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Nachrichten zum Thema Freiheit & Sicherheit
28.04.2004 in Freiheit & Sicherheit von SPD Jena
Atomtransit durch Jena? St. Floriansprinzip der Landesregierung
Dr. Christine Klaus fordert Stellungsnahme der Landesregierung.
21.04.2004 in Freiheit & Sicherheit von Sabine Doht
Arbeitskreis der SPD - Landtagsfraktion in Wutha - Farnroda
Am 20.04.04 tagte der Arbeitskreis Innen, Justiz, Kommunales und Wohnen in Wutha Farnroda. Die Abgeordneten Volker Schemmel, Günther Pohl und Sabine Doht sowie die beiden Fachreferenten Jutta Krauth und Jens Hüther besuchten die Feuerwehr Wutha und informieten sich über den Stand des Stadtumbaus auf dem Mölmen.
19.04.2004 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen
Pilz-Urteil ist nicht Ende des Falls - Verdacht bleibt
Nach dem Urteil des Mühlhäuser Landgerichts gegen den CD-Fabrikanten Reiner Pilz sieht Christoph Matschie offene Fragen. Der Ministerpräsidentenkandidat und Vorsitzende der SPD Thüringen fordert eine Aufklärung durch die Landesregierung:
19.03.2004 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen
Pilz: SPD fordert Sondersitzung des Justizausschusses
Nach den Enthüllungen möglicher politischer Einflussnahme auf die Justiz, fordert Christoph Matschie, Ministerpräsidentenkandidat und Vorsitzender der Thüringer SPD, eine unverzügliche Stellungnahme der Landesregierung.
16.03.2004 in Freiheit & Sicherheit von SPD Weimar
Trautvetter in Unkenntnis
Kreisvorsitzender Matthias Bettenhäuser widerspricht Innenminister Trautvetter, Weimar würde falsche Prioritäten setzen. Das Gefahrenschutzzentrum dürfe nicht gegen Schulen und Kitas ausgespielt werden.
15.03.2004 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen
Matschie: Nach Madrid Thüringer Polizei stärken
Christoph Matschie plädiert für Besonnenheit nach den Bombenattentaten in Madrid. Der Ministerpräsidentenkandidat und Vorsitzende der SPD Thüringen fordert die Landesregierung auf, die Bedingungen für die Polizei zu verbessern und kündigt an, dass die SPD-Landtagsfraktion im Innenausschuss einen Bericht der Landesregierung zur aktuellen Sicherheitslage einfordert.
05.02.2004 in Freiheit & Sicherheit von SPD Kreisverband Gotha
Glaubwürdigkeit des Innenministers
In einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss
will die SPD-Landtagsfraktion klären, ob Minister Trautvetter den Innenausschuss am 10.12.2003 bewusst falsch informiert hat. Es soll geklärt werden, ob der Minister vor dieser Sitzung von der Beschaffung, Installierung und Inbetriebnahme einer Kennzeichenüberwachungsanlage im Rennsteigtunnel gewusst hat und welcher Schaden dem Freistaat durch diese Aktion entstanden ist.
17.12.2003 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen
Matschie fordert lückenlose Aufklärung
Mit Empörung reagiert Christoph Matschie auf die Zeitungsberichte, nach denen der Innenminister doch eine Überwachungsanlage am Rennsteigtunnel in Betrieb nehmen ließ. Der Vorsitzende der SPD Thüringen fordert Trautvetter auf, Platz für eine vollständige Aufklärung zu machen.
11.12.2003 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen
Nach Pleiten und Pannen echte Probleme angehen
Nach dem endgültigen Scheitern der Trautvetterschen Prestigeprojekte zur Überwachung richtet Christoph Matschie den Blick auf die strukturellen Probleme im Thüringer Polizeidienst. Der Kandidat für das Amt des Thüringer Ministerpräsidenten fordert den Thüringer Innenminister auf, die Missstände nicht weiter vor sich her zu schieben.
12.11.2003 in Freiheit & Sicherheit von SPD Jena
Drogenproblematik bewusster wahrnehmen
Immer mehr Jugendliche greifen zu ? legalen und illegalen ? Drogen. Das bereitet uns große Sorge. Wenn 40% der 15-jährigen Mädchen bereits zur Zigarette greifen, dann ist dies ein deutliches Alarmsignal. Hier sind Stadt und Bürger gefordert, aktiv zu werden.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
