Die erneute Kritik von Anna-Maria Barsakov, Stadtratsmitglied der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, an der angeblichen Untätigkeit des Ausschusses für Soziale Angelegenheiten, Bildung, Sport und Gesundheit verwundert mich doch sehr. Als eine der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden (!!) hat Frau Anna-Maria Barsakov, außer in der Presse, keinen sachbezogenen Antrag zur Einberufung dieses Fachausschusses gestellt.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat auch im Hauptausschuss kein derartiges Bestreben erkennen lassen. Die Vorgehensweise beim Bibliothekskonzept, dem Schulnetz und der Haushaltskonsolidierung wurde einvernehmlich bei den Beratungen im Hauptausschuss, unter Teilnahme des Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen, abgestimmt. Augenscheinlich, die Kommunikation zwischen den drei (!) Mitgliedern der Fraktion scheint stark verbesserungsbedürftig. Meinem Kenntnisstand nach hat sich der übergroße Teil der Mitglieder dieses Fachausschusses fortlaufend intensiv mit den Themenfeldern beschäftigt und sich in ihren Fraktionen eingebracht.
Dennoch einige wenige Anmerkungen: Die Stadt Eisenach hat eine bis zum Schuljahresende 2010/2011 gültige Schulnetzkonzeption. Die Bestrebungen der neuen CDU/SPD-Landesregierung, in Thüringen das Angebot einer Gemeinschaftsschule zu schaffen, sind noch nicht gesetzlich fixiert. Erst nach der Gesetzesverabschiedung werden wir in Eisenach konkrete Schritte beraten, natürlich im zuständigen Fachausschuss. Ich kann diesbezüglich die Teilnahme an einer Fachtagung der Friedrich-Ebert-Stiftung mit Thüringens Bildungsstaatsekretär Prof. Merten am 22. Februar 2010 in Eisenach empfehlen. Ich halte nichts davon, ich halte es vielmehr für verwerflich, durch Gerüchte oder Mutmaßungen Ängste bei Schülern, Lehrern und Eltern zu schüren.
Unter großen Mühen und vielfachen Anstrengungen ist es gelungen, Mittel aus dem Konjunkturpaket der Bundesregierung für die so dringend erforderliche Sanierung des Wartburgstadions zu bekommen. Mit großer Mehrheit ist die Aufteilung der Mittel aus dem Konjunkturpaket im Eisenacher Stadtrat verabschiedet worden. Es dürfte nicht unbekannt sein, das ich seit Jahren vehement für die Sanierung des Wartburgstadion streite, dabei auch stets im Kontakt mit Leichtathletiktrainer Peter Grüneberg stehe und dem leider bereits verstorbenen Fritz Hoffmann stand. Ein Projekt mit Augenmaß, sicherlich nicht alle Wünsche erfüllend, wird nun auf den Weg gebracht. Das ist eine positive Nachricht! Um die derzeitige Situation und mögliche Veränderungen im Wartburgstadion allen Mitgliedern des Fachausschusses vor Ort zu verdeutlichen, trifft sich der Ausschuss übrigens am kommenden Dienstag, 02.02.2010 vor Ort, um 16.30 Uhr, im Sportkomplex Katzenaue. In der anschließenden Beratung des entsprechend der Thüringer Kommunalordnung nicht öffentlichen Ausschusses heißt ein Tagesordnungspunkt „Sachstandsbericht zur Sanierung des Wartburgstadions“. Übrigens, das erst in der Vorwoche eingebrachte Haushaltskonsolidierungskonzept steht auch auf der Tagesordnung. Jede einzelne Maßnahme bedarf ohnehin einer gesonderten Beschlussfassung des Stadtrates!!!
Den fachlichen Anregungen und Anträgen von Frau Anna-Maria Barsakov und der Fraktion Bündnis90/Die Grünen sieht die Fraktion der SPD, sehe ich als deren langjähriger Vertreter im Fachausschuss, mit Interesse entgegen.

Thomas Levknecht/ Stellv. Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion Eisenach
Mitglied im Ausschuss für Soziale Angelegenheiten, Bildung, Sport und Gesundheitswesen