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Nachrichten zum Thema Allgemein
28.07.2011 in Allgemein von Heiko Gentzel
Heiko Gentzel lobt Südthüringer Landräte und Bürgermeister für mutigen Vorstoß
Bezahlbare Verwaltung braucht leistungsfähige kommunale Strukturen
„Freiwilligkeit zieht Wildwuchs nach sich, diese Einschätzung teile ich ausdrücklich“ – mit diesen Worten reagiert SPD-Innenpolitiker Heiko Gentzel auf Äußerungen der regionalen Planungsgemeinschaft Südwestthüringen und deren Forderung nach einer steuernden Hand der Landesregierung in Sachen künftige Kommunalstrukturen.
28.07.2011 in Allgemein von SPD Jena
SPD Jena gegen Verlagerung des Arbeitsgerichtes Jena
Gemeinsame Erklärung von SPD Jena, IG Metall und ver.di zur geplanten Schließung des Jenaer Arbeitsgerichtes
Die oben genannten Bündnispartner lehnen die geplante Schließung des Jenaer Arbeitsgerichtes zum 01. Januar 2014 ab, in deren Zuge der Justizstandort Jena weiter an Bedeutung verlieren würde.
25.07.2011 in Allgemein von SPD Altenburger Land
WIR TRAUERN MIT DEN ANGEHÖRIGEN - GEMEINSAME SOLIDARITÄTSERKLÄRUNG DER JUSOS UND FALKEN
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freunde,
wir alle sind geschockt von den Ereignissen in Norwegen. Unsere Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen.
25.07.2011 in Allgemein von STARK IM NORDEN. FÜR ERFURT.
Pressemitteilung
BEITRAG von TORSTEN HAß zur Debatte zu den Geldern in den Ortsteilen in der TA vom 21.07.2011
Liebe Kommentarleser und -schreiberschaft,
dieses verstecken hinter Pseudonymen bzw. Aussagen tätigen ohne genannt werden zu wollen im eigentlichen Beitrag finde ich total daneben. Ich finde es erst einmal wichtig mit einigen Vorurteilen bzw. Unterstellungen aufzuräumen:
1. Wenn SEBASTIAN auch überlegen und nachsehen würde, dann würde seine Aussage von fehlender Legitimation sofort nicht fallen. Auf www.erfurt.de[https://freemailng9904.web.de/online/msg/www.erfurt.de] kann man unter Wahlen alle Ergebnisse ansehen. Am Moskauer Platz z.B. 2.374 Wählerinnen und Wähler, davon 1.715 auf den Ortsteilbürgermeister und 659 auf weitere Kandidaten. Dann diskutiere ich gern über Legitimation weiter.
2. Herr Alterfurter! Der angeführte Herr Ortsteilbürgermeister ist eine Frau, heißt Edith Gottwald und hat für ihren Ortsteil mit viel Engagement in den vergangenen beiden Jahren mehr erreicht als alle ihre peinlichen Kommentare zusammengenommen.
3. Alles Geld was die Ortsteile ausgeben steht NICHT zusätzlich zur Verfügung. Die Stadtverwaltung (der nach ThKO auch der Stadtrat und damit Michael Panse angehört) ist verpflichtet im Stadtgebiet Schäden an Fußwegen, Schuleinfahrten, Straßenübergängen etc. zu beheben. Insoweit wird den Ortsteilen KEIN zusätzliches Geld bereit gestellt. Das was auf dem Anger, dem Domplatz, im Borntal, um das Stadion passiert sind die selben Mittel, die in den Ortsteilen teilweise dem Ortsteilrat zur Entscheidungs- und Prioritätensetzung übergeben werden. Die Ortsteilvertretungen sind einfach nur näher am geschehen, können Dringlichkeiten einschätzen und durch die zur Verfügung gestellten §4 Mittel Dinge anschieben.
4.Ähnlich verhält es sich mit den §16 Mitteln für die Arbeit in den Ortsteilen. Für den Moskauer Platz betrifft dies die Unterstützung von drei Kindergärten, vier Schulen, drei Seniorentreffs, dem Träger des Stadtteilzentrums und einer Vielzahl weiterer Kultur-, Sport- und Fördervereinen. Der Großteil der Mittel welche die Stadt vom Rathaus aus an diese Institutionen verteilen müsste werden nun den tatsächlichen Bedarfen vor Ort entsprechend über den Ortsteilrat verteilt und stehen nicht zusätzlich zur Verfügung. Warum das bei Frau Pietsch gut sein soll, aber am Moskauer Platz (nach Meinung einiger KommentatorInnen) zu verdammen ist verstehe ich nicht.
5. Den Mehrwert durch die neuen Ortsteilvertretungen (Moderation von Prozessen vor Ort, Mittelvergabe im direkten Austausch mit den Betroffenen, Prioritätensetzung aus eigenem Erleben von dort wohnenden Vertretern der Bürgerschaft, wöchentliche Sprechstunden und Hilfen vor Ort für Bürgerinnen und Bürger und ihre individualisierten Problemlagen, tägliches Abholen von Einwohnern des Ortsteils in ihren Problemlagen und Aufnehmen dieser Anregungen in das tagtägliche handeln vor Ort, Vertretung des Ortsteils in den verschiedensten städtischen Gremien, dem Stadtrat, den Ausschüssen und Arbeitskreisen um dem Ortsteil in das Bewusstsein der Stadt zu rücken, und und und) ist gar nicht mit Geld zu bewerten und übersteigt diese kleinliche Diskussion um mehrere Potenzen.
6. und zum Schluß auch noch eine Bemerkung zu "tango". Menschen wie sie sind es die "abstempeln und diffamieren". Kommen Sie doch einfach mal in einen Ortsteilrat (15.08.2011) oder die Stadtteilkonferenz (15.09.2011) des Moskauer Platzes oder suchen sich die Termine der anderen Ortsteile heraus und schauen sie sich an was in den letzten beiden Jahren im Erfurter Norden passiert ist, dann würden Sie diesen Unsinn zum Quadrat nicht schreiben!
Ich hoffe das der Micha seinen Kommentar von gestern Abend ernst meint und nicht spalten will! Ich bin dann sehr auf das handeln in den nächsten Wochen gespannt und gehe davon aus das die TA und Herr Krüger das weiter im Blick behalten werden!
Danke
24.07.2011 in Allgemein von SPD Thüringen
Christoph Matschie ruft nach Attentat zur Auseinandersetzung mit Extremismus und Gewalt auf
Im Namen der SPD Thüringen spricht Landesvorsitzender Christoph Matschie allen Opfern des Attentats von Norwegen, ihren Familien und Angehörigen sowie den norwegischen Sozialdemokraten das tiefe Mitgefühl aus: „Wir sind tief bestürzt über das große Leid, das den Menschen durch diese grauenvolle Tat zugefügt wurde. Wir trauern mit den Norwegern und den europäischen Sozialdemokraten um die getöteten Freunde.“
23.07.2011 in Allgemein von SPD Thüringen
„Wir trauern mit Norwegen“
Schock, Verzweiflung und ungläubiges Entsetzen in Norwegen. Mindestens 84 Jugendliche starben am Freitag bei einem Amoklauf in einem sozialdemokratischen Jugend-Ferienlager. Zuvor kamen mindestens sieben Menschen bei einer Bombenexplosion in Oslo ums Leben. SPD-Chef Sigmar Gabriel zeigte sich tief erschüttert und verurteilte im Namen der deutschen Sozialdemokratie die Taten.
22.07.2011 in Allgemein von SPD Wartburgkreis
SPD macht den Wartburgkreis weiter „wetterfest“
Eisenach. (RC). Der SPD- Kreisvorstand des Wartburgkreises begrüßte auf seiner turnusmäßigen Julisitzung, die freiwillige Lösung der Kommunen Bad Liebenstein, Schweina und Steinbach zu einem gemeinsamen „Oberland“.
Nach der der geplatzten Landgemeinde Schweina und Steinbach, sei das ein vernünftiger Schritt, die Region „wetterfest“ für die Zukunft zu machen, fasste Kreisvorsitzender Ralf Pollmeier die Zustimmung des Kreisvorstandes zusammen.
Schweinas Bürgermeister Jürgen Holland- Nell kann dabei auf die volle Unterstützung des Kreisvorstandes, der SPD Kreistagsfraktion und der SPD Landtagsabgeordneten Sabine Doht bauen.
Sehr erfreut wurde die erfolgreiche Arbeit der SPD/Grüne Kreistagsfraktion gewürdigt.
22.07.2011 in Allgemein von Regine Kanis
Unterwegs im Saale-Holzland-Kreis
Am 20.Juli 2011 begleitete ich unsere Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht ein Stück auf ihrer Energietour in und um Schkölen. Dabei besuchten wir die Agrargenossenschaft, das Bio Kraftwerk und Biowärme Gemüse Schkölen GmbH.
Am Nachmittag traf ich mich mit Mitglieder des Bund der Vertriebenen in Hermsdorf. Bei einer Tasse Kaffee diskutierten wir über verschiedene Alltagsprobleme, insbesonder der älteren Menschen. Hauptthemen waren dabei die medizinische Versogung und die Wohnmöglichkeiten im Alter speziell in Hermsdorf.
Zum Abend führte mich der Weg nach Hummelshain. Dort erwartete mich Herr Hohberg vom Förderverein Schloss Hummelshain und Herr Tiesler. Lange sprachen wir über die schwierige Situation der Rettung der Bausubstanz und einer Nutzung des historisch wertvollen Gebäudes. Daran werden sich weitere gemeinsame Gespräche mit der LEG und den Denkmalbehördenen anschließen.
19.07.2011 in Allgemein von Dorothea Marx
Marx begrüßt Aus von „Elena“
Das vom Bund beschlossene überraschende Aus für den elektronischen Engeltnachweis „Elena“ begrüßt die SPD-Landtagsabgeordnete Dorothea Marx. „Mit Blick auf den Datenschutz war Elena von Anfang an unverhältnismäßig“, sagt Marx, Sprecherin für Datenschutz der SPD-Fraktion. Datenschützer hätten seit Bekanntwerden der Pläne für die Einführung von Elena Alarm geschlagen. „Offenbar haben sich die Bedenken bestätigt. Wie sonst ist das überaus schnelle Ende von Elena zu erklären?“, fragt Marx. Zwar sei das anfänglich geäußerte Bestreben, Bürokratie abbauen zu wollen, nachvollziehbar und begrüßenswert. Dies dürfe aber keinesfalls zu Lasten des Datenschutzes gehen.
15.07.2011 in Allgemein von Peter Metz, MdL - SPD
Informationsreise in die USA
Auf Einladung des US-amerikanischen Außenministeriums und der amerikanischen Botschaft in Berlin werde ich an einer Informationsreise in die USA im Rahmen des International Visitor Leadership Program (IVLP) teilnehmen. Das Programm steht unter den Themen „Current U.S. Political, Economic, and Social Issues". Ich freue mich sehr, vom 18. Juli bis 5. August 2011 in Washington D.C. zu Gast sein zu dürfen und werde nach meiner Rückkehr an dieser Stelle berichten.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
