"Die Kreistagsfraktion der SPD im Ilm-Kreis wird nach fast einem Jahrzehnt erstmals wieder einem Kreishaushalt im Kreistag zustimmen", gab Fraktionsvorsitzender Herbert Windmiller vorab bekannt. Grund dafür ist die aus seiner Sicht gute gemeinsame Zusammenarbeit aller Fraktionen mit dem Landrat im Zuge der Vorbereitung und Aufstellung des Kreishaushaltes 2006.

Nachdem es eng geworden war um die Kreisfinanzen und insbesondere die Kreisumlage auf ein historisches Hoch angestiegen war, war der Landrat bereit, nachdem er sich über Jahre nicht zuletzt auch den Vorschlägen der SPD Fraktion verschlossen hatte, sich gemeinsam mit allen Fraktionen an einen Tisch zu setzen und nach möglichen Einsparpotentialen zu suchen.

In diesem Diskussionsprozeß wurde für die SPD Fraktion erkennbar, dass der Haushalt 2006 mit wenigen Abstrichen, die allerdings eher im Haushaltsvollzug als in der Aufstellung gelöst werden könnten, nicht anders vorgelegt werden konnte.

"Dieser Weg war notwendig und ist das richtige Signal in die Zukunft. Im letzten Amtsjahr zeigt der Landrat Teamgeist und Bereitschaft, sich auch anderen Ideen zu öffnen. Der Landrat hat seine Hausaufgaben gemacht. Es besteht eine gute Chance für den Ilm-Kreis, in die nächste höhere Klasse versetzt zu werden - dann aber mit einem neuen Klassensprecher", so Windmiller.

Allerdings haben die Freien Wähler den gefundenen breiten Konsens aller Parteien mit Änderungsanträgen verlassen, die aus Sicht von Windmiller neben der Sache liegen und ein erhebliches Finanzierungsrisiko zu Lasten der Arbeitslosengeld 2 - Empfänger beinhalten.

Gleichwohl ist dieses Vorpreschen für Windmiller kein Grund, den vom Landrat vorgelegten Haushalt, der den gemeinsamen Willen zu Einsparungen festschreibt, um Freiräume für Innovation und Investition im Ilm-Kreis zu schaffen, abzulehnen. Der Haushalt stellt eine gute Basis dar, auf dem sich weiter aufbauen lässt. Die SPD wird deshalb in der morgigen Kreistagssitzung dem Haushalt zustimmen.