21.03.2005 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen

Verfassungsklage gegen Kahlschlag bei Kommunen

 

Der Landesvorsitzende der SPD Thüringen, Christoph Matschie, hat sich mit einem Brief an alle SPD Bürgermeister in Thüringen gewand. Darin fordert er sie auf, sich dem Beschluss des Gemeinde- und Städtebundes anzuschließen und Verfassungsklage gegen die Kürzung des kommunalen Finanzausgleiches einzureichen.

13.03.2005 in Steuern & Finanzen von SPD Ilm-Kreis

Rede des Fraktionsvorsitzenden zum Kreishaushalt 2005

 

Stellungnahme der SPD-Fraktion des Kreistages zur 2. Lesung des Haushaltsentwurfs 2005

27.02.2005 in Steuern & Finanzen von SPD Altenburger Land

Schröter und Gumprecht verantwortlich für bevorstehende Schließungen

 

Obwohl anders angekündigt, wurde am Donnerstag doch bereits der umstrittene Landeshaushalt für den Freistaat Thüringen beschlossen. Wie schon im Vorfeld verlautbart, lehnten SPD- und PDS-Fraktion geschlossen den Etatentwurf ab.

25.02.2005 in Steuern & Finanzen von SPD Weimar

Verabschiedeter Landeshaushalt schadet Weimar

 

Die SPD Weimar protestiert gegen von der CDU den verabschiedeten Landeshaushalt, da dieser verheerende Auswirkungen in Weimar haben wird.

25.02.2005 in Steuern & Finanzen von SPD Jena

Landeshaushalt: Rücksichtsloser Kahlschlag bei den Kommunen

 

?Jetzt hat die CDU ihr wahres Gesicht gezeigt. Nachdem sie über Jahre hinweg versäumt hat, die Landesfinanzen auf Vordermann zu bringen, drückt sie nun den Kommunen den schwarzen Peter in die Hand. Jetzt sollen die Kommunen das tiefschwarze Haushaltsloch des Landes stopfen,? sagte SPD-Kreisvorsitzende Sabine Hemberger.

01.02.2005 in Steuern & Finanzen von Juso-Portal Thüringen

Thüringens Haushaltsentwurf 2005 ? ein Offenbarungseid für Althaus-Regierung

 

Bereits jetzt standen die Thüringer Kommunen in finanzieller Hinsicht am Abgrund. Mit dem Ende des vergangenen Jahres von der Landesregierung vorgelegten und bereits im Landtag beratenen Haushaltsentwurf für den Freistaat sind sie einen Schritt weiter. Der sieht nämlich erhebliche Kürzungen in der kommunalen Finanzausstattung vor.

31.01.2005 in Steuern & Finanzen von SPD Altenburger Land

Thüringens Haushaltsentwurf 2005 ? ein Offenbarungseid für Althaus-Regierung

 

Bereits jetzt standen die Thüringer Kommunen in finanzieller Hinsicht am Abgrund. Mit dem Ende des vergangenen Jahres von der Landesregierung vorgelegten und bereits im Landtag beratenen Haushaltsentwurf für den Freistaat sind sie einen Schritt weiter. Der sieht nämlich erhebliche Kürzungen in der kommunalen Finanzausstattung vor.

07.12.2004 in Steuern & Finanzen von SPD Kreisverband Gotha

Finanzpolitische Sackgasse

 

Trübe Aussichten für 2005
Die Ankündigung der Landesregierung verheißen nichts Gutes:

28.11.2004 in Steuern & Finanzen von SPD Weimar

Stadtrats-Koalition fehlt Realismus

 

SPD-Kreisvorsitzender Matthias Bettenhäuser wirft dem Fraktionsvorsitzenden Stefan Illert vor, wider besseren Wissens haushaltsrelevante Beschlüsse im Stadtrat durchgedrückt zu haben, obwohl er von den Sparvorhaben des Landes wußte.

12.11.2004 in Steuern & Finanzen von SPD Jena

Entscheidung bei der Union

 

Die Entscheidung ob und vor allem wie stark die Belastungen der Bürger in der Stadt Jena steigen liegt bei der Jenaer CDU.

SPD Thüringen aktuell:

SPD Thüringen
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform

Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform

Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

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