25.10.2004 in Steuern & Finanzen von Juso-Portal Thüringen

Die Thüringer Jusos fordern eine zukunftsorientierte Sparpolitik

 

In den kommenden Jahren sollen die Kommunen weniger Geld vom Land bekommen. Die geplanten Kürzungen der Thüringer CDU-Regierung umfassen etwa 250 Millionen Euro, welche den Gemeinden nicht mehr zur Verfügung stehen werden.

07.10.2004 in Steuern & Finanzen von Juso-Portal Thüringen

Jusos halten ?Thüringer Weg? für gescheitert

 

Aus Sicht der Jungsozialisten belastet die Verschuldung des Landes noch die folgenden Generationen. ?Wo bleibt der Aspekt der Nachhaltigkeit bei der Haushaltsplanung?? fragt der Landesvorsitzende der Jungsozialisten Peter Metz. Die Thüringer Finanzministerin versucht nun die erhöhte Neuverschuldung als Erfolg zu verkaufen, obwohl dem Land 437 Millionen Euro im Haushalt fehlen.

18.06.2004 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen

Kommunalfinanzen: Althaus spielt mit gezinkten Karten

 

Christoph Matschie, Vorsitzender der SPD Thüringen, wirft der CDU-Landesregierung vor, die Thüringer Kommunen finanziell schröpfen zu wollen, um die eigenen Landtagswahlversprechen finanzieren zu können.

11.06.2004 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen

Blockadestrategie von Althaus kläglich gescheitert

 

Der Bundesrat hat dem Gesetz zur Rentenbesteuerung zugestimmt. Mit dem Gesetz wird ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2002 umgesetzt, wonach Renten und Pensionen künftig gleich besteuert werden müssen. Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus wollte mit Teilen der Union dennoch ein Scheitern herbeiführen. Christoph Matschie, Spitzenkandidat und Vorsitzender der SPD Thüringen dazu:

10.06.2004 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen

Matschie: Zweite Steuerlüge von Althaus

 

Statt ernsthaft die Probleme im Land anzupacken, versucht Althaus abzulenken und missbraucht den Bundesrat als Wahlkampfbühne. Christoph Matschie, Spitzenkandidat und Vorsitzender der SPD Thüringen, fordert eine seriöse Politik im Interesse Thüringens:

29.04.2004 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen

Team Matschie: Höhn übernimmt Finanzbereich

 

Uwe Höhn zieht als Finanzexperte in das Team Matschie ein. Spitzenkandidat Christoph Matschie und der SPD-Finanzpolitiker machten deutlich, wofür eine SPD-Regierung in Thüringen stehen wird: Eine solide Haushaltsführung und klare Schwerpunkte bei Bildung, Forschung und Wirtschaftsförderung.

10.03.2004 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen

Matschie: Zusätzliche Millionen für Thüringens Kommunen

 

Die rot-grüne Bundesregierung stellt Thüringen künftig 176 Millionen Euro im Jahr zusätzlich zur Verfügung. Diese Mittel gleichen ostdeutsche Sonderlasten bei der Zusammenführung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe aus. Christoph Matschie, Vorsitzender der SPD Thüringen, fordert die Landesregierung auf, schnell für eine Regelung zu sorgen, die das Geld im Land dort ankommen lässt, wo es gebraucht wird: bei den Thüringer Gemeinden und Städten.

05.03.2004 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen

Matschie: CDU-Steuergeschacher ist unsozial

 

Mit klaren Worten kritisiert Christoph Matschie das Steuergeschacher der CDU/CSU. Für den Ministerpräsidentenkandidaten und Vorsitzenden der SPD Thüringen haben die Unionspläne eine soziale Schieflage.

26.02.2004 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen

CDU-Steuerdebakel passt auf keinen Bierdeckel

 

Mit Blick auf den bei der Finanzministerkonferenz diskutierten Bund-Länder-Bericht zum Vergleich der verschiedenen Steuerkonzepte äußert Christoph Matschie, Ministerpräsidentenkandidat und Vorsitzender der SPD Thüringen:

09.12.2003 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen

Matschie: Politik muss beim Bürger beginnen

 

Zu den Ankündigungen des Thüringer Ministerpräsidenten, plötzlich die Gemeindefinanzreform und den Abbau von Arbeitnehmerrechten in der Rangfolge vor eine Steuerentlastung der Bürger zu setzen, äußert Christoph Matschie, Ministerpräsidentenkandidat der SPD Thüringen:

SPD Thüringen aktuell:

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Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform

Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform

Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

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