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Nachrichten zum Thema Stadtrat
14.06.2015 in Stadtrat von SPD Erfurt
Neugestaltung Große Ackerhofsgasse
SPD-Stadtratsfraktion sieht Aufwertung des Straßenraumes in der historischen Altstadt. In seiner letzten Sitzung am 4.6.2015 hat der Ausschuss für Bau- und Verkehr die Bereitstellung von Städtebaufördermitteln zur Neugestaltung der Großen Ackerhofsgasse beschlossen. Nun können Ausschreibung und Vergabe der Bauleistungen erfolgen, damit im nächsten Jahr die Bauarbeiten ausgeführt werden können.
11.06.2015 in Stadtrat von SPD Gera
SPD für Einigung bei Investpauschale
Prioritäten: Ostschule, Feuerwehrfahrzeug, Brandschutz SBBS Gesundheit&Soziales, Zabelgymnasium, Anbau Liebegymnasium, Wirtschaftsförderung
Die SPD-Fraktion steht zu einer Einigung der Fraktionen des Geraer Stadtrates über eine Liste zum Einsatz der Mittel aus der zusätzlichen Investitionspauschale des Landes bereit, sagt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Heiner Fritzsche. Dabei befürwortet die SPD-Fraktion insbesondere die Mittelverwendung für ein Feuerwehrfahrzeug und für die Planung eines Anbaus an das Liebegymnasium, die im Vorschlag der Oberbürgermeisterin nicht dabei waren.
02.06.2015 in Stadtrat von SPD Erfurt
25 Jahre im Stadtrat
"Silberhochzeit" in der SPD-Stadtratsfraktion feierten in diesen Tagen Wolfgang Metz und Dr. Urs Warweg. Für ihr 25jähriges Engagement im Erfurter Stadtrat gab es noch ein kleines Dankeschön der Fraktion und der Geschäftsstelle. Danke!
01.06.2015 in Stadtrat von SPD Gera
Schulkapazität in Langenberg reicht aus / SPD-Fraktionsmitglieder besuchen Astrid-Lindgren-Grundschule in Langenberg
„Die Langenberger Astrid-Lindgren-Grundschule ist groß genug für alle Kinder aus Geras Norden. Mit den Agaer Kindern könnten ab Herbst 218 Kinder die Schule besuchen, die insgesamt bis 250 Kinder aufnehmen kann. Dann gibt es über die Klassenräume hinaus zwei Differenzierungsräume, einen Medienraum, einen Fachunterrichtsraum für Kunst und Musik, ein Spielzimmer und Werkräume“, beschreibt die Schulleiterin Carmen Weidhase die räumlich hervorragenden Bedingungen an ihrer Schule. Mit der Sanierung sei ein Anbau mit Sporthalle, Speisesaal und zusätzlichen Klassenräumen entstanden.
22.05.2015 in Stadtrat von SPD Gera
SPD-Fraktion: „Zu viele offene Fragen zum Schulnetzplan“
Im Nachgang der gestrigen Stadtratssitzung erklärt die SPD-Stadtratsfraktion:
„Die SPD-Fraktion begrüßt, dass es eine völlige Neufassung des Schulnetzplanes geben soll. Der bisherige Plan hatte schon neun Änderungen erfahren hat, ohne dass uns ein bereinigtes Exemplar vorlag.
21.05.2015 in Stadtrat von SPD Gera
SPD-Fraktion: “Schluss mit Schönrederei, wo es nichts schön zu reden gibt!”
“Wenn sich die Stadt Gera bei der Stadtwerkeinsolvenz und der Haushaltslage der Stadt auf einem guten Weg sieht, dann ist das nur Schönrederei“, sagt Monika Hofmann, Fraktionsvorsitzende.
21.05.2015 in Stadtrat von SPD Hildburghausen
SPD-Fraktion weiterhin gegen Ausbau der Clara-Zetkin-Straße
Der Stadtrat hat am vergangenen Mittwoch mit einem Satzungsbeschluss mehrheitlich dem Ausbau der Einmündung Coburger Straße/Clara-Zetkin-Straße in Hildburghausen zugestimmt. Nur die SPD-Fraktion stimmte dagegen. Ihr Hauptargument:
Die Verkehrszählung hat eindeutig gezeigt, dass die vor fast 3 Jahren eingeführte Gegenläufigkeit in der Clara-Zetkin-Straße von den Bürgern kaum angenommen wird. Nur jedes 10 Auto fährt in die Gegenrichtung. Wird die Gegenläufigkeit abgeschafft und die Einbahnstraßenregelung wieder eingeführt, wäre der Ausbau der Einmündung und das Stück Straße bis zur Einmündung in die Helenenstraße unnütz. Viel Geld könnte so gespart werden. Geld, dass die Stadt sowieso nicht hat. Anfang der Woche hat der Bürgermeister eine Haushaltssperre erlassen müssen aufgrund größerer Gewerbesteuerrückzahlungen. „Sparen ist angesagt. Das wäre ein wichtiger Schritt dazu“ so Fraktionsvorsitzender Ralf Bumann.
06.05.2015 in Stadtrat von SPD Gera
SPD-Fraktion zum Vorschlag des Studentenfördervereins: Aktiv in Prozess einbringen
Gera wird mit Hochschule und Fördermitteln unterstützt
Den Vorschlag des Geraer Studentenfördervereins, das geplante Kompetenzzentrum Industrie 4.0 in Gera umzusetzen, kommentiert die SPD-Fraktion: „Zwar hat Gera mit dem GreenTech Campus in Hermsdorf und dem TITV (Institut für Spezialtextilien und flexible Materialien) in Greiz zwei bedeutende Institute in direkter Nachbarschaft. Der Ansatz des Studentenfördervereins, dass Gera als Oberzentrum ein wissenschafliches Institut benötigt, ist dennoch richtig.
15.04.2015 in Stadtrat von SPD Gera
Ramon Miller ist der beste Kandidat für Gera
Die SPD-Fraktion schlägt den Baudezernenten Ramon Miller für die Wiederwahl als Beigeordneten der Stadt Gera vor. „Wir haben uns die Bewerbungen aller Kandidaten angesehen“, erklärt Fraktionschefin Monika Hofmann.
01.04.2015 in Stadtrat von SPD Ilmenau
Mehr Mittel für Kommunen
Ilmenauer SPD begrüßt zusätzliche Mittel für Kommunen
In seiner nächsten Sitzung im April wird der Thüringer Landtag das Kommunalfinanzübergangsgesetz beschließen. Durch dieses Gesetz werden den Kommunen weitere 30 Millionen als Investitionspauschale zur Verfügung gestellt.
Nach Informationen aus dem Thüringer Landtag bedeutet das für Ilmenau zusätzliche Mittel in Höhe von rund 480.000 Euro.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
