Altenburg. In der Dezembersitzung des Altenburger Stadtrates lehnten die Stadtratsmitglieder nach mehrstündiger Debatte mit 18:17 Stimmen die Kündigung der 19 Prozent Anteile der Altenburger Stadtwerke an der Flugplatzgesellschaft Altenburg-Nobitz ab.
Die SPD-Fraktion hatte sich im Vorfeld der Sitzung klar für die Kündigung der Gesellschafteranteile ausgesprochen und dies begründet.
Hierzu der Fraktionsvorsitzende Dr. Nikolaus Dorsch und der stellv. Fraktionsvorsitzende Torsten Rist im OVZ-Interview:
Auszug aus der OVZ vom 17.12.2009:
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Man müsse trennen zwischen dem Thema Ryanair und dem Thema Weiterbetrieb des Flugplatzes, sagte Dorsch. „Mehr Ryanair-Linien bedeuten nicht höhere Wirtschaftlichkeit, sondern höheren Zuschussbedarf.“
Die SPD-Fraktion werde darauf hinarbeiten, dass der Flugplatz weiter existiere, allerdings mit einer klaren unternehmerischen Grundsatzentscheidung. Der Platz müsse wirtschaftlich betreibbar sein. „Und insofern ist die weitere Entwicklung als Low-Cost-Platz infrage zu stellen.“ Das bedeute, stellte der Fraktionschef klar, „dass wir nicht grundsätzlich jede weitere Expansion von Ryanair unterstützen, sondern dass wir wohl abwägen“. Wie andere Parteien auch, fordert die SPD eine Beteiligung des Landes und ein Engagement der Landesentwicklungsgesellschaft, setzt allerdings auch hier ihren neuen Akzent. Die Entwicklung müsse andere Optionen enthalten als nur die Entwicklung von Ryanair, betonte Dr. Dorsch: „Nämlich die Weiterentwicklung des Flughafens als Industrieflughafen.“ Es sei zu differenzieren „zwischen Ryanair auf der einen Seite als Marke und dem Betrieb als Industrieflughafen“. Die SPD wolle keine Schließung und auch keine Strangulierung des Flugplatzes, sondern eine klare unternehmerische Entscheidung, ob Ryanair das Richtige ist. „Und da sagen wir eher nein.“ Zur Begründung führen die Genossen die ausufernden Kosten an. Ein Zuschussbedarf von 260 000 Euro pro Linie überfordere die Stadt und letztlich auch den Landkreis. „Wir haben als Stadträte die Pflicht, darauf zu achten, dass die Stadt und die Stadtwerke nicht in eine finanzielle Schieflage geraten“, sagte Dorsch Das jetzige Flugplatzmodell sei nicht wirtschaftlich zu betreiben. Die Kündigung der städtischen Anteile an der Gesellschaft lasse aber die Möglichkeit offen, noch ein ganzes Jahr nach anderen Modellen suchen. „Wir müssen auch aufpassen, dass wir die Tür nach Erfurt nicht ganz zuschlagen“, betonte Fraktions-Vize Rist. „Eine Entscheidung gegen die Dauersubventionierung von Ryanair ist keine Entscheidung gegen den Flughafen“, so Dorsch. Man halte sich durchaus offen, unter anderen Rahmenbedingungen wieder einzusteigen. „Aber mit einem klaren Konzept, bei dem der Zuschussbedarf überschaubar bleibt.“
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Die verschiedenen Meinungen zum Thema sind in den Lokalausgaben der Osterländer Volkszeitung der letzten Tage nachzulesen.
Die Lokalseiten der OVZ zum download:
OVZ 15.12.2009
OVZ 16.12.2009
OVZ 17.12.2009
OVZ 19./20.12.2009
OVZ 22.12.2009
Der Aufsichtsrat der Altenburger Stadtwerke beschloß auf einer Sondersitzung am 29.12.2009 die Kündigung der Flugplatzanteile. Hierzu weitere Artikel:
OVZ 05.01.2010
OVZ 06.01.2010
OVZ 07.01.2010
OVZ 11.01.2010
Weitere Informationen über die Arbeit der Stadtratsfraktion finden Sie hier:
SPD-Fraktion-Altenburg
Stadtrat Altenburg
