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Nachrichten zum Thema Allgemein
15.08.2011 in Allgemein von SPD Kreisverband Sömmerda
Umdenken – Zukunft gestalten - SPD-Fraktionschef besucht Landkreis Sömmerda
Das Umdenken in der Energiepolitik ist das zentrale Thema des Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Uwe Höhn, bei seiner diesjährigen Sommertour durch Thüringen. Am Dienstag, dem 16.08.2011, besucht Höhn den Landkreis Sömmerda.
12.08.2011 in Allgemein von Wolfgang Lemb
SPD-Abgeordneter Lemb gedenkt Mauerbau
Vor fünfzig Jahren wurde durch den Bau der Berliner Mauer die Teilung Deutschlands für die ganze Welt sichtbar zementiert. Die SED-Diktatur stoppte mit Beton, Stacheldraht und Schießbefehl die Abwanderung ihrer Bürgerinnen und Bürger in die Bundesrepublik.
12.08.2011 in Allgemein von Juso-Portal Thüringen
Jusos: CDU trägt Mitverantwortung am Mauerbau – JU geschichtsvergessen
Die Jusos Thüringen werfen der der Junge Union angesichts ihrer vorgestellten Erklärung zum 50. Jahrestag des Mauerbaus Geschichtsvergessenheit vor.
12.08.2011 in Allgemein von Peter Metz, MdL - SPD
Kinder an die Macht!
Am Donnerstag ging es weiter nach Dörnfeld. Dort besuchte ich die Kinderrepublik des Jugendwerks der Arbeiterwohlfahrt Thüringen.
12.08.2011 in Allgemein von Peter Metz, MdL - SPD
Deutsch-Ukrainische Fereienfreizeit der NaturFreundeJugend Thüringen
Am 10.08.2011 besuchte mich eine deutsch-ukrainische Kindergruppe in meinem Wahlkreisbüro.
11.08.2011 in Allgemein von Wolfgang Lemb
SPD-Abgeordneter verurteilt das Vorgehen der sächsischen Ermittlungsbehörden
Wolfgang Lemb: „Ein Zeichen des Misstrauens gegen unsere Polizei und Regierung“
Scharfe Kritik an der Durchsuchung von Räumlichkeiten des Jenaer Stadtjugendpfarrers übt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag Wolfgang Lemb. „Wenn die sächsische Polizei auf dem Gebiet des Freistaats Thüringen einen bewaffneten Einsatz durchführt und im Vorfeld weder die Thüringer Ministerien noch die lokalen Polizeibehörden informiert, ist das politisch mehr als problematisch. Dieses Vorgehen ist ein unmissverständliches Zeichen von Misstrauen gegenüber unserer Polizei und der Thüringer Landesregierung.“ wertet Lemb die Ereignisse der Morgenstunden des 10. August.
11.08.2011 in Allgemein von SPD Thüringen
Matschie erinnert an Opfer der innerdeutschen Grenze
Zum 50. Jahrestag des Baus der Berliner Mauer erinnert SPD-Landeschef Christoph Matschie an die zahlreichen erschütternden Schicksale, die mit dem Bau der Berliner Mauer und dem Grenzregime der DDR in Zusammenhang stehen.
10.08.2011 in Allgemein von Sabine Doht
Thüringer Pendler von PKW-Maut besonders betroffen / Vorschläge von Minister Carius abwegig
Die stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Sabine Doht, fordert ein Ende des Sommertheaters um die Einführung einer PKW-Maut.
„Die Thüringer SPD spricht sich klar gegen die Einführung einer PKW-Maut auf deutschen Autobahnen aus. Die von CDU und CSU geführte Debatte um die PKW-Mauteinführung ist der Versuch die durch die schwarz-gelbe Bundesregierung erst verursachten Finanzierungsprobleme im Straßenbau auf dem Rücken der vielen Berufspendler in unserem Land zu beseitigen“, so Doht.
09.08.2011 in Allgemein von Heiko Gentzel
SPD-Politiker Gentzel tritt für erneutes NPD-Verbotsverfahren ein
„Die Nazi-Kundgebung am Wochenende in Gera hat wieder einmal deutlich gemacht, wie wichtig es ist, der rechtsextremen NPD den Boden zu entziehen. Daher ist es an der Zeit, entschlossen und partei- und länderübergreifend ein erneutes NPD-Verbotsverfahren auf den Weg zu bringen“, sagt der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heiko Gentzel. „Es kann nicht sein, dass die NPD ihre Vorrechte als Partei ausnutzt, um ein menschenverachtendes Hass-Musikfestival als parteipolitische Veranstaltung zu verkaufen, die dann auch noch auf Kosten des Steuerzahlers von der Polizei geschützt wird“, so Gentzel weiter. Ein NPD-Verbot sei daher ein wichtiger Schritt, um Derartiges in Zukunft zu verhindern.
03.08.2011 in Allgemein von Heiko Gentzel
Heiko Gentzel lehnt Einführung einer PKW-Maut ab / Folgen wären für Thüringen gravierend
Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Heiko Gentzel, hat der Einführung einer PKW-Maut, wie sie zurzeit von führenden CDU-Politikern gefordert wird, eine klare Absage erteilt. „Die SPD-Fraktion lehnt die Einführung einer PKW-Maut ab, sei es in Form einer jährlichen pauschalen Vignette oder einer streckenbezogenen Abgabe für PKW-Fahrten“, so Gentzel heute.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
