Was will Katja Wolf von DIE LINKE wirklich bezwecken?

Mit großer Verwunderung reagiert Eisenachs Oberbürgermeister Matthias Doht auf die Aussagen von Katja Wolf in einer Stadtrats-Anfrage zur Wartburgauffahrt. Darin geht es um den Eigenanteil der Stadt für die Sanierung des unteren Teils der Auffahrt. Angeblich hat die Stadt dort Geld verschenkt, weil sie auf einen Landeszuschuss verzichtet habe.

Die Fakten: Die Sanierung des unteren Teilstücks der Wartburgauffahrt dauerte von Oktober bis Dezember. Sie kostete 170.000 Euro. Das Wirtschaftsministerium sagte zu, davon 153.000 Euro zu übernehmen, die Stadt sollte einen Eigenanteil von 17.000 Euro tragen. So stand es auch in den Presseveröffentlichungen der Verwaltung.
Dass das Land auch die 17.000 Euro als Bedarfszuweisung übernehmen sollte, war eine Variante. Sie erwies sich aber letztlich als nicht machbar. Denn die Stadt beantragte beim Land zur selben Zeit 350.000 Euro als Bedarfszuweisung für den Weiterbetrieb der Tourismus GmbH. “Uns wurde deutlich signalisiert, dass man nicht beides übernehmen will. Also haben wir wegen des Eigenanteils für die Auffahrt nach anderen Lösungen gesucht”, erklärt Eisenachs Stadtoberhaupt.
Das Landesverwaltungsamt genehmigte schließlich, dass die Stadt die 17.000 Euro für die Sanierung selbst aufbringt. Andernfalls hätte die marode Straße wegen der Verkehrssicherheit ohnehin geflickt werden müssen - und das hätte rund 25.000 Euro gekostet.
“Wir haben also nicht nur diese sehr wichtige Straße saniert statt nur repariert. Wir haben dafür auch noch eine 90-prozentige Förderung vom Land bekommen, was weit über den üblichen Fördersätzen liegt. Und nicht zuletzt wurde uns genehmigt, den Eigenanteil zu finanzieren, obwohl wir wegen des fehlenden Haushalts eigentlich nichts investieren durften. Wir haben also kein Geschenk ausgeschlagen, sondern in jeder Hinsicht das Beste für die Stadt herausgeholt”, so Matthias Doht. .
Und weiter: “Eine einfache Nachfrage von Frau Wolf im Rathaus hätte genügt, um die tatsächlichen Umstände der Sanierung zu klären. Natürlich ist es das gute Recht der Stadtratsmitglieder, Anfragen zu stellen, auch wenn wir in unseren Veröffentlichungen dazu bereits Erklärungen gegeben haben. Die Anfragen sollten aber sachlich und auf Aufklärung bedacht sein und nicht schon in der Frage Unterstellungen, Falschaussagen und negative Bewertungen enthalten. Sonst könnte leicht der Eindruck entstehen, es geht gar nicht um die Sache, sondern nur darum, in die Schlagzeilen zu kommen - oder darum, eine gute Sache schlecht zu reden.”

Die Eisenacher und ihre Gäste, die Besucher der Wartburg, sind froh, dass die Auffahrt wieder ohne Behinderung in beiden Richtungen zu passieren ist.

Th. Levknecht