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02.11.2022 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Redemanuskript zu TOP 19 Gorbatschowstraße Sitzung 2.11.2022

Michael Gorbatschow hat herausragendes geleistet für die deutsche Wiedervereinigung, für unser Land. Ohne ihn säßen wir heute so nicht hier. Vor allem waren die Zustimmung zur Vereinigung und der Abzug der Roten Armee von einem sowjetischen Führer kaum zu erwarten. Aus diesen und den in der Sachdarstellung der Vorlage genannten Gründen schlagen die einbringenden Fraktionen vor, die Straße vor dem Eingang der Bibliothek bis vor das Kultur- und Kongresszentrum wie in der Vorlage genau beschrieben, nach Michael Gorbatschow zu benennen. Die Idee zur Auswahl dieser Straße stammt von einem Leser der Ostthüringer Zeitung, bei dem ich mich bedanke. Da die Straße bisher keinen Namen hat ist auch keine Umbenennung nötig. Die Einbringer der Vorlage sind bereit für Kosten der Beschilderung zu Spenden. Michael Gorbatschow ist vor wenigen Wochen gestorben. Das ist der Anlass für diesen Antrag. Ich bitte um Ihre Zustimmung.

02.11.2022 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Redemanuskript zum Ergänzungsantrg zu TOP 10 Theater Sitzung 2.11.22

Das Theater ist eine wertvolle Perle der Stadt, die erhalten werden soll. Ich sage dies vorweg, weil ich die öffentliche Kritik an der Wortwahl einiger teile. Die SPD-Fraktion stellt jedenfalls den Fortbestand des Theaters zusammen mit Altenburg nicht in Frage. Das habe ich auch von niemandem anderen hier im Stadtrat gehört. Jeder sollte allerdings auch nur den Eindruck vermeiden, dass es anders wäre.

Der hier neben dem Wirtschaftsplan 2023 vorliegende Mittelfristplan des Theaters zeigt im Vergleich mit der in der letzten Stadtratssitzung vorgelegten Planung nochmals um etwa 1,8 Mio. € höhere Defizite jährlich, die sich bis 2027 auf über 8 Mio. € im Jahr steigern und das wohlgemerkt trotz Zuschüssen von jährlich mehr als 20 Mio. EUR des Landes und der Gesellschafter und kostenfreier Zurverfügungstellung von Gebäuden.

Allerdings plant das Land sowohl über den Kommunalen Finanzausgleich als auch allgemein höhere Zuschüsse für die Thüringer Theater. Zu bezweifeln ist allerdings, dass dadurch die genannten Defizite vollständig kompensiert werden können. Weil aber die Stadt, wie der Oberbürgermeister feststellte, seine Zuschüsse mittelfristig nicht steigern kann, muss die Planung des Theaters angepasst werden. Spätestens mit Abschluss der bereits angelaufenen Verhandlungen über die nächste Finanzierungsperiode ab 2025 müssen die Weichen so gestellt werden, dass mit den Zuschüssen keine Verluste mehr geplant werden. Nichts anderes fordert der Ergänzungsantrag, der in der gestrigen Haushaltsausschusssitzung eine einstimmige Befürwortung fand und ich bitte Sie heute hier ebenso um Zustimmung.

02.11.2022 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Redemanuskript zu TOP 2 Aktuelle Stunde "Blackout"

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Herr Stadtratsvorsitzender, liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen,

mit der Frage, wie wahrscheinlich ein Blackout in Deutschland ist, haben sich bereits viele, echte Fachleute beschäftigt. Monitor, das Politmagazin, hat diesem Thema am 27.10.2022 einen Beitrag gewidmet. Danach ist zwar ganz sicher Vorsicht und auch Vorbereitung angebracht, aber keine Panik.

Auch nicht in Gera!

Unser Waldklinikum zum Beispiel ist gut gerüstet mit Notfallstrom. Lebenswichtige OPs werden auch im schlimmsten Stromausfall möglich sein. Ansonsten ist unsere Stromerzeugung zum Glück in ganz Deutschland dezentral und die Verteilung des Stroms zum Glück auch bei regionalem Ausfall des einen oder anderen Kraftwerkes schnell sicherzustellen.

Wer sich über diese Gegebenheiten informiert hat, meldet zu diesem Thema keine Aktuelle Stunde an. Wer so etwas macht, will nur Ängste schüren und populistisch Stimmung gegen "die da oben" erzeugen.
Das hilft niemandem, ausser vielleicht einer als gesichert rechtsextrem festgestellten Partei wie der afd Thüringen.

Sie verschwenden wieder einmal unsere Zeit. Statt immer wieder mit Ihrer "Ich bin gegen Alles-Mentalität" aufzufallen, lassen Sie sich lieber etwas Konstruktives, unsere Stadt weiter Bringendes einfallen. Um das Thema Blackout kümmern sich die Fachleute bei den Energieerzeugern und Energieversorgern. Die können das besser und die Energieversorgung ist dort auch in besseren Händen.

Den Stadtratsmitgliedern der demokratischen Parteien und Wählergemeinschaften sage ich vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit, den Mitgliedern der afd-Fraktion sage ich Danke für gar nichts und hören Sie auf, unsere Zeit zu verschwenden.

29.09.2022 in Stadtrat von SPD-Stadtratsfraktion Erfurt

BUGA 2026 - Historische Chance nicht genutzt

"Die Fraktionen der CDU und der Grünen müssen erklären, warum sie den Willen unserer Bevölkerung missachten."

14.09.2022 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Redemanuskript TOP 11 Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden

Auf den vielen hundert Dächern städtischer Gebäude finden Sie keine einzige Solaranlage (so nenne ich sie jetzt vereinfachend statt Photovoltaikanalage). Und das obwohl die Stadt mit Beschluss des Stadtrates 2010 dem Verein Klimabündnis beigetreten ist - Hauptziel: CO2-Einsparung, was ja durch Stromerzeugung mit Hilfe der Sonne gelingt. Und auch trotz des 2016 beschlossenen Klimaschutzkonzeptes der Stadt, in dem Solaranlagen ein zentrales Thema sind, hat die Stadtverwaltung bisher keine Anlage auf´s Dach gebracht.

Richtig schlimm und unakzeptabel wird das dann, wenn Gebäude neu gebaut oder grundhaft saniert werden, wie beim Rutheneum und Ostschule. Dort wurden Solaranlagen nicht einmal geplant geschweige denn gebaut. Das ist ein echter Makel.
Erschreckend sind dazu die Aussagen des Oberbürgermeisters und des Baudezernenten, auf dem Dach der Turnhalle der Ostschule sei das wegen anderer technischer Anlagen nicht möglich oder alternativ: die Dachlast zu erhöhen, hätte hunderttausende Euro gekostet. Das stimmt doch hinten und vorn nicht.

11.09.2022 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Infostand vom 10.09.2022

Danke für die guten Gespräche und die Kritik und Anregungen. Wir haben die Unsicherheit, die Existenzangst geteilt und versucht, mit Hinweisen zu Hilfestellen ein wenig entgegen zu steuern. Die schweren Zeiten treffen alle, auch uns und wir möchten mit Ihnen alles mögliche versuchen, diese Misere gemeinsam durchzustehen.

07.09.2022 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Informationsstand am 10.09.2022

Schwere Zeiten. Was bedeutet die Energiekrise für Gera? Wie kann man vor Ort Ihren Ängsten und Nöten entgegenwirken?

Die SPD-Fraktion im Stadtrat Gera stellt sich am 10.09.2022 von 11 bis 13 Uhr an der Sorge/Ecke Bachgasse Bürgerfragen.

Angesichts der allgemeinen und Energiepreisentwicklung und deren unmittelbaren Folgen für die Stadt Gera und Ihrer BürgerInnen versuchen wir im Rahmen unserer kommunalpolitischen Zuständigkeit zu helfen, unterstützen, zu informieren, aber auch zu diskutieren und zuzuhören.

08.08.2022 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

PM: SPD-Fraktion im Geraer Stadtrat: „Sportvereine können mit Neustartbonus wieder durchstarten!“

Pressemitteilung

SPD-Fraktion im Geraer Stadtrat: „Sportvereine können mit Neustartbonus wieder durchstarten!“

Corona brachte das öffentliche Leben beinahe vollständig zum Erliegen. In vielen Vereinen waren Treffen in Präsenz unmöglich. In manchen Vereinen ist die Zahl der aktiven Mitglieder in den letzten zwei Jahren stark rückläufig. Um nun wieder mehr Aktivität zu ermöglichen, hat das Land einen Neustartbonus für Vereine zur Verfügung gestellt. „Sportvereine erhalten einen Neustartbonus, der sie dabei unterstützen soll, den negativen Folgen nach der Pandemie entgegenzuwirken. Sie können damit neue Mitglieder gewinnen“, so Fraktionsvorsitzende Monika Hofmann. Das Antragsverfahren für die Sportvereine ist gestartet. Die einmalige Förderung können alle zuwendungsfähigen Mitgliedsvereine beantragen – je nach Mitgliederanzahl (Stichtag Bestandserhebung 01.01.2022) erfolgt eine Staffelung der Förderhöhe. Selbst kleine Vereine können bis zu 200 Euro erhalten.

Anzahl Mitglieder im Verein: einmalige Fördersumme:

        >2000:                    15.000 €
1501-2000:                    10.000 €
1001-1500:                      7.500 €
751-1000:                      5.000 €
    501-750:                      3.500 €
    251-500:                      2.000 €
    101-250:                      1.000 €
      51-100:                         500 €
          0-50:                          200 €

Mit dem Geld können Sportgeräte und -materialien angeschafft werden oder Kosten bei der Durchführung des Trainings- und Wettkampfbetriebs sowie Aufwandsentschädigungen und Honorare für ehrenamtliche Übungsleiter*innen und Trainer*innen bezahlt werden. Der Antrag, der möglichst unbürokratisch gestaltet wurde, muss beim Stadtsportbund Gera eingereicht werden. Gefördert werden Maßnahmen, die zwischen dem 9. Juni und 31. Dezember 2022 erfolgt sind. Ein Eigenanteil von 20 Prozent wird erwartet. Die Zuwendungsmitteilungen erhalten Vereine ab Oktober 2022, bis Februar 2023 muss ein Verwendungsnachweis vorgelegt werden. Den Antrag finden Sportvereine unter: https://bildung.thueringen.de/aktuell/neustartbonus-fuer-thueringer-sportvereine

22.07.2022 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

FRAKTION VOR ORT - Besuch bei der OTEGAU am 21.07.2022

Am 21.07.2022 besuchten wir im Rahmen der Reihe FRAKTION vor ORT die Otegau. Ziel der Reihe ist es, direkten Kontakt zu wichtigen Trägern und städtischen Beteiligungen dieser Stadt zu pflegen. Gemeinsam mit unserer Bundestagsabgeordneten Elisabeth Kaiser trafen wir die Geschäftsführerin Frau Vöcking. Einem herzlichen Empfang folgte eine rege Gesprächsrunde zu den verschiedensten Themen. Die Vielfalt der Projekte der Otegau begeisterte sehr. Es gibt für alle Altersgruppen und Lebensumstände ein Hilfsprojekt und/oder -angebot. Es wurde über die weitere Entwicklung der Otegau aber auch über anstehende Probleme und Schwierigkeiten gesprochen. So gab Frau Vöcking Frau Kaiser ein Anschreiben gegen die geplanten Kürzungen in „Teilhabe am Arbeitsmarkt“ Förderung sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung am sozialen Arbeitsmarkt (§ 16i SGB II) mit der Bitte um Weitergabe und Hilfe mit. Die Fraktionsmitglieder der Fraktion im Stadtrat Gera, Herr Fritzsche und Herr Wetzel boten Hilfe und Unterstützung bei Bedarf an und sprachen mögliche Felder der zukünftigen Zusammenarbeit an. Abschließend besuchten wir die Metallbauwerkstatt des Projektes „Geranium“. Dort werden aufregende Upcycling-Projekte in Kleinserien und Unikaten umgesetzt. Auf otegau.de sind alle Projekte näher beschrieben.

14.07.2022 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Änderungsantrag zur Vorlage 69/2022 Mangelhafte und verschlissene öffentliche (Verkehrs-)Infrastruktur in Gera

Leider verfehlten sowohl die ursprüngliche Vorlage als auch der Änderungsantrag die erforderliche Mehrheit. Gekonnt ist nun nichts, das Thema ist damit nicht bearbeitet und der Stadt nicht geholfen. Wir bleiben dran!

Die Vorlage finden Sie unter folgendem Link:

https://gera.ratsinfomanagement.net/sdnetrim/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZdEWCoQlGVUNPsBo72PeEdbwxRAWLpwvAkEZB0HirPJx/BESCHLUSS-VORLAGE_69-2022.pdf

Hier der Änderungsantrag:

Ein Bild, das Text enthält.

Automatisch generierte Beschreibung

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