Dt.Patent- u. Markenamt)
Gute Arbeit braucht starke Arbeitnehmerrechte ohne Hintertür. Wie diese erreicht, angewendet und durchgesetzt werden können, stand im Mittelpunkt der Betriebsrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion. Diese fand am Montag, 4. November in Berlin statt. Rund 300 Betriebs- und Personalräte aus ganz Deutschland waren zu Gast, darunter auch Betriebs- und Personalräte aus dem Landkreis Greiz.

13.09.2019 in Arbeit & Wirtschaft von Eleonore Mühlbauer

Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

 

 

Heute hat die rot-rot-grüne Koalition im Thüringer Landtag die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in der Parlamentssitzung beschlossen. 

„Straßen gehören der Allgemeinheit, deshalb muss die Last auch auf allen Schultern verteilt werden. Mit der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge müssen Hausbesitzer in Thüringen keine Angst mehr vor hohen Bescheiden haben. Was das bedeuten kann, sieht man in Sachsen-Anhalt, wo die Menschen aus Angst ihre Existenz zu verlieren auf der Straße gegen die Ausbaubeiträge demonstrieren. Ich finde: Die finanzielle Last auf allen Schultern gerecht zu verteilen, ist der Kern sozialdemokratischer und bürgerfreundlicher Politik!“

Rot-Rot-Grün schafft die Straßenausbaubeiträge in Thüringen rückwirkend zum Stichtag 1. Januar 2019 ab. Straßenausbaubeiträge, für die die Beitragspflicht nach dem 31. Dezember 2018 entstanden ist und bereits durch die Beitragspflichtigen gezahlt wurden, sollen unverzinst von den Gemeinden zurückgezahlt werden. Den Kommunen werden die Kosten vom Land erstattet. Weiterhin beauftragte der Landtag die Landesregierung damit, einen Härtefallfonds zu prüfen. Durch diesen sollen unzumutbare Belastungen abgemildert werden, wenn die Beitragspflicht im Zeitraum zwischen dem 01. Januar 2015 und dem 31. Dezember 2018 entstanden ist.

12.09.2019 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Altenburger Land

Kaiser: Wir wollen Meisterpflicht wieder einführen

 
Elisabeth Kaiser

Die Thüringer Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser (SPD) begrüßt die Initiative der großen Koalition, bei bestimmten Handwerksberufen die Meisterpflicht wieder einzuführen.

"Damit setzen wir ein wichtiges Vorhaben des Koalitionsvertrags um. Bei der Entscheidung, für welche der Gewerke die Meisterpflicht wieder eingeführt wird, müssen klare und eindeutige Kriterien angelegt werden. Vor allem gilt es, dabei die Vorgaben des deutschen Verfassungsrechts und des Europarechts einzuhalten", teilt die SPD-Abgeordnete mit.

11.09.2019 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Unstrut-Hainich-Kreis

Podiumsdiskussion zu wirtschaftlichen Fragen

 

Eine erste Wahlkampfveranstaltung mit intensiver Debatte. 

09.09.2019 in Arbeit & Wirtschaft von Eleonore Mühlbauer

Borkenkäferplage trifft Gehren noch nicht mit voller Wucht

 
Im Gespräch mit Forstarbeitern

Am vergangenen Freitag, dem 06. September 2019 traf ich mich mit dem Forstamtsleiter Karsten Rose, mit  Herr Sommer vom TVJE, Herr Heyn dem Geschäftsführer des Waldbesitzerverbandes und Herr Mehm von der unteren Naturschutzbehörde. 

Auszug aus dem Presseartikel 07.09.2019 

23.08.2019 in Arbeit & Wirtschaft von Dorothea Marx

Arbeitslosigkeit in den letzten Jahren spürbar gesunken

 

Regelmäßig  treffen sich der Vorsitzende der Geschäftsleitung der Agentur für Arbeit Nordthüringen,  Karsten Froböse und die Sondershäuser Landtagsabgeordnete und Vizepräsidentin des Thüringer Landtags, Dorothea Marx (SPD) zum Arbeitsmarktgespräch.

Auch in diesem Jahr konnte Herr Froböse mit guten Nachrichten beginnen. So konnte er den Rückgang der Arbeitslosigkeit um mehr als zwei Drittel für den Zeitraum 2005-2018 attestieren. Mit einer Quote von 7,7 % im Juli 2019 befindet sich die Arbeitslosigkeit im Kyffhäuserkreis auf dem niedrigsten Stand in einem Juli seit 1990. Auch die Langzeitarbeitslosigkeit konnte deutlich gesenkt werden, von 3.461 gemeldeten Menschen in 2008 auf 1.214 im Juli 2019.

30.07.2019 in Arbeit & Wirtschaft von Eleonore Mühlbauer

Wirtschaftspolitikerin Eleonore Mühlbauer (SPD): Der immer gleiche Fehler im System

 

In einer Sondersitzung des Forschungsausschusses im Bundestag wird die Forschungsministerin Anja Karliczek (CDU) heute dazu befragt, warum sich die Ministerin für einen Standort in der Nähe ihres Wahlkreises entschieden hat. Bei der Abstimmung einer Expertenkommission über die Standortwahl für die „Forschungsfertigung Batteriezelle“ habe sich Karliczek über die Empfehlung der Kommission hinweg gesetzt und verkündet, dass Münster Hauptforschungsstandort werden solle.

 

„Das hat natürlich Geschmäckle, wenn die Ministerin für ihren Wahlkreis und gegen die Meinung der Expertenkommission entscheidet. Noch mehr ärgert mich aber, dass es zahlreiche Beschlüsse gibt, dass der Osten der Bundesrepublik stärker und bevorzugt Berücksichtigung bei solchen Standortfragen findet. Das ist hier alles ignoriert worden“, so die Sprecherin für Wirtschaft und Forschung der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Eleonore Mühlbauer.

 

„Das ist der immer gleiche Fehler im System, wenn es im Vorfeld zahlreiche Bekundungen gibt, den Osten zu stärken und am Ende doch alles bleibt, wie es ist. Auch in dieser Angelegenheit scheint der Ostbeauftragte der Bundesregierung seinen Auftrag nicht ernstgenommen zu haben oder er weiß sich nicht durchzusetzen“, so Mühlbauer weiter.

 

Zudem verweist Eleonore Mühlbauer darauf, dass Thüringen die besten Voraussetzungen habe, da die Hochschulen in Jena und Ilmenau schon lange an der Batterieforschung arbeiten. Außerdem sei der chinesische Batteriefabrikant Catl der beste Beweis, dass sich Thüringen im Wettbewerb behaupten kann. „Wir können auf Bundesebene gern noch einmal die Standortvorteile unseres Freistaates vorstellen, denn wir haben ausgezeichnete Bedingungen. Und meines Wissens hat unser Wirtschaftsminister das beim aktuellen Fall auch deutlich gemacht“, so die Sozialdemokratin.

 

06.07.2019 in Arbeit & Wirtschaft von Heike Taubert

Thüringer Vergabegesetz setzt neue Maßstäbe

 
Vergabegesetz stärkt Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. (Bild: D. Zeh)

Der Thüringer Landtag hat die Weichen für ein modernes, soziales und ökologisches Vergabegesetz gestellt. „Mit dem Gesetz setzen wir Maßstäbe für Tariftreue und Tarifbindung. Damit soll kein einziges Bieterverfahren künftig zu Lasten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer durchgeführt werden. Mit unserem Vergabegesetz wird es in Thüringen kein Lohndumping bei staatlichen Aufträgen geben. Mit dem vergabespezifischen Mindestlohn von 11,42 EUR schaffen wir ein soziales Auffangnetz für die Beschäftigten, die nicht von einem Tarifvertrag profitieren.“

Die nächsten Termine:

17.02.2020, 10:00 Uhr - 18:00 Uhr
Wahlkreistag
Bürgerbüro Hauptmarkt 36
17.02.2020, 12:00 Uhr - 13:30 Uhr
Sitzung Vorstand Landtagsfraktion
Landtag Erfurt
17.02.2020, 13:00 Uhr - 14:00 Uhr
Referentenrunde
Landtag Erfurt

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Der 5. Februar 2020 markiert einen Dammbruch. CDU und FDP haben gemeinsam mit der extrem rechten AfD einen Ministerpräsidenten gewählt - allen vorherigen Versprechen zum Trotz. Auch nach Kemmerichs Zurückrudern ist klar: Die Brandmauer gegen die Faschist*innen hat einen tiefen Riss. Innerhalb von FDP und CDU gibt es die Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit der AfD.

Die Thüringer SPD arbeitet nicht mit CDU und FDP zusammen.

Wolfgang Tiefensee: Keine Zusammenarbeit mit einem Ministerpräsidenten, der sich von Höcke hat wählen lassen.

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