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In ihrer Fraktionssitzung am gestrigen Montag hat sich die SPD-Fraktion im Altenburger Stadtrat nochmals intensiv mit dem am Donnerstag erneut zur Debatte stehenden Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Areal am Markt" befasst.

Gerade vor dem Hintergrund, dass der Aufstellungsbeschluss lediglich ein Verfahren in Gang setzt und Baugrenzen, Fassadengestaltungen oder die Überbauung der Klostergasse auch während der Beratungen noch ausführlich besprochen und abgewogen werden können, wird die SPD-Fraktion mit großer Mehrheit der Beschlussvorlage des Oberbürgermeisters zustimmen. Dazu Nikolaus Dorsch, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Altenburger Stadtrat: "Ich bin erstaunt, mit welchem Nachdruck hier von verschiedenen Seiten versucht wird, einen Aufstellungsbeschluss zu verhindern. Ich kann mich nicht entsinnen, dass der Stadtrat ein solches Projekt bereits am Aufstellungsbeschluss hat scheitern lassen. Am Donnerstag geht es nicht um die Frage des Wie, es geht um das Ob. Und da muss man klar Farbe bekennen".

Die scheinbar neue Diskussion aus den Reihen des Stadtrats, aus dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan einen "Normalen" Bebauungsplan zu machen, trägt die SPD-Fraktion nicht mit. "Über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan haben wir größere Möglichkeiten des Einflusses auf den Investor, den wir gern nutzen wollen", so Annett Kügler, die für die SPD im Bauausschuss sitzt. SWG-Aufsichtsratmitglied Nikolaus Dorsch warnt gleichzeitig davor, die hundertprozentige Stadttochter durch überzogene Forderungen über Gebühr finanziell zu belasten. Dies würde andere Projekte, sicher auch in der historischen Innenstadt, beeinträchtigen.

Insgesamt spricht sich die SPD-Fraktion mit großer Mehrheit dafür aus, überhaupt erst einmal ein Verfahren in Gang zu setzen, welches eine Diskussion über Umfang und Details eines konkreten Bauprojektes ermöglicht. Fraktionsvize Torsten Rist erklärt: "Den Aufstellungsbeschluss jetzt nicht zu fassen bedeutet, das gesamte Projekt aufzuschieben, wenn nicht gar zu beerdigen. Dies sollten sich alle Stadträte vor Augen führen".

SPD-Fraktion
im Altenburger Stadtrat