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25.07.2020 in Stadtrat von SPD Altenburger Land

In Ehrenberg wird endlich gebaut

Mitte Juli besichtigten die beiden Stadträte Jörg Wenzel und Torsten Rist (Fraktion SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) den Eigenheimstandort „An der Fasanerie“ im Altenburger Ortsteil Ehrenberg.

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21.07.2020 in Stadtrat von SPD-Stadtratsfraktion Erfurt

Verkehrsreduzierung Clara-Zetkin-Str.

SPD-Stadtrat Dr. Urs Warweg: „Es ist ein später, aber doch großer Sprung in die richtige Richtung.“ – Fast 30jährige Diskussion um Reduzierung der ‚Clara‘ - Der Ausschuss „Umwelt- und Naturschutz“ des Rates der Stadt Erfurt hat in seiner Sitzung vom 7. Januar 1993 einstimmig die Prüfung eines Rückbaus der Clara-Zetkin-Straße zu einer zweispurigen Straße mit bevorzugter Berücksichtigung des ÖPNV und des Radverkehrs beschlossen. Zudem sollte eine anwohnerfreundliche Verkehrsführung zur Entlastung der hoch frequentierten Trasse geschaffen werden.

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16.07.2020 in Stadtrat von SPD-Stadtratsfraktion Erfurt

1. Nachtragshaushalt 2020

Rede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Frank Warnecke zum Beitrittsbeschluss 1. Nachtragshaushalt 2020 der Landeshauptstadt Erfurt am 15.07.2020

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04.07.2020 in Stadtrat von SPD Bad Langensalza

Ein Urgestein geht... Eine neue Generation kommt!

Wir möchten uns bei Reinhard Riedel bedanken. Sein jahrzehntelanges Engagement für Bad Langensalza und die Arbeit für unsere Fraktion ist großartig. Danke, Reinhard!

Liebe Carolin Köhler, Herzlichen Glückwunsch zum Einzug in den Stadtrat! Der Stadtrat in Bad Langensalza braucht mehr junge Menschen und Frauen wie dich.  

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03.07.2020 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Rede zur Sondersitzung Stadtrat 02.07.2020 Beanstandung

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Stadtratsmitglieder, sehr geehrte Ortsteilbürgermeister, liebe GVB-Mitarbeiter und Freunde unseres Verkehrsbetriebes, sehr geehrte Gäste,

Ja, ja, Christian Klein und seine herrschende Meinung:

Nein, Christian, du hast nicht immer recht. Ein bisschen Demut würde dir als Christen guttun. Ich komme noch darauf zurück.

Und Ulrich Porst: der derzeit angewandte Nahverkehrsplan sah 6 neue Straßenbahnen vor. Bis zum 31.12.2019 (!). Die gibt es aber nicht und die Erde hat sich inzwischen weitergedreht.

Wir sollten und wir müssen in die Zukunft denken.

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02.07.2020 in Stadtrat von SPD Suhl

Zuschüsse an Vereine sollen für 2020 ausgezahlt werden

Die SPD-Fraktion hat in der  Sitzung des Stadtrates am 24.06.2020 einen Antrag zur Auszahlung der städtischen Zuschüsse an die Vereine eingebracht.

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29.06.2020 in Stadtrat von SPD-Stadtratsfraktion Erfurt

Landesmuseum Petersberg

SPD-Fraktionsvorsitzender Frank Warnecke: „Das Land steht beim Landesmuseum im Wort.“ – Irrtümer müssen ausgeräumt werden - Mit Verwunderung hat der Fraktionsvorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Frank Warnecke auf die Äußerungen der Staatskanzlei reagiert, welche das geplante Landesmuseum auf dem Petersberg wieder infrage stellen.

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27.06.2020 in Stadtrat von SPD Hildburghausen

Stellungnahme zur Sanierung des Freibades in Hildburghausen

In Auswertung der Stadtratssitzung vom 25.06.2020 muss Einiges klar gestellt werden. Denn die Schuldzuweisungen, inszeniert von 2 Stadträten aus der Fraktion die Linke, haben inzwischen Ausmaße angenommen, die nicht mehr hinnehmbar sind. Das grenzt schon an eine Hetzkampagne. Uns erinnert das an alte Zeiten. 

Richtig ist: Kein Stadtrat hat sich gegen die Sanierung des Freibades ausgesprochen.

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23.06.2020 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

PM: Machtkampf im Geraer Rathaus auf dem Höhepunkt - GVB

Machtkampf im Geraer Rathaus auf dem Höhepunkt: Rechte Mehrheit bringt Stadt um 50 Millionen Gesamtinvestition und fordert Oberbürgermeister zum Rechtsbruch auf

Hofmann: „Rechtswidriger Beschluss verhindert Investitionen in Schulen und Straßen und bringt städtischen Nahverkehr in Bedrängnis“

Der Straßenbahnstreit in Gera geht weiter: „Dass die Anzahl der Bahnen mit Änderungsantrag von AfD, CDU, Bürgerschaft und Für Gera auf sechs Bahnen begrenzt wurde, war unnötig. Denn in der unzulässigen Fördermittelrichtlinie zu dieser Beschlussvorlage war die Anzahl der Bahnen auf 6 Bahnen beschränkt worden“, erklärt Hofmann. „Mit diesem Beschluss haben die vier Fraktionen unserer Stadt und unserem Verkehrsbetrieb einen Bärendienst erwiesen." Bürgermeister Dannenberg habe das Anliegen von Beginn an torpediert und gegenüber dem Oberbürgermeister ein falsches Spiel getrieben, meint die SPD-Fraktion. "Wäre der Stadtrat dem Alternativantrag der Fraktionen Die Linke, B90/Grüne, und SPD, sowie den Stadtratsmitgliedern Norbert Hein von der Fraktion Die Liberalen und Ingo Kaschta, DIE PARTEI gefolgt, hätte die GVB allein mit Krediten und Fördermitteln ca. 30 Millionen Euro investiert. Die Stadt Gera hätte in Schulen und Straßen die 7,2 Millionen Euro zuzüglich Fördermittel in Höhe von 8 bis 10 Millionen Euro oder mehr investieren können. Es hätten folglich weitere 15 - 20 Millionen Euro für Gera mobilisiert werden können.

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19.06.2020 in Stadtrat von SPD-Stadtratsfraktion Erfurt

Übungsleiter-, Kinder- und Jugendförderung

SPD-Stadtratsfraktion sieht vorgezogenen Beschluss als Signal der Unterstützung und des Zusammenhalts - Der Werkausschuss Erfurter Sportbetrieb hat am Donnerstag, auf Initiative des Stadtsportbundes (SSB) und der SPD-Fraktion, die Übungsleiter- sowie die Kinder- und Jugendförderung 2020 für die Erfurter Sportvereine beraten und beschlossen. Insgesamt fließen damit wieder rund 86.000 Euro in die Förderung des Vereinssports in der Landeshauptstadt.

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