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Nachrichten zum Thema Stadtrat
18.07.2009 in Stadtrat von SPD Suhl
SPD: Verwaltung soll Varianten für Radwege prüfen
Damit Bewegung in die verordnete Radfahrerbewegung kommt
SPD: Antrag zu Suhler Radwegen
Seit Jahren wird bei radfahrerfreundlichen Suhlerinnen und Suhlern sowie bei „Durchreisen-den mit dem Fahrrad“ insbesondere die fehlende Radwegverbindung zwischen Suhl und Zella-Mehlis als Mangel empfunden. Das haben nicht nur die erneuten Feststellungen von Prof. Dr. Haberbosch in „Bewegung verschreibe ich jedem“ und des ADFC Thüringen zum Ausdruck gebracht.
Das Thema ist kein neues, aber ein immer wieder verschobenes, obwohl es dazu schon diverse Vorschläge gab. Damit es nun erneut in den Fokus der Bearbeitung gelangt, wird die SPD-Fraktion dazu einen Antrag in den Stadtrat einbringen. Wie die Fraktionsvorsitzende Karin Müller mitteilt, sollen durch die Verwaltung Alternativvorschläge unterbreitet werden, unter welchen Bedingungen und Voraussetzungen, zumindest radfahrerfreundlich, sich Suhl und Zella-Mehlis näher kommen können. Dass es bei einer solchen Maßnahme nicht allein um das Wollen, sondern vordergründig um die finanzielle Machbarkeit geht, ist uns klar, zumal in der Stadt Suhl viele desolate Straßen dringend einer Instandsetzung bedürfen. Aber es sollten die verschiedenen Möglichkeiten geprüft werden, auch die, die mit weniger Aufwand eine Nutzung als Radweg ermöglichen. Das wäre z.B. den vorhandenen Gehweg neben der L3247 stadtauswärts in Richtung Zella-Mehlis einbeziehen, der durch Fußgänger nicht sehr frequentiert wird., bevor es eine aufwendigere Variante unter teilweiser Einbeziehung des Hanges sein muss. Eine Weiterführung bei der Struth über den Bahndamm auf die Straße „An der Struth“ wäre denkbar. Wie von „Fachleuten“ in Erfahrung zu bringen war, soll es ja auch schon Planungen geben und auch die Möglichkeit Fördermittel zu erhalten. Und da beide Städte nun landesplanerisch den Status als Mittelzentrum mit Teilfunktionen eines Oberzentrums haben, wäre da vielleicht auch eine Möglichkeit eine Unterstützung zu erhalten. Deshalb möchte die SPD-Fraktion mit ihrem Antrag bewirken, dass die möglichen Varianten mit den jeweils entstehenden Kosten, auch unter Berücksichtigung von möglichen Fördermitteln, von der Verwaltung erarbeitet und vorgelegt werden, damit daraus eine Entscheidung für diesen Radwegeteil zwischen Suhl und Zella-Mehlis getroffen werden kann.
Karin Müller
Fraktionsvorsitzende
18.07.2009 in Stadtrat von SPD Suhl
Einkaufen in Suhl-Nord und Aue II
SPD: Suhl-Nord und Aue II - keine Konkurrenz herbeireden
Im FW v. 02.07.2009 „Die Nord-Luft wird immer dünner“ ist die für viele Menschen zunehmend unzureichende Situation der Einkaufsmöglichkeiten in Suhl-Nord dargestellt. Diese Situation hat uns als SPD-Fraktion seit Jahren und Monaten keinesfalls unberührt gelassen. Und wie die Fraktionsvorsitzende Karin Müller wiederholt betont, hat sie mehrfach telefonisch und schriftlich mit den Verantwortlichen von Rossmann und REWE für den Erhalt der Filialen in Suhl-Nord korrespondiert und sogar persönliche Gespräche mit Vertretern der Konzerne geführt. Leider waren diese bisher nicht von Erfolg gekrönt. Sogar die Suche nach einem neuen Betreiber für die REWE-Einrichtung war und ist auch weiterhin in diese Aktivitäten einbezogen. Und wenn Frau Burandt (Die Linke) als Vorsitzende des Wohngebietsbeirates mit dieser Situation in Suhl-Nord auch unzufrieden ist, ist das verständlich. Aber nicht zu verstehen ist ihre geäußerte Auffassung, „stattdessen plädiert man für einen Aldi, damit die älteren Bürger der Aue II nicht mehr ein paar Meter weiter über die ampelgeregelte Straße ins Kaufland müssen“. Ich glaube es ist hier nicht angebracht, Menschen möglicherweise gegeneinander auszuspielen. Wir haben und werden uns für Verkaufseinrichtungen in Suhl-Nord einsetzen, so wie wir uns auch für den Erhalt eines Teils des Wohngebietes einsetzen. Wir haben und werden uns, wie andere Stadträte, auch für eine Verkaufseinrichtung in der Aue II einsetzen. Die auch dort wie in Suhl-Nord, für ältere Menschen wichtig ist.. Und weil der Name Aldi in diesem Zusammenhang genannt wurde. Auch mit Aldi habe ich hinsichtlich des Verbleibs in Suhl-Nord Verbindung aufgenommen. Aldi hat erneut bekundet und wird dies auch nach neuesten Äußerungen öffentlich tun, dass sein Geschäft in Suhl-Nord in den nächsten Jahren bestehen bleiben wird, auch wenn in der Aue II gebaut werden sollte.
Karin Müller
Fraktionsvorsitzende der SPD
06.07.2009 in Stadtrat von SPD Weimar
Das soziale Weimar stärken
Die Kommunalwahlen sind vorbei. Die neuen Fraktionen haben sich gebildet. Für das in uns gesetzte Vertrauen möchten wir uns bei allen Wählerinnen und Wählern ganz herzlich bedanken.
Mit Dr. Friedrich Folger, Vroni Schmiedel. Frank Ziegler und Joachim Trommsdorf wird unsere Arbeit durch erfahrene Kommunalpolitiker gestaltet. Durch Sven Steinbrück und Thoralf Canis wird die neue Fraktion vervollständigt. Die beiden Jungen bringen Energie und Elan mit. Unsere Fraktion ist somit gut aufgestellt und bereit für die anstehende Arbeit in den kommenden 5 Jahren.
05.07.2009 in Stadtrat von SPD Altenburger Land
Stadtrat konstituiert – Peter Friedrich zum Stadtratsvorsitzenden gewählt
Auf seiner konstituierenden Sitzung beschloss der neu gewählte Stadtrat nicht nur Hauptsatzung und Geschäftsordnung, sondern befand auch über die Besetzung von Ausschüssen und vollzog erste Wahlhandlungen.
24.06.2009 in Stadtrat von SPD Eisenach
Christiane Winter führt weiterhin die SPD-Stadtratsfraktion Eisenach
Die neu gewählte SPD-Fraktion im Eisenacher Stadtrat traf sich zu ihrer konstituierenden Sitzung. Gegenüber der vergangenen Legislaturperiode ergab der Wählerwille nur eine personelle Veränderung.
20.06.2009 in Stadtrat von SPD Altenburger Land
Fraktionsvorstand gewählt
In ihrer konstituierenden Sitzung wählte die neue SPD-Fraktion im Altenburger Stadtrat am heutigen Sonnabend ihren Vorstand. Mit Dr. Nikolaus Dorsch als Vorsitzendem und Torsten Rist, Wilfried Präger und Annett Kügler als Stellvertreter geht der Fraktionsvorstand mit erfahrenen Stadtratsmitgliedern und jungen Gesichtern in die nächste Legislaturperiode.
31.05.2009 in Stadtrat von SPD Altenburger Land
CDU-Wahlprogramm ist finanzielles Desaster für Altenburg
Die CDU in Altenburg ködert die Wähler mit umfangreichen Versprechungen zu zukünftigen Geldgeschenken bzw. finanziellen Entlastungen ohne gleichzeitig ein solides Finanzierungskonzept hierfür vorzulegen. Dies ist das ernüchternde Ergebnis einer Analyse der im Programm der CDU enthaltenen Wahlversprechungen, stellt Norman Müller, stellvertretender Vorsitzender des SPD-Ortsvereins, fest.
„Wir haben uns einmal einige der finanziellen Zusagen der CDU in ihrem Wahlprogramm angeschaut und ausgerechnet, was diese Zusagen für die Finanzsituation der Stadt Altenburg bedeuten würden. Das Ergebnis ist schlichtweg erschreckend“, stellt Norman Müller fest.
27.05.2009 in Stadtrat von SPD Eisenach
Pfui! Wahlkampf auf den Rücken unserer Kinder !
Klare Beschlusslage bei der Eisenacher SPD
Was soll das Schüren von Ängsten unter Schülern, Lehrern und Eltern? Was soll das Hausieren mit Halb- und Unwahrheiten? Der Versuch des Eisenacher Aufbruchs (und anderer) mit verantwortungsloser Panikmache auf Stimmenfang zur Stadtratswahl zu gehen, ist überaus schäbig und disqualifiziert diese selbst.
13.05.2009 in Stadtrat von SPD Altenburger Land
Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen
Mit Verwunderung nahm der Kreisvorsitzende der SPD im Altenburger Land, Dr. Hartmut Schubert, die Äußerungen der Partei DIE LINKE zur Kenntnis, wonach diese die Kandidatur des Altenburger Oberbürgermeisters, Michael Wolf, für den Stadtrat der Skatstadt kritisiert.
04.05.2009 in Stadtrat von SPD Wartburgkreis
SPD Kandidaten für Bad Salzungen und Leimbach:“Wir machen unsere Kur- und Kreisstadt wetterfest für die Zukunft“
Vor kurzen stellten die Sozialdemokraten aus Bad Salzungen und Leimbach ihre Kandidaten für den Stadtrat Bad Salzungen und den Gemeinderat Leimbach auf.
Unter dem Motto:
“Wir machen unsere Kur- und Kreisstadt wetterfest für die Zukunft“
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
