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Nachrichten zum Thema Stadtrat
01.04.2015 in Stadtrat von SPD Hildburghausen
Hildburghäuser Rathaus wird wieder grün
Der Wunsch vieler Bürger wird jetzt in Hildburghausen in Erfüllung gehen. Das derzeit am Rathaus stehende Gerüst wurde vor einer Woche aufgestellt, um die Fassade neu zu streichen. Das Rathaus soll wieder grün werden, so wie es vor der Sanierung viele Jahrzehnte ausgesehen hat. Damit bekommt dieses schöne Kleinod wieder die alte markante Farbe, die es von anderen Rathäusern wesentlich unterscheidet.
Das ist natürlich ein Aprilscherz!
24.03.2015 in Stadtrat von SPD Altenburger Land
SPD lässt Einführung eines Internet-Hotspot auf dem Altenburger Markt prüfen
In der Sitzung des Altenburger Stadtrats am kommenden Donnerstag steht ein Antrag der SPD-Fraktion zur Einführung eines Internet-Hotspots auf dem Altenburger Markt zur Diskussion.
Die SPD möchte durch die Stadtverwaltung prüfen lassen, ob die Errichtung eines solchen öffentlichen Internetzugangs, wie er auch in anderen Thüringer Städten bereits geplant ist, umsetzbar ist und welche Kosten damit verbunden wären.
20.03.2015 in Stadtrat von SPD Gera
Tourismus ausverkauft: SPD-Fraktion kritisiert konzeptlose Tourismusförderung
Die SPD-Fraktion im Stadtrat Gera bedauert die Schließung der bisherigen Tourist-Information. „Wie viele solcher Einrichtungen, die Gera positiv vermarkten, sollen denn noch verschwinden?“, fragt Fraktionsvorsitzende Monika Hofmann. Sie fordert ein konkretes Konzept, mit welchen Angeboten und Maßnahmen die Stadt den Tourismus in Gera künftig fördern wird.
11.03.2015 in Stadtrat von Regine Kanis
Bürgermeisterwahl ist entschieden
Am Sonntag haben die Wähler entschieden. Der Amtsinhaber Herr Ortwig konnte mehr als die Hälfte aller abgegebenen Stimmen auf sich vereinen und ist damit für weitere 6 Jahre in seinem Amt bestätigt.
Ich gratuliere ihm recht herzlich zur Wahl.
Bei all den Bürgern, die mir Ihre Stimme gegeben haben bedanke ich mich für das Vertrauen.
Ich werde mich weiter für meinen Ort, meine Stadt und meinen Landkreis aktiv einsetzen.
28.02.2015 in Stadtrat von SPD Jena
SPD Stadträte für Sanierung des Sportplatzes Maua
Von Ende November 2014 bis Mitte dieser Woche war die Sportanlage in Maua aufgrund baulicher Mängel geschlossen. Mittlerweile konnte durch Behebung des Schimmelbefalls wenigstens der Spielbetrieb des SV Kickers Maua gewährleistet werden. Gleichwohl stellt sich langfristig die Frage, wie mit der Anlage, die im Ortsteil wichtige soziale Funktionen übernimmt, umgegangen werden soll. Am Freitag, den 27. Februar 2015 haben sich deshalb die Mitglieder der SPD-Fraktion im Jenaer Stadtrat, Markus Giebe und Janek Löbel gemeinsam mit dem Ortsteilbürgermeister Sandro Dreßler, Mitgliedern des Ortsteilrates und Bürgern vor Ort ein Bild von dem Zustand der Anlage gemacht.
27.02.2015 in Stadtrat von SPD Suhl
SPD-Beitrag Politischer Aschermittwoch, 18.02.2015
Das SPD-DUO - der Azubi und die Meisterin (Stephan Nagel und Karin Müller)
Karin: Ach Stephan, endlich treff ich dich. Es gibt ja so viel Neues in unserm Suhl.
Stephan: Ach ja? Aber sag mal Karin - wo ist denn deine Comtess Ingride vom letzten Aschermittwoch, die Frau Ehrhardt von den Freien Wählern?
Karin: Die - Die ist abtrünnig, sie darf oder will nichts mehr mit der SPD zu tun haben. - Und sie ist auch krank.
Stephan: Was - krank ist sie? Was hat sie denn?
Karin: Ach, die Röteln hat sie. Wir waren ihr nicht mehr rot genug. Da haben sich die Freien Wähler zu den Linken, den Röteren hingezogen - und da hat sie die Röteln gekriegt. Na ja, und wenn die FDP mehr als einen Sitz im Stadtrat hätte, hätte sie vielleicht heute sogar die Gelbsucht.
Stephan: Karin, ich bin ja nun ziemlich neu im Stadtrat, sozusagen ein Azubi, aber was ich von dir alles lernen kann, du musst unbedingt meine Meisterin sein.
Karin: Stephan, ich geb mit Mühe.
Stephan: Sag mal, wie war denn das überhaupt im Mai bei der Kommunalwahl für den Stadtrat in Suhl, da sind doch die Freien Wähler so unnatürlich gewachsen.
Karin: Das kann ich dir sagen. Da hat unser angeblich neutraler Stadtvater auf der Freien-Wählerliste, getriebelt und getriebelt und getriebelt bis viele Freie Wählerchen herauskamen.
Stephan: Und das geht einfach so?
Karin: Ach Stephan, des Wählers Wille ist unergründlich, manchmal auch unverständlich.
Stephan: Sag mal, ich hab mich ja im Stadtrat überhaupt gewundert. Diese Einigkeit bei Freien Wählern und LINKEN, gemeinsam Steuern erhöht und für den Tierpark Geld gestrichen.
Karin: Ja, das ist die kommunale Finanz-Mathematik, die solltest du lieber nicht lernen, die eigenen Leute in der Stadt mehr zur Kasse bitten und dafür weniger Geld vom Land bekommen. Dabei müssen wir in Erfurt viel mehr jammern als bisher, damit nicht alles nach Oberhof, Masserberg, Gera usw. fließt.
Stephan: Sag mal - bei höheren Steuern, da bleibt doch der Sehmar ewig leer, aber Hauptsache es brennen dort die ganze Nacht die Lichter.
Karin: Das ist Absicht, vielleicht entwickelt sich ja dort ein nächtliches Gewerbe und das sprutzt und sprutzt und sprutzt - Geld in die Kassen. Vielleicht wächst ja auch unsere Bevölkerung dadurch.
Stephan: Karin, - was soll denn überhaupt aus den Erdmännchen werden, wenn dem Tierpark das Geld gestrichen wird.
Karin: Die werden umgesiedelt, die kommen in die linken und freien Wählergärten. Zum Tierpark sollen nur noch typisch einheimische Lebewesen gehören, wie Schafe, Ziegen, Schweine oder auch Ochsen - und Esel. Denn davon gibt es ja genug, die müsste man einfach nur zusammen treiben.
Stephan: Meisterin Karin, was wird denn eigentlich aus dem Herrn Triebel seinem Blockheizkraftwerk am Viadukt, man hört und sieht nichts mehr?
Karin: Ach Stephan,- da waren ganz, ganz dunkle, ja schwarze Kräfte am Werk, die einen sagen es waren Schwarzkittel, die anderen sagen es waren unterirdische schwarze Maulwürfe. Und da haben sogar die obersten Finanzbeamten den gewissen, na du weißt schon ----- eingezogen.
Stephan: Ich weiß was du meinst. Also wurde das Bauwerk offensichtlich unterwühlt und zum Einsturz gebracht, ehe es überhaupt gebaut war.
Karin: Genau, so ist es!
Stephan: Sag mal, ich hab gehört dem Christian Lusky seinem Marionetten-Theater gehts schlecht, das wär aber schade.
Karin: Verwunderlich ist das nicht, seit jeden Monat im Stadtrat Kasperles-Theater gratis gespielt wird, gehen die Leute nicht mehr zum Christian, obwohl der Christian seine Marionetten besser im Griff hat.
Stephan: Aber sag mal, die Sügida jeden Montag mitten in unserer Stadt, ist ja beängstigend. Gab es das früher auch schon?
Karin: Stephan, braune Farbe lässt sich schwer überdecken, sie will immer wieder durchkommen. Das können wir nur schaffen, wenn wir mit ganz ganz viel bunt arbeiten und bei uns alles bunt bleibt.
Stephan: Aber sag mal Karin, was wird’s denn nun mit dem Portalgebäude, unserem prächtigen Kulturhaus aus ruhmreichen DDR-Zeiten?
Karin: Stephan, das wird vollkommen umfunktioniert. Du weißt doch, dass ich ein Volleyballfan bin, es wird eine Volleyballhalle. Da schlagen wir gleich einen ganzen Schwarm Fliegen mit einer Klappe.
Stephan: Ach ja, 1. kann die CDU dann nicht mehr der Quertreiber und gegen das Haus sein, denn die will auch den Volleyball.
Karin: Genau, und 2. müssen wir kein Dach heben, es ist hoch genug. Und 3. im Keller könnte künftig der Stadtrat tagen, denn dort ist eine viel bessere Akustik als im Oberrathaussaal, vielleicht versteht der eine oder andere Stadtrat dann auch besser um was es überhaupt geht.
Stephan: Und 4. - wenn der Oberbürgermeister zu sehr attackiert wird, kann er durch einen unterirdischen Gang schnell entschwinden.
Karin: Stephan, du hast aber schnell begriffen, wo der Hase Jens lang läuft.
Stephan: Aber sag mal Karin, was würdest denn du aus dem Dach des Portalgebäudes machen?
Karin: Gute Frage, dort kommt ein MP-Hubschrauberlandeplatz hin.
Stephan: Was MPi-Landeplatz? Das weiß doch sogar ich als Azubi, dass in Suhl schon lange keine Kriegswaffen mehr gebaut werden.
Karin: Aber Stephan, das hast du falsch verstanden, ich habe doch nichts von einer MPi gesagt, sondern einen Hubschrauberlandeplatz für den MP, für den Ministerpräsidenten Ramelow. - Bei so wichtigen Sachen musst du aber genau hinhören.
Stephan: Das merk ich mir Karin, du weißt doch dass ich manchmal nicht so gut höre. Aber warum einen Landeplatz für den MP Ramelow hier in Suhl?
Karin: Ja, der braucht doch unbedingt hinter’m Rennsteig, also im fränkischen Teil von Thüringen, einen zweiten Regierungssitz, so wie früher die Kaiser in jeder Provinz eine Pfalz hatten. Und er wäre in zehn Minuten in Suhl, wenn die Absetzbewegungen von unserem Jens ins Frankenland zu heftig werden.
Stephan: Also Karin, auch wenn ich in der Suhler Politik noch ein Lehrling bin, so hab ich doch heute von dir viel gelernt und weiss, dass die Stadt Moneten braucht. Was können wir da machen?
Karin: Stephan, ich hab’s, vielleicht könnt ja der Spruch aus dem Zauberlehrling helfen:
Walle, walle manche Strecke,
dass zum Zwecke Geld herfließe
und mit reichem, vollen Schwalle
auf uns Suhler sich ergieße,
hier im Saal sitzt der Meister aus Erfurt:
Stephan und Karin: Herr, die Not ist groß.
Bitte rufe deine Geister,
denn Hilfe für Suhl tut not.
27.02.2015 in Stadtrat von SPD Suhl
Demos alleine reichen nicht
Demos alleine reichen nicht – Dialoge sind notwendig
Die Suhler SPD wird auch am 26.01.2015, wie auch an den vergangenen Montagen und auch in den kommenden Wochen, an den Veranstaltungen der No-Sügida teilnehmen. Gemeinsam mit allen demokratischen Kräften, mit Freunden, Sympathisanten wollen wir ein klares Zeichen setzen „Südthüringen bleibt bunt“. Das ist für die Suhler SPD ein klares Bekenntnis zu Toleranz, Vielfalt und Demokratie gegen Haß , Fremdenfeindlichkeit und Ausgrenzung.
Flagge zeigen ist das eine. Aber Aufklären und nach Lösungen suchen, etwas tun, um diese fremdenfeindliche Entwicklung zu stoppen, das sehen wir als ganz wichtig an. Und da reicht es nicht Demo und Gegen-Demo durchzuführen ohne miteinander ins Gespräch zu kommen, bzw. mit den Bürgern ins Gespräch, die mit den Neonazis eigentlich nichts zu tun haben wollen, aber andere Probleme haben. Denn die Pegida-Teilnehmer, wie bei uns die Sügida-Teilnehmer, sind nicht alles Rechtsradikale. Viele Menschen, die sich von den rechten Parolen beeinflussen lassen, haben andere Probleme oder sind zu wenig informiert, z.B. über die Flüchtlingssituation. Sie müssen informiert und aufgeklärt werden, warum suchen die Menschen Asyl, wie sind die Bedingungen der Unterbringung, wie die finanziellen Bedingungen, wieviel Menschen werden hier in Suhl sein, wie ist die weitere Flüchtlingspolitik in Deutschland, in Thüringen in Suhl. Nur wenn unsere Bürgerinnen und Bürger ausreichend informiert sind, werden ihnen auch die überwiegenden Ängste genommen werden können und sie werden sich nicht mehr von rechtsradikalen Parolen beeinflussen lassen. Wir müssen den Menschen die Möglichkeit geben, ihre Probleme anzubringen, einen Dialog der Klärung und Verständigung schaffen. Die Fronten dürfen sich nicht weiter verhärten, es wäre eine fatale Entwicklung. Deshalb werden wir uns als SPD mit einbringen, jegliche Dialoge mit den Bürgern aktiv zu unterstützen, in welcher Form das muss organsiert werden. Unsere Stadt soll für unsere Bürger weiterhin lebens- und liebenswert bleiben und auch eine weltoffene Stadt sein.
Für uns als SPD ist es unverständlich, dass die Vertreter einiger demokratischer Parteien sich mehr in der Frage zu verstricken scheinen, wer mit wem gemeinsam demonstrieren kann und wer warum nicht an der Protestaktion der No-Sügida teilnimmt. Es ist höchste Zeit, dass ALLE demokratischen Parteien an einem Strang ziehen und ALLE Möglichkeiten des Protestes gegen Ausländerfeindlichkeit und ALLE Möglichkeiten Dialogdurchführung mit den Bürgern wahrgenommen werden.
15.02.2015 in Stadtrat von SPD Suhl
Demos und Dialoge
Demos alleine reichen nicht – Dialoge sind notwendig
Die Suhler SPD wird auch am 26.01.2015, wie auch an den vergangenen Montagen und auch in den kommenden Wochen, an den Veranstaltungen der No-Sügida teilnehmen. Gemeinsam mit allen demokratischen Kräften, mit Freunden, Sympathisanten wollen wir ein klares Zeichen setzen „Südthüringen bleibt bunt“. Das ist für die Suhler SPD ein klares Bekenntnis zu Toleranz, Vielfalt und Demokratie gegen Hass, Fremdenfeindlichkeit und Ausgrenzung.
Flagge zeigen ist das eine. Aber Aufklären und nach Lösungen suchen, etwas tun, um diese fremdenfeindliche Entwicklung zu stoppen, das sehen wir als ganz wichtig an. Und da reicht es nicht Demo und Gegen-Demo durchzuführen ohne miteinander ins Gespräch zu kommen, bzw. mit den Bürgern ins Gespräch, die mit den Neonazis eigentlich nichts zu tun haben wollen, aber andere Probleme haben. Denn die Pegida-Teilnehmer, wie bei uns die Sügida-Teilnehmer, sind nicht alles Rechtsradikale. Viele Menschen, die sich von den rechten Parolen beeinflussen lassen, haben andere Probleme oder sind zu wenig informiert, z.B. über die Flüchtlingssituation. Sie müssen informiert und aufgeklärt werden, warum suchen die Menschen Asyl, wie sind die Bedingungen der Unterbringung, wie die finanziellen Bedingungen, wieviel Menschen werden hier in Suhl sein, wie ist die weitere Flüchtlingspolitik in Deutschland, in Thüringen in Suhl. Nur wenn unsere Bürgerinnen und Bürger ausreichend informiert sind, werden ihnen auch die überwiegenden Ängste genommen werden können und sie werden sich nicht mehr von rechtsradikalen Parolen beeinflussen lassen. Wir müssen den Menschen die Möglichkeit geben, ihre Probleme anzubringen, einen Dialog der Klärung und Verständigung schaffen. Die Fronten dürfen sich nicht weiter verhärten, es wäre eine fatale Entwicklung. Deshalb werden wir uns als SPD mit einbringen, jegliche Dialoge mit den Bürgern aktiv zu unterstützen, in welcher Form das muss organsiert werden. Unsere Stadt soll für unsere Bürger weiterhin lebens- und liebenswert bleiben und auch eine weltoffene Stadt sein.
Für uns als SPD ist es unverständlich, dass die Vertreter einiger demokratischer Parteien sich mehr in der Frage zu verstricken scheinen, wer mit wem gemeinsam demonstrieren kann und wer warum nicht an der Protestaktion der No-Sügida teilnimmt. Es ist höchste Zeit, dass ALLE demokratischen Parteien an einem Strang ziehen und ALLE Möglichkeiten des Protestes gegen Ausländerfeindlichkeit und ALLE Möglichkeiten Dialogdurchführung mit den Bürgern wahrgenommen werden.
11.02.2015 in Stadtrat von SPD Gera
SPD-Fraktion zum Haushaltsentwurf: „Offenbarungseid der Oberbürgermeisterin – Chefsache gescheitert“
„Der Haushaltsentwurf der Stadt, der diese Woche von Oberbürgermeisterin Viola Hahn vorgelegt wurde, gleicht mit einem Loch von 21 Millionen Euro einem Offenbarungseid“, so SPD-Fraktionsvorsitzende Monika Hofmann. „Es ist das Eingeständnis ihres Scheiterns. Frau Hahn wurde auch gewählt, weil die Bürger ihr als Chefin des Finanzamtes den Umgang mit Finanzen zugetraut haben. Diese Hoffnung hat sich zerschlagen.“ Statt eigener Vorschläge zum Haushaltsausgleich, fordert die Oberbürgermeisterin nun die Bevölkerung auf, die Arbeit des Stadtoberhauptes und der Verwaltung zu machen.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
