Leider gibt es die gesuchte Seite nicht oder nicht mehr.
Nachrichten zum Thema Allgemein
11.08.2011 in Allgemein von Wolfgang Lemb
SPD-Abgeordneter verurteilt das Vorgehen der sächsischen Ermittlungsbehörden
Wolfgang Lemb: „Ein Zeichen des Misstrauens gegen unsere Polizei und Regierung“
Scharfe Kritik an der Durchsuchung von Räumlichkeiten des Jenaer Stadtjugendpfarrers übt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag Wolfgang Lemb. „Wenn die sächsische Polizei auf dem Gebiet des Freistaats Thüringen einen bewaffneten Einsatz durchführt und im Vorfeld weder die Thüringer Ministerien noch die lokalen Polizeibehörden informiert, ist das politisch mehr als problematisch. Dieses Vorgehen ist ein unmissverständliches Zeichen von Misstrauen gegenüber unserer Polizei und der Thüringer Landesregierung.“ wertet Lemb die Ereignisse der Morgenstunden des 10. August.
11.08.2011 in Allgemein von SPD Thüringen
Matschie erinnert an Opfer der innerdeutschen Grenze
Zum 50. Jahrestag des Baus der Berliner Mauer erinnert SPD-Landeschef Christoph Matschie an die zahlreichen erschütternden Schicksale, die mit dem Bau der Berliner Mauer und dem Grenzregime der DDR in Zusammenhang stehen.
10.08.2011 in Allgemein von Sabine Doht
Thüringer Pendler von PKW-Maut besonders betroffen / Vorschläge von Minister Carius abwegig
Die stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Sabine Doht, fordert ein Ende des Sommertheaters um die Einführung einer PKW-Maut.
„Die Thüringer SPD spricht sich klar gegen die Einführung einer PKW-Maut auf deutschen Autobahnen aus. Die von CDU und CSU geführte Debatte um die PKW-Mauteinführung ist der Versuch die durch die schwarz-gelbe Bundesregierung erst verursachten Finanzierungsprobleme im Straßenbau auf dem Rücken der vielen Berufspendler in unserem Land zu beseitigen“, so Doht.
09.08.2011 in Allgemein von Heiko Gentzel
SPD-Politiker Gentzel tritt für erneutes NPD-Verbotsverfahren ein
„Die Nazi-Kundgebung am Wochenende in Gera hat wieder einmal deutlich gemacht, wie wichtig es ist, der rechtsextremen NPD den Boden zu entziehen. Daher ist es an der Zeit, entschlossen und partei- und länderübergreifend ein erneutes NPD-Verbotsverfahren auf den Weg zu bringen“, sagt der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heiko Gentzel. „Es kann nicht sein, dass die NPD ihre Vorrechte als Partei ausnutzt, um ein menschenverachtendes Hass-Musikfestival als parteipolitische Veranstaltung zu verkaufen, die dann auch noch auf Kosten des Steuerzahlers von der Polizei geschützt wird“, so Gentzel weiter. Ein NPD-Verbot sei daher ein wichtiger Schritt, um Derartiges in Zukunft zu verhindern.
03.08.2011 in Allgemein von Heiko Gentzel
Heiko Gentzel lehnt Einführung einer PKW-Maut ab / Folgen wären für Thüringen gravierend
Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Heiko Gentzel, hat der Einführung einer PKW-Maut, wie sie zurzeit von führenden CDU-Politikern gefordert wird, eine klare Absage erteilt. „Die SPD-Fraktion lehnt die Einführung einer PKW-Maut ab, sei es in Form einer jährlichen pauschalen Vignette oder einer streckenbezogenen Abgabe für PKW-Fahrten“, so Gentzel heute.
28.07.2011 in Allgemein von Heiko Gentzel
Heiko Gentzel lobt Südthüringer Landräte und Bürgermeister für mutigen Vorstoß
Bezahlbare Verwaltung braucht leistungsfähige kommunale Strukturen
„Freiwilligkeit zieht Wildwuchs nach sich, diese Einschätzung teile ich ausdrücklich“ – mit diesen Worten reagiert SPD-Innenpolitiker Heiko Gentzel auf Äußerungen der regionalen Planungsgemeinschaft Südwestthüringen und deren Forderung nach einer steuernden Hand der Landesregierung in Sachen künftige Kommunalstrukturen.
28.07.2011 in Allgemein von SPD Jena
SPD Jena gegen Verlagerung des Arbeitsgerichtes Jena
Gemeinsame Erklärung von SPD Jena, IG Metall und ver.di zur geplanten Schließung des Jenaer Arbeitsgerichtes
Die oben genannten Bündnispartner lehnen die geplante Schließung des Jenaer Arbeitsgerichtes zum 01. Januar 2014 ab, in deren Zuge der Justizstandort Jena weiter an Bedeutung verlieren würde.
25.07.2011 in Allgemein von SPD Altenburger Land
WIR TRAUERN MIT DEN ANGEHÖRIGEN - GEMEINSAME SOLIDARITÄTSERKLÄRUNG DER JUSOS UND FALKEN
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freunde,
wir alle sind geschockt von den Ereignissen in Norwegen. Unsere Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen.
25.07.2011 in Allgemein von STARK IM NORDEN. FÜR ERFURT.
Pressemitteilung
BEITRAG von TORSTEN HAß zur Debatte zu den Geldern in den Ortsteilen in der TA vom 21.07.2011
Liebe Kommentarleser und -schreiberschaft,
dieses verstecken hinter Pseudonymen bzw. Aussagen tätigen ohne genannt werden zu wollen im eigentlichen Beitrag finde ich total daneben. Ich finde es erst einmal wichtig mit einigen Vorurteilen bzw. Unterstellungen aufzuräumen:
1. Wenn SEBASTIAN auch überlegen und nachsehen würde, dann würde seine Aussage von fehlender Legitimation sofort nicht fallen. Auf www.erfurt.de[https://freemailng9904.web.de/online/msg/www.erfurt.de] kann man unter Wahlen alle Ergebnisse ansehen. Am Moskauer Platz z.B. 2.374 Wählerinnen und Wähler, davon 1.715 auf den Ortsteilbürgermeister und 659 auf weitere Kandidaten. Dann diskutiere ich gern über Legitimation weiter.
2. Herr Alterfurter! Der angeführte Herr Ortsteilbürgermeister ist eine Frau, heißt Edith Gottwald und hat für ihren Ortsteil mit viel Engagement in den vergangenen beiden Jahren mehr erreicht als alle ihre peinlichen Kommentare zusammengenommen.
3. Alles Geld was die Ortsteile ausgeben steht NICHT zusätzlich zur Verfügung. Die Stadtverwaltung (der nach ThKO auch der Stadtrat und damit Michael Panse angehört) ist verpflichtet im Stadtgebiet Schäden an Fußwegen, Schuleinfahrten, Straßenübergängen etc. zu beheben. Insoweit wird den Ortsteilen KEIN zusätzliches Geld bereit gestellt. Das was auf dem Anger, dem Domplatz, im Borntal, um das Stadion passiert sind die selben Mittel, die in den Ortsteilen teilweise dem Ortsteilrat zur Entscheidungs- und Prioritätensetzung übergeben werden. Die Ortsteilvertretungen sind einfach nur näher am geschehen, können Dringlichkeiten einschätzen und durch die zur Verfügung gestellten §4 Mittel Dinge anschieben.
4.Ähnlich verhält es sich mit den §16 Mitteln für die Arbeit in den Ortsteilen. Für den Moskauer Platz betrifft dies die Unterstützung von drei Kindergärten, vier Schulen, drei Seniorentreffs, dem Träger des Stadtteilzentrums und einer Vielzahl weiterer Kultur-, Sport- und Fördervereinen. Der Großteil der Mittel welche die Stadt vom Rathaus aus an diese Institutionen verteilen müsste werden nun den tatsächlichen Bedarfen vor Ort entsprechend über den Ortsteilrat verteilt und stehen nicht zusätzlich zur Verfügung. Warum das bei Frau Pietsch gut sein soll, aber am Moskauer Platz (nach Meinung einiger KommentatorInnen) zu verdammen ist verstehe ich nicht.
5. Den Mehrwert durch die neuen Ortsteilvertretungen (Moderation von Prozessen vor Ort, Mittelvergabe im direkten Austausch mit den Betroffenen, Prioritätensetzung aus eigenem Erleben von dort wohnenden Vertretern der Bürgerschaft, wöchentliche Sprechstunden und Hilfen vor Ort für Bürgerinnen und Bürger und ihre individualisierten Problemlagen, tägliches Abholen von Einwohnern des Ortsteils in ihren Problemlagen und Aufnehmen dieser Anregungen in das tagtägliche handeln vor Ort, Vertretung des Ortsteils in den verschiedensten städtischen Gremien, dem Stadtrat, den Ausschüssen und Arbeitskreisen um dem Ortsteil in das Bewusstsein der Stadt zu rücken, und und und) ist gar nicht mit Geld zu bewerten und übersteigt diese kleinliche Diskussion um mehrere Potenzen.
6. und zum Schluß auch noch eine Bemerkung zu "tango". Menschen wie sie sind es die "abstempeln und diffamieren". Kommen Sie doch einfach mal in einen Ortsteilrat (15.08.2011) oder die Stadtteilkonferenz (15.09.2011) des Moskauer Platzes oder suchen sich die Termine der anderen Ortsteile heraus und schauen sie sich an was in den letzten beiden Jahren im Erfurter Norden passiert ist, dann würden Sie diesen Unsinn zum Quadrat nicht schreiben!
Ich hoffe das der Micha seinen Kommentar von gestern Abend ernst meint und nicht spalten will! Ich bin dann sehr auf das handeln in den nächsten Wochen gespannt und gehe davon aus das die TA und Herr Krüger das weiter im Blick behalten werden!
Danke
24.07.2011 in Allgemein von SPD Thüringen
Christoph Matschie ruft nach Attentat zur Auseinandersetzung mit Extremismus und Gewalt auf
Im Namen der SPD Thüringen spricht Landesvorsitzender Christoph Matschie allen Opfern des Attentats von Norwegen, ihren Familien und Angehörigen sowie den norwegischen Sozialdemokraten das tiefe Mitgefühl aus: „Wir sind tief bestürzt über das große Leid, das den Menschen durch diese grauenvolle Tat zugefügt wurde. Wir trauern mit den Norwegern und den europäischen Sozialdemokraten um die getöteten Freunde.“
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
