Den „Linken“ im Eisenacher Stadtrat kann man es – und Eisenachs Oberbürgermeister Matthias Doht schon gar nicht – Recht machen. Die jüngste Äußerung der Fraktionsvorsitzenden Karin May zur Fortschreibung der Schulnetzkonzeption zeugt zudem von wenig Sachverstand. Hätte die Stadtspitze eine fertige Fortschreibung vorgelegt, die Linken hätten die Keule mit dem Argument des nicht rechtzeitigen Einbeziehens geschwungen. Der zuständige Bildungsausschuss – übrigens unter Vorsitz von Uwe Schenke, einem Fraktionskollegen von Karin May (!) – hatte sich einmütig auf eine Verfahrensweise geeinigt, um eben den zuständigen Fachausschuss frühstmöglich mit einzubeziehen.

Doch auch das passt Karin May nicht. Statt die Keule gegen Eisenachs Oberbürgermeister und die zuständige Dezernentin zu schwingen, hätte sie vielleicht mal Rücksprache mit dem für Bildungsfragen zuständigen eigenen Partei- und Fraktionskollegen halten sollen.
Zu den Fakten: Die Stadt Eisenach hat eine gültige Schulnetzkonzeption bis zum Ende des Schuljahres 2011/2012. Wie Frau May vielleicht bekannt sein sollte, hat die Thüringer Landesregierung erst kürzlich per Gesetz die Möglichkeit der Einführung von Gemeinschaftsschulen in Thüringen eröffnet. Die Entscheidung hierzu wird vor Ort getroffen. Die Möglichkeit zu dieser Schulform besteht nun auch in Eisenach. Bei der Fortschreibung einer Schulnetzkonzeption kann diese Möglichkeit nicht einfach außer Acht gelassen werden. Eine Vorlage im September, wie von Frau May gefordert, war mit Blick auf die zu erwartende veränderte Schullandschaft nicht möglich. Alle Mitglieder des Bildungsausschusses des Eisenacher Stadtrates sind sich einig, die Fortschreibung der Schulnetzkonzeption muss auf bestmöglichste Lernbedingungen für Schüler und Lehrer unter den gegebenen räumlichen und finanziellen Bedingungen ausgerichtet sein. Hierzu sind Schüler- und Klassenzahlen, bauliche und räumliche Verhältnisse, betriebswirtschaftliche Kennzahlen und der Investitionsbedarf prüfen. (An den Eisenacher Schulen besteht aktuell ein Investitionsbedarf von ca. 9,5 Mio. €.)
All das ist mit größter Sorgfalt abzuwägen! Parteipolitische Polemik in die eine oder andere Richtung oder gar das Schüren von Ängsten sollten tunlichst vermieden werden. Das war auch einhelliger Tenor im Bildungsausschuss des Eisenacher Stadtrates, der sich auf eine Zeitschiene verständigt hat. Ich appelliere an Frau May und ihre Kollegen der „Linken“, stecken Sie die Parteikeule weg! Schließen Sie sich der Sacharbeit Ihres Fraktionskollegen Uwe Schenke an! Eisenachs zweifellos zu verändernde Schullandschaft darf kein Tummelplatz für parteipolitische Auseinandersetzungen und Ränkespiele werden. Die Fraktion der SPD und ich als deren Vertreter im zuständigen Bildungsausschuss werden versuchen, die bestmöglichste und auf breitestem Konsens stehende Fortschreibung der Schulnetzkonzeption auf den Weg zu bringen. Wir hoffen hierzu auf die Fortsetzung der im Bildungsausschuss bisher praktizierten Sacharbeit!

Thomas Levknecht
Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion Eisenach
Mitglied im Ausschuss für Soziale Angelegenheiten, Bildung, Sport und Gesundheitswesen