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Nachrichten zum Thema Stadtrat
29.01.2010 in Stadtrat von SPD Eisenach
Wer im Glashaus sitzt - Zur erneuten Kritik von Grünen-Stadtratsmitglied Anna-Maria Barsakov an der angeblichen Untätig
Die erneute Kritik von Anna-Maria Barsakov, Stadtratsmitglied der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, an der angeblichen Untätigkeit des Ausschusses für Soziale Angelegenheiten, Bildung, Sport und Gesundheit verwundert mich doch sehr. Als eine der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden (!!) hat Frau Anna-Maria Barsakov, außer in der Presse, keinen sachbezogenen Antrag zur Einberufung dieses Fachausschusses gestellt.
19.01.2010 in Stadtrat von SPD Weimar
SPD fordert kostenfreien Zugang für Kinder und Jugendliche ins Stadtmuseum
Die Weimarer SPD wird in der Stadtratssitzung am Mittwoch, 20.1.2010, den Antrag einbringen, künftig allen Kindern und Jugendlichen bis zum Schulabschluss kostenfreien Zugang in das Weimarer Stadtmuseum und die städtische Kunsthalle zu gewähren.
18.01.2010 in Stadtrat von SPD Weimar
Stadtmuseum für die Jugend öffnen
Seit dem ersten Januar 2009 wird Kindern und Jugendlichen bis zum 16. Geburtstag der Eintritt in die Museen und Einrichtungen der Klassik Stiftung Weimar erlassen.
Das Weimarer Stadtmuseum ist noch nicht so weit.
17.01.2010 in Stadtrat von SPD Altenburger Land
„Wenn nur noch Emotionen regieren, bleibt die Vernunft auf der Strecke.“
Anders kann man die undifferenzierten Angriffe der CDU- und Linken-Fraktionsspitze auf die Entscheidung zur Kündigung der Gesellschafteranteile an der FAN nicht mehr kommentieren.
24.12.2009 in Stadtrat von SPD Altenburger Land
Flugplatz Leipzig-Altenburg
Altenburg. In der Dezembersitzung des Altenburger Stadtrates lehnten die Stadtratsmitglieder nach mehrstündiger Debatte mit 18:17 Stimmen die Kündigung der 19 Prozent Anteile der Altenburger Stadtwerke an der Flugplatzgesellschaft Altenburg-Nobitz ab.
16.12.2009 in Stadtrat von SPD Suhl
Alle Schulen im Blick haben
Alle Schulen im Blick haben
SPD-Fraktion: Lehrer, Eltern, Schüler besser informieren
Unsere Fraktion hat den Einsatz von Konjunkturmitteln zur energetischen Verbesserung in Schulen sehr unterstützt und war darauf bedacht, dass mehrere davon etwas „abbekommen“. Dass dabei die Jenaplanschule zur Herrichtung ihres künftigen Standorts in der Judithstraße mit einem entsprechenden Anteil berücksichtigt und so schnell wie möglich dort einziehen sollte, war uns wichtig. Denn die gegenwärtigen Bedingungen in Suhl-Nord sind alles andere als angemessen. Dem Vorschlag, vor dem Umzug möglichst auch noch eine Aula und einen Fahrstuhl mit zu berücksichtigen konnte man von der Sache her aufgeschlossen gegenüberstehen. Bei dem Änderungsbeschluss, der aufgrund der zusätzlichen Maßnahmen in der Jenaplanschule notwendig war und dort eine Verschiebung des Umzugstermins nach sich zieht sowie in anderen Schulen vorgesehene Maßnahmen vorläufig wegfallen, gingen wir als Stadträte davon aus, dass dies doch mit den Schulen vorher alles abgesprochen war. Dass sie über die Veränderungen informiert wurden, damit diese ihrerseits den Lehrkräften, Schülern und Eltern diese mitteilen konnten. Die Veröffentlichung in der Presse über die von der Jenaplanschule einberufene Schulkonferenz vermittelte jedoch ein anderes Bild. Schade, dass dazu keine Stadträte eingeladen waren und schade, dass diese nicht vor der Beschlussfassung stattfand.
Für uns als Stadträte gilt es nun, den Fortgang der Maßnahmen zu begleiten, Sorge zu tragen, dass eine konkrete Zeitschiene vorgelegt und diese auch eingehalten wird, auch wenn möglicherweise einige Maßnahmen danach erst realisiert werden können.
Aber was wird mit den anderen Schulen, wie Grundschule Himmelreich und Förderzentrum, für die auch Konjunkturmittel vorgesehen waren und die nun erst mal leer ausgehen? Wie ich in Erfahrung bringen konnte, war in der Grundschule Himmelreich schon von Firmen ausgemessen worden und alles deutete darauf hin, dass dringend zu erneuernde marode Fenster, zu hohe Heizungskosten und noch einige andere negative Begleiterscheinungen bald der Vergangenheit angehören sollten. Aber weit gefehlt, dass es nichts wird damit habe man konkret erst aus der Zeitung erfahren. Da die Grundschule Himmelreich die Schule mit den meisten Schülern ist und auch künftig Bestand haben wird, ist hier dringend Abhilfe geboten. Auf meine Frage dazu in der Stadtratssitzung, wann denn diese stark frequentierte Schule nun saniert werden soll, wurde mit dem Hinweis beantwortet, voraussichtlich in ein paar Jahren, wenn die Schulsanierungspauschale wieder verfügbar ist. Ich denke hier sind wir als Stadträte gefragt, dieser Grundschule mit den meisten Kindern auch entsprechende Bedingungen zu schaffen.
Auch das Förderzentrum war von der Umpolung der Mittel überrascht, mit dem Hinweis diese werden an anderer Stelle gebraucht. Auch dort, steht, nachdem das Dach gemacht wurde, u.a. die dringende Fenstererneuerung an. Wann, das bleibt erst einmal offen.
Karin Müller
Fraktionsvorsitzende
25.11.2009 in Stadtrat von SPD Altenburger Land
SPD-Fraktion besichtigt Baustelle „Kunstrasenplatz“
Im Vorfeld der feierlichen Übergabe des Kunstrasenplatzes am 27.11.2009 besichtigten Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion die Baustelle auf dem Gelände der Altenburger Skatbankarena. Die Fraktionsmitglieder Wilfried Präger (2. Beigeordneter der Stadt Altenburg), Torsten Rist (stellv. Fraktionsvorsitzender) und Frank Fache machten sich ein eigenes Bild über den aktuellen Stand der Bauarbeiten.
17.11.2009 in Stadtrat von SPD Altenburger Land
SPD-Fraktion für vorhabenbezogenen Bebauungsplan
In ihrer Fraktionssitzung am gestrigen Montag hat sich die SPD-Fraktion im Altenburger Stadtrat nochmals intensiv mit dem am Donnerstag erneut zur Debatte stehenden Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Areal am Markt" befasst.
16.11.2009 in Stadtrat von SPD Eisenach
Angebot der Gemeinschaftsschule in Thüringen - ein richtiger Weg!
Gemeinschaftsschulen existieren in anderen Bundesländen (Schleswig-Holstein) oder auch in Finnland seit Jahren mit Erfolg. PISA liefert die Beweise. Längeres gemeinsames Lernen bis zur Klasse 8 soll nun auch in Thüringen angeboten werden. Angeboten, nicht übergestülpt werden! Damit wird auch einem Wunsch aus der Elternschaft entsprochen.
12.11.2009 in Stadtrat von SPD Weimar
Konstituierung des Seniorenbeirats der Stadt Weimar
Der neue Vorsitzende des Weimarer Seniorenbeirates heißt Joachim Trommsdorf. Seine Stellvertreterin ist Ingrid Kranz; Kultursprecher ist Dr. Hans-Otto Eckler und der Pressesprecher und Sportbeauftragte heißt Roland Rüdiger. Der bisherige Vorsitzende, Dr. Siegfried Fischer war nicht mehr angetreten.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
