Protest gegen die Kürzungen der kommunalen Landeszuschüsse

Veröffentlicht am 23.10.2007 in Steuern & Finanzen

Mit einem Plakat in Form eines Ortseingangsschildes protestierten gestern die Landtagsabgeordnete Sabine Doht mit dem Bürgermeister der Gemeinde Wutha-Farnroda, Torsten Gieß, gegen die Kürzungen bei der Finanzausstattung der Kommunen.

Eine gute Finanzausstattung ist nach Ansicht der Thüringer SPD-Fraktion die entscheidende Voraussetzung für die Handlungsfähigkeit der Städte, Gemeinden und Landkreise.

"Die Kürzungen der kommunalen Landeszuschüsse werden zu massiven Einbrüchen bei Investitionen führen und somit zu Verlust von Arbeitsplätzen. Schließlich sind die Kommunen ein wichtiger Arbeitgeber. Außerdem droht vielen freiwilligen Leistungen wie Kultur- und Sporteinrichtungen das Aus", warnt die Landtagsabgeordnete Sabine Doht. Ab 2008 soll zunächst die Investitionspauschale wegfallen. Für Wutha-Farnroda sind das etwa 150.000 Euro, die der Gemeinde für Investitionen im Bereich Straßenbau, Sportstätten, Kindertagesstätten sowie Kultureinrichtungen fehlen.

Diese Aktion wird auch im südlichem Wartburgkreis von den SPD-Bürgermeistern Franz Römhild (Barchfeld) Frank Pach (Vacha) und Jürgen Holland-Nell (Schweina) unterstützt.

 
 

Homepage Sabine Doht

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