SPD-Stadtratsfraktion Eisenach: TAVEE – Rexrodt ist draußen

Veröffentlicht am 14.01.2011 in Stadtrat

Mit Erstaunen muss man die tiefe fachspezifische Kompetenz von Frau Karin May, Vorsitzende der Fraktion „Die Linke“ im Eisenacher Stadtrat, zur Kenntnis nehmen. Sie gibt vor, in einer Vielzahl von Sachverhalten so tief in der Materie zu stecken, dass sie schon als „kommunalpolitische Koryphäe“ bezeichnet werden sollte! Doch der Schein trügt gewaltig!

Völliges Unverständnis löste in den Reihen der SPD-Fraktion die Äußerung von Karin May zur völlig nachvollziehbaren und überdies längst fälligen Entscheidung von Oberbürgermeister Matthias Doht, die Wahrnehmung der so gewichtigen Interessen der Stadt in den Gremien des Trink- und Abwasserverbandes Eisenach-Erbstromtal selbst zu übernehmen, aus. Gerade Frau May war es doch immer wieder, die forderte, der Oberbürgermeister müsse in Sachen TAV selbst die Initiative übernehmen. Die bisherige Vertreterin der Stadt im TAV hat eben nicht immer die Beschlusslagen der Gremien der Stadt Eisenach umgesetzt. Das Einschreiten des Stadtoberhauptes war folgerichtig! Hier geht es um wichtige Entscheidungen, die die Bürger der Stadt betreffen, und eben nicht um eine „politische Spielwiese“. Das sollten auch die Sprachrohre der Eisenacher „Grünen“ endlich begreifen.
Und auch die „Linken“ scheinen dieses überaus sensible Thema zur „politischen Spielwiese“ zu machen. Den Menschen einzusuggerieren, wie von den „Linken“ und einigen Scharfmachern der TAV-Diskussion praktiziert, wenn die Herren Köckert und Fritz weg wären, würden die Wasser- und Abwasserpreise sinken, ist ein ganz schlechter Stil. Bleibt zu befürchten, „die Geister, die sie riefen, werden sie nicht mehr los“.

Frau Karin May fordert vom Oberbürgermeister die Absetzung des Geschäftsführers des TAV. Blanke Polemik! Die Abberufung des Geschäftsführers und die Abwahl des Verbandsvorsitzenden obliegen alleinig der Verbandsversammlung, nicht dem Oberbürgermeister. Ein Beispiel für die „kommunalpolitische Koryphäe“ an der Spitze der „Linken“-Fraktion!

Christiane Winter
Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Eisenach

Thomas Levknecht
stellv. Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion Eisenach

 
 

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