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Nachrichten zum Thema Stadtrat
30.03.2009 in Stadtrat von SPD Eisenach
Öffentlichkeitsarbeit des Landestheaters Eisenach
Klappern gehört zum Geschäft, sagt der Volksmund. Ein Haus wie unser Landestheater braucht eine professionelle Öffentlichkeitsarbeit. Diese fand bisher auf gutem Niveau statt. Zuletzt freilich häufen sich die kritischen Stimmen. Ein Weg der Werbung sicherlich, Ankündigungsplakate in Geschäften der Stadt, wodurch diese Geschäfte auch ihre Verbundenheit und Unterstützung mit dem Landestheater dokumentieren.
30.03.2009 in Stadtrat von SPD Eisenach
Zufahrt zu den Kleingartenanlagen „Eliasperle“und „An der Rabenhöhle“
Die Zufahrt zu den Kleingartenanlagen „Eliasperle“ und „An der Rabenhöhle“ von der Kasseler Straße wurde durch den Forstwirtschaftsbetrieb aufgeschottert (Kosten ca. 9.000 €). Ende des vergangenen Jahres wurden durch die Stadt Eisenach fünf querliegende Wasserrinnen zum besseren Abfluss des Wassers auf dieser Zufahrt installiert.
28.03.2009 in Stadtrat von SPD Altenburger Land
SPD Altenburg mit starker Liste
Mit einer 36 Köpfe umfassenden Liste will sich die SPD Altenburg am 7. Juni 2009 den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Altenburg zur Wahl des Stadtrats stellen. Unter der Listenführung des Altenburger Oberbürgermeisters Michael Wolf wollen die Sozialdemokraten mit starken Köpfen und starkem Programm bei den Wählern punkten.
27.03.2009 in Stadtrat von SPD Altenburger Land
Stadtratsbeschluss 635/08 der SPD-Fraktion nicht rechtswidrig
Die SPD-Fraktion im Altenburger Stadtrat hatte den Antrag „… auf Prüfung der Einrichtung einer gentechnikfreien Region auf freiwilliger Basis durch Bauern der Stadt Altenburg“ in den Stadtrat am 25.06.08 eingebracht.
Ziel des Antrages war, dass die Stadt Altenburg sich an alle auf ihrem Stadtgebiet wirtschaftenden Landwirte und an die Verpächter von landwirtschaftlichen Flächen auf ihrem Stadtgebiet mit dem Ziel wendet, die Einrichtung einer freiwillig vereinbarten gentechnikfreien Region zu prüfen. Zu diesem Zwecke sollte eine durch die Stadt Altenburg organisierte Informationsveranstaltung durchgeführt werden.
03.03.2009 in Stadtrat von SPD Eisenach
SPD-Eisenach erneut mit konkreter Hilfe für den Sommergewinn
Jedes Jahr vor dem Sommergewinn, dem größten deutschen Frühlingsfest, besucht eine Abordnung der Eisenacher SPD die fleißig werkelnden Zunftmitglieder im Vereinshaus in der Weststadt. „Eine Tradition seit unserer Wiedergründung“, betont Eisenachs Oberbürgermeister Matthias Doht. Auch in diesem Jahr kamen die Sozialdemokraten nicht mit leeren Händen. Bundestagsabgeordneter Ernst Kranz, Landtagsabgeordneter Heiko Gentzel, Oberbürgermeister Matthias Doht, die Vorsitzenden des SPD-Stadtverbandes und der SPD-Ratsfraktion, Torsten Tikwe und Christiane Winter, überbrachten ein hochwertiges Laminiergerät mit einem großen Vorrat verschiedener Folien im Wert von über 300 € sowie Bargeld in Höhe von 150 € für neue Kostüme.
25.02.2009 in Stadtrat von SPD Weimar
Rote Karte!
Mit Entsetzen haben viele Menschen in Weimar auf die Übergriffe von Neonazis auf friedliche Bürger am 14. Februar auf Thüringer Autobahnraststätten reagiert.
17.02.2009 in Stadtrat von SPD Suhl
Müllgebühren
Warum müssen Müllgebühren jetzt steigen?
SPD-Fraktion: Bürger sind rechtzeitig zu informieren
Der Stadtrat hat mehrheitlich die Veränderung, sprich überwiegend Erhöhung, der Müllgebühren ab April 2009 beschlossen.
Warum? Wir Stadträte haben uns das selbst zuerst gefragt und nun fragen uns mit Recht die Bürger. Obwohl im FW am 23.01. 09 und am 12.02.2009 darüber berichtet, gibt es bei den Bürgern offensichtlich und berechtigterweise noch Informationsbedarf.
Denn just ist die Müllverbrennung (Restabfallbehandlungsanlage) in Betrieb, erhöhen sich die Gebühren, was ja eigentlich so nicht vorgesehnen war. Auch wenn die Gründe dafür verschiedene sind, ein denkbar ungünstiger Zeitpunkt. Aber gibt es überhaupt für Gebührenerhöhungen einen günstigen Zeitpunkt? Nein! Denn wir wollen möglichst keine Gebühren erhöhen, sondern sie senken.
Aber was uns Stadträten durch die Verwaltung erst jetzt schwarz auf weiß dargestellt wurde, die Müllgebühren decken längst nicht mehr die Aufwendungen zur Entsorgung. Seit Jahren wurde die vorhandene Rücklage zur Beibehaltung der Höhe der Müllgebühren eingesetzt, auch diese Rücklage ist seit längerem aufgebraucht und mit anderen städtische Mitteln musste bezuschusst werden. Aber das sind ja auch unsere Steuermittel, die dann wiederum für andere Dinge in der Stadt fehlen.
Den Müllaufwand erhöht hat auch die Zwischenlagerung des Mülls in Leimrieth durch die verzögerte Inbetriebnahme der Müllverbrennung. Eine kostengünstigere Variante wäre die erneute Ablagerung bzw. Zwischenlagerung auf der Deponie Goldlauter gewesen, was im Interesse der Umwelt und der Gesundheit der Bürger nicht befürwortet wurde, was uns aber zusätzlich Geld gekostet hat.
Ja, liebe Bürger, welch schwierige Entscheidung und was für eine Alternative blieb für die Stadträte, jetzt da uns das wahre Defizit vor Augen geführt wurde. Sicherlich wäre schon vor Jahren eine Erhöhung fällig gewesen, aber es hätte auch unser aller Geld gekostet.
Leicht hat es sich unsere Fraktion sowie auch die Mehrheit des Stadtrates nicht gemacht, als sie mehrheitlich nach ausgiebiger Diskussion dem auf vorgelegten Kalkulationen beruhenden Vorschlag der Verwaltung zur Gebührenerhöhung für 2 Jahre zugestimmt hat.
Dass auch einige positive Aspekte dabei eingeflossen sind, wie z.B. die Einführung von 8-wöchiger Entleerung von 80-Literbehältern für Einpersonenhaushalte oder Leistungsverbesserungen für Grün- und Astschnitt, insbesondere für die Eigenheimbesitzer zutreffend, soll dennoch nicht unerwähnt bleiben. Berücksichtigung fanden in der Kalkulation auch die unterschiedlichen Erfassungswege bei der Entsorgung, d.h. der höhere Aufwand z.B. 80 Liter von einem Eigenheim zu entsorgen, als in einem Großcontainer.
Gebührenerhöhungen befürwortet niemand gerne und wer von vorne herein verspricht, keine vorzunehmen, läuft Gefahr, an der Realität vorbeizugehen, die ihn irgendwann einholt.
Für uns als Stadträte blieb die Aufgabe, ganz genau hinzuschauen, was uns da vorgelegt wurde und das denke ich haben wir alle verantwortungsbewusst gemacht und uns schwer getan, diese Entscheidung treffen zu müssen. Dass die Verwaltung uns Stadträte so spät auf diese Tatsachen aufmerksam gemacht hat, kann sich auch höchstens auf den Zeitpunkt beziehen, an den Realitäten ändert das auch nichts mehr.
Auch wenn FW darüber berichtet hat, gehört es nach unserer Meinung in erster Linie zur Aufgabe der Verwaltung, zu einer Gebührenerhöhung die Bürger rechtzeitig über die Zusammenhänge und die Notwendigkeit der Gebührenveränderung, zu informieren. Das schafft auch Vertrauen in die Arbeit derer, die das zu vertreten haben. Wir hoffen, hierzu ein klein wenig beigetragen zu haben. Im übrigen soll lt. Oberbürgermeister mit den neuen Gebührenbescheiden noch eine entsprechende Information erfolgen.
Karin Müller, Fraktionsvorsitzende der SPD
Karin Müller, Fraktionsvorsitzende der SPD
13.02.2009 in Stadtrat von SPD Eisenach
Schaffung von Parkmöglichkeiten
Antrag in der 51. Stadtratssitzung am 28. November 2008
Schaffung von Parkmöglichkeiten im Bereich der Kleingartenanlagen in der Adam-Opel-Straße
I. Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat beschließt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Gespräche mit umliegenden Grundstückseigentümern zu führen, um geeignete Parkmöglichkeiten um die Kleingartenanlagen an der Adam- Opel- Strasse zu schaffen.
13.02.2009 in Stadtrat von SPD Eisenach
Anwohnerparken am Wartenberg
Antrag in der 51. Stadtratssitzung am 28. November 2008
Anwohnerparken im Bereich des gesamten Wohngebietes am Wartenberg
I. Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat beschließt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob zeitnah die Umsetzung des Parkraumkonzeptes, insbes. Anwohnerparken für das Wohngebiet des Wartenberges in der Stadtverwaltung realisiert werden kann.
06.02.2009 in Stadtrat von SPD Suhl
Schulen müssen ernst genommen werden
Schulen sind Hauptakteure und müssen ernst genommen werden
Schuljugendarbeit: SPD-Fraktion sieht dringenden Handlungsbedarf durch die
Verwaltung
Voranstellen möchte ich, dass in dem breiten Spektrum der Jugendförderung mit Schuljugendarbeit und Schulsozialarbeit die Kompetenz der Schulen für die SPD-Fraktion Priorität hat. Schulen sind für uns Hauptakteure. Das war in den vergangenen Jahren so, als ein gut funktionierendes System aufgebaut wurde und das ist heute so, wenn es um die Weiterführung geht, so die Fraktionsvorsitzende Karin Müller.
Unsere Bemühungen und Vorschläge, dass die Verwaltung, vor allem Bürgermeister Klaus Lamprecht, und der Jugendhilfeausschuss die weitere Jugendförderung in unserer Stadt mit den Schulen gemeinsam so diskutieren, dass man sich auf einen von beiden Seiten akzeptierten Weg einigt, sind bisher offenbar gescheitert. Wichtig für uns als SPD ist jedoch, dass das bisher gut funktionierende System der Schulsozialarbeit und Schuljugendarbeit an den Schulen erhalten bleibt.
Deshalb möchte ich hier auch klarstellen, dass die SPD-Fraktion keinesfalls dafür ist, dass finanzielle Kürzungen in der Schuljugendarbeit vorgenommen werden, so wie das z.B. von den Freien Wählern geäußert wurde, die übrigens die Jugendförderung insgesamt um mehr als 100 T€ kürzen möchten.
In der letzten Stadtratssitzung wurde die im Antrag des Jugendhilfeausschusses enthaltene Höhe der Mittel für die Schuljugendarbeit für das 1. Halbjahr auf der Grundlage des vorher vom Stadtrat beschlossenen Satzes pro Schüler und Schüleranzahl eingebracht und beschlossen. Im Haushaltsplanentwurf für 2009 ist jedoch eine Summe vorgesehen, die mit ca. 5.000 € darüber liegt (18.000 € für das Schulhalbjahr). Da beide Beträge als Dringlichkeitsanträge im Stadtrat vorlagen und sich die Stadträte vorher nicht mit diesen unterschiedlichen Größen auseinandersetzen konnten, erhielt der vom Jugendhilfeausschuss genannte Betrag die knappe Mehrheit.
Auch Fraktionsmitglieder der SPD stimmten dafür, weil sie davon ausgegangen waren, dass vorher eine Abstimmung mit den Schulen stattgefunden hat. Das war nicht so, deshalb stellen wir als SPD-Fraktion zur nächsten Stadtratssitzung den Antrag, den Schulen für ihre wichtige Schulsozialarbeit, doch die im Haushaltsplanentwurf 2009 vorgesehene Höhe (36.000 € für das Jahr) von 18.000 € für das 1. Halbjahr für die Schuljugendarbeit zur Verfügung zu stellen und hoffen auf die Zustimmung aller Fraktionen.
Am 10.02.2009 haben Verwaltung und Jugendhilfeausschuss eine Sitzung in größerem Rahmen zur weiteren Verfahrensweise in der Jugendförderung anberaumt. Die Schuldirektoren sind richtigerweise auch eingeladen. Bloß ob es nicht richtiger gewesen wäre, die anstehenden Probleme vorher mit den Schulleitern in kleinerem Kreise zu besprechen? Das hat die SPD-Fraktion in ihrer dazu abgegebenen Stellungnahme jedenfalls für ratsam angesehen. Im übrigen sehen wir auch keinen Zwang, kurzfristig über den Jugendförderplan erneut zu beschließen, da der Stadtrat im Dezember 2008 einen Beschluss zur Weiterführung des bisherigen gefasst hat. Sollte dennoch mehrheitlich die Auffassung bestehen, über den neuen Jugendförderplan weiter zu diskutieren, so hat unsere Fraktion mehrere Änderungen vorgesehen, die im Interesse der Jugendlichen, aber auch im Interesse der Schulleiter und Schulen sein dürften .
Karin Müller
Fraktionsvorsitzende
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
