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Nachrichten zum Thema Freiheit & Sicherheit
07.03.2005 in Freiheit & Sicherheit von SPD-Kreisverband Greiz
Allianz der Demokraten
18.01.2005 in Freiheit & Sicherheit von Juso-Portal Thüringen
Statements zur Wehrpflicht - die wichtigsten Aussagen unserer Pressekonferenz
Björn Böhning:
?Es gibt unterschiedliche Beweggründe für die Abschaffung der Wehrpflicht. Wir müssen uns fragen, wie der Übergangsprozess zu einer Freiwilligenarmee stattfinden kann. Die Wehrgerechtigkeit ist nicht mehr gegeben. Von 150.000 potentiellen Anwärtern werden 55.000 eingezogen. Diese Willkür ist für junge Menschen nicht nachvollziehbar. Auch der zivile Zwangsdienst ist nicht mehr für professionelle Dienstleistung geeignet. Die Abschaffung würde den Weg für 60.000 Vollzeitstellen frei machen. Eine Entlastung auf dem Arbeitsmarkt würde stattfinden. Die Zeit der Wehrpflicht ist vorbei. Es bedarf nur noch kleiner Einheiten für Krisenintervention und Friedenssicherung. Die Attraktivität der Armee geht aus dem Einsatz heraus. Deshalb ist eine Friedenspolitik notwendig. Ich bin überzeugt, dass eine Mehrheit für die Abschaffung möglich ist. Im November, so glaube ich, wird es einen Abschaffungsbeschluss auf dem Bundesparteitag geben.?
17.01.2005 in Freiheit & Sicherheit von Juso-Portal Thüringen
Pressekonferenz in Weimar zum Thema Wehrpflicht
Am Sonntag, dem 09.01.05, fand im Weimarer Residenz-Café die erste Pressekonferenz der Thüringer Jusos im Jahr 2005 statt. Das Thema war die Abschaffung der Wehrpflicht.
Die Thüringer Jusos starteten ein Mitgliederbegehren, welches den Weg zu einem in der Thüringer SPD durchzuführendem Mitgliederentscheid über die Abschaffung der Wehrpflicht frei macht. Sollte dies der Fall sein, dann kann jedes Mitglied der Sozialdemokraten in Thüringen einen Teil dazu beitragen, dass der Druck zur Abschaffung der Wehrpflicht auf die Bundesregierung wächst.
14.12.2004 in Freiheit & Sicherheit von SPD Jena
Gebietsreform: Das Land steht in der Verantwortung
Der SPD-Kreisvorstand hat sich mit den am Wochenende bekannt gewordenen Spekulationen um einen Zusammenschluss von Apolda und Jena befasst. Hierzu wird festgestellt:
28.11.2004 in Freiheit & Sicherheit von SPD Weimar
Bundestags-Wahlkreis Weimar-Jena soll erhalten bleiben
Der Landesvorstand der SPD hat sich u.a. aufgrund des Weimarer Einsatzes für den Erhalt des Bundestagswahlkreises Weimar-Jena ausgesprochen. Der Bundestag entscheidet letztendlich in den nächsten Wochen.
07.10.2004 in Freiheit & Sicherheit von Juso-Portal Thüringen
Jusos fordern Verbannung der Bannmeile
?Das Versammlungsverbot in der Straße eines Bürgerrechtlers grenzt an eine Perversion?, so der Landesvorsitzende der Thüringer Jusos Peter Metz. ?Wenn die Landesregierung die Pfiffe nicht erträgt, dann sollte sie zur Wahl nicht mehr antreten. Die Bannmeile zeugt von einem eingeschränkten Demokratieverständnis.?, sagte Metz abschließend.
27.05.2004 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen
Die Wasserpreise steigen: Trautvetter lässt Maske fallen
Nach Auskunft von Thüringens Innenminister Andreas Trautvetter steht fest, dass die Althaus-Pläne zu Wasser und Abwasser zu Gebührenerhöhungen führen. Die hinter verschlossener Tür benannten Zahlen des Innenministeriums sprechen von dreistelligen Millionenbeträgen, die dann auf die Mieter umgelegt oder anders gegenfinanziert werden müssten. Christoph Matschie dazu:
24.05.2004 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen
Offene Fragen bei Wasser/Abwasser beantworten
In der Auseinandersetzung um die Wasser- und Abwasserpreise fordert Christoph Matschie eine tragfähige Lösung ein. Der Spitzenkandidat und Vorsitzende der SPD Thüringen äußert mit Blick auf den für morgen angekündigten Gesetzentwurf:
19.05.2004 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen
Wasser/Abwasser: Matschie will Treffen mit Althaus
Christoph Matschie, Spitzenkandidat und Vorsitzender der SPD Thüringen, ist bereit zu einem persönlichen Treffen mit Ministerpräsident Dieter Althaus, um offene Fragen im Bereich Wasser und Abwasser zu klären.
06.05.2004 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen
Matschie: "Niemand darf schlechter dastehen als zuvor!"
Christoph Matschie legt in der Frage Wasser/Abwasser den Maßstab der SPD fest. Der Spitzenkandidat der SPD und Vorsitzende der SPD Thüringen:
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
