Die Haushaltsverhandlungen für das Jahr 2011 stehen an mit der Herausforderung, einen ausgeglichen Haushalt vorzulegen.
Ausgaben im übertragenen Wirkungskreis unter- liegen Gesetzen von Land und Bund, sind also kaum zu beeinflussen. Andere Belastungen wie z.B. die Theaterfinanzierung ergeben sich aus langfristigen Verträgen. Hier ist Vertragstreue und nicht die Anpassung an die jeweilige Kassenlage maßgeblich.

Im eignen Wirkungskreis stellt sich die Frage nach Verlässlichkeit von Stadtratsbeschlüssen. Wollen wir das beitragsfreie Kita-Jahr oder auch das Sozialticket längerfristig oder werden diese in Zeiten schmaler Einnahmen sofort wieder gestrichen? Diese Frage stellt sich für die Stadtratsfraktionen politisch unterschiedlich. Die SPD-Fraktion möchte möglichst beide Beschlusslagen im kommenden Haushalt beibehalten.

Abgesehen davon: Es ist geboten, alle Ausgaben einer kritischen Sichtung zu unterziehen. Die Einnahmen aber auch! Kommunalsteuern wie die Grundsteuer B, in Weimar 10 Jahre konstant, unterliegen wie die Ausgaben der Inflation. Die Einnahmen sind zwar gleich geblieben aber 20% weniger wert.

Ist dies in Weimar bei der hohen Lebensqualität angemessen? Einsparungsmöglichkeiten umzusetzen und mit den uns zustehenden Einnahmen auszukommen ist richtig. Reicht das nicht aus, muss eine ehrliche Diskussion mit den Bürgern geführt werden, an welcher Stelle sie bereit sind, durch höhere Kommunalabgaben für die Finanzierung unseres Gemeinwesens einzustehen. Jenseits von Populismus müssen das Stadträte aushalten um hauszuhalten.

Für die Fraktion: Dr. Friedrich Folger