Trautvetter in Unkenntnis

Veröffentlicht am 16.03.2004 in Freiheit & Sicherheit

Kreisvorsitzender Matthias Bettenhäuser widerspricht Innenminister Trautvetter, Weimar würde falsche Prioritäten setzen. Das Gefahrenschutzzentrum dürfe nicht gegen Schulen und Kitas ausgespielt werden.

Mit scharfen Worten weist Weimars SPD-Kreisvorsitzender Matthias Bettenhäuser den Vorwurf von Innenminister Trautvetter zurück, Weimar setze falsche Prioritäten. "Schulen und Kindergärten sowie das Gefahrenschutzzentrum dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden. In anderen Kreisen wurden Gefahrenschutzzentren auch höher als mit den für Weimar geplanten 60 Prozent gefördert. Warum nicht so in Weimar, wo der Zustand der Feuerwehrunterbringung vermutlich der schlechteste in Thüringen ist? Trautvetter spricht mit Unkenntnis, wenn er auf die
Kliniksmillionen verweise, denn die müssten emeinnützig und nach Stadtratsbeschluss für Schulen und Kindertagesstätten eingesetzt werden," so Bettenhäuser.

Der Kreisvorsitzende machte deutlich, dass das die Erlöse aus dem Kliniksverkauf rein rechtlich nicht für das Gefahrenschutzzentrum verwendet werden können, da sie bei der HTG gebunden seien.

Gleichzeitig kritisierte Bettenhäuser die Weimarer CDU. Sie bedauere den Zustand der jetzigen Unterbringung der Feuerwehr öffentlich, tue aber offenbar nichts, um die Förderungsquote durch Druck auf ihre Landesregierung zu verbessern. "Das zeugt nicht von abgestimmten und zielgerichtetem Handeln der CDU, wenn der eigene Innenminister sich so querlegt," stellte Bettenhäuser fest.

 
 

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