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Nachrichten zum Thema Stadtrat
09.11.2009 in Stadtrat von SPD Suhl
Wo blieb Unterstützung für Aue II?
Wo blieb Unterstützung für Infrastruktur der Aue II?
SPD und Freie Wähler zum Beitrag: Die Ziele linker Politik nicht aus den Augen verlieren (FW v. 03.11.09)
Wie ehrlich sind die Suhler Linken eigentlich, wenn sie verkünden, dass „die Lebensbedingungen und Infrastrukturen in den Wohngebieten der Stadt bestmöglich erhalten bleiben“ sollen? Für die Aue II jedenfalls hat der Großteil der Suhler Stadtratsfraktion jener Partei eine ganz andere Position vertreten, als es darum ging dort für die Bürger wieder einen Einkaufsmarkt zu etablieren . Nun, nach den Äußerungen von Fraktionschef Holger Auerswald auf gleicher Versammlung, eine Konzentration der Suhler Sportstätten in der Aue II vorzusehen, könnte man natürlich Schlussfolgerungen ziehen. Verhinderten er und die Mehrheit der Mitglieder seiner Stadtratsfraktion deshalb, gemeinsam mit CDU und Aktiv für Suhl, das Vorhaben „Nahversorgungszentrum in der Aue II“?
Denn auf den Flächen, um die es jetzt auch geht, wollte ein Unternehmen das vormalige Handels- und Dienstleistungszentrum Aue II in neuer Form wieder entstehen lassen. SPD und Freie Wähler haben das auf Wunsch vieler Bürger des Wohngebietes massiv unterstützt. Diese beiden Stadtratsfraktionen fragen sich, was wäre eigentlich an der Wiederbelebung der ursprünglichen Handels- und Dienstleistungsfläche in der Aue II so schlimm gewesen? Die Investoren-Firma war in Verhandlung mit dem Dänischen Bettenlager (das ist inzwischen an den Rand der Stadt gezogen!) und mit einem Lebensmitteldiscounter. In die Gebäude, auf deren Architektur die Stadt zumindest hätte Einfluss nehmen können, sollten außerdem die dort ansässigen Dienstleister wie Friseur, Sparkasse etc. mit einziehen. Die GeWo hätte für ihren Flächenverkauf ca. eine Million Euro (!) einnehmen können, die Stadt Suhl für ihre Grundstücke über 200 000 Euro. Der Verkaufspreis für die Rewe-Halle stand ebenfalls fest. Mit dieser Investition wäre die Gesamtfläche neu gestaltet worden, einschließlich Parkplätzen, die für das Aue-Stadion mit nutzbar gewesen wären. Es wäre den Belangen der Bewohner Rechnung getragen worden und die TLG hätte für ihre Fläche auf dem ehemaligen Hänel-Gelände wahrscheinlich vorerst keine Markt-Betreiber gefunden. Nunmehr ist das Handels- und Dienstleistungszentrum durch erfolgreiche Verzögerung und Verhinderung, durch fehlende Mehrheiten im Stadtrat, Konjunktiv und Geschichte.
Natürlich sind wir nicht gegen den Sport. Im Gegenteil, der ist uns sehr wichtig.
Aber seltsamerweise wurde vor einigen Jahren, als die SPD die Sanierung der vorhandenen Sportflächen in der Aue II anregte, diese Initiative weder von den Linken noch von der CDU befördert. Zwischenzeitlich wurde mit Fördermitteln des Landes eine regionale Sportstätte in Zella-Mehlis errichtet, so dass mit großer Wahrscheinlichkeit Fördermittel für ein Suhler Vorhaben nicht zu erwarten sind. In dem gegenwärtigen Vorstoß der Linken zur Konzentration der Sportflächen in der Aue, können wir deshalb nur eine öffentlichkeitswirksame Absicht vermuten, welche bisher noch jeglicher Grundlage entbehrt. Oder wird daran gedacht, den Kunstrasen-Sportplatz vom Haseltal, der bei Neuanlage richtig viel Geld kostet, in der Aue II zu etablieren? Ob in diesem Wohngebiet eine Erweiterung der Sportflächen aus Lärmschutzgründen überhaupt möglich ist, ob wir die dazu erforderlichen Finanzen aufbringen können, welcher Bedarf da ist, wäre doch zunächst mit den zuständigen Gremien zu besprechen gewesen. Wir jedenfalls werden uns kurzfristig mit den Verantwortlichen des Sportbundes und der Stadt, bzw. unter Einbeziehung des Kultur- und Sportausschusses informieren, ob derartige Pläne vorgesehen sind.
Ingrid Ehrhardt, Fraktionsvorsitzende Freie Wähler
Karin Müller, Fraktionsvorsitzende SPD
09.11.2009 in Stadtrat von SPD Suhl
Biosphärenreservat Vessertal
Zukunft des Vessertals - Transparenz der Landespläne wichtig
SPD-Kreisverband Suhl für Antwort auf viele Fragen
Die Absicht im Koalitionspapier der neuen Landesregierung, das Biosphärenreservat Vessertal in einen Nationalpark umzugestalten, ruft nach dringender Deckung des immensen Informationsbedarfes. Wie könnten sich derartige Pläne auf die betroffenen Gemeinden des Rennsteiggebietes und die Stadt Suhl vor allem hinsichtlich Tourismus und wirtschaftlicher Entwicklung auswirken?
Der SPD-Kreisverband Suhl hat deshalb gleich nach Bekanntwerden dieses Vorhabens noch auf dem Landesparteitag seine Partei und anschließend in schriftlicher Form auf die vielen Fragen und den Klärungsbedarf der Betroffenen hingewiesen und um Transparenz der Pläne gebeten. Wie zugesichert, werden hierzu kurzfristig mit den betroffenen Gemeinden unter Einbeziehung der Bürger Informationsveranstaltungen durchgeführt und Möglichkeiten gegeben, dass die Verantwortlichen und Sachkundigen den vielen Fragen und sich auftuenden Problemen Rede und Antwort stehen. Wie wir in Erfahrung bringen konnten, finden dazu bereits in dieser und nächster Woche derartige Informationsveranstaltungen und Diskussionsrunden statt. Die Betroffenen werden dazu entsprechend eingeladen bzw. Einladungen veröffentlicht. Auch der Kreisverband Suhl der SPD wird im Interesse der Region weiter „hautnah“ dranbleiben.
Bertram Weiß
Vors. des Kreisverbandes Suhl der SPD
Karin Müller SPD-Fraktionsvorsitzende
09.11.2009 in Stadtrat von SPD Eisenach
Das Bürgerhaus Eisenach in seiner Form erhalten!
Mit der Silvesterfeier zum Ende dieses Jahres endet die Zeit des langjährigen Pächters im Eisenacher Bürgerhaus. „Unser Bürgerhaus war und soll ein Treffpunkt für die Bürger der Stadt und ihre Gäste bleiben“, argumentiert SPD-Ratsmitglied Thomas Levknecht. Und führt an, „ im Jahr 2008 besuchten nahezu 90.000 Besucher 234 Saalveranstaltungen und 882 sonstige Veranstaltungen.
04.11.2009 in Stadtrat von SPD Wartburgkreis
Unterbreizbacher Bilanz 2009
Die Einheitsgemeinde Unterbreizbach kann für das Jahr 2009 schon jetzt eine beeindruckende Bilanz realisierter Projekte vorweisen.
Weckt der Begriff „Einheitsgemeinde“ bei manchen Bürgern Vorbehalte, so gilt für die rund 4000 Einwohner im Ulstertal dass alle Ortsteile gleichermaßen mit Investitionen bedacht werden.
02.11.2009 in Stadtrat von Die Nord SPD
Presseerklärung zur Entscheidung für eine Koalition mit CDU und Grünen im Stadtrat
Am Montag, dem 26. Oktober 2009 hat sich die Jenaer SPD auf ihrer Mitgliederversammlung mit großer Mehrheit für eine Koalition mit CDU und Grünen im Stadtrat ausgesprochen. Der SPD Ortsverein Jena-Nord unterstützt diese Entscheidung und wird die Umsetzung der Anliegen aus dem Kommunalwahlprogramm kritisch begleiten.
27.10.2009 in Stadtrat von SPD Eisenach
Zur weiteren Vorgehensweise beim Bürgerhaus Eisenach
Mit der Silvesterfeier zum Ende dieses Jahres endet die Zeit des langjährigen Pächters im Eisenacher Bürgerhaus. Dieses war und soll ein Treffpunkt für die Bürger der Stadt und ihre Gäste bleiben.
26.10.2009 in Stadtrat von SPD Eisenach
Öffentlicher Personnahverkehr muss in der Hand der Unternehmen vor Ort bleiben!
„Wir haben durch die KVG Eisenach, im Miteinander mit den privaten Busunternehmen der Region in der VGW Wartburgkreis einen gut funktionierenden Öffentlichen Personennahverkehr, einen der wirtschaftlich besten im ganzen Freistaat. Unsere Schüler werden sicher und pünktlich zum Unterricht befördert, das Liniennetz gewährleistet für alle Bevölkerungsgruppen in Stadt und Kreis Beweglichkeit, zu sozial verträglichen Preisen. Das müssen wir erhalten“, so der einhellige Tenor zur jüngsten öffentlichen Tagung der SPD-Stadtratsfraktion Eisenach im Gasthof „Zum Löwen“ in Eisenach-Stregda.
14.10.2009 in Stadtrat von SPD Suhl
Aue II Verkaufseinrichtungen
Fraktion Freie Wähler
Fraktion SPD
Zum Beitrag: Nun auch Discounter in Suhler Innenstadt, Freies Wort vom 17. September
Woher der Sinneswandel
beim Kaufleuteverband?
Die Stadtratsfraktionen der SPD und der Freien Wähler haben sich in den vergangenen drei Jahren auf Wunsch vieler Bürger der Aue II vehement für die Neugestaltung der Verkaufs- und Dienstleistungsflächen in diesem Wohngebiet eingesetzt, auch wenn es von Teilen der Fraktionen CDU, Aktiv für Suhl und LINKE Widerstände gab. Dagegen ausgesprochen hatte sich auch die Regionalleiterin für Südthüringen vom Thüringer Verband der Kaufleute, Marion Abraham-Etzold. Als Vertreterin des Fachverbandes warnte sie vor der Wieder-belebung und Neugestaltung des derzeit maroden, unansehnlichen Handels- und Dienstleistungsbereiches im ansonsten gut rekonstruierten Wohngebiet Aue II. Als Gründe führte sie die vorhandene Überdimensionierung an Handelsfläche in Suhl, zu viel Konkurrenz und nicht genügend Kaufkraft für weitere Märkte an. Zu diesem Zeitpunkt waren die beiden neuen Märkte im nur dreihundert Meter entfernten Haenel-Gelände noch nicht einmal im Gespräch. Nun jedoch, nach Eröffnung des neuen Penny-Marktes lässt die Fachfrau ganz anderes hören: In Suhl sieht sie eine gute Kaufkraft und die Nähe des neuen Marktes zu Lidl und Kaufland überhaupt nicht problematisch.
Nachdem auf dem TLG-eigenen Haenel-Gelände zwei neue Typen-Märkte emporgewachsen sind, deren verkehrstechnische Anbindung aus unserer Sicht sehr problematisch ist, fragen wir uns: Was wäre eigentlich an der Wiederbelebung der ursprünglichen Handels- und Dienstleistungsfläche in der nahen Aue II so schlimm gewesen? Für die Belegung der dort neu entstehenden Gebäude war die Investoren-Firma in Verhandlung mit dem Dänischen Bettenlager (das ist inzwischen an den Rand der Stadt gezogen!), (weg für das zweite) mit einem bekannten Lebensmitteldiscounter und (weg für das dritte) mit einem Getränkemarkt (weg einer Drogerie und einem Pfennig-Artikel-Anbieter). In den Gebäuden, auf deren Architektur die Stadt zumindest hätte Einfluss nehmen können, sollten außerdem die in der Aue II ansässigen Dienstleister wie Friseur, Sparkasse etc. mit einziehen. Die GeWo hätte für ihren Flächenverkauf eine Million Euro (!) einnehmen können, die Stadt Suhl für ihre Grundstücke über 200 000 Euro. Der Verkaufspreis für die Rewe-Halle stand ebenfalls fest. Wäre das Projekt zustande gekommen, hätte die TLG auf dem Haenel-Gelände wahrscheinlich vorerst keine Markt-Betreiber gefunden und diese Innenstadt-Fläche wäre noch entwicklungsfähig gewesen. Aber das alles ist Konjunktiv und Geschichte. Ob das abgespeckte, kleine Discounter-Projekt in der Aue II nun überhaupt noch zum Tragen kommt, ist fraglich. Denn jetzt liegt die Entscheidung beim Rewe-Konzern, ob er seine Halle verkauft oder nicht. Sollte das positiv ausfallen, wird dann die Fachfrau vom Kaufleute-Verband ohnehin wieder warnen ob der Überdimensionierung an Verkaufsfläche in Suhl. Immerhin sind ja nun 1 600 Quadratmeter neu in bester Innenstadtlage hinzugekommen. Aber wir bleiben weiter dran im Interesse der Aue-II-Bewohner.
Ingrid Ehrhardt, Fraktionsvorsitzende Freie Wähler
Karin Müller, Fraktionsvorsitzende SPD
14.10.2009 in Stadtrat von SPD Suhl
Aue II - Einkaufsmöglichkeiten
Fraktion Freie Wähler
Fraktion SPD
Zum Beitrag: Nun auch Discounter in Suhler Innenstadt, Freies Wort vom 17. September
Woher der Sinneswandel
beim Kaufleuteverband?
Die Stadtratsfraktionen der SPD und der Freien Wähler haben sich in den vergangenen drei Jahren auf Wunsch vieler Bürger der Aue II vehement für die Neugestaltung der Verkaufs- und Dienstleistungsflächen in diesem Wohngebiet eingesetzt, auch wenn es von Teilen der Fraktionen CDU, Aktiv für Suhl und LINKE Widerstände gab. Dagegen ausgesprochen hatte sich auch die Regionalleiterin für Südthüringen vom Thüringer Verband der Kaufleute, Marion Abraham-Etzold. Als Vertreterin des Fachverbandes warnte sie vor der Wieder-belebung und Neugestaltung des derzeit maroden, unansehnlichen Handels- und Dienstleistungsbereiches im ansonsten gut rekonstruierten Wohngebiet Aue II. Als Gründe führte sie die vorhandene Überdimensionierung an Handelsfläche in Suhl, zu viel Konkurrenz und nicht genügend Kaufkraft für weitere Märkte an. Zu diesem Zeitpunkt waren die beiden neuen Märkte im nur dreihundert Meter entfernten Haenel-Gelände noch nicht einmal im Gespräch. Nun jedoch, nach Eröffnung des neuen Penny-Marktes lässt die Fachfrau ganz anderes hören: In Suhl sieht sie eine gute Kaufkraft und die Nähe des neuen Marktes zu Lidl und Kaufland überhaupt nicht problematisch.
Nachdem auf dem TLG-eigenen Haenel-Gelände zwei neue Typen-Märkte emporgewachsen sind, deren verkehrstechnische Anbindung aus unserer Sicht sehr problematisch ist, fragen wir uns: Was wäre eigentlich an der Wiederbelebung der ursprünglichen Handels- und Dienstleistungsfläche in der nahen Aue II so schlimm gewesen? Für die Belegung der dort neu entstehenden Gebäude war die Investoren-Firma in Verhandlung mit dem Dänischen Bettenlager (das ist inzwischen an den Rand der Stadt gezogen!), (weg für das zweite) mit einem bekannten Lebensmitteldiscounter und (weg für das dritte) mit einem Getränkemarkt (weg einer Drogerie und einem Pfennig-Artikel-Anbieter). In den Gebäuden, auf deren Architektur die Stadt zumindest hätte Einfluss nehmen können, sollten außerdem die in der Aue II ansässigen Dienstleister wie Friseur, Sparkasse etc. mit einziehen. Die GeWo hätte für ihren Flächenverkauf eine Million Euro (!) einnehmen können, die Stadt Suhl für ihre Grundstücke über 200 000 Euro. Der Verkaufspreis für die Rewe-Halle stand ebenfalls fest. Wäre das Projekt zustande gekommen, hätte die TLG auf dem Haenel-Gelände wahrscheinlich vorerst keine Markt-Betreiber gefunden und diese Innenstadt-Fläche wäre noch entwicklungsfähig gewesen. Aber das alles ist Konjunktiv und Geschichte. Ob das abgespeckte, kleine Discounter-Projekt in der Aue II nun überhaupt noch zum Tragen kommt, ist fraglich. Denn jetzt liegt die Entscheidung beim Rewe-Konzern, ob er seine Halle verkauft oder nicht. Sollte das positiv ausfallen, wird dann die Fachfrau vom Kaufleute-Verband ohnehin wieder warnen ob der Überdimensionierung an Verkaufsfläche in Suhl. Immerhin sind ja nun 1 600 Quadratmeter neu in bester Innenstadtlage hinzugekommen. Aber wir bleiben weiter dran im Interesse der Aue-II-Bewohner.
Ingrid Ehrhardt, Fraktionsvorsitzende Freie Wähler
Karin Müller, Fraktionsvorsitzende SPD
14.10.2009 in Stadtrat von SPD Suhl
SPD: Interesse für Tierparkkonzept
Unseren Tierpark noch erlebnisreicher gestalten
SPD-Fraktion: Interesse am Tierparkkonzept mit Vorschlägen
Immer wieder hat uns der Besuch des Tierparks für weitere Ideen und Vorschläge inspiriert, wie er für Familien, Kinder, Gäste noch interessanter und erlebnisreicher werden kann.
Dass in unserem Tierpark dazu umfangreiche konzeptionelle Vorstellungen bestehen, war uns aus Informationen des Tierparkleiters Herrn Koch, ob in den Fraktionen oder bei Rundgängen, bekannt. Umgestaltungen und neu entstandene Anlagen zeigen positive Veränderungen. Dennoch es gab immer wieder Visionen unserer Fraktionsmitglieder, was noch geschaffen werden könnte. Herr Koch, der Leiter des Tierparks, hat deshalb in einer gemeinsamen Beratung unserer Fraktion ein umfangreiches Bild über den Tierpark vermittelt, ausgehend von den letzten geschaffenen neuen Anlagen, wie z.B. der Lori- Anlage, der Ferkelstreichelanlage oder der vorgesehenen Erdmännchenanlage. Künftig geht es darum, den Tierpark mit einem Alleinstellungsmerkmal für unsere Stadt weiter und erlebnisreicher zu gestalten. Und da haben wir den interessanten Ausführungen von Herrn Koch entnommen, dass dazu eine Art Masterplan unter Hinzuziehung von Fachleuten notwendig ist, also ein Zukunftsplan für die Gestaltung der gesamten Anlage mit vielen neuen Ideen. Dabei sollen die direkten Begegnungen mit den Tieren im Vordergrund stehen, eine artgerechte Tierhaltung und der Umgang der Tiere mit ihrem Nachwuchs gezeigt und somit verstärkt ein Bildungsauftrag für unsere Kinder erfüllt werden. Dazu sind z.B. Umgestaltungen von Anlagen, neue Wegesysteme mit Einbau von Spielgeräten, eine informativere Beschilderung usw., notwendig.
Herrn Koch und seinem Team merkt man dabei an, dass der Tierpark nicht nur eine Arbeitsstelle ist, sondern eine Art Berufung, für unsere Stadt und ihre Gäste eine attraktive, lehr- und erlebnisreiche Anlage zu bieten. Den Tierpark zu einem Nachhaltigkeitszentrum zu entwickeln, das für Umweltbildung, für Energieeinsatz und hohem Erlebniswert steht, alles unter dem Leitspruch, die Nähe des Menschen zum Tier. Und wenn man den weiteren Visionen freien Lauf lässt, dann könnte z.B. das Gelände erweitert werden, ein Bauernhof entstehen mit einheimischen Tieren, mit Gastronomie und Spielplatz, mit mehr Veranstaltungen, mit Kneippfußweg, mit einer Parkplatzerweiterung und, und, und. Es war sehr interessant und Herr Koch hat uns, obwohl wir auch Vorschläge für die Zukunft hatten, mit seinen Vorstellungen richtig in den Bann gezogen. Dabei haben wir auch die finanzielle Seite nicht außer acht gelassen, die für die Verwirklichung solcher Vorhaben wichtig ist. Durch die Stadt allein werden diese Pläne nicht realisierbar sein, sondern mit Fördermitteln und Sponsoren über einen längeren Zeitraum nur ermöglicht werden können. Aber wenn erst der Masterplan vorliegt, dessen Finanzierung möglicherweise über eine Förderung erfolgen kann, dann kann auch systematisch die Gestaltung der einzelnen Projekte in Angriff genommen werden. Dazu möchten wir als SPD-Fraktion gerne beitragen.
Karin Müller
Fraktionsvorsitzende
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
