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Nachrichten zum Thema Stadtrat
08.10.2010 in Stadtrat von SPD Weimar
SPD Fraktion begrüßt Anerkennung
ie SPD Stadtratsfraktion nimmt die Genehmigung der ersten Weimarer Gemeinschaftsschule durch das Thüringer Kultusministerium mit Freude zur Kenntnis. Dazu erklärt Fraktionsvorsitzender Dr. Friedrich Folger:
06.10.2010 in Stadtrat von SPD Weimar
Zu Thema „ Wechsel in der Klassik Stiftung Weimar“ - ein Kommentar
Demokratie braucht den Wechsel. Kontinuität, zuweilen und kurzfristig von Vorteil, ist kein anstrebenswerter, demokratischer Grundwert. Im Gegenteil.
Es sind die Verdienstreichen, die sich für unersetzbar halten und den Wechsel fürchten. In Weimar sind diese nicht generell - aber wohl in der veröffentlichten Meinung die Mehrzahl. Kaum kündigt sich ein Wechsel an tönt es: Feurio, Intrige, Kamarilla, menschliche Abgründe, hinterhältige Tour: Die Wortwahl ist durchaus einprägsam.
Führungspositionen in der Politik sind keine Erbhöfe – und in kulturellen Institutionen sollten sie es nicht werden. Auch Weimar mit seinen zuweilen höfischen Gehabe sollte das akzeptieren. Kritik her, Verdienst hin.
Die peinigende Erkenntnis, jeder ist ersetzbar, hielte er auch sein vergangenes Tun als noch so fehlerfrei wie Einfalt reich, ist nicht immer erbaulich. Große Geister übten sich deshalb in Demut, kleinere geben ihren Nachfolgern im Amt unentwegt Ratschläge. Und Ratschläge sind auch Schläge.
01.10.2010 in Stadtrat von SPD Suhl
Buntstifte trotzen dem Rotstift
Buntstifte trotzen dem Rotstift und helfen dem Grün
(zu FW 17.09.2010)
Menschen brauchen zum Wohlfühlen neben dem unverzichtbaren leiblichen Wohl vor allem auch etwas für das Auge, für die Sinne und für die Seele. Und da sind Blumen und viel Grün in einer Stadt, in unserer Stadt, unverzichtbar, damit sich Einwohner und Gäste hier wohlfühlen. Gerade sind wir dabei, dem negativen Image unserer Stadt, wozu einige ungeschickte Äußerungen und Veröffentlichungen auch der Stadtverwaltung beigetragen haben, durch Hervorheben unserer Stärken, durch eine positive Einstellung zu unserer Stadt und mit Taten entgegen zu treten. Da kommt der nächste Hammer, unsere Stadt soll trister werden, Blumen und Grün weniger bzw. ungepflegter, dem Rotstift zum Opfer fallen. Dass Sparen in unserer Stadt angesagt ist, wissen wir, und es ist sicherlich auch an vielen Stellen möglich und notwendig. Wir sollten uns aber nicht die Äste absägen, auf denen wir sitzen. Wir sind stolz auf Auszeichnungen in bundesweiten Wettbewerben, auf das Lob vieler Gäste, die gerade wegen viel Grün und Bunt unsere Stadt in positiver Erinnerung behalten und deshalb gerne wiederkommen. Wir sind stolz auf die Freude, die uns die Blumen und gepflegte Anlagen beim Gang durch unsere Stadt schenken, denn sie geben uns mehr an Lebensfreude, als manche Gebäude und Steinpflaster, sie machen unsere Stadt lebens- und liebenswert. In diesem Zusammenhang möchten wir unseren Dank an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Sachgebietes Grünflächen und der anderen Einrichtungen unserer Stadt aussprechen, die in diesem Jahr vom Frühjahr bis zum Herbst für die wundervolle Blumenpracht in unserer Stadt gesorgt haben, es war und ist einfach eine Freude, die einem so manch anderen Verdruss vergessen lässt. Nein darauf wollen und sollten wir nicht verzichten. Die Stadtverwaltung muss ein Interesse daran haben, das zu erhalten. Wir als Stadträte sind gefragt, die vorgesehenen Sparmaßnahmen im Zusammenhang mit vielen anderen Dingen unter die Lupe zu nehmen und daraus für unsere Stadt die richtigen Entscheidungen zu treffen. Dass Sponsoring verstärkt mit einbezogen werden soll, ist zu begrüßen, auch ich persönlich werde mich daran beteiligen und mindestens eine Ampel oder andere Maßnahmen unterstützen. In der nächsten Sitzung der SPD-Fraktion wird es unser Thema sein, hier zu helfen. Ich bin mir auch sicher, dass viele Geschäftsleute und Einrichtungen in unserer Stadt Unterstützung geben, gerade wenn Blumen oder Beete ihre Einrichtungen zur Freude ihrer Kunden verschönern und einladender gestalten. Auch viele Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt werden hier helfend unterstützen, egal in welcher Form, wie ich in Gesprächen bereits vernommen habe. Denn sie sind an einer schönen Stadt interessiert und wissen - Blumen, viel Grün, gepflegte Anlagen und freundliche Menschen sind ein Aushängeschild für unsere schöne Stadt Suhl, für uns selbst und unsere Gäste. Lassen wir uns das in Zukunft erhalten, viele helfende Buntstifte sollen dem Rotstift trotzen, das Grün pflegen und bunter machen.
Karin Müller, Fraktionsvorsitzende SPD-Fraktion
27.09.2010 in Stadtrat von SPD Weimar
SPD hält an Innenstadtstandort für Gemeinschaftsschule fest
Die Weimarer SPD hält an ihrem Vorhaben fest, die erste Weimarer Gemeinschaftsschule in der Innenstadt am Standort Gropiusstraße zu errichten.
Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Dr. Friedrich Folger:
24.09.2010 in Stadtrat von SPD Eisenach
Trommelfeuer von Linken und Grünen schadet der Stadt Eisenach
Seit Wochen überhäufen Landtagsabgeordnete der Fraktionen „Die Linke“ und „Bündnis 90/Die Grünen“ aus der Region die Thüringer Landesregierung mit Anfragen zur Situation der Stadt Eisenach. Diese dienen keineswegs der Lösung der bekanntermaßen sehr prekären finanziellen Situation Eisenachs, sondern vielmehr dem Ego der Fragesteller, unter dem Motto, „seht, wir haben es doch schon immer gesagt“.
16.09.2010 in Stadtrat von SPD Suhl
Kita-Gesetz, Bessere Betreuung der Kinder
Neues Kita-Gesetz: bessere Betreuung im Interesse der Kinder
SPD-Fraktion und Kreisverband erfreut über positive Resonanz auf neues Kita-Gesetz (FW vom 04.09.2010)
Mit Freude hat die Suhler SPD die positive Resonanz Suhler Kindertagesstätten auf das neue Kita-Gesetz vernommen. Denn seit die SPD in Thüringen mit in der Regierungsverantwortung ist, hat sie zügig und konsequent an der Verabschiedung dieses Gesetzes gearbeitet, nachdem das „Volksbegehren für eine bessere Familienpolitik in Thüringen“, das sie mit unterstützt hat, in den letzten Jahren dazu entsprechende Vorarbeit geleistet und Forderungen für die Berücksichtigung gestellt hat. Im Interesse der Kinder wird für ihre Betreuung personell aufgestockt, die Investitionspauschale festgeschrieben und für Steppkes ab einem Jahr der Anspruch auf einen Kindergartenplatz festgelegt. Was uns vor allem wichtig dabei erscheint ist, dass die Kindergartenzeit für die pädagogischen Angebote dem Alter entsprechend besser genutzt werden kann und sich die Bedingungen vor allem auch für berufstätige Mütter dahingehend verbessern, dass sie ihre Sprösslinge ab einem Jahr in eine Einrichtung bringen und sie dort gut versorgt und betreut wissen. Und wenn Frau Leukefeld (Die Linke) am 06.07.2010 im FW, also drei Wochen vor Inkrafttreten des neuen Gesetzes äußert, dass zusätzliche Erzieherinnen „ nicht nur auf dem Papier stehen“ mögen und die Zusagen von Seiten des Kultusministeriums infrage stellt, dann zeigen uns doch die aktuellen Meinungen und die positive Resonanz vieler Suhler Kindereinrichtungen ein anderes Bild. Neue Erzieherinnen wurden bereits eingestellt, Gruppen geteilt , ein verbesserter Betreuungsschlüssel wirksam, mehr pädagogische Angebote möglich und in einigen Einrichtungen die Voraussetzungen für die Betreuung ab einem Jahr bereits geschaffen. Baulich hat hierzu auch das Konjunkturpaket beigetragen und weitere Veränderungen sind vorgesehen. Sicherlich wird es, wie bei allen Dingen in der Durchführung, noch zu Fragen und Wünschen kommen. Immer wieder wird ja die berechtigte Forderung nach der zugesagten Finanzierung durch das Land angesprochen. Nach aktuellen Informationen wird von Seiten des SPD-geführten Bildungsministeriums auf die zugesagte Übernahme der Kosten durch das Land, die durch das neue Kita-Gesetz entstehen, verwiesen und daran festgehalten. Dass z.B. wie von der Jungen Union Thüringen geäußert, die Standards des neuen Kita-Gesetzes rückgeführt und den von ihnen vorgelegten „Einsparvorschlägen“ zum Opfer fallen sollen, löst nicht nur in den Einrichtungen, sondern auch bei uns Widerstand aus. Auch möchten wir uns gegen eine von manchen in Erwägung gezogene Erhöhung von Elternbeiträgen aussprechen. Wir sind froh, dass durch die Regierungsbeteiligung der SPD das neue Kita-Gesetz eine solche, für unser Land so wichtige Kinderbetreuung ermöglicht. Letztendlich hat das positive Auswirkungen auf verschiedene Bereiche unseres gesellschaftlichen Lebens, wie Betreuung, Bildung, Bekämpfung von Kinderarmut, Verbleib junger Familien in unseren Regionen. Und das sind Faktoren, die uns das wert sein sollte.
Karin Müller
Fraktionsvorsitzende
16.09.2010 in Stadtrat von SPD Weimar
Bessere Bedingungen für Kinder und Jugendliche
SPD-Fraktion unterstützt die Neugestaltung der Entgeltordnung für das Stadtmuseum.
10.09.2010 in Stadtrat von SPD Jena
SPD Position zum Ostbad steht fest - Neue Fakten müssen überzeugen.
Im Zuge der neu entflammten Debatte über die Sanierung des Ostbades, positioniert sich die SPD Fraktion im Vorfeld der Bäderbeiratssitzung am Montag den 13.09.2010.
03.09.2010 in Stadtrat von SPD Jena
SPD Beschlussvorlage zur Öffnung der Schulhöfe ein Erfolg
Eine Beschlussvorlage der SPD Stadtratsfraktion unter Federführung von Lutz Liebscher vom 24.02.2010 zeigt Wirkung.
22.08.2010 in Stadtrat von SPD Altenburger Land
"Areal am Markt"
Altenburg. Eine lautstarke und mit der veröffentlichten Meinung gut vernetzte Gruppe versucht in den letzten Monaten die geplante Neubebauung des Areals am Markt zu torpedieren. Dabei geht schrittweise der gemeinsame Konsens einer strategischen Wiederbelegung der Innenstadt durch Zuzug von Bürgern hinter Einzelinteressen verloren.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
