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Nachrichten zum Thema Stadtrat
04.09.2015 in Stadtrat von SPD Gera
SPD-Fraktion begrüßt HSK-Genehmigung
"Die SPD-Fraktion begrüßt die lang erwartete Genehmigung der 2. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzepts", so Fraktionsvorsitzende Monika Hofmann. Das Landesverwaltungsamt hatte vor einigen Tagen die Genehmigung mit einer Auflage erteilt. Die Auflage fordert, die Kita-Gebühren auf den Landesdurchschnitt anzuheben.
23.07.2015 in Stadtrat von SPD Erfurt
Ausschreibung Fraktionsgeschäftsführer*in
Die SPD-Fraktion im Erfurter Stadtrat sucht eine*n neue*n Fraktionsgeschäftsführer*in.
Alle Informationen zur Stelle bzgl. Anforderungen, Qualifikationen u.ä. findet ihr in der Ausschreibung.
• Ausschreibung Fraktionsgeschäftsführer*in •
23.07.2015 in Stadtrat von SPD Erfurt
Bürgerinnen und Bürger bei BUGA-Planungen schon lange eingebunden: Haß widerspricht Hose
Der Kreisvorsitzende der Erfurter SPD und Ortsteilbürgermeister des Moskauer Platzes, Torsten Haß, widerspricht vehement der Darstellung von Michael Hose (CDU), die Bürgerinnen und Bürger seien in die BUGA-Planungen der nördlichen Gera-Aue zu spät eingebunden worden.
17.07.2015 in Stadtrat von SPD Gera
SPD-Fraktion verlangt Antworten der OB auf anonyme Feuerwehr-Vorwürfe
In einem anonymen Schreiben, das gestern bei Oberbürgermeisterin und Stadtratsfraktionen einging, werden schwere Vorwürfe im Bereich der Feuerwehr erhoben. So wurde vermutlich ein Rüstwagen bestellt, welcher zu groß war. Es konnte deshalb über Monate nicht genutzt werden. Schließlich habe man extra eine neue Halle hierfür bauen lassen. Zudem sei über Jahre ein viel zu großer Personalbestand aufgebaut worden.
16.07.2015 in Stadtrat von SPD Gera
Sommertour: SPD-Fraktion lobt konstruktiven Beitrag des Schwimmvereins
Statt einer Reduzierung der von der Stadt bereit gestellten Bahnenstunden des Hofwiesenbades stimmt der Schwimmverein zu, dass die Stadt Gera 15 € je Nutzer und Jahr zusätzlich erhält, wenn diese dafür eine ordentliche Rechtsgrundlage schafft. Das erfuhren Vertreter der SPD-Fraktion bei einem Besuch vom Vorsitzenden des Schwimmvereins Jürgen Kepke im Rahmen ihrer Sommertour.
09.07.2015 in Stadtrat von SPD Ortsverein Meiningen
Wiederaufbau des Diezhäuschens
Der Meininger Stadtrat hat in seiner Juli-Sitzung einstimmig den Wiederaufbau des 2013 durch einen Brandanschlag zerstörten Diezhäuschens beschlossen.
Eine richtige und wichtige Investition in unser Stadtbild - wir freuen uns, dass die Meininger ihren beliebtes Aussichtspunkt nun bald wieder erwandern können!
Bildquelle: Planungsansicht Diezhäuschen Neuaufbau / Planungsbüro J. Müller
30.06.2015 in Stadtrat von SPD Gera
Kabarett im Hofgut: SPD-Fraktion ist entsetzt über Umgang mit Kulturschaffenden in Gera
„Wir sind entsetzt über den Umgang mit einer wichtigen Kulturinstitution in Gera“, sagt Monika Hofmann, Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Stadtrat Gera. Die Oberbürgermeisterin als Vorsitzende des Aufsichtsrates der Gera Kultur GmbH wird aufgefordert, die Kündigung des Mietvertrages des Kabaretts Fettnäppchen umgehend rückgängig zu machen.
25.06.2015 in Stadtrat von SPD Gera
SPD-Fraktion legt Rechtsmittel ein: aktuelle Stunde untersagt / Kritik am Spielplatzkonzept
Zu der Stadtratssitzung am 25. Juni hat die SPD-Fraktion fristgerecht eine aktuelle Stunde beantragt. Thema sollte die Halbzeitbilanz der Oberbürgermeisterin sein, welche diese in einem Interview in der OTZ dargelegt hatte.
24.06.2015 in Stadtrat von SPD Gera
SPD-Fraktion zum Haushalt: "Hoffen auf die neue Landesregierung"
Noch in dieser Woche sollen der Haushalt und das aktualisierte Haushaltskonsolidierungskonzept (HSK) vom Stadtrat beschlossen werden. „Nach Monaten der Diskussion sind wir noch immer nicht von der Qualität der Vorlagen überzeugt. Im Laufe des Verfahrens sehen wir hier nur geringfügige Verbesserungen. Offensichtlich tut sich die Verwaltung mit der Doppik noch immer schwer. Trotzdem wollen wir zustimmen, weil wir auf die Unterstützung der Landesregierung hoffen dürfen“, so Fraktionsvorsitzende Monika Hofmann.
18.06.2015 in Stadtrat von SPD Gera
SPD-Fraktion zur Halbzeitbilanz von Viola Hahn: „Einsame Verwalterin mit Mitleidsbonus“ – vor allem im Bereich Finanzen
„Frau Hahn’s Motto „Gera gemeinsam gestalten“ hat sich in der Praxis als „Gera einsam verwalten“ herausgestellt“, so die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Melanie Siebelist. Die OB sei keine politische Macherin, sondern im Beamtendenken verhaftet. In den letzten drei Jahren habe Hahn ihren OB-Wahlkampf gegen ihren Vorgänger fortgeführt und keine Gelegenheit ausgelassen, ihn für alle Probleme der Stadt verantwortlich zu machen. „Dieses Draufhauen auf den Vorgänger ist ausgelutscht und lenkt von ihrer eigenen Verantwortung in den letzten 3 Jahren ab. Frau Hahn hat Erwartungen geweckt, die sie in keiner Weise einhalten konnte. Daran sind bei ihr regelmäßig alle anderen schuld. Es ist bemerkenswert, wenn sie nun endlich zur Halbzeit anfangen will, aktiv zu werden. Es heißt schließlich Kommunalpolitik und nicht Kommunal-Schlafwagen.“ Insofern habe sie wertvolle Zeit für die Stadt verschwendet. Eigene Visionen und Konzepte fehlten ihr. Als Beispiele für Hahns Fehlleistungen nennt Siebelist die politisch gewollte Stadtwerke-Insolvenz, mit der alte Verträge aufgelöst werden sollten, den Museumsschließtag und ihr überregionales brandmarken von Gera als „Pleitestadt“. Die von Hahn geplante Schließung des KUK konnte der Stadtrat in letzter Minute verhindern. Von einer Priorität für die Wirtschaftsförderung könne keine Rede sein, wie die Gewerbesteuererhöhung, der Umgang mit dem Tourismusverein oder die Verwendung von Mitarbeitern der Wirtschaftsförderung in der Tourist Information zeige.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
