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Nachrichten zum Thema Stadtrat
09.12.2015 in Stadtrat von SPD Erfurt
Frühkindliche Bildung und Betreuung - Wie wir für mehr Familienfreundlichkeit und Qualität sorgen wollen
Der Kindergarten ist eine Thüringer Erfolgsgeschichte und heute weit mehr als ein Ort zur Betreuung von Kindern. Im Mittelpunkt steht die Aufgabe frühkindlicher Bildung und Erziehung. Die Gesamtentwicklung der Kinder soll auf Grundlage des Thüringer Bildungsplanes altersgerecht und entwicklungsspezifisch gefördert werden.
09.12.2015 in Stadtrat von SPD Gera
SPD-Fraktion ermutigt Schulkonferenzen zur Bildung von Gemeinschaftsschulen / Investitionen dank Land und Bund möglich
„Wenn eine Vertreterin des Schulamts feststellt, dass Gera ein schwarzer Fleck auf der Thüringenkarte beim Thema staatliche Gemeinschaftsschulen ist, dann ist das bedenklich. Wir begrüßen ausdrücklich die Motivation der Ostschule, eine Gemeinschaftsschule zu werden“, sagte SPD-Fraktionsmitglied Melanie Siebelist.
Die SPD-Fraktion wolle auch andere Eltern ermutigen, ihre Einflussmöglichkeiten zu nutzen. Diese könnten beispielsweise bei Schulkonferenzen die Bildung einer Gemeinschaftsschule einfordern. „Vor dem Hintergrund fehlender Investitionen und neuen Anforderungen sind nicht alle Schulleiter und Lehrer von den damit verbundenen Veränderungen begeistert. Wir glauben trotzdem, dass das Modell der Gemeinschaftsschule für viele Kinder Vorteile mit sich bringt.“
27.11.2015 in Stadtrat von SPD Gera
GVB und Langenberg: SPD-Fraktion sieht sich in ihrer Kritik bestätigt
Der Insolvenzverwalter des Geraer Verkehrsbetriebes (GVB) hat der Stadt Gera das gesamte betriebsnotwendige Vermögen des GVB mit Bestätigung der Gläubigerversammlung angeboten – das heißt Betriebshof, Gleisanlagen, sämtliche Fahrzeuge einschließlich der historischen Straßenbahn, und die so genannten Langenberg-Grundstücke.
Der Kaufpreis mit und ohne Langenberg-Grundstücke bzw. historische Straßenbahn beträgt 29,5 Mio. Euro.
Das geht aus der Begründung einer Vorlage für eine Sonderstadtratssitzung hervor, die am 10. Dezember über einen Nachtragshaushalt hierzu beschließen soll. Diese Begründung wurde zusammen mit der Einladung erst gestern Nachmittag verteilt.
26.11.2015 in Stadtrat von SPD Gera
Erklärung der SPD-Fraktion zum Stadtrat am 26.11.2015
„Die SPD-Fraktion hat die Stadtratssitzung heute verlassen, weil die Stadtverwaltung – offenbar bewusst – dem Stadtrat für die Meinungsbildung notwendige Informationen vorenthalten hat“, begründet Monika Hofmann das heutige Vorgehen.
Dem Verweisungsantrag als akzeptable Alternative war nicht stattgegeben worden. Deshalb haben wir das einzig noch mögliche Mittel gewählt, um eine ordnungsgemäße Meinungsbildung für diese weitreichende Entscheidung zu erzwingen.
14.10.2015 in Stadtrat von SPD Gera
SPD-Fraktion: Stadtmarketingkonzept liegt nicht vor
Dem Stadtrat sollte vorletzte Woche der Entwurf eines neuen Stadtmarketingkonzeptes vorgelegt werden. Das hatte Oberbürgermeisterin Dr. Viola Hahn im letzten Hauptausschuss angekündigt (OTZ berichtete).
Statt einen Entwurf einzubringen, will die OB erst einen Auftrag zur Erarbeitung des Marketingkonzeptes mithilfe einer Agentur haben, ist Melanie Siebelist (SPD) enttäuscht.
06.10.2015 in Stadtrat von SPD Gera
SPD-Fraktion begrüßt Pilotprojekt für freies WLAN
„Mit Freude und Zuversicht nimmt die SPD-Fraktion die Nachricht entgegen, dass Gera den Zuschlag für das landesweite Pilotprojekt Freifunk vom Thüringer Wirtschaftsministerium erhalten hat“, ist Fraktionsvize Heiner Fritzsche begeistert.
Damit wird Einwohnern und Besuchern im öffentlichen Raum, beginnend in der Innenstadt, kosten- und anmeldefreies WLAN zur Verfügung gestellt werden.
28.09.2015 in Stadtrat von SPD Gera
SPD-Fraktion: Haus Schulenburg ist mehr als Kleinod
Staatssekretärin würdigt privates Engagement in Gera
Sehr beeindruckt zeigte sich die Thüringer Kulturstaatsekretärin Dr. Babette Winter (SPD) von Haus Schulenburg in Gera, einem Gebäude von Bauhauswegbereiter Henry van de Velde.
Bei ihrem erneuten Besuch in Gera konnte sie sich davon überzeugen, wie die Eigentümerfamilie Kielstein mit großem Engagement und finanziellem Aufwand das 1913/14 erbaute Haus Schritt für Schritt saniert hat.
19.09.2015 in Stadtrat von SPD Jena
SPD Jena: Klare Vorgaben für bezahlbaren Wohnraum in Jena
Die Jenaer Stadtratskoalition will unter Initiative der SPD klare Vorgaben für Wohnungen mit Belegungs- und Mietpreisbindungen schaffen. In einem Ergänzungsantrag zur Beschlussvorlage der Stadtverwaltung „Wohnen in Jena 2030“ fordert die Koalition die Stadtverwaltung auf, 2591 solcher Wohnungen auf dem Wohnungsmarkt bereit zu stellen.
08.09.2015 in Stadtrat von SPD Gera
SPD-Fraktion: „Zahlen statt Ideologie zur Klärung der Auflage“
Die SPD-Fraktion befürwortet eine sachliche und differenzierte Diskussion über die Auflage des Landesverwaltungsamtes. „Die SPD-Fraktion befürwortet eine stichhaltige Prüfung der Auflage, keine ideologischen Schaukämpfe. Bisher konnte uns keiner aktuelle Zahlen vorlegen, mit denen wir gegenüber dem Landesverwaltungsamt glaubhaft argumentieren können“, sagte Fraktionsvorsitzende Monika Hofmann für die Fraktion.
06.09.2015 in Stadtrat von SPD Altenburger Land
Presseschau: Stadtrat Schmölln
Am 03.09.2015 wurde Sven Schrade im Rahmen der Stadtratssitzung als neuer Bürgermeister von Schmölln vereidigt.
Die regionale Presse berichtet über die erste Sitzung des neuen Stadtoberhauptes.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
