„Wir sind entsetzt über den Umgang mit einer wichtigen Kulturinstitution in Gera“, sagt Monika Hofmann, Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Stadtrat Gera. Die Oberbürgermeisterin als Vorsitzende des Aufsichtsrates der Gera Kultur GmbH wird aufgefordert, die Kündigung des Mietvertrages des Kabaretts Fettnäppchen umgehend rückgängig zu machen.

„Sicher wissen wir, dass die Oberbürgermeisterin wie jeder Mensch nicht gern Kritik hört“, so Hofmann weiter, „es hat aber das „Geschmäckle“ eines Missbrauchs ihrer Tätigkeit als Aufsichtsratsvorsitzende, wenn kritische Stimmen einfach aus langjährigen Verträgen gedrängt werden.“

Wirtschaftliche Gründe können nicht vorliegen. Die Gera Kultur GmbH ist eine gemeinnützige Gesellschaft, d.h. sie ist nicht dazu da, Gewinne zu erwirtschaften. Gegenstand der Gesellschaft ist in erster Linie Förderung von Bildung, Kunst und Kultur!  Wir fragen uns, wie mit dieser Kündigung des Mietvertrages mit dem Kabarett Fettnäppchen der Satzungszweck erfüllt werden soll?

„Wenn die Gera Kultur GmbH diesen Weg weiter gehen will, sehen wir auch die Gefahr von Fördermittelrückforderungen“, so Hofmann weiter. Die Rohbausanierung des Hofgutes wurde zu 97 % mit Fördermitteln der Denkmalpflege finanziert.  Das ging nach der Fördermittelrichtlinie des Thüringer Kultusministeriums  nur in Abstimmung mit der zuständigen Denkmalfachbehörde, wobei auch der Nutzungszweck mit vereinbart wurde. Das Hofgut darf nur zu kulturellen Zwecken genutzt werden, so wie es ja auch durch das Kabarett genutzt wurde. „Wenn eine andere, eventuell sogar gewerbliche Nutzung angestrebt ist, dann könnten Fördermittel zurück gefordert werden“, gibt Hofmann zu bedenken. Das kommt dann noch zu den Ausbaukosten hinzu, die nötig wären, um das Gebäude  auch im Winter nutzbar zu machen. Geld, das die Stadt gar nicht hat. Abgesehen davon, dass das denkmalschutzrechtlich auch nicht einfach durchzusetzen sein dürfte. Schließlich hat das Kabarett auch noch erhebliche Zeit, Arbeit und Geld in den Ausbau gesteckt. Dann kann das Kabarett  Fettnäppchen eventuell ihre sämtlichen Investitionskosten als Verwendungsersatzanspruch von der Vermieterin zurück fordern.

„Unterm Strich hat die Oberbürgermeisterin wieder einmal – diesmal als Vorsitzende des Aufsichtsrates der Gera Kultur GmbH – eine offenbar wenig durchdachte Entscheidung getroffen, die der Kulturszene in Gera großen Schaden zufügen kann.“, so die Fraktionsvorsitzende abschließend. „Wenn das die neue Aktivität sein soll, die die Oberbürgermeisterin für die zweite Hälfte ihrer Amtszeit versprochen hatte, dann war das ein klassischer Fehlstart. Gera braucht das Kabarett Fettnäppchen – und keinen weiteren Schaden für das Image unserer Stadt.“