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Nachrichten zum Thema Steuern & Finanzen
23.10.2007 in Steuern & Finanzen von Sabine Doht
Protest gegen die Kürzungen der kommunalen Landeszuschüsse
Mit einem Plakat in Form eines Ortseingangsschildes protestierten gestern die Landtagsabgeordnete Sabine Doht mit dem Bürgermeister der Gemeinde Wutha-Farnroda, Torsten Gieß, gegen die Kürzungen bei der Finanzausstattung der Kommunen.
21.05.2007 in Steuern & Finanzen von SPD Jena
Stadion: SPD für städtische Bürgschaft
Die SPD Jena unterstützt die Vorlage des Oberbürgermeisters für den Stadtrat am 06. Juni 2007, die für die Lizenzerteilung des FC Carl Zeiss Jena erforderlichen Investitionen des Vereins mit einer städtischen Bürgschaft von knapp 1 Mio Euro abzusichern.
02.04.2007 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen
Thüringer Politiker warnen vor Korrektur der Ost-Förderpolitik
Die Sprecherin der ostdeutschen SPD-Abgeordneten im Bundestag, Iris Gleicke, hat Forderungen westdeutscher Spitzenpolitiker nach Korrekturen der Ost-Förderungen scharf zurückgewiesen. Der bis 2019 vereinbarte Solidarpakt II dürfe nicht leichtfertig in Frage gestellt werden, sagte Gleicke.
15.03.2007 in Steuern & Finanzen von SPD Jena
Teuer!
In der gestrigen Sitzung des Stadtrates hatte sich SPD-Stadtrat Dr. Dietmar Stadermann nach den Kosten erkundigt, die der Stadt durch die Ablehnung des Straßenausbaus in Münchenroda entstehen.
09.03.2007 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen
Solidarpakt II
Nach dem Ost-Spitzentreffen des Forum Ostdeutschland der Sozialdemokratie e.V. am Abend des 8. März 2007 in Berlin erklärt der Vorsitzende der Thüringer SPD Christoph Matschie:
01.02.2007 in Steuern & Finanzen von Juso-HSG Jena
Zweitwohnsitzsteuer vom Tisch
Die Juso-Hochschulgruppe Jena begrüßt die Entscheidung des
Oberbürgermeisters, Albrecht Schröter, in Jena keine Zweitwohnsitzsteuer
einführen zu wollen.
Das letzte Woche vom Stadtrat verabschiedeten Haushaltssicherungskonzept
enthielt noch den Vorschlag zur Einführung einer solchen Steuer. Geplant
war, auf diese Weise mehr Studierende zur Annahme des Hauptwohnsitzes in
Jena zu bewegen.
Es folgte heftiger Kritik seitens der Studierendenschaft und des
Studierendenbeirates der Stadt.
25.01.2007 in Steuern & Finanzen von SPD Jena
SPD Fraktion kommentiert den Haushaltsbeschluss kritisch
Der Stadtrat hat einen Haushalt verabschiedet, das ist die gute Nachricht. Der Oberbürgermeister hat durch seinen persönlichen Einsatz und sein deutliches Entgegenkommen letztlich den schlimmsten Schaden von der Stadt abwenden und einen eben noch akzeptablen Kompromiss möglich machen können.
19.01.2007 in Steuern & Finanzen von SPD Jena
SPD Fraktion appelliert an Koalition der Vernünftigen
Die SPD Fraktion stellt eine groteske Situation bezüglich der Haushaltsentscheidungen 2007 fest. Zur Zeit liegen über 60 Änderungsanträge zu einem im Dezember vorgelegten geschlossenen Haushaltsentwurf vor. Dies gab es noch nie.
14.11.2006 in Steuern & Finanzen von Rolf Baumann
Baumann: Thüringen ist ?Sitzenbleiber? bei notwendiger Haushaltskonsolidierung
Der Schuldenmonitor 2006, eine jetzt veröffentlichte Studie der Bertelsmann-Stiftung, hat der Finanzpolitik der Thüringer Landesregierung unter Ministerpräsident Dieter Althaus ein verheerendes Zeugnis ausgestellt.
13.09.2006 in Steuern & Finanzen von Rolf Baumann
"Thüringen leistet sich zu viel vom Falschen in allen Bereichen"
SPD-Fraktion macht Seitz-Studie zum Thema im Landtag
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
