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Nachrichten zum Thema Bundestag
07.11.2014 in Bundestag von Stefan Sandmann
Sternstunde im Deutschen Bundestag - Wolf Biermann am 7.11.2014
Stefan Sandmann bezeichnet den Auftritt des Liedermachers Wolf Biermann als Sternstunde des Deutschen Bundestages. Angesichts der Geschichtsvergessenheit und der derzeitigen Situation hier in Thüringen spricht Biermann zum richtigen Zeitpunkt, offen aus, was viele Menschen denken. Damit reiht er sich ein, in die historischen Reden von Paul Löbe am 7. September 1949 und Hans-Jochen Vogel am 9.11.1989 und wird damit in die Deutsche Geschichte eingehen. Sein Streben nach Freiheit und Demokratie hat diesen Auftritt erst ermöglicht. Bereits in der DDR hatte er die menschenverachtende Ideologie der SED offen kritisiert und damit sein Leben riskiert. Damit schließt sich heute der Kreis und seine Rede vor dem Lied ist Ausdruck tiefer Verachtung für die Mitglieder der SED-Nachfolgepartei. Alle demokratischen Parteien sollten diesen Zeitzeugen, wie auch die Frage des Bundespräsidenten vom Wochenende sehr ernst nehmen. Es braucht Zeitzeugen und klare Worte zur richtigen Zeit, um Demokratie und Freiheit zu bewahren und die Fehler der Geschichte nicht zu wiederholen. Denn „Wer sich seiner Geschichte nicht erinnert, ist dazu verdammt, sie zu wiederholen! George Santayana“.
Zum Hintergrund:
Paul Löbe hat 1898 in Ilmenau den SPD-Ortsverein gegründet. Ich schäme mich derzeit für die SPD in Thüringen und die Absicht meiner Partei, der SED-Nachfolgepartei - ohne Aufarbeitung ihrer Geschichte und mit StaSi-Spitzeln in der Landtagsfraktion - zur Regierungsverantwortung und dem Ministerpräsidenten zu verhelfen. Zwischen 1945 und 1952 wurden Sozialdemokraten, die nicht freiwillig in die SED eintreten wollten in Umerziehungslager (z.B. Buchenwald) verschleppt, ca. 1500 sind nicht zurückgekehrt. Die Sozialdemokratie wurde in der SBZ / DDR zur staatsfeindlichen Gesinnung erklärt und unter Strafe verboten. Mit dieser Geschichte darf die SPD hier in Thüringen - wo sie in Gotha und Eisenach ihre Wurzeln hat - nicht den Fehler machen, ihre eigene Geschichte und damit sich selbst zu verraten.
24.09.2013 in Bundestag von SPD Unstrut-Hainich-Kreis
REAKTION ZUR BUNDESTAGSWAHL
Das Ergebnis der gestrigen Bundestagswahl ist erheblich hinter unseren Erwartungen zurückgeblieben. Viele von uns, so auch ich, haben ein Ergebnis von mehr als 30 Prozent für möglich gehalten. Aber zumindest auf Bundesebene haben wir Sozialdemokraten zulegen können. Am Ende hat es nicht gereicht, den von uns ersehnten Politikwechsel einzuleiten. Deshalb müssen wir den Erfolg von Angela Merkel und der CDU/CSU anerkennen.
21.09.2013 in Bundestag von SPD Altenburger Land
Bilder "Bundestagswahlkampf 2013"
Zum Abschluß des Bundestagswahlkampfes 2013 ein paar Bilder ... Bis morgen Abend zur Wahlparty im Altenburger Ratskeller ...
20.09.2013 in Bundestag von SPD-Kreisverband Greiz
Dr. Nikolaus Dorsch – Sozial. Gerecht. Ehrlich.
In wenigen Tagen wird der Deutsche Bundestag von Ihnen, liebe Wählerinnen und Wähler, neu gewählt. Dabei geht es nicht nur darum, wer uns in den nächsten vier Jahren regieren wird – vielmehr geht es um die Entsendung eines Vertreters der Landkreise Altenburger Land und Greiz nach Berlin, um dort unsere Interessen wahrzunehmen. Mit Ihrer Stimmabgabe für Dr. Nikolaus Dorsch können Sie einen Beitrag leisten, einen Menschen in den Deutschen Bundestag zu entsenden, der die Probleme und Stärken vor Ort kennt und nicht wie z.B. Volkmar Vogel unsinnige und teure Maßnahmen wie das Betreuungsgeld beschließt.
20.09.2013 in Bundestag von SPD Altenburger Land
Dr. Nikolaus Dorsch – Sozial. Gerecht. Ehrlich.
In wenigen Tagen wird der Deutsche Bundestag von Ihnen, liebe Wählerinnen und Wähler, neu gewählt. Dabei geht es nicht nur darum, wer uns in den nächsten vier Jahren regieren wird – vielmehr geht es um die Entsendung eines Vertreters der Landkreise Altenburger Land und Greiz nach Berlin, um dort unsere Interessen wahrzunehmen.
08.09.2013 in Bundestag von SPD Altenburger Land
Grabschmuck im Schlagloch
Auf der Wahlkampftour mit dem Fahrrad ist dem Bundestagskandidaten der SPD, Nikolaus Dorsch, schon manch merkwürdiges begegnet.
10.08.2013 in Bundestag von SPD Altenburger Land
In die Augen sehen und auf Augenhöhe diskutieren
Was braucht man für einen guten Wahlkampf?
Für Dr. Nikolaus Dorsch, den Direktkandidaten der SPD für den Wahlkreis 195 (Greiz/Altenburger Land), sind es vor allem gute Gespräche.
31.07.2013 in Bundestag von SPD Altenburger Land
Schuss in den (Ost-)Ofen
„Wie zu erwarten war, zeigt der völlige Mangel an Anträgen für das Betreuungsgeld in Thüringen und besonders in den Kreisen Greiz und Altenburger Land, wie realitätsfremd dieses teure Gesetz ist“, kritisiert der hiesige Bundestagskandidat der SPD, Dr. Nikolaus Dorsch.
18.07.2013 in Bundestag von SPD Altenburger Land
Dr. Dorsch: "Mehr Kaufkraft vor Ort ist direkte Wirtschaftsförderung"
Die Analyse des Pestel-Instituts in Hannover zeigt, dass im Kreis Altenburger Land 14.360 Menschen und im Kreis Greiz 16.110 Menschen für unter 8,50 Euro pro Stunde arbeiten. „Dies führt fast zwangsläufig dazu, dass diese Menschen zusätzliche Unterstützung vom Jobcenter als sogenannte „Aufstocker“ in Anspruch nehmen müssen“, kritisiert der Bundestagskandidat der SPD Dr. Nikolaus Dorsch. „Sie werden dadurch trotz aller eigenen Bemühungen in soziale Abhängigkeit gezwungen. Viel schlimmer ist allerdings, dass wir alle als Steuerzahler dadurch dauerhaft prekäre betriebliche Arbeitsverhältnisse subventionieren“, fährt er fort.
26.06.2013 in Bundestag von Dagmar Künast
SPD-Politikerin Künast kritisiert Entscheidung im Sozialausschuss des Bundestages: Taubblinde Menschen brauchen besonder
Von einem schweren Tag für viele taubblinde Menschen spricht die SPD-Landtagsabgeordnete Dagmar Künast nach einer Entscheidung, die heute im Sozialausschuss des Deutschen Bundestages getroffen wurde.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
