29.10.2023 in Stadtrat von SPD Hildburghausen

Bürgermeister Patrick Hammerschmidt kommt in den SPD Ortsverein Hildburghausen

 

Bürgermeister Patrick Hammerschmidt kommt am 20. November in den SPD Ortsverein Hildburghausen.

Wir wollen mit ihm über aktuelle Themen der Stadtpolitik und unsere Visionen zur Zukunft von Hildburghausen reden. Die Veranstaltung findet am Montag, dem 20. November 2023, um 18:00 Uhr im AWO-Vereinshaus "Alte Schule Wallrabs", Wallrabser Str. 33,  statt.

Es ist eine öffentliche Veranstaltung.

13.07.2023 in Stadtrat von SPD Altenburger Land

Was wurde eigentlich aus einer sicheren Personenbeförderung in Modelwitz?

 

Diese Frage stellte sich die Fraktion SPD-Grüne des Altenburger Stadtrates. 2021 hatte die Fraktion die Anfrage gestellt, die Verlegung einer Haltestelle in den Ort Modelwitz hinein zu prüfen. Eine durch Fraktionsmitglied Jörg Wenzel durchgeführte Unterschriftensammlung unterstütze die Anfrage der Fraktion.

09.02.2023 in Stadtrat von SPD Hildburghausen

Kompromissbereitschaft schafft Mehrheiten

 

Das im Jahr 1950 durch Ernst Busch bekannt gewordene Lied von Louis Fürnberg „Die Partei, die Partei hat immer Recht“ trifft den Nagel auf den Kopf. Herr Rumm von der Partei Die Linke hat es wieder in seinem Leserbrief in „Freies Wort“ vom 31. Januar unter dem Titel: „Wer wäre da noch im Amt?“ eindrucksvoll bewiesen. Das gilt für sie immer noch. Es ist ja nicht das erste Mal, dass er als treu ergebener Parteisoldat seiner Pflicht nachkommt und für seine Genossen Partei ergreift. Dabei ist zu vermuten, dass ihm genauso Informationen vorenthalten werden, wie den Stadträten auch.

14.11.2022 in Stadtrat von SPD Suhl

Antrag: Energieversorgungsmaßnahmenverordnung - Warmes Wasser in den Sport- und Turnhallen

 

Antrag an den Stadtrat

Maßnahmen zur Umsetzung der Energieversorgungsmaßnahmen-verordnung – Änderung Beschluss des Stadtrates Nr.: STR 606/43/2022 vom 12.10.2022

14.11.2022 in Stadtrat von SPD Suhl

Sporthallen ohne Warmwasser geht nicht

 

Mit der vom Bund herausgegebenen Energieversorgungssicherungsmaßnahmenverordnung sind Maßnahmen vorgegeben, die, um es kurz zu sagen, Energie einsparen sollen. Auch unsere Stadt beteiligt sich mit einem von der Stadtverwaltung erarbeiteten und vom Stadtrat bestätigten Maßnahmeplan an der Energieeinsparung. Freies Wort berichtete dazu.

04.02.2022 in Stadtrat von SPD Suhl

Aktiv für die Zukunft unserer Stadt und Region – Resümee, Standpunkte und Vorausschau

 

Seit vielen Jahren stehen die Belange und die Zukunft unserer Stadt im Mittelpunkt unserer Fraktionsarbeit. Es ist uns wichtig eine zuverlässige Partnerin für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt zu sein, dabei spielen die „kleineren“ Anliegen genauso eine Rolle wie die „großen“ Vorhaben. In den letzten Jahren und speziell 2021 haben wir wichtige Projekte mit auf den Weg gebracht und unterstützt, Anträge in den Stadtrat eingebracht bzw. konstruktive Vorschläge anderer Fraktionen und der Verwaltung unterstützt.

29.01.2022 in Stadtrat von SPD Altenburger Land

Ausschüsse neu besetzt

 

Die SPD-Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion besetzt die Ausschüsse im Altenburger Stadtrat neu.

Dabei wechselt der sachkundige Bürger Stefan Muskowsky vom Ausschuss für städtische Dienstleistungen und Umweltschutz (SDA) in den Bau- und Stadtentwicklungsausschuss. Neu im SDA ist Nick Purand, der bisher als sachkundiger Bürger im Sozial- und Kulturausschuss war. Für ihn wird Roger Schmidt in den Sozial- und Kulturausschuss entsendet. Roger Schmidt ist vielen Altenburgern als engagierter Elternvertreter bekannt.

Im Wirtschafts- und Finanzausschuss ist weiterhin die Tierärztin Dr. Sibylle Börngen als sachkundige Bürgerin für die Fraktion aktiv.

Die Fraktion bedankt sich bei Annett Kügler für die Mitarbeit als sachkundige Bürgerin im Bau- und Stadtentwicklungsausschuss.

23.09.2021 in Stadtrat von SPD Suhl

Die SPD-Fraktion ist für Maßnahmen in Schulen und Kindergärten

 
Die SPD-Fraktion ist für Maßnahmen in Schulen und Kindergärten zur Aufrechterhaltung von Präsenzunterricht und Betreuung 
 
Deshalb wurde im Stadtrat am 22. September 2021 folgende  öffentliche Anfrage an die Verwaltung gestellt:

23.09.2021 in Stadtrat von SPD Suhl

SPD-Fraktion ist der Schutz der Bürger vor Hochwasser und Katastrophen wichtig!

 
Da  aufgrund der neuesten Ereignisse durch Hochwasser und Katastrophen
auch in Deutschland sowohl Todesopfer als auch erhebliche materielle Schäden
entstanden sind, möchte die SPD-Fraktion wissen, wie dazu der Stand in der
Stadt Suhl zum Schutz der Bevölkerung ist.

23.09.2021 in Stadtrat von SPD Suhl

Zur CDU-Mär über die böse „linke Front“ und die Kita-Beiträge

 

Noch während der Suhler Stadtrat am Abend des 22. September im CCS wichtige Entscheidungen zu treffen hatte, verließ CDU-Fraktionschef Markus Kalkhake die Sitzung. Kurze Zeit später erschien in den sozialen Medien eine Pressemitteilung. Man kann dazu auch sagen, ein Verleumdungsangriff gegen die Fraktionen Freie Wähler/Bündnis 90 – Die Grünen, Die Linke und die SPD.

SPD Thüringen aktuell:

SPD Thüringen
Die SPD Thüringen gratuliert Elisabeth Kaiser herzlich zur Wahl in den Bundesvorstand der SPD. Mit ihr rücken ostdeutsche Herausforderungen und Perspektiven noch stärker in den Mittelpunkt der sozialdemokratischen Debatte auf Bundesebene.

Die ostdeutschen Landesverbände (Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Thüringen) unterstützen die Kandidatur von Bärbel Bas und Lars Klingbeil. Sie schlagen außerdem Petra Köpping beim SPD Parteitag zur stellvertretenden Parteivorsitzenden vor.

Der Landesvorsitzende der SPD Thüringen, Georg Maier, begrüßt die heutige Nominierung von Carsten Schneider als Bundesminister für Umwelt und Klimaschutz sowie von Elisabeth Kaiser als neue Staatsministerin und Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland

Zur Homepage der SPD Thüringen

Neues aus dem Landtag:

SPD-Fraktion im Thüringer Landtag
Nach einem Treffen zwischen den Fraktionsvorsitzenden der AfD und des BSW nimmt die SPD-Fraktion als Teil der Koalition zur Kenntnis, dass das Gespräch hinsichtlich der Blockadehaltung der AfD bei der Besetzung des Richter- und Staatsanwältewahlausschusses offensichtlich ergebnislos verlief. "Diese Ergebnislosigkeit verbinden wir nicht mit Ergebnisoffenheit und halten deshalb weitere Treffen in diesem Format für nicht zielführend und entbehrlich", so Dorothea Marx, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion. "Insbesondere die Sichtweise des AfD-Fraktionsvorsitzenden auf die Rolle seiner Fraktion ist nicht glaubwürdig. Die seit Monaten im Parlament wiederholt öffentlich zelebrierte Machtdemonstration im Umgang mit der Verantwortung zur dringend notwendigen Installierung dieses Gremiums zeigt, dass es dieser Oppositionskraft eben nicht um ein Funktionieren des Rechtsstaates geht", sagt Marx. Die Haltung der SPD im Thüringer Landtag sei nach diesem Treffen damit noch genau so klar wie bereits davor.

Der Beitrag Statement zum Treffen zwischen BSW und AfD erschien zuerst auf SPD-Fraktion im Thüringer Landtag.

Zur Homepage der Fraktion

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Meldungen der Jusos Thüringen

Jusos Thüringen
Alles auf rot. Looking at you, SPD!   Vom Wahlergebnis am 1. September war in Thüringen niemand so wirklich überrascht. Alle wussten: In unserer Gesellschaft hat sich etwas verschoben. Dinge sind sagbar geworden, die vorher nicht sagbar waren. Immer mehr Hass greift um sich und das Leben wird gewaltvoller. Das Wahlergebnis hat das nur in

Der Beitrag Alles auf Rot. Looking at you, SPD! erschien zuerst auf Jusos Thüringen.

22.02.2024 12:13
We Want You!.
Praktikumsausschreibung: Jugendwahlkampfteam Mach mit uns den Unterschied! Wir werden in den kommenden Monaten alles daransetzen, dass Thüringen auch nach der Landtagswahl ein weltoffener, bunter Ort ist, an dem Menschen unterschiedlicher Herkunft gerne leben wollen. Junge Menschen sollen gerne hier leben. Was es dafür alles braucht, das wollen wir in diesem Wahlkampf zum Thema machen. Um

Der Beitrag We Want You! erschien zuerst auf Jusos Thüringen.

Unter dem Motto "Blühende Landschaften - schaffen wir selbst” haben wir am 18. und 19. Juni gemeinsam mit 70 Jusos aus allen Teilen Thüringens unsere diesjährige Landeskonferenz abgehalten.

Der Beitrag Blühende Landschaften - schaffen wir selbst! erschien zuerst auf Jusos Thüringen.