Leider gibt es die gesuchte Seite nicht oder nicht mehr.
Nachrichten zum Thema Stadtrat
29.04.2009 in Stadtrat von SPD Suhl
Wohin geht der Weg mit der Suhler SPD
Suhl - traditionsbewusst, modern und lebenswert
Wohin geht der Weg mit der Suhler SPD?
Aus unseren Programminhalten
20 Jahre SPD-Politik in Suhl –
was haben wir erreicht?
Die Entwicklung unserer Stadt ist seit 1990 von vielen Entscheidungen gekennzeichnet, die maßgeblich durch die Suhler SPD mitbestimmt worden sind. Beispiele hierfür sind
der Erhalt der städtischen Betriebe, ein im Thüringenvergleich vorbildliches Sozialsystem mit Vorhalten von ausreichenden Kinderkrippen- und Kindergartenplätzen, Jugendein-richtungen, altersgerechte Einrichtungen, die Fürsorge für kranke, behinderte und alte Menschen mit einer vorbildlichen Selbsthilfebewegung, ein gutes Schulkonzept, gute sportliche Einrichtungen und Angebote. Die SPD in Suhl hat sich mit Erfolg für eine familienfreundliche Politik eingesetzt, Kindergärten, Schulen, Sporthallen wurden saniert und bieten gute Rahmenbedingungen für Lernen; Betreuen und für den Schul- und Vereinssport.
Auch die wirtschaftliche Entwicklung in Suhl wurde durch die SPD immer in den Vordergrund gestellt, auch wenn dabei nicht alle Vorstellungen verwirklicht werden konnten.
Unser ehemaliger Bürgermeister Rüdiger Müller hat in den vielen Jahren seiner Amtstätigkeit entscheidend zur Realisierung dieser für die Bürgerinnen und Bürger so wichtigen Einrichtungen beigetragen und mit der SPD-Fraktion im
Stadtrat gute Suhler SPD-Politik verwirklicht.
Wo liegen die Schwerpunkte und Ziele unserer SPD-Politik in Suhl?
(einige Auszüge aus unserem Parteiprogramm)
Die Ziele sind darauf gerichtet, Suhl zu einer Stadt zu entwickeln
. in der die Menschen gerne leben und wohnen.
. die das Miteinander der Generationen fördern und ermöglichen
. in der Kommunalpolitik mit und für die Bürger gestaltet wird
. in die Gäste aus nah und fern gerne als Touristen kommen.
Wir wollen:
- Stärkung der Innenstadt zum Erlebnis-, Einkaufs- und Dienstleistungszentrum für
unsere Bürger und Gäste
- Alle Wohngebiete sollen ihre Daseinsberechtigung haben.
- Einbeziehung der Bürger in den Stadtentwicklungsprozess. Den vom Rückbau
betroffenen Bürgern sind vor Abriss Wohnalternativen anzubieten.
- Bedarfsgerechte Wohnangebote für die verschiedenen Bevölkerungsgruppen,
insbesondere Angebote verschiedener Wohnformen für ältere Menschen.
- Erhalt der Schwimmbäder in Goldlauter und Dietzhausen
- Realisierung eines Straßendeckensanierungsprogramms
- Erhalt der Verkaufseinrichtungen in Suhl- Nord und Errichten eines Lebensmittel-
marktes in der Aue II
- Sanierung der Gebäude der Feuerwehr am Standort Aue.
- Sanierung von Teilen des Aue-Stadions, z.B. des Funktionsgebäudes
- Einbau eines Aufzuges im alten Rathaus, um behinderten und älteren Menschen
einen ungehinderten Zugang zu ermöglichen.
- Bessere Finanzausstattung und mehr Selbständigkeit für die Schulen. Weitere
Sanierung bisher unsanierter Gebäude, z.B. der Jenaplanschule.
- Erhalt des Berufsschulstandortes auf dem Lautenberg.
- Ansiedlung einer Fachhochschule oder Berufsakademie am Standort Suhl.
- Schaffen besucherfreundlicher Bedingungen am neuen Standort der
Volkshochschule im ehemaligen Heinrichser Rathaus.
- Mehr Betreuungspersonal in den Kindergärten und Kinderkrippen.
- Weiterhin kostenlose Nutzung der Turnhallen für Breiten- und Vereinssport.
- Erhalt der Jugendtreffpunkte
- Keine Kürzungen in der Jugendförderung
- Förderung vielfältiger kultureller Angebote in unserer Stadt. Unterstützung
der Singakademie, des Knabenchores und der Musikschule.
- Bestandssicherung des vorhandenen Gewerbes, weitere Erschließung und
Vorhaltung von Gewerbestandorten, um neue Arbeitsplätze anzusiedeln.
- Finanzielle Förderung der Vereine.
- Bessere Einbeziehung der verschiedenen Beiräte in die Stadtratsarbeit
- Transparenz, Öffentlichkeit und Kontrolle zur Tätigkeit der Restabfallbehandlungsanlage
und der Emissionswerte
- Unterstützung der sportlichen Angebote in unserer Stadt in Zusammenarbeit mit
dem Suhler Sportbund
- Förderung der Vereinstätigkeit und Würdigung der Arbeit der vielen ehrenamtlich Tätigen
im gesellschaftlichen, sozialen, kulturellen und sportlichen Bereich.
- Erhalten und Verbessern der Fürsorge für Behinderte, Kranke, junge Familien und
ältere Menschen.
- Erhalt des sozialen Zentrums in der Aue und weitere Unterstützung und
Förderung der Selbsthilfebewegung.
- Verbesserung der Zusammenarbeit mit den Nachbarkommunen auf wirtschaft-
lichem, touristischem, kulturellem und sportlichem Gebiet
- Suhl soll weiterhin als Zentrum Südthüringens fungieren.
Gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt Suhl wollen wir diese Ziele als eine starke und kompetente Fraktion im Stadtrat vertreten, gestalten und für eine zukunftsfähige Stadt (politisch und praktisch) verwirklichen.
Ihre Stimme ist uns wichtig!
Sie erreichen uns unter:
Tel. 03681 304025
Fax 03681 352416
E-Mail kamueshl@web.de
www.spd-suhl.de
Weitere Ziele und Inhalte unserer kommunalpolitischen Arbeit sind in unserem neuen Parteiprogramm enthalten.
Dieses werden wir kurzfristig im Internet veröffentlichen und Ihnen an den Info-Ständen gerne zur Verfügung stellen.
28.04.2009 in Stadtrat von SPD Wartburgkreis
Unterbreizbacher SPD stellt starkes Aufgebot zur Kommunalwahl
Zum Wohle ihrer Gemeinde aktiv und engagiert, Bürgermeister Roland Ernst, SPD OV Vorsitzender Peter van der Weth, hier mit Bundestagsabgeordneten Ernst Kranz bei einem Besuch bei K+S.
Die Unterbreizbacher Sozialdemokraten stellten kürzlich in einer sehr gut besuchten Zusammenkunft ihre Kandidaten für den Gemeinderat, sowie für die Ortsteilräte in Pferdsdorf und Sünna sowie ihre Orteilbürgermeisterkandidatin für Pferdsdorf auf.
27.04.2009 in Stadtrat von SPD Altenburger Land
Anpacken. Für Schmölln
Einen Tag vor Abgabefrist wählte nun auch die SPD Schmölln ihre Kandidaten für die Wahl des Schmöllner Stadtrates am 7. Juni. Was die Zahl der Bewerber anbelangt, ist der 14 Kandidaten umfassende Wahlvorschlag nach dem der Schmöllner CDU der stärkste.
23.04.2009 in Stadtrat von SPD Suhl
Entscheidung zu Suhl-Nord wird ernst genommen
Entscheidung zu Suhl-Nord wird ernst genommen
Zu Leserbrief Herrn Hille, Suhl-Nord „Pläne nicht einfach hinnehmen“ Freies Wort vom 04. April 2009
In vielen Dingen kann ich die Wut und Enttäuschung, die Herr Hille in seinem Leserbrief äußert, verstehen. Ich denke auch mit Herrn Hille überein zu stimmen, dass Abrisse zwar notwendig sind, aber nach einem Konzept, dass bereits sanierte oder gut belegte Wohnbestände erhält und den vom Abriss betroffenen Mietern entsprechende Wohnalternativen und adäquater Wohnraum angeboten werden. Das war und ist auch meine Forderung in den vergangenen Monaten, seitdem die Abrisspläne konkret vorgelegt wurden. Die Menschen sind in diesen Prozess einzubeziehen, denn es ist wichtig, dass sie in unserer Stadt bleiben. So ist die SPD-Fraktion auch der Meinung, dass in Suhl-Nord zwischen Kleiner Beerbergstraße und Finsterbergstraße Wohnbestand erhalten werden sollte, teilweise sind in diesem Bereich Wohngebäude auch saniert. Herr Hille schreibt, dass er zu der Veranstaltung in Suhl-Nord Beiträge der anwesenden Stadtratsfraktionen vermisst hat. Dazu möchte ich sagen, ich war auch als Stadträtin anwesend. Aber für mich war es wichtig, dass die Bürger die Möglichkeit hatten ihre Anliegen und Fragen an die Verantwortlichen vorzubringen und nicht die Fraktionen die für die Bürger so wertvolle Zeit in Anspruch nehmen. Denn bei 5 Fraktionen, wäre da schon viel Zeit weg gewesen. Für mich, für die SPD-Fraktion und für die weitere Stadtratsarbeit und zu treffenden Entscheidungen war es wichtig, die Anliegen und auch Anregungen der Bürger von Suhl-Nord zu erfahren. Unsere Fraktion beschäftigt sich seit Monaten intensiv mit dieser Problematik, das habe ich auch in der Planungswerkstatt zur Stadtentwicklung zum Ausdruck gebracht. Ich selbst bin mit Bürgern ins Gespräch gekommen, habe an allen Veranstaltungen in Suhl-Nord teilgenommen und mich für den Erhalt von Rossmann und REWE eingesetzt, mit den Verantwortlichen korrespondiert bzw. zu Gesprächen getroffen. Diese waren leider nicht von Erfolg gekrönt. Aber ALDI wird nochmals öffentlich bekunden, dass sein Geschäft für die nächsten Jahre bestehen bleibt, auch wenn in der Aue gebaut werden sollte. Herr Hille, Sie können versichert sein, dass wir uns diesen Prozess und diese Entscheidungen nicht einfach machen und daran arbeiten und versuchen, eine gangbare Lösung im Interesse der Bürger von Suhl-Nord und der weiteren Stadtentwicklung auf den Weg zu bringen und zu begleiten.
Karin Müller
Fraktionsvorsitzende der SPD
23.04.2009 in Stadtrat von SPD Suhl
Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Haushalt 2009
Verabschiedung Haushalt 2009 am 22.04.2009 – Stellungnahme der SPD-Fraktion, vorgetragen von der Fraktionsvorsitzenden Karin Müller
Sehr verehrter Herr Vorsitzender, sehr verehrter Herr Oberbürgermeister, werte Stadträte, liebe Gäste
Ja, wir haben erreicht, dass wir heute den Haushalt vorliegen haben, der uns auch in schwierigen Zeiten von Finanz- und Wirtschaftskrise, wie es aus den Medien zu vernehmen ist, für 2009 handlungsfähig macht. Aber er ist auch ein Ergebnis, dass uns Einschränkungen auferlegt, an dem was wir gerne alles getan hätten und was dringend notwendig wäre. ( Allzu „große Sprünge“, wie man landläufig zu sagen pflegt, sind da nicht drin. Das bezieht sich vor allem auf dringende Sanierungs- und investive Maßnahmen und investive Anschaffungen. Vergessen dürfen wir auch nicht, und das wurde von den Vorrednern bereits betont, dass 3,3 Mio. € aus dem Soll-Fehlbetrag 2007 in diesem Haushalt nicht berücksichtigt und in den Folgejahren zusätzlich aufzubringen sind.
Im Spannungsfeld des Sparens und der Weichenstellung zur Stadtentwicklung für die kommenden Jahre sind deshalb weitere Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung erforderlich, d.h. wir müssen den harten Sparkurs fortsetzen und in vielen Bereichen eine Anpassung an rückläufige Bevölkerungszahlen vornehmen.
Die Personalkosten steigen zu 2008, wir alle wissen, ab Juli läuft der Tarifvertrag aus, tarifliche Zahlungen sind einzuhalten und wir haben Landesaufgaben übernommen. Auch wenn gegenüber dem Ansatz lt. bisherigem Finanzplan 2009 = 500 T€ weniger an Personalkosten verausgabt werden (24.741), so ist doch künftig diese Position mit einem Anteil von fast 28 % an den Gesamtausgaben des VWH weiterhin ein wichtiger Faktor der Konsolidierung.
Wir müssen seit Jahren vor uns her geschobene Entscheidungen treffen. So haben wir uns gestern gerade mit Bauhof und Suhler Stadtbetrieb zur weiteren Verfahrensweise abgestimmt. Aber auch dort sind Investitionen in neue Technik dringend erforderlich. An dieser Stelle auch der Dank an die Mitarbeiter des Bauhofs für ihre Leistungen im Winterdienst.
Stichwort Tourismusabgabe. An Beispielen einiger Städte wurde im FW kürzlich dargestellt, welche touristischen Aufgaben damit realisierbar sind, davon profitieren alle, Hotels, Stadt, Gäste, Bürger.
Vielleicht könnte davon ja auch unser Tierpark als Anziehungspunkt für jung und alt, für Einheimische und Gäste profitieren und weitere kreative Ideen als Besuchermagnet verwirklicht werden.
Unser Schießsportzentrum macht uns mit internationalen Wettkämpfen bekannt, bedeutet aber auch einen erheblichen finanziellen Aufwand für die Stadt. Es muss eine Form der stärkeren Beteiligung der Nutzer dieser Anlage gefunden werden, da meine ich Bund und Land.
An Einnahmeerhöhungen aus eigener Kraft über Gebühren, haben wir den Bürgern in letzter Zeit einiges zugemutet. Deshalb sollte das vorerst kein Mittel sein, um Einnahmen zu erhöhen. In diesem Zusammenhang soll auch erwähnt werden, dass sich die SBB bei den Gewinnanteilen im HH-Plan 2009 wieder als zuverlässiger Partner erwiesen hat.
Aber nicht in allen Bereichen werden wir eine lineare Anpassung der Ausgabenreduzierungen an rückläufige Bevölkerungszahlen vornehmen können, sondern es muss genau hingeschaut werden, damit uns später nicht evtl. dadurch Mehrkosten entstehen.
Und da denke ich z.B. an die Schulsozialarbeit, Schuljugendarbeit und Jugendhilfe ingesamt. Deshalb ist unsere Fraktion gegen eine Kürzung der Mittel der Jugendförderung und wir befürworten die derzeit in den HH-Plan eingestellten Mittel, inwieweit dann Umschichtungen sich notwendig machen, muss man sehen.
Wichtig im Haushalt ist immer, welche Möglichkeiten bietet uns unser Vermögenshaushalt, um zu investieren, die Stadt zu entwickeln. Da müssen wir natürlich zuerst feststellen, dass für Straßensanierungen wieder viel zu wenig eingestellt ist. Mit 258.000, dav. 105 T€ Bauhof und 153 T€ für das Fachamt (noch 75 T€ Bauh. 140 T€ Fachamt) die derzeit im Plan sind, kann das nur ein Teil dessen sein, was benötigt wird, bei den vielen Schäden, die der Winter noch zusätzlich verursacht hat. Unsere Fraktion möchte deshalb hier ausdrücklich die Forderung aufmachen, dass im Rahmen der Haushaltsdurchführung frei werdende Mittel zuallererst für die Straßensanierung zweckgebunden zu verwenden sind. Das Straßendeckensanierungsprogramm, jedes Jahr von uns gefordert, sollte abgearbeitet werden, damit die jährlich immer wieder an gleichen Stellen kostenverursachenden Ausbesserungen vermieden und systematisch unsere Straßen im gesamten Stadtgebiet in den nächsten Jahren in einen erträglichen Zustand gebracht werden. Auch das ist Stadtentwicklung.
Bei reinen Baumaßnahmen haben wir 430 T€ mehr als 2008 im Plan vorgesehen, und auch wichtige Maßnahmen wie Dach Feuerwehr, Gymnasium, Kindergarten Rimbach, Heinrichser Rathaus, Hochhaus Pl.d.dt. Einheit Gewerbestandorte Sehmar und Simson eingeordnet, leider an neuen größeren Maßnahmen mit Haus Philharmonie und Sporthalle Goldlauter, viel zu wenige. So ist die Sanierung des Steinbaches und der Straße in Neundorf 2009 wieder nicht möglich. Deshalb diese jetzt schon für 2010 ins Visier nehmen.
Und wenn wir vom Haushaltsjahr 2009 sprechen, so können wir auch die vorgesehenen Förderungen nach dem Konjunkturprogramm mit beleuchten, auch wenn sie nicht mit dem Haushaltsplan beschlossen, sondern heute in einem gesonderten Beschluss zur Beantragung vorgeschlagen werden. Auch werden sie voraussichtlich 2009 in der Durchführung sicherlich nur teilweise wirksam werden. Aber wie in der Vorabstimmung in den Ausschüssen erfolgt, machen die vorgesehenen Maßnahmen Hoffnung, die in unserer Stadt seit Jahren anstehenden Sanierungen, die nicht in die Haushaltspläne eingeordnet werden konnten, nun endlich durchführen zu können. Gerade unsere Fraktion hat seit Jahren sich für Sanierungen im Aue-Stadion ausgesprochen, wenn es mit dem Funktionsgebäude klappen würden, wäre das für den Sport und die Sportler eine gute Sache oder die Baumaßnahmen an der Feuerwehr. Endlich könnten wir den Kameraden, die mit dem Umzug in die Aue gegebenen Versprechen einlösen. Oder die Maßnahmen an Kindergärten, Schulen, Sportanlagen, Straßen. Und da es sich auch um Maßnahmen zur Energieeinsparung handelt, gibt uns dies Hoffnung auf die Senkung der Bewirtschaftungskosten und Senkung der Ausgaben in den nächsten Jahren. Über alle Maßnahmen kann man sich im Interesse unserer Stadt und der Bürger nur freuen. Aber das kann und darf uns keinesfalls von unserem weiterhin notwendigen strengen Sparkurs abhalten. Denn zu bedenken ist, dass wir auch dazu die Eigenanteile aufbringen müssen. Und ein ganz großes Problem werden wir als Stadt künftig zusätzlich zu bewältigen haben und das ist der Erhalt der GeWo, im Interesse unserer Mieter, einhergehend mit der Entwicklung unserer Stadt, der Stadt- und Ortsteile. Derzeit wird dazu ein Sanierungskonzept durch die GeWo erarbeitet, die konkreten Auswirkungen, die die Stadt zu tragen hat, sind noch nicht bekannt, aber darauf müssen wir uns alle einstellen, auch noch für 2009. Aber heute sollten wir als nächsten Schritt unseren Haushalt beschließen. Ich danke Ihnen.
22.04.2009 in Stadtrat von SPD-Kreisverband Greiz
Ronneburger SPD beschließt Ziele und nominiert Stadtratskandidaten
Letzten Freitag trafen sich die Ronneburger Mitglieder und Sympathisanten der SPD im Schützenhaus. Dort diskutierten die ca. 20 Anwesenden ihre Verbesserungsvorschläge und politischen Ziele für eine gesicherte und gute Zukunft ihrer Heimatstadt.
22.04.2009 in Stadtrat von SPD-Kreisverband Greiz
Greizer SPD will sich behaupten
Von Kathrin Schulz Greiz. Mit 30 Kandidaten auf der Liste zur bevorstehenden Stadtratswahl, die Montagabend im Unteren Schloss einstimmig bzw. drei Kandidaten mehrheitlich nominiert worden sind, nimmt der Platzhirsch SPD Kurs auf sichere Mehrheiten.
03.04.2009 in Stadtrat von SPD Saale-Holzland-Kreis
SPD Stadtroda: SPD / offene Liste für Stadtratswahl gewählt
SPD / offenen Liste wählt Kandidaten für Stadtratswahl in Stadtroda
Die Wählergemeinschaft aus SPD und offener Liste hat am 1. April 2009 in einer gemeinsamen Versammlung die Kandidaten für die Stadtratsmitgliederwahl im Juni 2009 gewählt. Insgesamt werden für die Wählergemeinschaft neun Kandidaten antreten. Angeführt wird die Liste von Klaus Fickler (offene Liste) und Günter Allies (SPD). Beide sind bereits seit längerm im Stadtrat von Stadtroda vertreten und bringen damit viel Erfahrung in den nun kommenden Wahlkampf ein.
02.04.2009 in Stadtrat von SPD Wartburgkreis
Vacha erstellt ein Zukunfts-Konzept, STZ v.2.4.09
Vacha - Agieren und nicht reagieren will die Stadt Vacha im Blick auf die demografische Entwicklung.
Die SPD-Fraktion im Stadtrat stellte deshalb den Antrag, ein Konzept für die zukünftige städtische Entwicklung zu erstellen, wobei besonders auf die Bereiche Bildung, Familienpolitik, Wohnen, Gesundheit und Wirtschaft gelegt werden soll.
Einstimmig verabschiedete der Stadtrat die Beschlussvorlage.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
