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Nachrichten zum Thema Stadtrat
14.01.2011 in Stadtrat von SPD Eisenach
SPD-Stadtratsfraktion Eisenach: TAVEE – Rexrodt ist draußen
Mit Erstaunen muss man die tiefe fachspezifische Kompetenz von Frau Karin May, Vorsitzende der Fraktion „Die Linke“ im Eisenacher Stadtrat, zur Kenntnis nehmen. Sie gibt vor, in einer Vielzahl von Sachverhalten so tief in der Materie zu stecken, dass sie schon als „kommunalpolitische Koryphäe“ bezeichnet werden sollte! Doch der Schein trügt gewaltig!
14.01.2011 in Stadtrat von SPD Eisenach
Resolution gegen ausbeuterische Kinderarbeit
Initiative der SPD-Stadtratsfraktion Eisenach
Auf Initiative der SPD-Fraktion verabschiedete jüngst der Eisenacher Stadtrat mit großer Mehrheit eine Resolution gegen Kinderarbeit. Fraktionsvorsitzende Christiane Winter begründete Ihren Antrag u.a. damit, dass die Wartburgstadt sich mit der Europäischen Wertegemeinschaft identifiziert.
10.01.2011 in Stadtrat von SPD Altenburger Land
Ryanair geht! - Die Hilflosigkeit der CDU-Stadtfraktion bleibt!
Altenburg. Der Ausstieg von Ryanair mit Billigflügen am Flugplatz Leipzig-Altenburg ist bedauerlich und das Nichtzustandekommen einer breiten Allianz der Bundesländer Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen zur Finanzierung dieser einmaligen Chance für Mitteldeutschland zeigt, wie weit wir eigentlich noch von einer gemeinsamen mitteldeutschen Strategie zur internationalen Etablierung dieses Wirtschaftsraumes entfernt sind.
09.01.2011 in Stadtrat von SPD Eisenach
Eisenachs Oberbürgermeister verwundert über Behauptungen zur Wartburgauffahrt
Was will Katja Wolf von DIE LINKE wirklich bezwecken?
Mit großer Verwunderung reagiert Eisenachs Oberbürgermeister Matthias Doht auf die Aussagen von Katja Wolf in einer Stadtrats-Anfrage zur Wartburgauffahrt. Darin geht es um den Eigenanteil der Stadt für die Sanierung des unteren Teils der Auffahrt. Angeblich hat die Stadt dort Geld verschenkt, weil sie auf einen Landeszuschuss verzichtet habe.
29.12.2010 in Stadtrat von SPD Eisenach
Linke-Fraktionsvorsitzende Karin May schwingt ohne Sachverstand mal wieder die Keule
Den „Linken“ im Eisenacher Stadtrat kann man es – und Eisenachs Oberbürgermeister Matthias Doht schon gar nicht – Recht machen. Die jüngste Äußerung der Fraktionsvorsitzenden Karin May zur Fortschreibung der Schulnetzkonzeption zeugt zudem von wenig Sachverstand. Hätte die Stadtspitze eine fertige Fortschreibung vorgelegt, die Linken hätten die Keule mit dem Argument des nicht rechtzeitigen Einbeziehens geschwungen. Der zuständige Bildungsausschuss – übrigens unter Vorsitz von Uwe Schenke, einem Fraktionskollegen von Karin May (!) – hatte sich einmütig auf eine Verfahrensweise geeinigt, um eben den zuständigen Fachausschuss frühstmöglich mit einzubeziehen.
27.12.2010 in Stadtrat von SPD Suhl
Ortsteile-Verständigungsgipfel
Verständigungsgipfel notwendig - Belange der Ortsteile nie außen vor
SPD: Ortsteile im Januar im Hauptausschuss
Die öffentlichen Meinungsbekundungen in der Presse in den letzten Wochen sowohl von Ortsteilbürgermeistern wie auch von der Verwaltung haben gezeigt, dass viele Unzulänglichkeiten durch Verständigungsprobleme und Kommunikations- und Organisationsdefizite entstanden sind. Schade, dass es so zu öffentlichen Schuldzuweisungen gekommen ist, die dem Image unserer Stadt nach außen und innen nicht gerade gut getan haben. Wichtig ist, daraus Konsequenzen abzuleiten und gemeinsam an einem Strang zu ziehen, der den Ortsteilen hilft und der ganzen Stadt nützt, denn wir sind eine Einheit. Gerade in der gegenwärtigen Diskussion zur Gebietsreform ist das ganz wichtig.
Der Antrag der SPD-Fraktion zu letzten Stadtratssitzung geht genau in diese Richtung, nämlich in die erste Hauptausschusssitzung im Januar 2011 (mit allen Fraktions-vorsitzenden) die Ortsteile einzuladen, damit diese über ihre erreichten Ergebnisse berichten und ihre Schwerpunkte und Vorhaben vortragen, mit den Fraktionen ins Gespräch kommen. Dabei wird es nicht nur um Geld gehen, sondern sich gegenseitig Ernst nehmen und der Wille gemeinsam eine Lösung zu finden. Künftig soll dies regelmäßig geschehen.
Aus Sicht der SPD-Fraktion kann ich einschätzen dass die Belange der Ortsteile immer Bestandteil unserer Arbeit waren, sei es die Unterstützung für die finanzielle Ausstattung, die materielle Unterstützung, Bebauungen und Infrastruktur in den Ortsteilen, z.B. Öffnung der Schwimmbäder, Pflege des dörflichen Charakters usw. Und wenn Herr Beschow schreibt, dass sich bis zum heutigen Tage keine Fraktion für die Belange der Ortsteile eingesetzt habe, dann fragen wir, lebt er überhaupt in dieser Stadt? Zu den Stadtratssitzungen, hätte er bei Anwesenheit, immer die Möglichkeit und Gelegenheit gehabt, von sich aus aufgetretene Probleme direkt an die Fraktionen und Stadträte vorzutragen, Anträge an Ausschüsse oder an Fraktionen zu stellen. Wir haben als SPD denke ich an allen Einwohnerversammlungen teilgenommen, eben um die Probleme der Bürger vor Ort zu erfahren.
Aber es sollte nun nicht mehr um Vorwürfe gehen und diese schon gar nicht öffentlich ausgetragen werden, sondern wie wir künftig gemeinsam in der schwierigen finanziellen Situation das Beste für die Ortsteile und die Stadt insgesamt erreichen und dazu wollen wir uns im Januar im Hauptausschuss verständigen und auch verstärkt in unsere Fraktionsarbeit die Ortsteile einbeziehen, sie anhören und gemeinsam nach Lösungen suchen.
Karin Müller
Fraktionsvorsitzende SPD-Fraktion
02.11.2010 in Stadtrat von SPD Eisenach
Klare Forderungen der Eisenacher SPD an den TAV
„Tiefenprüfung der Globalkalkulation des TAV“, so lautet eine klare Forderung der Eisenacher SPD. Deren Vorsitzender und zugleich TAV-Verbandsrat Torsten Tikwe brachte diesen Vorschlag zur turnusmäßigen Klausur des SPD-Kreisvorstandes und der SPD-Stadtratsfraktion ein. Er fand damit volle Zustimmung, aber ebenso mit der Forderung, die Bürgerinitiative solle durch ihre Anwältin Kraft-Zörcher mit eingebunden werden. „Ein Miteinander zwischen dem TAV und den Gebührenzahlern muss doch auch in Eisenach möglich sein“, betonte Torsten Tikwe.
27.10.2010 in Stadtrat von SPD Jena
Eichplatz im Fokus der Koalition
Am Dienstag den 26.10. gab es zum Eichplatz eine Pressekonferenz der Koalitionsfraktionen in den SPD Fraktionsräumen. Nachfolgend der Presseartikel von Herrn Frank Döbert vom 27.10.2010 in der OTZ Jena.
Die Beschlussvorlage zur Auslegung des Bebauungsplanes Eichplatz wird am 27.10.2010 ein wichtiges Thema im Stadtrat sein.
27.10.2010 in Stadtrat von Juso-HSG Jena
Juso-Hochschulgruppe: „Den Wohnraum im Rathaus nutzen“
Heute findet um 17.15 Uhr ein Flashmob vor dem Rathaus statt. Die Teilnehmenden werden ihre Schlafsäcke mitbringen und so symbolisch ein Zeichen für mehr Wohnraum setzen. Erich Tscherner, Sprecher der Juso-Hochschulgruppe Jena (Juso-HSG) erklärt dazu: „Wir Jusos als Jugend- und Studierendenverband der SPD solidarisieren uns mit den Teilnehmenden an diesem Flashmob. Jena braucht mehr bezahlbaren Wohnraum für Studierende, Rentner_innen und Geringverdienende!“
18.10.2010 in Stadtrat von SPD Weimar
Kommunale Finanzen kritisch durchleuchten
Die Haushaltsverhandlungen für das Jahr 2011 stehen an mit der Herausforderung, einen ausgeglichen Haushalt vorzulegen.
Ausgaben im übertragenen Wirkungskreis unter- liegen Gesetzen von Land und Bund, sind also kaum zu beeinflussen. Andere Belastungen wie z.B. die Theaterfinanzierung ergeben sich aus langfristigen Verträgen. Hier ist Vertragstreue und nicht die Anpassung an die jeweilige Kassenlage maßgeblich.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
