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Nachrichten zum Thema Steuern & Finanzen
01.02.2005 in Steuern & Finanzen von Juso-Portal Thüringen
Thüringens Haushaltsentwurf 2005 ? ein Offenbarungseid für Althaus-Regierung
Bereits jetzt standen die Thüringer Kommunen in finanzieller Hinsicht am Abgrund. Mit dem Ende des vergangenen Jahres von der Landesregierung vorgelegten und bereits im Landtag beratenen Haushaltsentwurf für den Freistaat sind sie einen Schritt weiter. Der sieht nämlich erhebliche Kürzungen in der kommunalen Finanzausstattung vor.
31.01.2005 in Steuern & Finanzen von SPD Altenburger Land
Thüringens Haushaltsentwurf 2005 ? ein Offenbarungseid für Althaus-Regierung
Bereits jetzt standen die Thüringer Kommunen in finanzieller Hinsicht am Abgrund. Mit dem Ende des vergangenen Jahres von der Landesregierung vorgelegten und bereits im Landtag beratenen Haushaltsentwurf für den Freistaat sind sie einen Schritt weiter. Der sieht nämlich erhebliche Kürzungen in der kommunalen Finanzausstattung vor.
07.12.2004 in Steuern & Finanzen von SPD Kreisverband Gotha
Finanzpolitische Sackgasse
Trübe Aussichten für 2005
Die Ankündigung der Landesregierung verheißen nichts Gutes:
28.11.2004 in Steuern & Finanzen von SPD Weimar
Stadtrats-Koalition fehlt Realismus
SPD-Kreisvorsitzender Matthias Bettenhäuser wirft dem Fraktionsvorsitzenden Stefan Illert vor, wider besseren Wissens haushaltsrelevante Beschlüsse im Stadtrat durchgedrückt zu haben, obwohl er von den Sparvorhaben des Landes wußte.
12.11.2004 in Steuern & Finanzen von SPD Jena
Entscheidung bei der Union
Die Entscheidung ob und vor allem wie stark die Belastungen der Bürger in der Stadt Jena steigen liegt bei der Jenaer CDU.
25.10.2004 in Steuern & Finanzen von Juso-Portal Thüringen
Die Thüringer Jusos fordern eine zukunftsorientierte Sparpolitik
In den kommenden Jahren sollen die Kommunen weniger Geld vom Land bekommen. Die geplanten Kürzungen der Thüringer CDU-Regierung umfassen etwa 250 Millionen Euro, welche den Gemeinden nicht mehr zur Verfügung stehen werden.
07.10.2004 in Steuern & Finanzen von Juso-Portal Thüringen
Jusos halten ?Thüringer Weg? für gescheitert
Aus Sicht der Jungsozialisten belastet die Verschuldung des Landes noch die folgenden Generationen. ?Wo bleibt der Aspekt der Nachhaltigkeit bei der Haushaltsplanung?? fragt der Landesvorsitzende der Jungsozialisten Peter Metz. Die Thüringer Finanzministerin versucht nun die erhöhte Neuverschuldung als Erfolg zu verkaufen, obwohl dem Land 437 Millionen Euro im Haushalt fehlen.
18.06.2004 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen
Kommunalfinanzen: Althaus spielt mit gezinkten Karten
Christoph Matschie, Vorsitzender der SPD Thüringen, wirft der CDU-Landesregierung vor, die Thüringer Kommunen finanziell schröpfen zu wollen, um die eigenen Landtagswahlversprechen finanzieren zu können.
11.06.2004 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen
Blockadestrategie von Althaus kläglich gescheitert
Der Bundesrat hat dem Gesetz zur Rentenbesteuerung zugestimmt. Mit dem Gesetz wird ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2002 umgesetzt, wonach Renten und Pensionen künftig gleich besteuert werden müssen. Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus wollte mit Teilen der Union dennoch ein Scheitern herbeiführen. Christoph Matschie, Spitzenkandidat und Vorsitzender der SPD Thüringen dazu:
10.06.2004 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen
Matschie: Zweite Steuerlüge von Althaus
Statt ernsthaft die Probleme im Land anzupacken, versucht Althaus abzulenken und missbraucht den Bundesrat als Wahlkampfbühne. Christoph Matschie, Spitzenkandidat und Vorsitzender der SPD Thüringen, fordert eine seriöse Politik im Interesse Thüringens:
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
