Verständigungsgipfel notwendig - Belange der Ortsteile nie außen vor
SPD: Ortsteile im Januar im Hauptausschuss
Die öffentlichen Meinungsbekundungen in der Presse in den letzten Wochen sowohl von Ortsteilbürgermeistern wie auch von der Verwaltung haben gezeigt, dass viele Unzulänglichkeiten durch Verständigungsprobleme und Kommunikations- und Organisationsdefizite entstanden sind. Schade, dass es so zu öffentlichen Schuldzuweisungen gekommen ist, die dem Image unserer Stadt nach außen und innen nicht gerade gut getan haben. Wichtig ist, daraus Konsequenzen abzuleiten und gemeinsam an einem Strang zu ziehen, der den Ortsteilen hilft und der ganzen Stadt nützt, denn wir sind eine Einheit. Gerade in der gegenwärtigen Diskussion zur Gebietsreform ist das ganz wichtig.
Der Antrag der SPD-Fraktion zu letzten Stadtratssitzung geht genau in diese Richtung, nämlich in die erste Hauptausschusssitzung im Januar 2011 (mit allen Fraktions-vorsitzenden) die Ortsteile einzuladen, damit diese über ihre erreichten Ergebnisse berichten und ihre Schwerpunkte und Vorhaben vortragen, mit den Fraktionen ins Gespräch kommen. Dabei wird es nicht nur um Geld gehen, sondern sich gegenseitig Ernst nehmen und der Wille gemeinsam eine Lösung zu finden. Künftig soll dies regelmäßig geschehen.
Aus Sicht der SPD-Fraktion kann ich einschätzen dass die Belange der Ortsteile immer Bestandteil unserer Arbeit waren, sei es die Unterstützung für die finanzielle Ausstattung, die materielle Unterstützung, Bebauungen und Infrastruktur in den Ortsteilen, z.B. Öffnung der Schwimmbäder, Pflege des dörflichen Charakters usw. Und wenn Herr Beschow schreibt, dass sich bis zum heutigen Tage keine Fraktion für die Belange der Ortsteile eingesetzt habe, dann fragen wir, lebt er überhaupt in dieser Stadt? Zu den Stadtratssitzungen, hätte er bei Anwesenheit, immer die Möglichkeit und Gelegenheit gehabt, von sich aus aufgetretene Probleme direkt an die Fraktionen und Stadträte vorzutragen, Anträge an Ausschüsse oder an Fraktionen zu stellen. Wir haben als SPD denke ich an allen Einwohnerversammlungen teilgenommen, eben um die Probleme der Bürger vor Ort zu erfahren.
Aber es sollte nun nicht mehr um Vorwürfe gehen und diese schon gar nicht öffentlich ausgetragen werden, sondern wie wir künftig gemeinsam in der schwierigen finanziellen Situation das Beste für die Ortsteile und die Stadt insgesamt erreichen und dazu wollen wir uns im Januar im Hauptausschuss verständigen und auch verstärkt in unsere Fraktionsarbeit die Ortsteile einbeziehen, sie anhören und gemeinsam nach Lösungen suchen.
Karin Müller
Fraktionsvorsitzende SPD-Fraktion
