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30.01.2024 in Stadtrat von SPD Arnstadt

SPD Arnstadt begrüßt Kandidatur von Bürgermeister Frank Spilling

29.10.2023 in Stadtrat von SPD Hildburghausen

Bürgermeister Patrick Hammerschmidt kommt in den SPD Ortsverein Hildburghausen

Bürgermeister Patrick Hammerschmidt kommt am 20. November in den SPD Ortsverein Hildburghausen.

Wir wollen mit ihm über aktuelle Themen der Stadtpolitik und unsere Visionen zur Zukunft von Hildburghausen reden. Die Veranstaltung findet am Montag, dem 20. November 2023, um 18:00 Uhr im AWO-Vereinshaus "Alte Schule Wallrabs", Wallrabser Str. 33,  statt.

Es ist eine öffentliche Veranstaltung.

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13.07.2023 in Stadtrat von SPD Altenburger Land

Was wurde eigentlich aus einer sicheren Personenbeförderung in Modelwitz?

Diese Frage stellte sich die Fraktion SPD-Grüne des Altenburger Stadtrates. 2021 hatte die Fraktion die Anfrage gestellt, die Verlegung einer Haltestelle in den Ort Modelwitz hinein zu prüfen. Eine durch Fraktionsmitglied Jörg Wenzel durchgeführte Unterschriftensammlung unterstütze die Anfrage der Fraktion.

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09.02.2023 in Stadtrat von SPD Hildburghausen

Kompromissbereitschaft schafft Mehrheiten

Das im Jahr 1950 durch Ernst Busch bekannt gewordene Lied von Louis Fürnberg „Die Partei, die Partei hat immer Recht“ trifft den Nagel auf den Kopf. Herr Rumm von der Partei Die Linke hat es wieder in seinem Leserbrief in „Freies Wort“ vom 31. Januar unter dem Titel: „Wer wäre da noch im Amt?“ eindrucksvoll bewiesen. Das gilt für sie immer noch. Es ist ja nicht das erste Mal, dass er als treu ergebener Parteisoldat seiner Pflicht nachkommt und für seine Genossen Partei ergreift. Dabei ist zu vermuten, dass ihm genauso Informationen vorenthalten werden, wie den Stadträten auch.

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14.11.2022 in Stadtrat von SPD Suhl

Antrag: Energieversorgungsmaßnahmenverordnung - Warmes Wasser in den Sport- und Turnhallen

Antrag an den Stadtrat

Maßnahmen zur Umsetzung der Energieversorgungsmaßnahmen-verordnung – Änderung Beschluss des Stadtrates Nr.: STR 606/43/2022 vom 12.10.2022

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14.11.2022 in Stadtrat von SPD Suhl

Sporthallen ohne Warmwasser geht nicht

Mit der vom Bund herausgegebenen Energieversorgungssicherungsmaßnahmenverordnung sind Maßnahmen vorgegeben, die, um es kurz zu sagen, Energie einsparen sollen. Auch unsere Stadt beteiligt sich mit einem von der Stadtverwaltung erarbeiteten und vom Stadtrat bestätigten Maßnahmeplan an der Energieeinsparung. Freies Wort berichtete dazu.

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04.02.2022 in Stadtrat von SPD Suhl

Aktiv für die Zukunft unserer Stadt und Region – Resümee, Standpunkte und Vorausschau

Seit vielen Jahren stehen die Belange und die Zukunft unserer Stadt im Mittelpunkt unserer Fraktionsarbeit. Es ist uns wichtig eine zuverlässige Partnerin für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt zu sein, dabei spielen die „kleineren“ Anliegen genauso eine Rolle wie die „großen“ Vorhaben. In den letzten Jahren und speziell 2021 haben wir wichtige Projekte mit auf den Weg gebracht und unterstützt, Anträge in den Stadtrat eingebracht bzw. konstruktive Vorschläge anderer Fraktionen und der Verwaltung unterstützt.

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29.01.2022 in Stadtrat von SPD Altenburger Land

Ausschüsse neu besetzt

Die SPD-Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion besetzt die Ausschüsse im Altenburger Stadtrat neu.

Dabei wechselt der sachkundige Bürger Stefan Muskowsky vom Ausschuss für städtische Dienstleistungen und Umweltschutz (SDA) in den Bau- und Stadtentwicklungsausschuss. Neu im SDA ist Nick Purand, der bisher als sachkundiger Bürger im Sozial- und Kulturausschuss war. Für ihn wird Roger Schmidt in den Sozial- und Kulturausschuss entsendet. Roger Schmidt ist vielen Altenburgern als engagierter Elternvertreter bekannt.

Im Wirtschafts- und Finanzausschuss ist weiterhin die Tierärztin Dr. Sibylle Börngen als sachkundige Bürgerin für die Fraktion aktiv.

Die Fraktion bedankt sich bei Annett Kügler für die Mitarbeit als sachkundige Bürgerin im Bau- und Stadtentwicklungsausschuss.

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02.11.2021 in Stadtrat von SPD Zella-Mehlis

SPD-Fraktion im Stadtrat unterbreitet Haushaltsvorschläge für das Jahr 2022

Die SPD-Fraktion im Stadtrat hat ihre Vorschläge zum Haushaltsplan der Stadt für das Jahr 2022 eingereicht und dem Bürgermeister zugeleitet. Wie der Fraktionsvorsitzende des SPD im Stadtrat Dominique Haupt mitteilte, sollen sich durch die Umsetzung dieser Vorschläge die Lebensbedingungen für die Bürgerinnen und Bürger sowie Gäste der Stadt Zella-Mehlis weiter verbessern und die Attraktivität insgesamt erhöhen. "Jetzt kommt es darauf an, dass wir in den Ausschüssen für unsere Vorschläge werben und eine Mehrheit finden", so der Dominique Haupt.

Folgende Schwerpunkte will die SPD Fraktion im Haushalt 2022 aufgenommen haben:

1. Machbarkeit / Planung eines Fußwegs im Ortsteil Benshausen

Immer noch ist der Bahnhof in Benshausen per Fuß nur über die Landstraße zu erreichen. Da nach Jahren immer noch keine Einigung mit dem Waldeigentümer bekannt ist, sollte geprüft werden, ob man einen Gehweg über die Flurstücke 142,/25 und 142/23 und die "Alte Weinstraße" führen kann. Dieser Gehweg hätte eine Länge von ca. 300 Meter. Dies ist wichtig, um auch den Ortsteil Benshausen noch besser an den ÖPNV und das Schienenweg anzuschließen. Mit diesem Hinweis dürfte sich auch das Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr einer Erschließung anschließen.

2. Ein Wohnraumentwicklungsplan

Der demografische Wandel ist überall sichtbar, auch in unserer Stadt. Durch die Erweiterung unserer Stadt haben wir verschiedene Arten von Wohnquartieren. Wir möchten durch ein Wohnraumentwicklungskonzept unter anderem den aktuellen Zustand und Bedarf feststellen, welche Art von Wohnraum und welche Größe in den verschiedenen Bereichen benötigt werden. Somit ist es auch für die städtische Wohnungsbaugesellschaft und den anderen Vermietern möglich, bedarfsgerechten Wohnraum anzubieten, in denen sich alle Altersgruppen wohlfühlen und gut leben können. Ein Wohnraumentwicklungsplan ist mehr als einen Lehrstand festzustellen. Hier wird zu einen die Wohnraumgröße festgestellt, z.B. für junge Familien oder Alleinlebende. Somit kann man auch eine Überalterung in Wohngebieten entgegenwirken.

3. Außengestaltung Tourist-Information.

Eine großflächige elektronische Videoanzeige an der Giebelwand der Touristeninformation. Die Videoleinwand muss in Abstimmung mit dem Vermieter der SWG angebracht werden. Hier gibt es die Möglichkeiten, neben Videosequenzen zu aktuellen Sport-Highlights der Heimatvereine aktuelle Wettkampftermine, auch andere Kulturhöhepunkte zu präsentieren oder aber den Imagefilm von Zella-Mehlis zu zeigen.

4. Fortschreibung Sport- und Spielstättenleitplan

Der aktuelle Sportstättenleitplan der Stadt Zella-Mehlis ist stark überaltert und bedarf dringend einer Anpassung. Schon allein, das seit der Eingemeindung der neuen Ortsteile eine überarbeiteter Plan nötig wäre. Auch sieht das Thüringer Sportfördergesetz vor, dass ein aktueller Leitplan vorhanden sein muss, um Fördermittel zu erhalten.

5. Planung zur Umsetzung des Schutzes Denkmal Lerchenberg

In den letzten Jahren wurden immer wieder Schmierereien an dem Gedenkstein hinterlassen. Durch die Beleuchtung und die Aufwertung der gesamten Parkanlage wird diese von vielen Menschen angenommen. Wir möchten durch das Anbringen von Gittern mit Türen an den Torbögen den Zugang für Vandalen verhindern. Der Gedenkstein, der mit Namen von gefallenen und verschollener Bürger dieser Stadt versehen ist, darf nicht länger dem Vadalismus ausgesetzt sein! Es handelt sich hierbei um eine Ruhestätte deren Unversehrtheit sichergestellt werden muss.

6. Aufsuchende Jugendarbeit

Durch den gestiegenen Vandalismus in unserer Stadt der leider immer wieder von jungen Mneschen ausgeht, ist erkennbar, dass wir Verstärkung in der aufsuchenden Jugendarbeit benötigen. Selbst eine Überwachung sensibler Bereichen würde das Problem nur verlagern, hier kann ein Sozialarbeiter flexibel die Jugendlichen am jeweiligen Treffpunkt ansprechen. Deshalb möchten wir erreichen, dass die Stadt Zella-Mehlis in Abstimmung mit dem Landkreis Schmalkalden/Meiningen eine zusätzliche Personalstelle für einen Streetworker bekommt und dieser gezielt auf den öffentlichen Spielplätzen und Parkanlagen eingesetzt werden kann.

7. Parkplatz Geigengasse

Der Parkplatz auf dem errichteten Frischemarkt in der Peter-Haseney-Straße wird derzeit von vielen Anwohnern vom "Am Eisenberg" genutzt, was die Parkplatzsituation für Besucher und Kunden des nahe liegenden Handels sehr erschwert. Durch den Kauf des Grundstückes "Alte Pharmazie" in der Geigengasse und das Herrichten einer Parkfläche für die Anwohner würde die Parkplatzsituation auf dem Frischemarkt verbessern.

8. Stützmauer Geigengasse Gehweg Geigengasse/Feldgasse

Wie schon in den letzten Jahren gefordert, bedarf es dringend einer Oberflächensanierung der Geigengasse. Dieser Weg ist eine wichtige Verbindung zwischen den "Mehliser-Markt" und "Am Eisenberg". Bewohner und öffentliche Einrichtungen wie der Kindergarten nutzen diesen Weg sehr häufig.

9. Sirenen und Warnungen - Planung und Umsetzung

Die Warnung der Bevölkerung liegt uns als SPD-Fraktion sehr am Herzen. Im Moment ist eine Warnung nur durch das Herumfahren mit Lautsprecheransage möglich. Ob beim Bunkerbrand in der Müllverbrennung oder beim bundesweiten Warntag, eine schnelle Information an die Bürger unserer Stadt war nicht möglich. Durch die Erweiterung unserer Stadt mit den neuen Ortsteilen haben wir erheblich längere Wege mit der Freiwilligen Feuerwehr zurückzulegen und somit ist eine einheitliche Information an den Einwohnern nur mit erheblicher Zeitverzögerung möglich. Seit 2017 gibt es eine Förderung für digitale Sirenen, die es erlaubt, neben Warntönen auch Ansagetexte an die Bevölkerung zu übermitteln. Diese Fördermittel sollten genutzt werden damit wir unsere Gefahrenabwehr verbessern können!

10. Hangsicherung Sportplatz OT Benshausen

Am Fußballspielfeld in OT Benshausen rutscht der Hang ab. Hier sollte durch ein frühzeitiges Eingreifen der Hang befestigt und somit abzufangen werden, damit größere Schäden und teure Wiederherstellungsmaßnahmen nicht notwendig werden.

11. WLAN-Hotspot in allen Schwimmbädern

Durch die neuen Drehkreuze an den Schwimmbädern ist der Zutritt nur noch mit einem Online-Ticket möglich. Ein WLAN-Hotspot ist hier aus unserer Sicht dringend zu empfehlen. Somit können Personen, die keinen Mobilfunkempfang haben oder keine Datenflatrate besitzen, einen Zugang zum Schwimmbad erhalten.

12. Radwegenetz

Durch die starke Zunahme von E-Bikes in unserer Region wird das Fahrradfahren immer beliebter. Eine Anbindung in alle Nachbarstädte und Ortsteile würde das Fahrradfahren attraktiver machen, den Tourismus stärken und somit mehr Lebensqualität in unsere Stadt bringen.

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14.10.2021 in Stadtrat von SPD Bad Langensalza

Endlich kommt das Jugendparlament!

Endlich wird es ein Jugendparlament geben. Wir sind sehr glücklich. Dies ist ein wichtiger Schritt für die Jugendbeteiligung in unserer Stadt. Doch das Jugendparlament braucht natürlich auch mitwirkende Jugendliche.

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