22.05.2006 in Steuern & Finanzen von Dr. Gerhard Botz

Falsche Weichenstellung bei den Biokraftstoffen

 

Zu dem vom Koalitionsausschuss der Großen Koalition vorgelegten Eckpunktepapier für ein Gesetz zur Einführung einer Quotenregelung für Biokraftstoffe erklärt der Bundestagsabgeordnete Dr. Gerhard Botz:

Beimischungsquote statt Steuerermäßigung für Biokraftstoffe
ist eine grundlegend falsche Weichenstellung

Gemeinsam mit den Mitgliedern der Arbeitsgruppe für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz habe ich aus diesem Grund heute eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet, die die Regierung zu einem Kurswechsel auffordert.

12.03.2006 in Steuern & Finanzen von SPD Ilm-Kreis

SPD-Fraktion fordert ?Patriotenkredite?

 

Die SPD-Fraktion wird sich im Kreistag dafür stark machen, dass sogenannte ?Patriotenkredite? von der Sparkasse Arnstadt-Ilmenau unkompliziert an Häuslebauer für den Bau oder die Sanierung von Privatimmobilien vergeben werden.

15.12.2005 in Steuern & Finanzen von SPD Ilm-Kreis

Haushaltsrede des Vorsitzenden der Kreistagsfraktion

 

Lesen Sie im folgenden die komplette Rede des Fraktionsvorsitzenden Herbert Windmiller zum Kreishaushalt vom 14.12.2005.

13.12.2005 in Steuern & Finanzen von SPD Ilm-Kreis

SPD Kreistagsfraktion wird dem Haushalt zustimmen

 

"Die Kreistagsfraktion der SPD im Ilm-Kreis wird nach fast einem Jahrzehnt erstmals wieder einem Kreishaushalt im Kreistag zustimmen", gab Fraktionsvorsitzender Herbert Windmiller vorab bekannt. Grund dafür ist die aus seiner Sicht gute gemeinsame Zusammenarbeit aller Fraktionen mit dem Landrat im Zuge der Vorbereitung und Aufstellung des Kreishaushaltes 2006.

29.11.2005 in Steuern & Finanzen von SPD-Kreisverband Greiz

So genannte Experten leben in einer anderen Welt

 

Thema: Einkommensteuerzuschlag für Spitzenverdiener

11.08.2005 in Steuern & Finanzen von SPD Kreisverband Gotha

Garaus für Städte und Gemeinden

 

?Hände weg von den Kommunen und deren Kassen", forderte Jörg Reichenbach, SPD-Kreis-Vorsitzender mit Blick auf die von der Landesregierung geplante Änderung des Finanzausgleichs-Gesetzes.

27.07.2005 in Steuern & Finanzen von Dr. Gerhard Botz

Dr. Gerhard Botz: Nein zur Erhöhung der Mehrwertsteuer!

 

Die Erhöhung der Mehrwertsteuer ist unsozial:

CDU/CSU wollen die Mehrwertsteuer um mindestens 2 % erhöhen, um damit angeblich die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung zu senken. Das bedeutet aber, dass 53% aller privaten Haushalte in Deutschland mit 35,5 Millionen Menschen, die nicht in die Arbeitslosenversicherung einzahlen, ohne Ausgleich schlechter gestellt werden.

Konkret betrifft dies:

20.06.2005 in Steuern & Finanzen von SPD-Kreisverband Greiz

Union: Mehrwertsteuer auf Mieten?

 

Die Debatten um das Steuervergünstigungsabbaugesetz Ende 2002 sind noch keine drei Jahre her.

20.06.2005 in Steuern & Finanzen von SPD-Kreisverband Greiz

Union will Familien mit Kindern massiv belasten

 

Die Union will Medienberichten zufolge im Rahmen ihres Steuerkonzepts mit einem Familienfreibetrag sicherstellen, dass eine Familie mit zwei Kindern bis zu einem Jahreseinkommen von 32.000 Euro keine Steuern mehr zahlen muss. Zur Finanzierung erwägt sie auch, die Eigenheimzulage komplett und damit auch für Familien mit Kindern abzuschaffen.

15.05.2005 in Steuern & Finanzen von SPD-Kreisverband Greiz

Union setzt brutal auf Leistungskürzungen

 

Der Abbau von unfinanzierbaren und nicht mehr gerechtfertigten Steuervergünstigungen wird von der Union nach wie vor als Steuererhöhung denunziert und abgelehnt.

SPD Thüringen aktuell:

SPD Thüringen
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform

Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform

Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

Zur Homepage der SPD Thüringen

Neues aus dem Landtag:

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