Brita Große

Die Stadtratsfraktion der SPD hat bereits zur letzten Stadtratssitzung angekündigt eine Beschlussvorlage für eine Bürgerbefragung zur Städtefusion von Schmölln und Gößnitz einzubringen.

Deshalb forderte die Stadträtin Frau Brita Große (SPD-Fraktion) zur Haupt- und Finanzausschuss-Sitzung die Tagesordnung zu ergänzen, mit der Einbringung einer Beschlussvorlage für die Stadtratssitzung am Mittwoch, den 21.05.08.
Wichtig war es für Frau Große, diese Vorlage in den Öffentlichen Teil zu behandeln, da eine weitere Verhandlung zum eventuellen Zusammenschluss der beiden Städte Schmölln und Gößnitz nur Sinn hat, wenn die Bürger der Stadt Gößnitz über den aktuellen Stand informiert werden und sich demokratisch an diesem Thema beteiligen.

Die Durchführung eines Bürgerentscheides kann vom Stadtrat nicht beschlossen werden, da die Kommunalordnung das nicht erlaubt. Deshalb möchte die Gößnitzer SPD mit einer repräsentativen Bürgerbefragung eine Entscheidungsgrundlage für das weitere Vorgehen erhalten.

Sollten die Gößnitzer sich für die Gründung einer neuen gemeinsamen Stadt aussprechen, wird der Stadtrat in der Lage sein, den Anforderungen zu entsprechen und die Vorbereitung dazu schnellstens abarbeiten.
Wenn sich die Bürger aber gegen einen Zusammenschluss aussprechen sollte das Thema beendet werden und die aufwendigen Arbeiten dazu können eingestellt werden.
Die Stadträte des Haupt- und Finanzausschusses arbeiten intensiv an der Ausarbeitung des Handlungspapiers. Der Problemkatalog ergibt sich aus den Verhandlungen mit dem Schmöllner Stadträten. Hierbei wurde festgestellt, dass es einige Punkte zu klären gibt (Abwasser/Wasser; Straßenausbaubeiträge, Sport/Kultur, Straßennamen, Personal, Kindergärten, ect.).

Wichtig ist der SPD festzustellen das es keinen Handlungsbedarf für Gößnitz hinsichtlich einer vom Freistaat Thüringen durchzuführenden Gemeindegebietsreform gibt, weil die angestrebten Einwohnerzahlen auch ohne Zusammenschluss erreicht werden.

Deshalb ist es nur eine Frage ob die Vor- oder Nachteile einer größeren Stadt überwiegen. Vorteile sind sicherlich in der größeren Finanzkraft zu sehen. Nachteilig ist dagegen die Aufgabe der selbstständigen Entscheidungsgewalt.

Die SPD Fraktion erhofft sich eine Zustimmung der Beschlussvorlage zur nächsten Stadtratssitzung am 21.05.2008 und dass sich dann alle Wahlberechtigten Bürger der Stadt Gößnitz an der Bürgerbefragung beteiligen werden. Dieser sollte noch vor den Sommerferien durchgeführt werden.

Es ist keine leichte Entscheidung, aber mit einer gemeinsamen Zusammenarbeit der Bürger und den Stadträten ist diese Aufgabe leichter zu bewältigen, als im Alleingang der Kommunalvertreter.