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Nachrichten zum Thema Steuern & Finanzen
01.02.2007 in Steuern & Finanzen von Juso-HSG Jena
Zweitwohnsitzsteuer vom Tisch
Die Juso-Hochschulgruppe Jena begrüßt die Entscheidung des
Oberbürgermeisters, Albrecht Schröter, in Jena keine Zweitwohnsitzsteuer
einführen zu wollen.
Das letzte Woche vom Stadtrat verabschiedeten Haushaltssicherungskonzept
enthielt noch den Vorschlag zur Einführung einer solchen Steuer. Geplant
war, auf diese Weise mehr Studierende zur Annahme des Hauptwohnsitzes in
Jena zu bewegen.
Es folgte heftiger Kritik seitens der Studierendenschaft und des
Studierendenbeirates der Stadt.
25.01.2007 in Steuern & Finanzen von SPD Jena
SPD Fraktion kommentiert den Haushaltsbeschluss kritisch
Der Stadtrat hat einen Haushalt verabschiedet, das ist die gute Nachricht. Der Oberbürgermeister hat durch seinen persönlichen Einsatz und sein deutliches Entgegenkommen letztlich den schlimmsten Schaden von der Stadt abwenden und einen eben noch akzeptablen Kompromiss möglich machen können.
19.01.2007 in Steuern & Finanzen von SPD Jena
SPD Fraktion appelliert an Koalition der Vernünftigen
Die SPD Fraktion stellt eine groteske Situation bezüglich der Haushaltsentscheidungen 2007 fest. Zur Zeit liegen über 60 Änderungsanträge zu einem im Dezember vorgelegten geschlossenen Haushaltsentwurf vor. Dies gab es noch nie.
14.11.2006 in Steuern & Finanzen von Rolf Baumann
Baumann: Thüringen ist ?Sitzenbleiber? bei notwendiger Haushaltskonsolidierung
Der Schuldenmonitor 2006, eine jetzt veröffentlichte Studie der Bertelsmann-Stiftung, hat der Finanzpolitik der Thüringer Landesregierung unter Ministerpräsident Dieter Althaus ein verheerendes Zeugnis ausgestellt.
13.09.2006 in Steuern & Finanzen von Rolf Baumann
"Thüringen leistet sich zu viel vom Falschen in allen Bereichen"
SPD-Fraktion macht Seitz-Studie zum Thema im Landtag
22.05.2006 in Steuern & Finanzen von Dr. Gerhard Botz
Falsche Weichenstellung bei den Biokraftstoffen
Zu dem vom Koalitionsausschuss der Großen Koalition vorgelegten Eckpunktepapier für ein Gesetz zur Einführung einer Quotenregelung für Biokraftstoffe erklärt der Bundestagsabgeordnete Dr. Gerhard Botz:
Beimischungsquote statt Steuerermäßigung für Biokraftstoffe
ist eine grundlegend falsche Weichenstellung
Gemeinsam mit den Mitgliedern der Arbeitsgruppe für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz habe ich aus diesem Grund heute eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet, die die Regierung zu einem Kurswechsel auffordert.
12.03.2006 in Steuern & Finanzen von SPD Ilm-Kreis
SPD-Fraktion fordert ?Patriotenkredite?
Die SPD-Fraktion wird sich im Kreistag dafür stark machen, dass sogenannte ?Patriotenkredite? von der Sparkasse Arnstadt-Ilmenau unkompliziert an Häuslebauer für den Bau oder die Sanierung von Privatimmobilien vergeben werden.
15.12.2005 in Steuern & Finanzen von SPD Ilm-Kreis
Haushaltsrede des Vorsitzenden der Kreistagsfraktion
Lesen Sie im folgenden die komplette Rede des Fraktionsvorsitzenden Herbert Windmiller zum Kreishaushalt vom 14.12.2005.
13.12.2005 in Steuern & Finanzen von SPD Ilm-Kreis
SPD Kreistagsfraktion wird dem Haushalt zustimmen
"Die Kreistagsfraktion der SPD im Ilm-Kreis wird nach fast einem Jahrzehnt erstmals wieder einem Kreishaushalt im Kreistag zustimmen", gab Fraktionsvorsitzender Herbert Windmiller vorab bekannt. Grund dafür ist die aus seiner Sicht gute gemeinsame Zusammenarbeit aller Fraktionen mit dem Landrat im Zuge der Vorbereitung und Aufstellung des Kreishaushaltes 2006.
29.11.2005 in Steuern & Finanzen von SPD-Kreisverband Greiz
So genannte Experten leben in einer anderen Welt
Thema: Einkommensteuerzuschlag für Spitzenverdiener
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
